Warum eine Demokratie den Bürger nicht zum Bettler machen darf Aus der Stadt Hannover / HAZ - Hannoversche Allgemeine

http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Warum-eine-Demokratie-den-Buerger-nicht-zum-Bettler-machen-darf

Dorfers Donnerstalk - GIER - YouTube

http://www.youtube.com/watch?v=aLbUIzju3Vo&feature=related

Roland Düringer macht als "Wutbürger" die Runde im Social Web - Social Media - derStandard.at › Web

http://derstandard.at/1323222819289/Roland-Dueringer-macht-als-Wutbuerger-die-Runde-im-Social-Web

Klimagipfel

Auch wenn es weniger bekannt ist, sind nicht alle Wissenschaftler, was die Klimaerwärmung angeht, der gleichen Meinung. Ob sich mit ein paar in die Landschaft geworfenen Messpunkten eine Klimaerwärmung belegen oder widerlegen lässt, sei einmal dahingestellt. Den wissenschaftlichen Gehalt können sowieso die meisten von uns nicht erfassen. Als erstes ist von Bedeutung, wer Studien über die Klimaerwärmung ausführt und wer dafür bezahlt . Als zweites, wer verbreitet diese Studien und als drittes, wer profitiert davon. Das sind Punkte, die wir begreifen können, aber nicht darüber nachdenken. Natürlich möchte man gerne glauben, dass sich Politiker der Industriestaaten Gedanken um unser Fortbestehen machen . Kann man aber einem Politiker glauben, der sich keine Sorgen um die Vergiftung unseres Planeten in der Gegenwart macht, dass er besorgt darüber ist, was in der Zukunft möglicherweise passiert? Überlegen sie, wie starrsinnig Politiker bei der Festsetzung von Grenzwerten für Umweltgifte sind. Da fehlen regelmäßig wissenschaftliche Beweise für eine Schädlichkeit auf Mensch und Natur. Wie oft haben wir erlebt, dass Grenzwerte beim überschreiten einfach angehoben wurden. Warum ziehen wir ernsthaft in Erwägung, dass beim Kampf gegen eine Erderwärmung edle Ziele vorhanden sein könnten. Als einer der Gründe für den „Kampf“ gegen die Erderwärmung wird ein dadurch verbundener Anstieg des Hungers in der Dritten Welt angegeben. Keiner von uns wird sich diesem edlen Ziel verschließen oder nach einem wissenschaftlichen Beweis fragen . Die Frage ist doch, warum gibt es denn Hunger überhaupt noch, obwohl wir in der Lage sind, ihn zu beseitigen. Es gibt viele edle Ziele, die wir heute verwirklichen könnten. Was uns daran hindert ist einzig und alleine der Profit. Der einzige Grund für das Betreiben des Klimaschutzes ist der Profit, denn es ist kein nobles Ziel, sondern ein Wirtschaftszweig. Wer verdient am Emissionshandel ? Wer ist Marktführer in Klimatechnik ? Wer treibt den Klimaschutz voran ? Und als letztes, wer bezahlt wieder dafür ?

Organspende bleibt von Praxisgebühr befreit

Wenn man einmal in Ruhe nachdenken würde, gibt es keinen Grund, die Praxisgebühr zu ändern. Die Krankenkassen haben einen Überschuss, was will man denn mehr. Warum sollen denn die Arztbesuche zurückgehen? Hängt das nicht von dem Gesundheitszustand der Bevölkerung ab und ist der vielleicht viel besser geworden? Die einen sind krank, weil sie zu viel arbeiten müssen, die anderen sind krank, weil sie nicht arbeiten können. Die Lebenserwartung von Harz IV Empfängern und Aufstockern sinkt bereits. Wir haben jetzt schon eine Zweiklassenmedizin und jetzt will man das noch verschärfen? Die meisten trauen sich gar nicht mehr zum Arzt aus Angst, ihre Arbeit zu verlieren. Was will man dann mit der Erhöhung der Praxisgebühr bewirken. Gesunden, besser verdienenden ist die Gebühr egal, außerdem sind die sowieso meist in der privaten Krankenversicherung. Die Geringverdiener gehen aus Zeitmangel und Angst, ihre Arbeit zu verlieren, selten zum Arzt . Die einzigen, auf die eine Praxisgebühr einen Effekt haben kann, sind Harz IV Empfänger und Rentner. Ein Harz IV Empfänger geht nicht aus langer Weile zum Arzt . Die sind wirklich krank und das nicht zuletzt, weil sie als Fußabtreter der Gesellschaft herhalten müssen. Bei den Rentnern gibt es ähnliche Effekte . Viele werden krank, weil sie plötzlich nicht mehr gebraucht werden und oft mit dem Eintritt ins Rentenalter ihre sozialen Kontakte verlieren. Wahrscheinlich sind die Rentner die einzige Gruppe, bei der man Arztbesuche vermeiden könnte, weil hier manchmal der Arztbesuch als Ersatz für soziale Kontakte genutzt wird. Wenn dies ein Problem ist, schafft man das nicht mit einer Erhöhung der Praxisgebühr aus der Welt. Unser Sozialsystem ist ein Hypochonder. Es redet sich ein krank zu sein, ist es aber nicht, denn die Ausgaben sind im Verhältnis zum BIP unwesentlich gestiegen. Kosten senken bedeutet auch Lebenserwartung senken. Natürlich betrifft das nicht alle. Wohlstand ist nach wie vor lebensverlängernd und sozialverträgliches Ableben sichert Wohlstand. Wenn etwas reformiert werden muss, dann die soziale Kälte dieser Gesellschaft und nicht die Praxisgebühr. In den Kommentaren zu den Artikeln der großen Zeitungen gibt es auch viel Zustimmung für eine Praxisgebühr bei jedem Arztbesuch. Das liegt daran, dass sich die Mittelschicht nach unten abgrenzen will und sich damit für Oberschicht hält. Leider beschleunigt sie damit ihren Niedergang. Von der gesamten Politik profitieren nur die Reichen und es genügt eben nicht, wenn man sich dazugehörig fühlt. Aus Angst, etwas zu verlieren, das man gar nicht hat, büßt man Lebensqualität ein, die man noch besitzt. Der Arztbesuch als wirtschaftliche Überlegung ist Verlust an Lebensqualität. Unser Sozialsystem hat noch große Reserven, denn es zahlen noch lange nicht alle ein. All jene, die jetzt aufschreien, sollten endlich begreifen, dass ihre Besitzstandswahrungen nur dem Erhalt einer Oberschicht dienen, der sie nie angehören werden. Der Kampf um den Aufstieg in die Oberschicht ist ein Selbstbetrug.

Sozialpolitik im Schnellkochtopf

2009 hat der Gesetzgeber eine Krankenversicherungspflicht eingeführt. Der Grund dafür war, dass die Zahl von nicht versicherten Personen stark zugenommen hatte. Viele davon galten als Selbständige. Zwei Jahre später berichtet die Presse von Verlusten bei den Privatversicherern, wegen hoher Beitragsausstände. Der Grund: die Versicherungen können ihren Mitgliedern nicht mehr kündigen. Einen lächerlichen Tag später berichten die Medien von einem BGH Urteil, wonach der Kündigungsschutz einschränkend ausgelegt werden muss. Bei schweren Vertragsverletzungen sei eine außerordentliche Kündigung weiterhin zulässig. Da hat die Lösung des Problems für die Privatversicherer nicht lange auf sich warten lassen. Das Handwerksblatt berichtet in seiner letzten Ausgabe: Viele Selbstständige mit geringem Einkommen:
„Zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel: Zirka 270.000 Selbstständige mussten im Jahr 2010 mit 500 Euro netto im Monat (inkl. Transferleistungen) über die Runden kommen. Rund 950.000 Personen hatten ein monatliches Nettoeinkommen unter 1.100 Euro. Besonders betroffen sind Solo-Selbstständigen, weiblichen Selbstständigen oder Selbstständigen in der Kreativwirtschaft.“ An der
Festsetzung der Mindest- Beitragsbemessungsgrenze für freiwillige Mitglieder ändert das allerdings nichts. Das Zahlen von Krankenkassenbeiträgen auf das wirkliche Einkommen ist weiterhin nicht möglich. Vor ca. 5 Jahren begründete der Petitionsausschuss dies damit, dass es keinen Sinn macht, sich für ein niedrigeres Einkommen als die Beitragsbemessungsgrenze selbständig zu machen. Zu gut deutsch, wer weniger hat, rechnet sich arm. Dass Aufschwung, stagnierende Umsätze, sinkende Investitionen, Fachkräftemangel und sinkende Reallöhne nicht zusammenpassen, interessiert weder Politik noch Presse. Der Versicherungswirtschaft schiebt man seit Jahren mit dem in Frage stellen der Sozialversicherung und der Förderung der privaten Altersvorsorge die Kohle schubkarrenweise in den Rachen. Angeblich wird unser Sozialsystem zu teuer. Der Anteil der Sozialausgaben am BIP ist aber kaum angestiegen. Dass die Geringverdiener dabei angearscht werden, interessiert niemanden. Aber wehe die privaten Krankenkassen haben Einbusen durch die Armenschweine, die vom System ausgeblutet werden. Der Arbeitsmarkt kocht vor sich hin, aber im „Schnellkochtopf“. Da brodelt nichts, aber eines Tages fliegt der Deckel weg. In der „Küche“ hilft kein Lüften mehr, da muss renoviert werden.

Ein Piraten der Pläne für die Zukunft macht wird zur Landratte

Nachdem, was man so liest, ging es bei dem Parteitag der Piraten recht turbulent zu. Stellenweise ist von einer drohenden Spaltung die Rede. Der Grund: eine Position zum Grundeinkommen zu finden. Meine Meinung, was mit Parteien passiert, die durch Erfolg Mitgliederzulauf bekommen, will ich hier nicht wiederholen. Ich möchte aber einmal einen anderen Gedanken aufwerfen. In jeder größeren Partei entstehen früher oder später unterschiedliche Meinungen. Man redet dann vom rechten und linken Flügel usw. Jeder „Flügel“, oder meist sogar jeder Politiker, hält seine Meinung für die einzig richtige. So werden Erneuerungsprozesse blockiert. Nicht der Doktor-Titel und großes Wissen zeichnen einen guten Politiker aus, sondern der Zweifel. Zweifel ist Fortschritt. Unsere Politiker sind so von sich eingenommen, dass sie den Zweifel an ihrer Meinung nicht mehr zulassen. Wenn man bedenkt, dass es kein vollkommenes Wissen geben kann, gibt es demzufolge keine endgültige Wahrheit. Wenn unsere Politiker auf ihren Standpunkten beharren, ohne einen Zweifel daran zu haben, sind sie auch nur „ewig Gestrige“. Als die Piraten antraten, hatten sie noch Zweifel. Wie lange wird es noch dauern, dass es nur noch verhärtete Standpunkte gibt ? Damit löste sich wieder einmal die Hoffnung nach Veränderung in Wohlgefallen auf.

4 - Jiddu Krishnamurti - Rede - Deutsch - Die Konditionierung durchbrechen. - YouTube

http://www.youtube.com/watch?v=PPfqWDljsSY

Vor kurzem haben wir uns auf Grund des Verhaltens der Fische in unserem
Aquarium über klassische Konditionierung unterhalten. Dazu gibt es
zahlreiche Tierversuche. Aber in wie weit gilt das auch für den
Menschen? Auf meiner Suche, ob es wissenschaftliche Untersuchungen mit
Menschen gibt, bin ich auf diesen Beitrag auf youTube gestoßen.
Zusammenfassen kann man ihn nicht und kommentieren wäre falsch, aber
jeder sollte sich einmal die nötige Zeit dafür nehmen.

Wer denkt hat Zweifel

Wenn ich mir die Berichterstattungen der letzten Zeit über die rechtsextreme Szene so ansehe, habe ich Zweifel, ob hier alles mit rechten Dingen zugeht. Ich will die Möglichkeit gar nicht bestreiten, und sicher könnte man sogar die Wahrscheinlichkeit errechnen, aber die Möglichkeit einer Inszenierung scheint mir mindestens genauso groß. Selbst im Falle einer Inszenierung besteht die Möglichkeit, dass dies in einer Art vorauseilendem Gehorsam passierte und nicht von oben gelenkt wurde. Wie sollte nun aber ein Richter über ein Parteiverbotsverfahren entscheiden, ohne eine jahrelange Untersuchung? Eine Verbindung zu einem NPD Funktionär besteht möglicherweise, die zum Verfassungsschutz ganz sicher. Welche neuen Fakten sind damit geschaffen? Ich denke keine. Das Problem der V- Leute besteht nach wie vor. Mit rechtsstaatlichen Mitteln ist ein Parteiverbotsverfahren nicht möglich. Deshalb wird die rechte Szene jetzt in der Presse zur Bedrohung aufgerüstet. Über 800 Waffenfunde wird berichtet, darunter 15 Handfeuerwaffen. Ob die obligatorische schwere Armbrust, die in den Medien vorgeführt wird, unter Handfeuerwaffen zählt oder schon als eines der 8 Kriegsgeräte gewertet wird, weiß ich nicht. Aber eines weiß ich ganz sicher, hier wird aufgebauscht, denn das meiste der Waffenfunde finden sie genau so auf einem durchschnittlichen Schulhof oder in Handtaschen schwäbischer Hausfrauen. Es kann sein, dass der Verfassungsschutz durch Zufall Augenzeuge eines Mordes wird. Es kann sein, dass man nichts von V- Leuten wusste. Aber glauben sie auch, dass Feinbilder von alleine entstehen? Man kann vieles gesetzlich regeln und vieles sollte oder muss man sogar gesetzlich regeln. Die Meinungsfreiheit gehört aber nicht dazu. Ein Parteiverbotsverfahren ist eine heikle Sache und man darf auf keinen Fall zulassen, dass der gesetzliche Rahmen dafür aus einem Reflex geändert wird. Keiner kann wissen, ob es beim Verbot einer Partei bleibt oder ob andere folgen. Selbst eine Inszenierung durch die verbotene Partei selbst ist möglich. Man gründet sich neu und hat ein Mittel gegen den politischen Gegner. Politik ist das schmutzigste Geschäft, da darf man keine Möglichkeit außer acht lassen. Die Zeiten, dass man sich hinter Unwissenheit verstecken kann, sind eigentlich vorbei. Die Verbrennungsöfen der Konzentrationslager stanken zum Himmel, aber niemand wusste etwas. Irgendwie hat sich daran nichts geändert.

Sozialarbeiter, das „Schmierfett“ der Gesellschaft | NachDenkSeiten – Die kritische Website

http://www.nachdenkseiten.de/?p=11394

Hinter jedem „Feindbild“ verbirgt sich letztendlich ein Betrug

Es ist wieder einmal soweit . Wir werden mit Berichten über ein „rechtsradikales Mördertrio“ überflutet. Die ersten spontanen Demonstrationen gegen rechte Gewalt ließen nicht auf sich warten. Mann hört den Ruf nach Aufklärung und härterem Durchgreifen. Es ist die Rede von Ermittlungsfehlern und Schlamperei, auch die Frage nach der Funktionsfähigkeit der Behörden wird gestellt. Unsere Kanzlerin stellt die Frage, warum wir es nicht schaffen, eine bestimmte Art von Hass, eine bestimmte Art von Ausgrenzung, aus den Köpfen bestimmter Menschen herauszubekommen. Die Antwort ist ganz einfach. Die Politik braucht nur aufzuhören, mit immer neuen Feindbildern, von ihren Fehlern abzulenken. Ich bin die Debatten um Kampfhunde, islamische Terroristen, Hartz IV Empfänger, Pleitegriechen und Rechts- oder Linksextremisten leid. Kein Hund und auch kein Mensch ist von Natur aus schlecht, entweder er ist krank oder wird falsch geführt. Ich glaube nicht, dass es ganz richtig ist, von einem Versagen des Verfassungsschutzes zu sprechen. Der hat genauso gut funktioniert wie jetzt die Presse. Wenn wir uns jetzt noch freuen, wenn unsere Freiheiten beschnitten werden und gerne dafür bezahlen, war die Aktion eher ein voller Erfolg. Ein „rechtsradikales Mördertrio“ ist kein Grund für ein Parteiverbotsverfahren. In einer Demokratie verbietet man keine Partei, sondern wählt sie nicht. Die Feindbilder dienen zu nichts anderem, als der stetigen Beschneidung der Demokratie. Für mich völlig unverständlich ist, dass die Linke, welche selbst vom Verfassungsschutz beobachtet wird, die Schwächung der Demokratie mit anfeuert. Wenn wir nicht wollen, dass eines Tages Parteien, die nicht auf Linie der „Märkte“ liegen, verboten werden, müssen wir andere Meinungen aushalten, auch wenn sie falsch sind. Die Frage ist, wie groß das Problem rechter Gewalt ohne mediales Aufbauschen und die Unterstützung des Verfassungsschutzes überhaupt wäre. Da sogar die Möglichkeit besteht, dass V-Leute Sprengstoff besorgt haben, sollten die V-Leute endlich abgezogen werden, denn sie sorgen nicht für Aufklärung sondern für Verschleierung. Und jetzt noch einmal zu der Frage, wie bekommt man den Hass aus den Köpfen? Einfach abwählen, so lange es noch geht. Dass die Politik im Interesse der „Märkte“ regiert, wissen wir und es ist im Interesse der Märkte, dass wir zerstritten sind und Angst vor Alternativen haben. Um es ganz deutlich zu sagen, ich halte rechtes Gedankengut nicht für eine Alternative . Allerdings frage ich mich, wie ein „rechtsradikales Mördertrio“ über einen beachtlichen Zeitraum sein Unwesen treiben konnte, ohne entdeckt zu werden. In der Presse werden Rechte so dargestellt, dass sie zu dumm sind, sich die Schuhe zu zubinden und deshalb Stiefel tragen. Da gibt es eigentlich nur zwei Möglichkeiten, entweder die Rechten sind intelligent oder sie waren so dumm, sich vom Verfassungsschutz missbrauchen zu lassen. Darüber sollte man einmal in Ruhe nachdenken, bevor man sich dazu hinreisen lässt, ein Verbotsverfahren zu fordern. Es gibt zahlreiche Prominente, die von ihrem Engagement gegen rechts stark profitieren. Ich hoffe, dass diese auch ihre Stimme erheben, wenn sie feststellen, dass sie zur Abschaffung der Demokratie missbraucht wurden. Eine Einschränkung der Demonstrationsfreiheit ist genauso gefährlich wie Parteiverbotsverfahren. Es kann sich eines Tages gegen einen selbst wenden. Da mit Sicherheit Vorschläge für Gesetzesänderungen kommen werden, sollte man diese nicht einseitig betrachten. Wahrscheinlich gäbe es die NPD ohne die breite mediale „Werbung“ und den „Bestandsschutz“ durch die V-Leute des Verfassungsschutzes gar nicht mehr.

Georg Schramm, Frankfurt a.M. 12.11.2011_teil1 - YouTube

http://www.youtube.com/watch?v=vjxUfyCSEEE&feature=related

http://www.youtube.com/watch?v=Wd555rheqrI&feature=related

Ein guter Beitrag trotz „Schönheitsfehlern". Jemand, der zwischen Wut
und Zorn unterscheiden kann, sollte die Gefahren sehen, die entstehen,
wenn man über den Tod und Arbeitslager ironisch spricht.

Krisen ohne Wendepunkt

Wir sprechen in der derzeitigen Lage immer von einer Wirtschaftskrise. Die Frage ist, ob dies überhaupt der Fall ist, oder ob wir nicht eher eine Geldkrise haben ? Als erstes sollte erst einmal klar sein, dass der Wert von Geld nur auf dem Vertrauen basiert, dafür einen Gegenwert in Form von Waren oder Dienstleistungen zu erhalten. Anfänglich war Geld nur ein Tauschmittel: Ware gegen Geld gegen Ware. Heute ist das Geld selbst zur Ware geworden und wir tauschen Geld gegen Ware gegen Geld. Anders als von unseren Leistungsträgern behauptet, arbeitet Geld nicht und es erwirtschaftet auch keine Wertschöpfung. Der Mehrwert entsteht nur bei produktiver Arbeit. Geldvermögen entstehen durch die Aneignung des Mehrwertes, welcher nichts anderes ist, als unbezahlte Arbeit. Jene, die der Meinung sind, ihr Geld würde arbeiten, vertreten auch die Meinung, die Schulden entstünden dadurch, dass wir über unsere Verhältnisse leben. Die Schulden entstehen aber durch die Abhängigkeit vom Kapital. Diese Abhängigkeit hat dazu geführt, dass die Entlohnung der Arbeit kein gleichwertiger Ersatz der erzielten Wertschöpfung ist. Die höchsten Vergütungen werden heute in nichtproduktiven Bereichen gezahlt, die vielfach alleine der Erhaltung der Macht dienen. Gleichzeitig wird eine breite Masse gezwungen, Teile ihres Lebensunterhaltes aus Schulden zu bestreiten, da sie nicht in der Lage sind, Rücklagen zu bilden. Welche irrsinnigen Verwerfungen es dadurch in der Gesellschaft gibt, sehen sie daran, dass es Leute gibt, die bereit sind für 20 Stunden Arbeit, die als sammelbare Kunst gelten, Millionen zu bezahlen, während man auf der anderen Seite einem unbekannten Künstler gerade einmal den Materialwert und die Verpflegungskosten zugesteht. Wenn Millionen für Sachen ausgegeben werden, die für den Lebensunterhalt nicht benötigt werden, bedeutet dies, dass zu viel Geldvermögen vorhanden ist. Wenn viel Geldvermögen vorhanden ist, bedeutet dies, dass es auf der anderen Seite viele Schulden gibt. Jeder, der bei etwas Verstand ist, versteht, dass dies nicht beliebig erweiterbar ist. Es muss der Tag kommen, an dem es einen Schuldenschnitt geben muss, nur ändern wird sich dadurch nichts. Für eine kurze Zeit kann ein Picasso ein Butterbrot wert sein. Aber solange die Produktionsmittel in Privathand sind, beginn das Spiel von neuem. Je mehr staatliches Eigentum privatisiert wird, um so kürzer werden die Abstände zwischen den Krisen. Der wissenschaftliche Fortschritt mag möglicher Weise in der Lage sein, die Anfälligkeit der Wirtschaft gegen Rohstoffmangel und Umweltgifte usw. zu lösen. Die Anfälligkeit des Geldes aber bleibt. Wenn der Mensch lernen könnte, mit Geld verantwortungsvoll umzugehen, kann er auch lernen, ohne Geld auszukommen. Wenn man sagt, der Kommunismus ist Spinnerei oder Utopie, sagt man nichts anderes, als dass der Mensch nicht lernfähig ist und wir nie ein Leben ohne soziale Unruhen und Krieg führen werden. Es ist erschreckend, dass die Spitze der Evolution nicht in der Lage ist zu erkennen, dass sie einem Trugbild folgen. Die Reichen und Prominenten der Klatschpresse sind nur beliebig austauschbare Werbeträger des kapitalistischen Systems. Auch wenn wir alle als wandelnde Litfaßsäulen umherlaufen und uns durch das Tragen von Statussymbolen dazugehörig fühlen, werden wir doch nie dazu gehören, denn die Reichen machen keine Schauläufe, sondern agieren im Verborgenen. Geld regiert die Welt und das leider schlecht und alle helfen dabei. Genau genommen sind es nicht die Systeme, in denen wir leben, die Fehler haben, sondern der Mensch selbst. Die Systeme begünstigen nur mehr oder weniger die Fehler des Menschen. Wenn wir nicht eines Tages an einem Punkt ankommen wollen, an dem wir einen Fehler begehen, der nicht korrigierbar ist, muss man die „Fehlerquellen“ optimieren. Dies macht man, indem man Entscheidungen mehrheitlich trifft. Im Moment entscheiden 1% über 99% der Bevölkerung.

ANNE WILL 26.06.2011: WICHTIGES zur GRIECHENLAND Krise/ Dirk Müller / Gregor Gysi/ Börsenbrief - YouTube

http://www.youtube.com/watch?v=tjDsQHWI8xc

Aus Le Monde diplomatique: Wir sind der Markt - taz.de

Ein sehr lesenswerter Artikel zum besseren Verständnis des Finanzmarktes.

http://www.taz.de/Aus-Le-Monde-diplomatique/!80307/

Volker Pispers - Gauckler (18.10.2011) - YouTube

http://www.youtube.com/watch?v=uOzccptlnng

Volker Pispers: Widerstand - über die DDR und Stuttgart 21

http://www.hoerbuch-blog.com/volker-pispers-widerstand/

Die größte Gefahr der Weltwirtschaftskrise ist nicht das Ende des Euro

Heute morgen habe ich in den Nachrichten gehört, dass die Dexia Bank in Schieflage geraten ist und verstaatlicht wird. Ich habe mir deshalb ein paar nicht wissenschaftliche Gedanken gemacht. Bis vor kurzem waren unsere Experten einhellig der Meinung, der „Markt“ regelt alles. Das war ein Irrtum. Statt regelnd einzugreifen, werden Rettungsschirme aufgespannt, die jetzt auch noch gehebelt werden sollen. Das ganze System von Wetten, Leerverkäufen und der gleichen ist für einen Normalbürger nur noch schwer zu verstehen. Eines habe ich aber verstanden. Die „Märkte“ reagieren keineswegs immer rational. Es genügt nicht, ein klein wenig an der Zinsschraube zu drehen und alles wird wieder gut. Es ist schon ein wenig traurig, dass unsere Kanzlerin ihr Handeln mit Alternativlosigkeit rechtfertigt. Dabei gibt es nur einmal im Leben eine Situation ohne Alternative und die steht am Ende. Sind wir also am Ende und wenn ja, von was? Vielleicht sind wir am Ende der Weisheit unserer Gelehrten und Politiker, oder am Ende der Zumutbarkeit finanzieller Belastungen von Bürgern, oder sind wir am Ende der EU? Alternativlos ist zu recht ein Unwort, denn es ist nichts als die Rechtfertigung von Unfähigkeit. Dabei handelt es sich aber nicht um eine geistige Unfähigkeit, sondern um die Unfähigkeit, sich der Macht des Kapitals zu entziehen. Manchmal habe ich den Eindruck, dass es die Politikverdrossenheit nicht nur beim Bürger, sondern auch beim Parlamentarier gibt. Die schlechte Wahlbeteiligung ist oft noch höher, als die Anwesenheit unserer Abgeordneten im Bundestag. Als Grund für das Nichtwählen hört man meist, es ändert sich ja sowieso nichts. Das kann ein Politiker natürlich nicht äußern, aber im Prinzip ist es so. Unsere Politiker sind Dünnbrettbohrer, die den Weg des geringsten Widerstandes gehen. Wenn sie nicht vom Wähler getrieben werden, wird sich kein Politiker mit dem langen Arm des Kapitals anlegen und seinen Lebensstandart aufs Spiel setzen. Angesichts der anhaltenden Eurokrise zeigt sich aber sehr deutlich, dass die Macht des Kapitals sehr endlich ist, denn sie kommt ohne unsere Hilfe nicht aus. Das Kapital ist nur so mächtig, weil es einfacher ist, eine Hand voll Reicher zu mobilisieren, als Milliarden von einfachen Bürgern aufzuwecken. Wenn sich die Creme de la Creme der Finanzexperten trifft, um über ihr Weiterzocken zu beraten, werden sie erst aufhören unser Geld zu verbrennen, wenn Millionen von Menschen vor der Tür stehen und drohen ihr Geld abzuheben. In der Politik ist es das gleiche, ohne die Gefahr abgewählt zu werden (und ich meine richtig Erdrutsch artig abgewählt), wird sich nichts ändern. Ein kurzes Aufflackern von Widerstand haben wir schon mehrmals erlebt und es wird öfter, länger und umfangreicher werden. Wenn es nicht gelingt, so viel Widerstand zu leisten, dass das Kapital entmachtet wird und die Lebensumstände der Menschen weltweit angepasst werden, wird über kurz oder lang unser friedliches Zusammenleben beendet sein. Man kann keine Einheit Europas vorantreiben und gleichzeitig eine Spaltung der Lebensumstände begünstigen. Das Anpassen sozialer Unterschiede ist die Voraussetzung für ein friedliches Zusammenleben. Wenn die Architekten Europas und einer globalen Welt nicht in der Lage sind, in einem einzigen Land die sozialen Missstände zu beseitigen, sollte man sich überlegen, warum das so ist und wohin es führt. Fakt ist, dass in Deutschland 40 Jahre Teilung ausreichten, einen Graben zwischen Ost und West entstehen zu lassen, den wir nach 20 Jahren nicht überwunden haben. Ich meine damit nicht nur die Unterschiede bei den Löhnen, sondern besonders die Vorurteile und Anfeindungen. Ich erinnere mich noch sehr gut, als 1994 der Baubum nachließ und ich von der westdeutschen Firma, bei der ich beschäftigt war, öfter zum arbeiten nach Frankfurt geschickt wurde. Uns Ossis wurde auf der Baustelle mit Verachtung begegnet. Ständig musste man sich anhören, dass wir faul sind und nicht arbeiten können. 10 Jahre später, als wir Ossis langsam auf den Baustellen unter uns waren und der fleißige Wessi immer öfter gegen faule Ossis eingetauscht wurde, passierte es, dass, wenn man auf der Baustelle parkte, die Reifen zerstochen wurden. Ich möchte hier keine Vorurteile aufwärmen, sondern nur zeigen, wie einfach es ist, einen Keil zwischen eine Bevölkerung zu treiben, die eigentlich zusammen gehört. Dass dieses Spiel mit den Harz IV Empfängern weiter betrieben wird, muss man nicht ausbauen. Stellen sie sich aber einmal vor, wie einfach es ist, alte Konflikte zwischen ehemals verfeindeten Ländern wieder aufflammen zu lassen. Wir steuern einer Zeit entgegen, in der vermehrt versucht werden wird, mit Fremdenfeindlichkeit politisch zu überleben. Jaroslaw Kaczynski ist bei den jetzigen Wahlen mit seinen antideutschen Äußerungen erst einmal gescheitert. Das Mittel der Fremdenfeindlichkeit wird sich aber in den Wahlkämpfen fortsetzen und irgendwann auf fruchtbaren Boden fallen. In welchem Land dies zuerst zur Bedrohung wird, wage ich nicht vorherzusagen. Es wird aber kommen. Wenn wir nicht wollen, dass es wieder Krieg gibt, müssen wir erkennen, dass kein Grieche, kein Ire und kein Portugiese uns etwas schlechtes will. Auch der „Deutsche“ will keinem Europäer oder anderen etwas schlechtes. Die Gefahr, dass wir wieder einer Fremdenfeindlichkeit verfallen, besteht aber, denn es ist das einfachste, die Schuld anderen zuzuweisen . Bevor man einem Feindbild verfällt und sich an der Verbreitung beteiligt, sollte man überlegen, wer daran verdient. Für mich steht es aber außer Frage, dass eines Tages der Verstand einem Feindbild erliegen wird, wenn wir es nicht schaffen, Lohn und Brot gerecht zu verteilen.




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Peter Hartz: Hartz I | Gesellschaft | ZEIT ONLINE

Ein Besuch bei Peter Hartz, der die Arbeitslosigkeit besiegen wollte und
grandios scheiterte. Er hat nun Mitleid mit sich selbst – aber nicht mit
jenen, die mit seiner Reform leben müssen.

http://www.zeit.de/2011/41/Peter-Hartz

Eurokrise - warum Europa auseinander brechen wird

Weltbank-Präsident Robert Zoellick wirft Deutschland eine mangelnde Führungsrolle in der Eurokrise vor. Er spricht von einem Durchwursteln ohne Klarheit, wohin der Weg gehen soll. Eine Vision, wie sie Helmut Kohl bei der Deutschen Einheit entwickelte, fehle. Eine gemeinsame Lösung für die Eurokrise muss her. Zoellick nennt die politische und finanzielle Einheit Europas als entscheidende Frage. Er sagt auch, dass die anderen großen europäischen Staaten derzeit aus verschiedenen Gründen keine Lösungen bieten können, konkreter wird er nicht. Es ist sicher zutreffend, dass Helmut Kohl eine Vision von blühenden Landschaften gehabt hat, aber was ist daraus geworden? Eine blühende Treuhand. Dass die Währungsunion ein Fehler war, wissen wir heute, aber die Politik hatte ja keine andere Wahl, weil sie die Bevölkerung unter Druck gesetzt hat. Dieser kleine Fehler verhindert bis heute eine wirkliche Einheit Deutschlands. Um sich diesen kleinen Fehler schön zu reden, verweist man darauf, dass es nicht nur ein Ost-West Gefälle gibt, sondern auch ein Nord-Süd Gefälle. Unterschiedliche Lebensumstände sind etwas natürliches. Es gibt vieles, das natürlich ist. Es ist zum Beispiel natürlich, dass es abends dunkel wird. Aber hat man sich damit abgefunden? Nein, man hat das Licht erfunden, wogegen nicht einmal die Kirche etwas sagt, obwohl Gott nachts kein Licht wollte. Was wäre denn eine klare Vision von Europa? Ein friedliches Europa mit angeglichenen Lebensumständen. Das bedeutet gleiche Löhne, gleiche Steuersätze, ein Ende des Unterbietungswettstreites, mehr soziale Gerechtigkeit. Wenn man der Politik Durchwursteln vorwirft, ohne die Fehler konkret zu benennen, ist man auch nur ein Maulheld . Niemand will sich wirklich festlegen. Gregor Gysi meint, wir haben mit einem gemeinsamen Europa Frieden zwischen den Euroländern geschaffen. Das haben wir aber nicht, denn wir haben kein gemeinsames Europa, sondern nur eine gemeinsame Währung. Wir haben ein Europa der Kapitalbesitzer und nicht der Bürger. Viele von uns wollten nicht einmal eine gemeinsame Währung. Statt aus den Fehlern der Deutschen Einheit zu lernen, wurden die gleichen Fehler ein zweites Mal gemacht. Die Geschichte wiederholt sich: der Ossi war faul und hat nichts gemacht und der Grieche ist genauso. Deshalb brauchen wir auch wieder eine Treuhand, die Griechenland verscherbelt. Die Griechen beginnen, die Deutschen mit den Nazis zu vergleichen. Und so werden nach und nach alle alten Vorurteile wieder ausgegraben, die es in der Geschichte zwischen den Euroländern gab. Und was steht am Ende dieser nicht enden wollenden Kette von Vorurteilen und Schuldzuweisungen? Natürlich ein friedliches Zusammenleben. Keiner hat den Mut einmal zu sagen, dass wegen „einer Hand voll" Kapitalbesitzer ganze Völker gegeneinander aufgewiegelt werden. Keiner sagt, dass es die Gefälle in den Lebensumständen der Menschen sind, die einzelne steinreich machen. Keiner sagt, dass Schulden und Vermögen das gleiche Geld sind; und dass es, wenn es Defizite gibt, auch anderen Ortes Überschüsse gibt; und dass es nicht möglich ist, nur eines davon abzubauen. Wenn wir uns nicht endlich zu Wort melden und diese Politik beenden, wird nicht nur die Währungsunion zerbrechen, sondern der ganze europäische Gedanke. Wenn die Griechen ihre Schulden nicht mehr begleichen können, für die sie von uns Waffen gekauft haben, können sie uns ja die Granaten zurückgeben. Den Hass, der dafür nötig ist, schüren wir ja schon. Dass wir Wirtschaftsinteressen notfalls auch verteidigen, hat unsere Kanzlerin schon gesagt. Andere werden das gleiche tun. Mann kann aus der Geschichte lernen, leider scheinen Politiker dafür relativ resistent zu sein. Oder es ist, wie Panorama jetzt bei der Abstimmung über die Aufstockung des Rettungsschirms feststellte: Politiker entscheiden nach bestem Wissen und Gewissen, aber am Wissen hapert es. Wenn sich Fehler der Geschichte wiederholen, ist es relativ egal, ob es aus Dummheit oder gewollt passiert.

Vorkriegsgeschichte - Wirtschaftliche Kriegsgründe 1918-1939

http://www.vorkriegsgeschichte.de/content/view/24/40/

Gästeblock : Thomas Straubhaar - Der große Irrtum

http://www.ftd.de/wirtschaftswunder/index.php?op=ViewArticle&articleId=2788&blogId=16

Freiheit in der Marktwirtschaft

Der Begriff „Freie Marktwirtschaft“ wird in der Politik gerne verwendet. Was aber versteht man darunter? In der DDR gab es sie nicht, die hatten Planwirtschaft und Subventionen. Aber was haben wir jetzt? Wie frei sind wir in der freien Marktwirtschaft? Haben wir freien Wettbewerb, freie Preisbildung, Konsumfreiheit und Gewerbefreiheit? Nichts von alledem haben wir. Was ist besser, Geld haben und kein neues Auto kaufen können oder kein Geld haben und ein neues Auto kaufen müssen (Umweltzone). Das einzige, das in dieser Gesellschaft wirklich frei ist, ist das Kapital. Ich habe in einem Diskussionsforum die Meinung gelesen, dass wir frei sind, weil jeder selbst entscheiden kann, ob er unter der Brücke schlafen will oder nicht. Das ist keine Freiheit. Freiheit ist nicht die Möglichkeit, sich der Gesellschaft zu verweigern und unter der Brücke zu enden, sondern die Gesellschaft zu verändern. Wenn man einmal über die Möglichkeiten der Veränderung nachdenkt, bietet unsere „Demokratie“ nicht gar zu viele Möglichkeiten. Ungerechtigkeiten gibt es zu Hauf und jeder der einmal versucht hat, eine davon abzustellen, hat gemerkt, dass der Rechtsstaat Ecken und Kanten hat. Jeder einzelne ist daran mit schuld. Die einen freuen sich darüber, dass sie Waren kaufen können, die billiger sind als der Materialpreis, die anderen zahlen 10 Cent mehr und haben ein Herz für den Erzeuger. Die eigentlichen Werte spielen keine Rolle mehr. Das hohe Spendenaufkommen in Deutschland wird als etwas positives dargestellt und regelrecht zelebriert. Das Gegenteil ist aber der Fall. Der Grund, warum wir inzwischen für fast alles, von der Hungerhilfe über Spielplätze, Krebsstation bis zum Klopapier für die Schule, spenden müssen, sind unsere Spitzenverdiener. Was nützt es, wenn ich einem „Erzeuger“ zehn Cent spende, wenn ich nicht verhindere, dass er gezwungen wird, seine Milch nicht Kosten deckend zu verkaufen. Wenn Millionen gezwungen werden, sich unter Wert zu verkaufen, ist das freie Marktwirtschaft. Wenn Kleinunternehmer pleite gehen, ist das unternehmerisches Risiko. Wenn sich das Großkapital verspekuliert hat, ist das System relevant. Alle Welt hat Angst vor einem Börsencrash. Eine Hand voll Menschen haben auch zu recht Angst. Aber warum soll ich Angst haben ? Ich habe mehr Schulden als Erspartes. Wenn mein Erspartes nichts mehr wert ist, sind meine Schulden auch nichts mehr wert und ich zahle sie mit einem silbernen Kaffeelöffel zurück. Schulden und Vermögen sind das gleiche Geld. Wenn wir Angst haben, Vermögen zu verlieren, erklären wir uns mit den Kapitalbesitzern solidarisch, obwohl die sich schon lange aus dem Solidarsystem verabschiedet haben. Wenn 10 % den größten Teil des Kapitals besitzen, kann der Rest der Bevölkerung so viel spenden wir er will. Wir können die Ungerechtigkeiten nicht beseitigen, ohne unsere Superreichen zur Kasse zu bitten. In der Wirtschaftskrise geht es der Bevölkerung schlechter, nur die Reichen haben weiter zugelegt. Dann wäre doch der Umkehrschluss, wenn es den Reichen schlecht geht, geht es der Bevölkerung besser? Das eigentliche Zahlungsmittel ist Arbeit. Geld ist nur ein Tauschmittel, dessen Wert nur auf dem Vertrauen beruht, dass man dafür den Gegenwert in Waren oder Dienstleistungen erhält. Wenn Banken zusammenbrechen, wird Geld entwertet, aber die Arbeit, welche jetzt unterbewertet ist, gewinnt an Wert.

Ahnungslose Abgeordnete - Panorama - media | DasErste.de

http://daserste.ndr.de/panorama/media/panorama3563.html

Warum Deutschland die Piratenpartei braucht ...

http://www.vordenker.de/jpaul/piratenpartei.htm

Piraten ziehen ins Berliner Abgeordnetenhaus ein, aber wer profitiert von dem Erfolg?

Während sich sonst nach jeder Wahl alle als Gewinner feiern und kleinste Wählerwanderungen als eindeutigen Wählerauftrag deuten, ist der Erfolg der Piraten für die etablierten Parteien unerklärlich. Das erste Mal konnten unsere Politiker nicht auf ihre üblichen Worthülsen zurückgreifen und gaben sich lieber erst einmal sprachlos. Diese anfängliche Sprachlosigkeit wird aber dank der PR Agenturen weichen und repräsentative Umfragen das nötige herausfinden. Ich persönlich glaube nicht, dass die Piraten eine Eintagsfliege sind, auch wenn sie kein wirklich politisches Programm haben. Ich bezweifle auch sehr stark, dass das die Wähler der Piraten erwarten. Wenn die Piraten ernst machen und bei ihrer Arbeit alles transparent gestalten und sich für die Freiheit des Internets einsetzen, wird das weiter für die fünf Prozent Hürde reichen. Allerdings wird dann genau die gleiche Veränderung eintreten, wie einst bei den Grünen. Die Piraten werden Zulauf bekommen und die Idealisten werden verdrängt. Mann wird sich über politische Ziele zerstreiten und eine kleine Oppositionspartei ohne Einfluss bleiben. Bei Licht betrachtet, kann denn großen „Volksparteien“gar nichts besseres passieren, als dass die Piraten der Linken und den Grünen Wähler abziehen. So sehr ich mich auch darauf freue, wieder einmal „ mit Verlaub Herr Präsident, sie sind ein Arschloch“ zu hören, gebe ich mich keinen Hoffnungen hin, dass hier etwas geändert wird. Die zuverlässigste aller Sinne trübender Krankheiten ist die Gier, welche bekanntlich Hirn frisst. Im schlimmsten Fall anfänglicher Widerstandsfähigkeit, wird man, wenn der Zulauf der Gierigen in die Piratenpartei nicht ausreicht, einfach die Diäten erhöhen. Eine Lehre aus dem Erfolg der Piraten wird man nicht ziehen. Zu guter Letzt waren bis jetzt fast alle gierig und der Rest wird weggeschrieben. Was auch immer den Erfolg der Piraten ausgemacht hat, wenn die hauptsächlich jungen Wähler enttäuscht werden, wird die Politikverdrossenheit eines Tages so groß, das sich der Bundestag selbst wählen kann.

Verteilungsdebatte: Rohe Bürgerlichkeit | Wirtschaft | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/2011/39/Verteilungdebatte-Klassenkampf/seite-1

Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel: Warum beleidigen Sie Menschen, die ein Grundrecht wahrnehmen? | pushthebutton.de

http://www.pushthebutton.de/2011/09/20/offener-brief-an-bundeskanzlerin-merkel-warum-beleidigen-sie-menschen-die-ein-grundrecht-wahrnehmen/

Heddesheim/Berlin, 20. September 2011. Beim Zeitungskongress 2011 des
Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat sich
Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Leistungsschutzrecht und zu Bloggern
geäußert – leider muss man annehmen, dass ihre Aussagen entweder einer
umfassenden Unkenntnis oder einer sturen Arroganz entspringen.

: Meine liebe CDU, jetzt bräuchtest du Mut! - Feuilleton - FAZ.NET

http://www.faz.net/artikel/C30703/Meine-liebe-CDU-jetzt-braeuchtest-du-Mut-30498779.html

"Vielleicht besteht die eigentliche Mutprobe der Politik nicht in der
Veränderung der Gesellschaft, sondern in der Bewahrung des Menschen,
jedenfalls dessen, was sein Wesen ausmacht. Das Geld ist es jedenfalls
nicht."

Grüne: "Kill-Switch"-Gesetz veraltet und schwammig - Netzpolitik - derStandard.at › Web

http://derstandard.at/1314652738856/Internet-Ausschalter-Gruene-Kill-Switch-Gesetz-veraltet-und-schwammig

Vom Wähler zum Stimmvieh

Die meisten von uns konsumieren die Medien, ohne darüber nachzudenken. Den wenigsten fällt auf, dass die Medien, fast im Gleichklang, einem roten Faden folgen, der sich durch die Berichterstattung zieht. Seit es das Internet gibt, wissen wir, dass es Meinungsvielfalt gibt . Gerade wenn es um die Auswertung von Statistiken geht, haben die von Talk Show zu Talk Show gereichten „ Gelehrten“ schwer nachzuvollziehende Erkenntnisse, mit denen sie auch gerne einmal 25 Jahre in die Zukunft sehen. Die großen Geldbeträge, die für Umfragen und Kaffeesatzleserei ausgegeben werden, dienen zum größten Teil keinen wissenschaftlichen Erkenntnissen sondern der Meinungsbeeinflussung. So werden die Wähler zwischen den großen Volksparteien als Stimmvieh hin und her getrieben. Das Problem ist, dass es keinen wirklichen Unterschied zwischen den großen Volksparteien gibt, was dazu führt, dass sich viele an den Wahlen nicht mehr beteiligen. Das würde keinen Politiker stören, wenn es nicht dazu führen würde, dass die NPD in den Landtag einzieht. Im Normalfall feiern sich nach jeder Wahl erst einmal alle als Sieger und deuten in ihren Glaskugeln den Wählerwillen. Wenn der Wähler sich einmal erdreistet, anders zu wählen als erwünscht, stimmt etwas mit dieser Gesellschaft nicht. Dass die NPD stärker ist als die FDP, ist unmöglich. Der Fehler liegt aber nicht beim Wähler, sondern in der Politik. Hier ist man der Meinung, man könne eine politische Auseinandersetzung mit Verbotsverfahren oder der Verweigerung von Ehrenämtern für NPD Mitglieder betreiben. Wahrscheinlich habe ich eine falsche Vorstellung von Demokratie, aber solange eine Partei nicht verboten wurde, gehört sie auch in die öffentlichen Medien. Der Weg, der bis jetzt gegangen wurde, ist nicht nur nicht demokratisch sondern schafft für die NPD mehr öffentliche Aufmerksamkeit, als sie mit eigenen Mitteln je erreichen könnte. Ich finde es auch falsch, dass man sich ereifert, dass die NPD Geld vom Staat erhält, um diesen zu „bekämpfen“, aber gleichzeitig Unsummen für die Bekämpfung rechten Gedankengutes ausgibt, aber die politische Auseinandersetzung meidet. Da führt man zum Beispiel in Sachsen den sogenannten „Sachsen Monitor“ ein, um die politische Einstellung der Bevölkerung zu erforschen. Wozu soll dies aber gut sein? Um konsequent dagegen zu handeln und zum Beispiel keinen Mindestlohn einzuführen. Die Schuld für niedrige Wahlbeteiligung und Trotzwähler liegt einzig und alleine in der Politik. Wenn man wissen will, was der Wähler denkt, braucht man keine Gutachten, sondern muss lediglich aufhören, in Zeitungen und der gleichen, Leserbriefe und Kommentare zu zensieren . Mann nennt dies zwar moderieren, aber es ist nichts anderes, als das Unterbinden von unbequemen Meinungen . Wenn man versucht, dies per öffentlicher Petition zu bemängeln, wird die Veröffentlichung nicht zugelassen. Politiker fordern den Bürger gerne auf mitzugestalten und sich einzubringen. Die ständig sinkende Wahlbeteiligung zeigt, dass diese Möglichkeit nicht wirklich besteht. Ca. 50 Prozent glauben nicht mehr, dass sie mit ihrer Stimme etwas bewirken können. Viele ereifern sich lieber am Stammtisch, demolieren besoffen Wartehäuschen und Telefonzellen oder brennen Autos an. Die Gründe, warum das so ist, liegen im Dunklen und bedürfen gründlicher Nachforschung, deren Ergebnisse dann in die entsprechenden Ausschüsse einfließen. Wenn etwas falsch gemacht wurde, dann bei der anderen Fraktion. Da stellt sich die Frage, welche Drogen in der Kantine ausgegeben werden. Egal was es ist, das den Parlamentariern den Blick vernebelt, es wird nicht mehr ausreichen. Das eigentliche Desaster dieser Wahl ist nicht die NPD, sondern die Piraten Partei, die fast so gut abgeschnitten hat wie die FDP. Wenn diese auch noch in die Landtage oder sogar in den Bundestag einziehen, klappt das ganze System nicht mehr, den Wähler wie eine Sau durchs Dorf zu treiben.

Leitartikel zur Steuerfahndung: Verrückte Gutachten | Meinung - Frankfurter Rundschau

Der Steuerfahnder-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags gibt den Blick auf die Abgründe unseres Rechtssystems frei

http://www.fr-online.de/politik/meinung/verrueckte-gutachten/-/1472602/10418128/-/index.html

DasErste.de - Monitor - Steuermilliarden – wie sich die Banker in Brüssel die Regeln selber machen

http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2011/0825/bruessel.php5

Interview: «Peinlichkeiten für westliche Staatschefs wären die Folge» - News Ausland: Naher Osten & Afrika - tagesanzeiger.ch

http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/Peinlichkeiten-fuer-westliche-Staatschefs-waeren-die-Folge/story/10589576

Die Reichensteuer und der Glaube ans überlegene System

Angesichts der Vorgänge in Libyen, Ägypten usw. möchte ich einmal einen Gedankenschluss zu meinem Artikel 50 Jahre Mauerbau herstellen. Seit der Werbekampagne „Du bist Deutschland“ wissen wir, dass der Flügelschlag eines Schmetterlings einen Taifun auslösen kann. Was aber löst der Fall einer Mauer oder ein Aufstand in Libyen aus? Die Welt wächst immer mehr zusammen aber die Ungleichgewichte werden immer größer. Selbst die Superreichen dieser Welt haben erkannt, dass es so nicht weiter gehen kann und fordern höhere Abgaben für Reiche. Dies ist allerdings keine Einsicht, dass das System Fehler hat, sondern die Angst alles zu verlieren . Was hier unterbunden werden soll, ist, dass zu viele reich werden, denn Kapitalismus ist eben nicht Wohlstand für alle. Um eine Balance herzustellen, ist es aber zu spät. Die einzige Möglichkeit, eine Rebellion gegen das System zu verhindern, wäre, die Lebensumstände schnell anzugleichen. Das hat in Deutschland nicht funktioniert und auch nicht in der EU und es wird auch in einer globalen Welt nicht funktionieren.Wenn man einen raffgierigen Diktator beseitigt, um eine „Demokratie“ einzuführen, kommen tausend raffgierige „Demokraten“ nach. Somit wird die Schere zwischen arm und reich immer größer. Mit freiwilligen Sonderabgaben kann man das nicht verhindern. In diesem Zusammenhang wird gerne über die Systemfrage diskutiert. Da man sich nicht einmal einig ist, was Kapitalismus, Sozialismus oder Kommunismus wirklich bedeuten und viele noch eigene Unterformen konstruieren, sollte man diese Begrifflichkeiten nicht so ernst nehmen. Sie dienen nur dazu Angst zu schüren. Egal wie man es nennen will was die Zukunft bringt, Menschen mit unvorstellbarem Geldvermögen wird es nicht mehr geben. Die Frage ist nicht, ob man Vermögen verliert, sondern wie viel. Das haben jetzt anscheinend einige der Superreichen begriffen. Leider wird diese Erkenntnis nicht um sich greifen, denn einige der Reichen müssen noch nachrechnen, ob sie sich dieses Jahr eine dritte Jacht leisten können. Die Frage, die sich stellt, ist nicht, ob es gesellschaftliche Veränderungen gibt . Die Frage ist auch nicht so sehr, wann dies geschehen wird, sondern die alles entscheidende Frage ist, wie es geschehen wird. Friedlich, wie 89 in der DDR, oder mit Waffengewalt, wie jetzt in Libyen? Viele von ihnen haben genaue Vorstellungen, welches das überlegene System ist, aber vielleicht warten wir erst einmal ab. Ein überlegenes System existiert für mich ohne „Mauer“, ohne Waffen und ohne Gewalt. Davon kann ich nichts erkennen.

Attac Deutschland | Bundesregierung will Krieg und Gewalt privatisieren | Pressemitteilung | Pressemeldung

http://www.pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?pfach=1&n_firmanr_=109361&sektor=pm&detail=1&r=462904&sid=&aktion=jour_pm&quelle=0

50 Jahre Mauerbau

wir erinnern uns in diesem Jahr an den Mauerbau vor 50 Jahren und
gedenken der Todesopfer, die diese menschenverachtende Anlage gefordert hat. Diese einfache Sichtweise konnten sie fast überall lesen. In der „jungen welt" sagte man stattdessen einfach mal: Danke

für 28 Jahre Friedenssicherung in Europa
für 28 Jahre ohne Beteiligung deutscher Soldaten an Kriegseinsätzen
für 28 Jahre ohne Hartz IV und Erwerbslosigkeit
für 28 Jahre ohne Obdachlosigkeit, Suppenküchen und "Tafeln"
für 28 Jahre Versorgung mit Krippen- und Kindergartenplätzen
für 28 Jahre ohne Neonaziplakate "GAS geben" in der deutschen Hauptstadt
für 28 Jahre Geschichtswissenschaft statt Guidoknoppgeschichtchen
für 28 Jahre Club Cola und FKK
für 28 Jahre ohne Hedgefonds und Private-Equity-Heuschrecken
für 28 Jahre ohne Praxisgebühr und Zwei-Klassen-Medizin
für 28 Jahre Hohenschönhausen ohne Hubertus Knabe
für 28 Jahre munteren Sex ohne "Feuchtgebiete" und Bild-Fachwissen
für 28 Jahre Bildung für alle

Auch eine Mauer hat ganz offensichtlich zwei Seiten. Es hängt davon ab, auf welcher Seite man lebt. Geben tut es „Mauern" schon sehr lange und egal ob sie in China , der DDR , Korea, den USA oder an den Grenzen der EU errichtet wird, der Grund ist der gleiche. Mauern haben eine Schutzfunktion, aber eben nur für den, der sie errichtet. Das war schon immer so und wird auch so bleiben. Was macht eine Mauer menschenverachtend ? Die Todesopfer, die sie fordert? Durch die Grenzsicherung der EU kamen von 1988-2009 ca. 20000 Menschen ums Leben. Was aber schützt eigentlich der weiter ausgebaute Grenzschutz der EU. Eine „Mauer" ist kein einfaches Bauwerk, sie ist viel mehr. Man darf sich nicht nur an die Freudentränen erinnern, als die Mauer am 9.11.1989 fiel. Anderthalb Jahre später, als ich das erste Mal im Westen war, gab es statt Freudentränen Reserviertheit. Welche Art von Mauer, ob als Bauwerk , Vorurteil oder gesellschaftliche Herkunft, die Funktion ist die gleiche. Mauern erhalten Unterschiede. Die Mauer selbst ist nicht menschenverachtend, sondern die Unterschiede, die eine Mauer entstehen lassen. Je größer die Unterschiede desto größer der Profit. Man muss kein Hellseher sein, dass bei wachsenden Profiten die Unterschiede größer werden. Das wiederum bedeutet, dass es mehr „Mauern" geben wird, was wiederum bedeutet, dass es mehr Menschen geben wird, die versuchen, diese zu überwinden. Das menschenverachtende ist der Profit.

Zu Stuttgart 21: „Dr. Geißlers Hokuspokus oder so tun als ob“ | NachDenkSeiten – Die kritische Website

"Alle Welt starrt wie das Karnickel auf die Schlange auf den Stresstest und hofft und fürchtet. Warum tun wir uns das eigentlich an? Er ist eine Folge der von Heiner Geißler moderierten Gespräche. Niemand ist verpflichtet, sich seinem Ergebnis zu unterwerfen.

Es wird nur so getan, als ob von dem Stresstest irgendetwas abhinge."

http://www.nachdenkseiten.de/?p=10132

‪Tokaimura 1999 - Lehrstück ohne Folgen - Eine Buchbesprechung‬‏ - YouTube

http://www.youtube.com/watch?v=eSPg3soHzTg

Das Buch „83 Tage" beschreibt den Strahlentod des Arbeiters Hisashi
Ouchi.

Neue Rohstoffpolitik – wie die Bundesregierung eine Diktatur in Afrika aufwertet

http://www.nachdenkseiten.de/?p=10110#h10

Die Gegenöffentlichkeit im Netz - NachDenkSeiten – Die kritische Website

http://www.nachdenkseiten.de/?p=10074#h11

Die Gegner des Bahnprojekts "Stuttgart 21″ demonstrieren weiter. Die
Medien begleiten sie – gern gesehene Gäste sind die meisten Journalisten
aber längst nicht mehr. Die S21-Gegner organisieren sich immer stärker
übers Internet. Von den klassischen Medien sind sie enttäuscht.
Quelle: Tagesschau

Anmerkung Jens Berger: Es ist interessant, mit anzuschauen, wie die
Tagesschau versucht, das politische Netz als „Rückzug aus dem
öffentlichen Diskurs" dazustellen. Leser der NachDenkSeiten wissen
natürlich, dass das Gegenteil der Fall ist. Wenn der öffentliche Diskurs
nicht mehr demokratisch geführt wird und Meinungsmacher und
Meinungsbildner die Diskussion beinahe nach Gutdünken steuern können,
ist der Weg ins Netz vielmehr die Rückkehr zum öffentlichen Diskurs. Es
ist jedoch nur all zu verständlich, dass die klassischen Einwegmedien
dies mit Krokodilstränen bejammern und das Netz gerne in einem düsteren
Licht darstellen.

Wie die Pharmaindustrie die Forschung kauft - Wissenschaftler spricht über "neue Form von Korruption | Deutschlandradio Kultur

http://www.nachdenkseiten.de/?p=10031#h01

Den Teufel mit dem Beelzebub austreiben?

http://www.attac.de/aktuell/presse/detailansicht/datum/2011/07/04/den-teufel-mit-dem-beelzebub-austreiben/?L=2&cHash=3503ba4c372bad007746ed5e2f29b9ba

Fachkräftemangel

Die meisten der Arbeitnehmer, welche jetzt in Rente gegangen sind, haben ihr Leben an wenigen oder sogar nur an einem Arbeitsplatz verbracht und dies in Festanstellung. Es gab eine gewisse Planungssicherheit, um sich häuslich niederzulassen und eine Familie zu gründen. Dies hat sich vollkommen verändert. Die meisten der jungen Menschen, die ins Berufsleben streben, bekommen keine Festanstellungen mehr und überbrücken mit Praktika, Zeitarbeit oder befristeten Verträgen beschäftigungslose Zeiten. Auf dem Arbeitsmarkt besteht die Forderung nach Flexibilität . Bevor man früher ein Unternehmen gründete, betrieb man eine umfangreiche Standortanalyse. Der Unternehmer siedelte sich in einer Gegend an, in der es ausreichend Arbeitskräfte gab. Gab es einen derartigen Standort nicht, wurden Werkswohnungen gebaut, um Arbeitskräfte anzulocken. Auf Grund der hohen Arbeitslosigkeit ist es heute unerheblich, ob genügend Arbeitskräfte vor Ort vorhanden sind, sondern die Arbeitskräfte werden gezwungen der Arbeit nachzureisen. Die wichtigsten Entscheidungskriterien sind heute die Steuerlast und die Subventionen. Da die Wirtschaft kein Interesse daran hat, den Arbeitnehmer durch Verknappung von Arbeitskräften eine „Verhandlungsposition" zu verschaffen, werden mit einem angeblichen Fachkräftemangel zusätzliche Arbeitskräfte ins Land gelockt. Auf der einen Seite hält man so das Überangebot von Arbeitskräften aufrecht, was der Industrie die Möglichkeit verschafft, die Löhne unter Druck zuhalten, auf der anderen Seite gibt es der Politik die Möglichkeit, Hoffnung zu nähren und gleichzeitig eine Rechtfertigung von Sanktionen für Arbeitslose zu haben. So etwas nenne ich einen Genie-Streich. Hier werden Millionen von Menschen in prekäre Beschäftigungsverhältnisse gezwungen . Damit diese nicht anfangen zu rebellieren, zeigt man ihnen einen vermeintlichen Ausweg (Fachkräftemangel- offene Stellen), der ihre Situation in absehbarer Zeit verbessert. In Wirklichkeit wird sich ihre Situation nicht verbessern. Den einzigen Mangel, den wir haben, sind Arbeitskräfte, die umsonst arbeiten. Mit der Einführung von Hartz IV wurde der Arbeitnehmer zum Lohnsklaven gemacht, was Deutschland einen Wettbewerbsvorteil verschaffte. Der Grund, warum es in Deutschland im Verhältnis zu anderen europäischen Ländern verhältnismäßig ruhig ist, liegt an einer verlogenen Berichterstattung, die einen Aufschwung vermittelt, der nicht vorhanden ist. Wenn es einen Aufschwung gibt, dann bei den Gewinnen und gleichzeitig bei den Schulden. Damit entsteht aber keine Produktivität, sondern man reduziert sie.

dazu passend:

http://www.nachdenkseiten.de/?p=10008#more-10008

Wie kommt die Bundesagentur für Arbeit zu den gemeldeten Stellen? |
NachDenkSeiten – Die kritische Website

http://www.nachdenkseiten.de/?p=10011#h09

Nochmals: Wie kommt die Bundesagentur für Arbeit zu den gemeldeten
Stellen?

Polens Geringverdiener meiden Deutschland

Hilfsarbeiter aus Rumänien und Bulgarien – In Deutschland ganz unten

Sahra Wagenknecht, Interview zu ihrem Buch “Freiheit statt Kapitalismus”

http://pcast.sr-online.de/play/fragen/2011-07-04_wagenknecht3072011.mp3

Wie kommt die Bundesagentur für Arbeit zu den gemeldeten Stellen? | NachDenkSeiten – Die kritische Website

http://www.nachdenkseiten.de/?p=10008

NachDenkSeiten – Die kritische Website > Bei Abriss Aufstand: Wie der wachsende Bürgerprotest madig gemacht werden soll

http://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=7538

YouTube - ‪ZAPP 29.06.2011: Die Bahn und ihre Stimmungsmache für S21‬‏

http://www.youtube.com/watch?v=3YUPWqZo2T8

YouTube - Volker Pispers EHEC - Krankenhauskeime (14.06.2011)

http://www.youtube.com/watch?v=2OPQPRnEDc4

DasErste.de - Monitor - Doktor Arbeitsamt - Wie wissenschaftliche Mitarbeiter in die Illegalität getrieben werden

http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2011/0616/arbeitsamt.php5

Das sind die Fachkräfte an denen es mangelt. Die kostenlosen Fachkräfte.

Gerichtsurteil Nachhilfe ALG II: Gescheiterte Nachhilfe und üppige Kosten, die nicht ersetzt werden

Das Sozialgericht in Frankfurt am Main entschied nun über die
Kostenübernahme für Nachhilfeunterricht im Fall eines 16jährigen, der
sowohl in Mathematik als auch in Physik schwächelte. Da aber die
Nachhilfe, deren Kosten sich auf monatlich 76 Euro beliefen, nicht zu
einer Verbesserung der Noten führten, sondern vielmehr die Leistungen
des Jugendlichen sogar schlechter wurden, wurde der Antrag abgelehnt,
was das Gericht als rechtmäßig ansah. Da sich keine Verbesserung ergab,
so das Gericht, war die Nachhilfe nicht geeignet dafür, die
erforderlichen Lernziele zu erreichen. Die Kosten für die erfolglose
Nachhilfe sind somit von den Eltern bzw. dem Jugendlichen selbst zu
tragen.

http://www.heise.de/tp/blogs/5/149993

Gerichtsurteil Nachhilfe: Amt zahlt nur bei guten Noten für
Hartz-IV-Kinder - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE

http://www.welt.de/politik/deutschland/article13419486/Amt-zahlt-nur-bei-guten-Noten-fuer-Hartz-IV-Kinder.html

Fraktion DIE LINKE. im Bundestag - Rede Dr. Gregor Gysi- Vizeexportweltmeister Deutschland braucht den Euro dringender als Griechenland

Rede von Dr.Gregor Gysi als Text
http://www.linksfraktion.de/reden/vizeexportweltmeister-deutschland-braucht-euro-dringender-griechenland/
Rede von Dr. Gregor Gysi als Video
http://www.bundestag.de/Mediathek/index.jsp?action=search&contentArea=details&offsetStart=0&id=1176011&instance=m187&categorie=alle&legislativePeriod=alle&fraction=alle&searchword=Gregor+Gysi+&mask=search&&destination=search

Eine sehr interessante Rede, zu der ich gerne noch eine Überlegung
beifügen möchte. Wenn man über Auswüchse des Finanzkapitalismus nachdenkt, darf man nicht bei den Banken aufhören. Wem gehört das Geld der Banken? Was ist eigentlich Geld? Der Wert des Geldes basiert eigentlich nur auf dem Vertrauen, dass man den aufgedruckten Wert als Gegenleistung erhält. Es muss also ein Gegenwert existieren. Der Gegenwert eines Wettscheins oder Lottoscheins ist gleich null und basiert auf einem Schneeballsystem, bei dem den letzten die Hunde beißen. Wenn sie dem aus dem Weg gehen wollen, brauchen sie einen realen Gegenwert. Wenn die Geldvermögen so angewachsen sind, dass der reale Gegenwert fehlt, läuft man Gefahr, sein Vermögen zu verlieren, wenn das Schneeballsystem der Schulden zusammenbricht. Die einzige Lösung, dem Verlust zu entgehen, ist, reale Werte für Geld, das nichts wert ist, zu erwerben, bevor das Vertrauen verloren geht. Die Cross-Border-Leasing Geschäfte zielen genauso in die Richtung wie die Privatisierung von Staatsbetrieben, Krankenhäusern, öffentlicher Daseinsvorsorge , Grund und Boden oder Patente auf Lebensmittel und Erbgut. Wer Geld besitzt hat Macht, wer die Schulden kontrolliert regiert die Welt. Und so wird bald alles in privatem Besitz sein und Schulden werden genutzt, um diesen Vorgang zu beschleunigen. Nach dem Ausverkauf der DDR und im Ostblock, beginnt mit Griechenland eine neue Ära des Verschacherns von Staatsvermögen. Die nächste Wirtschaftskrise ist uns sicher und die Abstände werden immer kürzer. Wir sind auf dem Wege, zum Schuldsklaven zu werden. Denn die Gegenwerte für die Vermögen sind bald nur noch in Privathand und dienen nicht mehr dem Allgemeinwohl.

Umweltzone- Probleme bei der Plakenttenzuteilung für Transporter mit LKW Zulassung - Verschlechterung bei der Kennzeichnungsverordnung zu erwarten

In einem meiner früheren Beiträge habe ich über das Problem der Plaketten für Transporter mit LKW Zulassung berichtet. Wir haben uns deshalb an die Handwerkskammer gewendet, welche sich ihrerseits an den Zentralverband des deutschen Handwerks ZDH gewandt hat. Da sich hier nichts bewegte, haben wir uns an die Linke gewandt deren Antwort ich hier anhänge. Leider ist es so, dass Anliegen, die eigentlich eine Verbesserung bewirken sollen, oft ins Gegenteil umschlagen. Wenn ich die Antworten auf die Anfrage der Linken lese, wird genau dieser Fall eintreten. Ich rate deshalb jedem Besitzer eines Transporters mit PKW Zulassung, sich schnell die Plakette zuteilen zu lassen (auch wenn er sie im Moment noch nicht braucht), um unter Bestandsschutz zu fallen.



Sehr geehrter Herr Teichmann,
Sie hatten sich vor etwas mehr als 2 Monaten an Dr. Gregor Gysi mit dieser Frage gewandt. Ich bitte vielmals um Entschuldigung, dass ich Ihnen als zuständiger Verkehrsreferent erst jetzt antworte
Wir waren aber nicht untätig: im Gegenteil haben wir sehr schnell nach Ihrer Anfrage über den zuständigen Abgeordneten Ralph Lenkert eine Frage an die Bundesregierung gestellt. Die sehr ausführliche Antwort hänge ich Ihnen als Datei an. Das Problem war und ist dann, dass weder mir noch meinen Kollegen klar war, was diese Antwort genau bedeutet. Daraufhin habe ich formlos eine Nachfrage an das zuständige Umweltministerium gestellt. Die Antwort darauf ließ bereits etwas auf sich warten, sie ist hier ebenfalls angehängt. Da wir auch diese Antwort nicht richtig verstanden haben, haben wir uns an weitere Experten gewandt, die uns – nach längerer Wartezeit - aber auch nicht wirklich weiterhelfen konnten. Um die Wartezeit nicht noch länger auszudehnen schicke ich Ihnen hiermit nun die beiden Antworten zu, vielleicht können Sie damit ja auch bereits etwas anfangen. Ich jedenfalls verstehe immer noch nicht, wieso baugleiche Fahrzeuge als Pkw und Lkw unterschiedlich eingestuft werden und vermute durchaus, dass da dem Gesetzgeber ein kleiner Fehler unterlaufen ist, den man natürlich nicht zugeben will.

Mit freundlichen Grüßen
Gerrit Schrammen

ihre schriftliche Frage mit der Arbeitsnummer 4/13 vom 1. April 2011

„ist es zutreffend, dass für einige Fahrzeuge keine Plakette nach der Kennzeichnungsverordnung(35.BlmSchV) vergeben werden dürfen, weil es in einigen Fällen eine Lücke in der Kennzeichnungsverordnung gibt - so soll es für den T4 eine Plakette nur bei PKW- Zulassung, nicht aber bei LKW- Zulassung geben - und wenn ja, wie will die Bundesregierung diesen Missstand beseitigen?“

beantworte ich wie folgt:

Personenkraftwagen, Wohnmobile oder Nutzfahrzeuge, die die gleichen Abgasanforderungen einhalten, werden nach der Verordnung zur Kennzeichnung der Fahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung vom 10.Okt.2006(BGBI. I S. 2218) ( Kennzeichnungsverordnung), die durch die Verordnung vom 5. Dez. 2007(BGBI. S. S 2793) geändert worden ist, grundsätzlich gleich behandelt. Dies gilt entsprechend auch bei der Nachrüstung mit einem genehmigten Partikelminderungssystem. Nach den Bestimmungen der Kennzeichnungsverordnung erhalten bestimmte Wohnmobile oder Nutzfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse (zGM) von mehr als 2500kg, die mit einem Partikelminderungssystem der Partikelminderungsklasse PMK 1 nach Nummer 3.4.3 der Anlage XIV der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) nachgerüstet worden sind, eine gelbe Plakette. Bestimmte Personenkraftwagen oder Wohnmobile mit einer zulässigen Gesamtmasse (zGM) von mehr als 2500kg kann hingegen eine grüne Plakette zugeteilt werden, wenn die Anforderung der Stufe PM1 Anlage XXVI StVZO eingehalten werden. Den betroffenen Fahrzeugen soll im Grunde nur dann eine grüne Plakette zugeteilt werden dürfen, wenn sie mit einem Partikelminderungssystem der Stufe PM2 bzw. der Partikelminderungsklasse PMK2 nachgerüstet worden sind. Partikelminderungssysteme der Stufe PM2 bzw. PMK2 stellen bei den in Rede stehenden Fahrzeugen sicher, dass der Grenzwert für die Partikelmasse der Abgasstufe „EURO4“von 0,025g/km eingehalten wird. Dagegen stellt ein Partikelminderungssystem der Stufe PM1 bei den in Rede stehenden Fahrzeugen lediglich sicher das der Grenzwert für die Partikelmasse der Abgasstufe „Euro3“ von 0,050 g/km eingehalten wird. Da die Zuteilung für die in Frage stehenden Fahrzeuge, die mit einem Partikelminderungssystem der Stufe PM1 Anlage XXVI StVZO nachgerüstet wurden, vor dem Hintergrund der am 1. Jan. 2010 in Kraft getretenen Luftqualitätsgrenzwerte nicht als gerechtfertigt anzusehen ist, wird die Bundesregierung diese Begünstigung bei der nächsten Novelierung der Kennzeichnungsverordnung aufheben.

Mit freundlichen Grüßen

Ursula Heinen-Esser


Sehr geehrter Herr Schrammen,

Ihre Nachfrage auf die Antwort zu der Schriftlichen Fragen von Herrn MdB Lenkert mit der Arbeitsnummer 4/13 vom 8.4.11 beantworte ich wie folgt:

Die emissionsbezogenen Schlüsselnummern „xx“ und die damit verbundenen Abgasvorschriften für Pkw und Lkw, nach denen eine Zuteilung zu einer Schadstoffgruppe der Verordnung zur Kennzeichnung der Fahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung (35. BImSchV) erfolgt, sind nicht identisch. Ist im (alten) Fahrzeugschein in der Schlüsselnummer zu 1 "Fahrzeug- und Aufbauart" beispielsweise 1605 „xx“ bzw. in der neuen Zulassungsbescheinigung Teil I in Feld 14.1 die 04 „xx“ eingetragen, ist die emissionsbezogene Schlüsselnummer "xx" Pkw-bezogen. Ist dagegen im Fahrzeugschein in der Schlüsselnummer zu 1 "Fahrzeug- und Aufbauart beispielsweise 2105 „xx“ bzw. in der neuen Zulassungsbescheinigung Teil I in Feld 14.1 die 06 „xx“ eingetragen, ist die emissionsbezogene Schlüsselnummer "xx" Lkw-bezogen." Aus diesem Grund ist es möglich, dass Pkw eine gelbe Plakette zugeteilt werden kann, mit denselben beiden Ziffern der Emissionsschlüsselnummer bei Lkw aber keine Plakette zugeteilt werden darf. Dies ist sachlich richtig, weil die betroffenen Fahrzeuge unterschiedliche Abgasanforderungen (vgl. Klartextangabe) einhalten, wie das nachfolgende Beispiel verdeutlicht:
- „160551“ bzw. „0451“ mit der Klartextangabe „98/69/EG III;A“ = „gelbe Plakette"; ebenso
- „210554“ bzw. „0654“ mit der Klartextangabe „98/69/EG III;A“ = „gelbe Plakette"; dagegen
- „210551“ bzw. „0651“ mit der Klartextangabe „93/59/III,GKL:G1“ = “keine Plakette“
Bei der Vergabe von Plaketten ist daher unbedingt darauf zu achten, ob eine emissionsbezogene Schlüsselnummer nach Pkw- oder nach Lkw-Bestimmungen zugeteilt worden ist.
Den Ausführungen der Anfrage folgend, ist der Werkstatt bei der Ausgabe der gelben Plakette an dieser Stelle ein Fehler unterlaufen. Entgegen der in der Anfrage aufgestellten Behauptung wurden in der 35. BImSchV keine Fahrzeuge vergessen."

Empört Euch

Ich möchte ihnen Stephan Hessels „Empört Euch!“ ans Herz legen. Ein kleines Heftchen, das man in der Kaffeepause lesen kann.19 Seiten ohne spektakuläre Enthüllungen, geschrieben von einem Mann mit 93 Jahren, dessen Stimme durch sein Leben und Wirken Gewicht bekommt. Gerne würde ich hier einiges zitieren, aber ich glaube, dieses Buch sollte man nicht zerpflücken. Der Aufruf „Empört Euch!“ ist mit einfachen, eindrucksvollen Worten geschrieben . Leider fehlt mir die Lebenserfahrung, die Leichtigkeit und Klarheit der Worte eines Stephan Hessel. Erreichen möchte ich das gleiche. Empören sie sich, seien sie zornig, wehren sie sich, oder wie auch immer sie es ausdrücken wollen. Wenn sie eine Gesellschaft wollen, für die sie sich nicht schämen müssen, gibt es keinen anderen Weg. Wer keine Gewalt will, darf nicht zulassen, dass diese der letzte Ausweg ist. Stephan Hessel schreibt: um wahrzunehmen, dass es in dieser Welt auch unerträglich zugeht, muss man genau hinsehen, muss man suchen. Wenn ihr sucht werdet ihr finden. „Ohne mich“ ist das Schlimmste, was man sich und der Welt antun kann. Ich wünschte, dass dies mehr Menschen erkennen. Wir können keine andere Politik wählen; wir können sie nur gestalten, indem wir der Politik die Grenzen zeigen. Wer mitgestalten will, muss suchen, darf nicht alles glauben. Bei den Berichten über EHEC habe ich als erstes darüber nachgedacht, ob man damit etwas vertuschen will. Als nächstes habe ich überlegt, wer daran verdient. Wem eine derartige Denkweise fremd ist, wird die wahren Gründe der Empörung nicht finden, sondern der Stammtisch-Empörung folgen. Natürlich ist es viel bequemer, sich einer vorgegebenen „Empörung“ anzuschließen, die aber nur eine Hetze ist. Es ist einfacher, sich über verschwenderische, betrügende Griechen zu ärgern und das Problem andere lösen zu lassen, als selbst darüber nachzudenken. Wenn wir nicht der medialen Meinung folgen und eine eigene Empörung entwickeln, können wir wahrscheinlich das Problem nicht abstellen, aber verhindern, dass es größer wird. Wenn man sich auflehnt, mögen alle Bemühungen erfolglos erscheinen; aber kein Mensch weiß, wie unsere Welt aussehen würde, wenn sich kein Menschen empört. Etwas, was wir heute fast täglich zu hören bekommen, sind die immensen Staatsverschuldungen und dass deshalb unsere sozialen Errungenschaften nicht mehr bezahlbar sind. Im gleichen Umfang wie die Schulden steigen auch die Privatvermögen. Wie kann es also sein, dass in Zeiten des höchsten Wohlstands Sozialleistungen nicht mehr bezahlbar sind? Wer Geld besitzt hat Macht. Wer die Schulden kontrolliert regiert die Welt

Stephan Hessel endet mit: Neues schaffen heißt Widerstand leisten. Widerstand leisten heißt Neues schaffen.


Stephan Hessel : Empört Euch ISBN 978-3-550-08883-4 3,99 €

ARGE Aachen vermittelt Prostituierte

http://www.jurablogs.com/de/arge-aachen-vermittelt-prostituierte

Arbeitsmarkt: Von der Leyens vergiftete Gabe — Der Freitag

http://www.freitag.de/politik/1115-von-der-leyens-vergiftete-gabe

Fukushima

Vor 5 Wochen begann mit einem Erdbeben eine Katastrophe, deren Ausmaß nicht abschätzbar ist, und das nicht nur für die Bürger, sondern auch für die Wissenschaft. Seit 5 Wochen erleben wir eine völlig abstruse Berichterstattung, mit ständig wechselnden Messwerten. Die Angaben schwanken zwischen Becquerel, Sievert und Millisievert pro Stunde, Tag , Monat, Jahr und gipfeln in Angaben wie hoch, niedriger und ungefährlich. Der Vergleich wird für den Leihen faktisch unmöglich gemacht. Es gibt keine Karten mit Höhe und Verbreitung von Strahlung. Dass ein Atomkraftwerkbetreiber diese Daten nicht erstellt, ist nachvollziehbar. Es gibt aber noch eine Regierung und es befinden sich zahlreiche Ausländer in Japan, von denen viele inzwischen mit Geigerzähler und Dosimeter ausgerüstet sind. Das, was hier geboten wird, hat nichts mit Journalismus zu tun. Der Informationswert der meisten Meldungen die ständig wiederholt werden ist gleich null. Was man damit erreicht hat, ist eine Übersättigung, die zu Desinteresse führt. Auf Google News gehört Fukushima nicht mehr jeden Tag in die „Top Ten“. Die Frage ist, wen soll dieses Vorgehen schützen, den Bürger oder das Kapital. Es gibt Studien, in denen man bewiesen hat, dass Angst krank macht. Es könnte also sein, dass die Angst vor der Strahlung schädlicher ist, als die Strahlung selbst. Somit wäre die Verheimlichung von Strahlenwerten sozusagen ein Akt der Nächstenliebe. Es könnte aber auch sein, dass nach dem zugeben einer Gefahr gehandelt werden muss, was Geld kostet. Dann ist ein verschweigen kein Schutz der Bevölkerung, sondern Schutz des Kapitals. Es mag durchaus sein, dass der Bürger nicht immer rational entscheidet, aber darf man ihm deshalb die Entscheidung abnehmen? Was für eine Art Freiheit und Demokratie ist das dann? Der Grund, warum das Zusammenleben der Menschen so schwierig ist, sind Ängste, die nicht zuletzt von den Medien aufrecht gehalten werden. Entscheidungen, die in Angst getroffen werden, sind nicht immer rational. Angst entsteht aber nur durch Unkenntnis. Es ist also eigentlich ganz leicht, Angst zu vermeiden, indem man aufklärt. Ich glaube aber nicht, dass dies gewollt ist. Man benutzt die Angst, um den Menschen zu lenken. Eigentlich wollen die Menschen friedlich zusammenleben und das könnten sie auch, ohne die Vorurteile. Ich bin kein Experte und weiß nicht, wie die Katastrophe in Japan ausgehen wird. Nach meinem Verständnis kann man die Kernschmelze nicht aufhalten. Wenn sich der Reaktorkern in den Boden schmilzt, kommt Radioaktivität und Plutonium ins Grundwasser. Ich meine mich zu erinnern, dass Wasser 24 Jahre bracht, um einmal um die Erde zu gelangen. Die EU bezahlt den neuen Sarkophag für Tschernobyl nicht aus Nächstenliebe,sondern weil wir betroffen sind, auch wenn die Folgen bis heute bestritten werden. In Japan wird dies genauso sein und man müsste schon jetzt dem Betreiber die Verantwortung entziehen und gemeinschaftlich handeln. Vor 60 Jahren war der Gedanke von einem geeinten Europa eine Vision. Eine große Gemeinschaft zum gegenseitigen Vorteil, die in Frieden lebt. Es war ein langer Weg, der oft gegen den Willen jener Bürger gegangen wurde, die Angst vor Europa hatten, weil sie persönliche Einbusen befürchteten. Jetzt haben wir Europa, aber die Angst ist geblieben, denn es ist kein Europa der Menschen, sondern der Kapitaleigner. Deshalb leben wir nicht miteinander, sondern in Konkurrenz. Was heute noch Freunde sind, können morgen schon Feinde sein. Es gibt nur noch eigennützige, berechnende Hilfe. Ob es hier um Hilfen für Griechenland oder Portugal geht ,oder um Japan, oder um Ägypten und Libyen, es gibt keinen Unterschied. Die meisten der „Hilfsaktionen“ enden im Streit, weil jeder profitieren will. Menschen helfen, Politiker sichern Marktanteile. Der Mensch ist zum Humankapital verkommen und unterliegt einer Kosten Nutzen Analyse. Die bedauerlichste Form erleben wir gerade in Japan.

Detailansicht - Attac Deutschland - www.attac.de

http://www.attac.de/startseite/detailansicht/datum/2011/04/14/hausdurchsuchung-im-attac-bundesbuero/?no_cache=1&L=2&cHash=320047a269a6242be032a41de5ae4951

Das Bundesbüro von Attac in Frankfurt am Main ist am heutigen Donnerstagvormittag von der Staatsanwaltschaft München durchsucht worden. Laut Durchsuchungsbefehl des Münchner Amtsgerichts wird dem Vorstand des Attac-Trägervereins vorgeworfen, mit der Veröffentlichung eines Gutachtens zur BayernLB auf der Attac-Homepage das Urheberrecht verletzt zu haben.

Ein verhängnisvoller Deal | NachDenkSeiten – Die kritische Website

http://www.nachdenkseiten.de/?p=9097#more-9097

Steuerhinterziehung unter karibischer Sonne und Schweizer Aufsicht

Recht ohne Gerechtigkeit

Die Kapitulation vor dem Verbrechen

YouTube - Gerd Bosbach bei Erwin Pelzig - Lügen mit Zahlen - Statistik und Demoskopie

http://www.youtube.com/watch?v=-P-3Ck2mjXY

Rezension: Norbert Blüm, Ehrliche Arbeit – Ein Angriff auf den Finanzkapitalismus und seine Raffgier | NachDenkSeiten – Die kritische Website

http://www.nachdenkseiten.de/?p=9078#more-9078

Volker Pispers - WDR 2 Schulden

http://www.wdr2.de/unterhaltung/kabarett/volker_pispers102.html

Jetzt sagen Sie nicht, es ist schon wieder Dienstag - denn da wird es
politisch topaktuell: Volker Pispers, seit 25 Jahren auf den
Kabarettbühnen der Republik zuhause, wühlt genüsslich im
Problemthemenmüll unserer Zeit.

Die Republik wird runderneuert. Die Globalisierung rechnet sich, aber
rechnet sie sich auch für den Bürger? Für Arbeitsplätze gilt: Besser
frisch gestrichen als nie dagewesen. Einige streichen ihr Wochenendhaus,
andere den Sommerurlaub.

Wikileaks: USA verbieten UN-Treffen mit Manning « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/649810/Wikileaks_USA-verbieten-UNTreffen-mit-Manning?_vl_backlink=/home/politik/index.do

Jobwunder in den Medien - REPORT MAINZ | SWR.de

http://www.swr.de/report/-/id=233454/did=7905452/pv=video/nid=233454/i0nayg/index.html

Ein angeblicher Vermittlungsrekord der Bundesagentur für Arbeit macht
Schlagzeilen: Eine Million Hartz-4-Empfänger soll sie in Jobs und
Ausbildung gebracht haben. REPORT MAINZ zeigt die Wahrheit hinter der
vermeintlichen Erfolgsmeldung.

In: „Unwürdig und unanständig“ | Politik - Frankfurter Rundschau

http://www.fr-online.de/politik/-unwuerdig-und-unanstaendig-/-/1472596/8324674/-/index.html

Die Anti-Korruptions-Organisation Transparency International hat die
geschäftlichen Verbindungen des ehemaligen Arbeitsministers Walter
Riester (SPD)und des ehemaligen Wirtschaftsweisen Bert Rürup zu dem
umstrittenen Finanz-Unternehmer Carsten Maschmeyer scharf kritisiert.

Im Interesse der Gesundheit: Alkohol und Tabak auch aus Löhnen streichen, nicht nur aus Arbeitslosengeld II « Institut für innovative Politik

http://ip.blogsport.de/2011/04/09/im-interesse-der-gesundheit-alkohol-und-tabak-auch-aus-loehnen-streichen-nicht-nur-aus-arbeitslosengeld-ii/

http://www.rp-online.de/gesundheit/ernaehrung/Zu-viel-Alkohol-kann-Krebs-verursachen_aid_985685.html

Neue Studie in acht EU-Staaten: Zu viel Alkohol kann Krebs verursachen |
RP ONLINE

Neue SZ-Serie: Die grüne Frage - Ökologie ist Notwehr - Kultur - sueddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/kultur/neue-sz-serie-die-gruene-frage-oekologie-ist-notwehr-1.1083086

Tschernobyl-Debatte im Bundestag

Mittelbayerische Zeitung: Zur Tschernobyl-Debatte im Bundestag

08.04.2011 - 20:18 - Kategorie: Energie & Rohstoffe - (ots)

Die Tschernobyl-Debatte im Bundestag ist zu einem Schlagabtausch über die deutsche Atompolitik verkommen. Das war absehbar, wird aber der Sache in keiner Weise gerecht. Denn die Dimensionen der Reaktorkatastrophe in der Sowjetunion 1986 wie auch des aktuellen Desasters in Fukushima reichen weit über das Klein-Klein deutscher Innenpolitik hinaus. Damit keine Missverständnisse aufkommen: Die Frage, wie schnell Deutschland aus der Atomkraft aussteigen kann, ist wichtig und lohnt jeden Streit. Aber darüber lässt sich eben auch tagtäglich anderenorts diskutieren, es muss nicht in einer Tschernobyl-Debatte breitgeklopft werden. Man stelle sich einmal vor, es ist runder Jahrestag des Weltkriegsendes, und Deutschlands Parlamentarier reden sich sachfremd über den Libyen-Einsatz oder den Afghanistan-Krieg die Köpfe heiß. So nicht! Schon klar: Sonntagsreden stehen in einem schlechten Ruf. Am Freitag hätten es im Bundestag aber gern ein paar tiefschürfende Reflexionen über den Umgang des Menschen mit moderner Technik sein dürfen, wenn die Abgeordneten schon zum 25. Jahrestag über Tschernobyl debattieren. Die Frage muss doch gestellt werden, ob wir mit unserem wachstumsorientierten und konsumhörigen Verständnis vom Wirtschaften überhaupt auf dem richtigen Weg sind. Die Philosophie des "immer schneller - immer höher - immer weiter" prägt unseren Alltag, in der Kommunikation nicht minder als im Verkehr oder in der Freizeitgestaltung. Halten wir daran fest, werden alle noch so gut gemeinten Energiesparprogramme fruchtlos bleiben. Es reicht deshalb nicht aus, in einem Nebensatz von der "Bewahrung der Schöpfung" zu faseln, wie Jürgen Trittin dies gestern in einem Anflug von grün-schwarzem Größenwahn getan hat. Gerade von den Grünen, die derzeit vor Kraft kaum laufen und deshalb wahrscheinlich auch nicht mitreißend im Bundestag reden können, darf der Bürger und Wähler an dieser Stelle mehr erwarten. Von all den wegweisenden Ideen - angefangen bei den "Grenzen des Wachstums", mit denen der Club of Rome schon 1972 auf den Plan trat, bis hin zur viel beschworenen Nachhaltigkeit der Jahrtausendwende - sind doch bislang kaum mehr als Leerformeln geblieben. Zwingend notwendig wäre es in einer Tschernobyl-Debatte, die diesen Namen verdient, auch gewesen, einen sachkundigen Blick auf die Situation in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion zu werfen. Kein Wort war da zu hören über den richtigen Umgang mit der Ukraine und Weißrussland, den von der Reaktorkatastrophe am schwersten betroffenen Staaten. Beide Länder befinden sich wie in den 80er Jahren auf einer abschüssigen Bahn, die jederzeit wieder in einem Desaster enden kann - auf welchem Gebiet auch immer. Es muss ja nicht immer eine Atomexplosion sein. Wie also soll sich die EU zur Ukraine verhalten? Es ist ja durchaus verständlich, dass man in Brüssel und vielen anderen westlichen Hauptstädten des ewigen Streites in Kiew überdrüssig ist. Und die Angst in Europa, sich nach den Erfahrungen mit Pleitestaaten wie Griechenland und Portugal einen weiteren Klotz ans Bein zu binden, ist durchaus begründet. Die Ukraine (und ebenso Weißrussland) sich selbst oder dem Kreml zu überlassen, kann aber auch keine Lösung sein. Darüber sollte man sich einmal grundlegend Gedanken machen, eine echte Strategie entwerfen und gern auch im Bundestag kompetent und leidenschaftlich debattieren. Wenn es wieder geknallt hat wie einst in Tschernobyl, ist es dazu zu spät.

11.04.2011: Soviel Heimlichkeit (Tageszeitung junge Welt)

http://www.jungewelt.de/2011/04-11/049.php

Regierungsparteien verweigern im Bundestag Einrichtung eines
Lobbyistenregisters. Auch Umsetzung von UN-Konvention gegen
Abgeordnetenbestechlichkeit abgelehnt

Harald Schumann - Wirtschaftliche Macht und Demokratie

http://www.youtube.com/watch?v=6m0kFgf3m9Q&feature=related

Harald Schumann schließt mit einem Zitat von Walter Eucken, einem Ökonom und Vordenker der sozialen Marktwirtschaft aus dem Jahr 1950. „Es ist also nicht der Missbrauch wirtschaftlicher Macht zu bekämpfen, zu bekämpfen ist die wirtschaftliche Macht selbst". Es mangelt nicht an klugen Köpfen, die kommende Probleme oft sogar schon vor hunderten Jahren vorhergesehen haben. Das Problem ist nur, dass wir uns gern auf sie berufen aber nicht danach leben. Es ist überhaupt kein Problem, sich als Partei Christlich Demokratisch - Sozial oder Sozialdemokratisch zu nennen, ohne es zu sein. Es ist viel ungefährlicher vorzugeben etwas Gutes zu tun, als es wirklich zu machen. Die Kirche missachtet seit ihrem Bestehen die eigenen Gebote, ohne jede Konsequenz. Würde man streng nach den 10 Geboten leben, hätte man es nicht auf eine 2000jährige Geschichte gebracht. Christen wären noch heute eine verfolgte Minderheit. Der Erfolg liegt nicht darin „gutes" zu tun, sondern die Schaffung von Macht zu fördern. Die Kirche ist keine Wohltätigkeitsorganisation, sondern ein Machtapparat. Die Frage ist, wie will man wirtschaftliche Macht bekämpfen ? Ich denke, dass dies nicht möglich ist, ohne die Quelle der Macht zu beseitigen: das Geld. An diesem Punkt bekommt man zu hören, dem Geld verdanken wir unseren Wohlstand. Was ist das aber für ein Wohlstand, wenn in den Industrieländern immer weniger bereit sind, diesen Wohlstand Kindern zu vererben. Wir leben in einer verlogenen, unehrlichen Welt, die von Ausbeutung geprägt ist und hinter einer christlichen Fassade versteckt wird. Wenn wir warten, bis die Fassade einstürzt, könnte es zu spät sein, auf das zu reagieren, was dann zum Vorschein kommt. Ich glaube allerdings nicht, dass der Mensch eine Lehre ziehen wird.

Studie zu Stuttgart 21: Ein Bahnhof voller Risiken - Wirtschaft | STERN.DE

http://www.stern.de/wirtschaft/news/studie-zu-stuttgart-21-ein-bahnhof-voller-risiken-1671085.html#utm_source=standard&utm_medium=rssfeed&utm_campaign=wirtschaft

http://www.youtube.com/user/WerZahltS21

Die FDP wird gebraucht? - Pro

http://www.tagesschau.de/multimedia/politikimradio/audio66904.html

Urban Pirol sagt, er habe mit seinem Programm kaum Arbeit, denn er
würde es Morgens während eines Spaziergangs aus dem Internet laden .
Diesen Kommentar braucht er nicht einmal selbst vortragen und die Leute
würden schon lachen.

Die gekaufte Wahrheit

http://www.youtube.com/watch?v=zXN6YZonFNQ

YouTube - ttt: gekaufte Wahrheit

http://www.zeit.de/wissen/umwelt/2011-04/asse-brennelementkugeln-juelich

Radioaktiver Müll: Verwirrung um 2285 Brennelementkugeln | Wissen | ZEIT
ONLINE

Das größte Problem mit der Berichterstattung sind nicht die Lügen und
die Halbwahrheiten . Die wahre Gefahr ist das lenken der
Berichterstattung, das zurückhalten für den richtigen Zeitpunkt. Im digitalen Zeitalter lässt sich nicht mehr alles verheimlichen. Mit dem Internet gibt es heute ein Medium, in dem sich auch Meldungen
verbreiten, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt waren. Tritt ein derartiger Fall ein, berichten einzelne Zeitungen zum Teil sogar recht kritisch darüber. Anschließend wird irgend etwas in den Fokus des öffentlichen Interesses gerückt und man berichtet in allen Medien im Gleichklang darüber. Im Normalfall endet das öffentliche Interesse mit dem Ende der Berichterstattung. Sollte dies einmal nicht der Fall sein, öffnet man die Skandale-Schublade. Wenn auch das nicht hilft, greift man zur Diffamierung. Das schützenswerte ist nicht der Wohlstand sondern die Wahrheit und die Wahrheit ist, dass sich mit dem Austausch einer Führungspersönlichkeit nichts ändert. Egal ob in der Politik oder in der Wirtschaft, der Wechsel eines Gesichts ändert nichts. Es gehen nur Menschen, die Fehler bleiben. Es ist lächerlich, sich darüber zu freuen, dass Guido Westerwelle zurückgetreten ist, denn die „ Hoteliers" bleiben. Unter den Wirtschaftsparteien ist die FDP die ehrlichste und wurde dafür abgestraft. Die einzige Alternative, die sich der Wirtschaft nicht anbiedert, konnte keine Zuwächse verzeichnen. Ganz offensichtlich will der Bürger belogen werden, denn er hat die Lügen gewählt.

Das gefährlichste bei einem atomaren Zwischenfall ist nicht die Radioaktivität sondern die Lügen

http://www.youtube.com/watch?v=-TgczLGbZSA

YouTube - Die Wahre Geschichte von Tschernobyl (1/10)

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=sw&dig=2011%2F03%
2F31%2Fa0100&cHash=e70c342aca

Der Informations-GAU - taz.de

Umweltzone : Fehler im Gesetz bleibt bestehen

http://nachrichten.lvz-online.de/leipzig/citynews/ein-monat-umweltzone-leipzig-400-verstoesse/r-citynews-a-82106.html

Vor kurzem berichtete die LVZ noch von 11000 Anträgen und verspäteter Antragsabgabe. Davon ist nichts geblieben. Die Zahlen sind auf einmal andere und es gibt eine große Akzeptanz für die Umweltzone. Dass viele Anträge aus dem gewerblichen Bereich kommen, wird stimmen. Allerdings erwähnt man mit keinem Wort, dass dies hauptsächlich daran liegt, dass hier die meisten Fahrzeuge eine LKW Zulassung haben und nur deshalb schlechter eingestuft werden, weil sie im Gesetz vergessen wurden. Um zu glauben, dass es nur noch 400 offene Anträge gibt, muss man sich die Hosen mit der Kneifzange anziehen. Die Bearbeitungszeit dauert auf jeden Fall länger als 8 Wochen. Eigentlich könnte ich sagen: Ende gut alles gut, denn gestern wurde uns telefonisch vom Umweltamt mitgeteilt, dass unser Antrag positiv beschieden wird. Natürlich freut man sich darüber . Die Frage ist nur, warum man jetzt freundlich ist und sogar anruft. Vor 9 Tagen wurden wir noch recht unfreundlich auf dem Umweltamt abgefertigt. Anscheinend ist ein Auftritt im Fernsehen und kräftiges beschweren ein wenig hilfreich. Bei einem anderen Unternehmen, über das in der Zeitung berichtet wurde und sich beschwerte, rief nach 9 Wochen sogar die Handwerkskammer als Überbringer der guten Nachricht einer positiven Antragsbescheidung an. Wie so eine Informationskette wohl zu Stande kommt? Ein Schelm, der böses dabei denkt. Ein Problem bleibt aber weiter bestehen, auch wenn wirklich einmal alle Anträge abgearbeitet sind. Es gibt bei der Zuordnung von Fahrzeugen Lücken im Gesetz. Die Handwerkskammer, das Umweltamt und Ordnungsamt kennen jetzt das Problem und ich bin gespannt, ob etwas unternommen wird, denn Leipzig war nicht die letzte Umweltzone.

Atomkatastrophe in Japan - Panikmache für Anfänger - Wissen - sueddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/wissen/atomkatastrophe-in-japan-panikmache-fuer-anfaenger-1.1079560

Eine Diskussion über Grenzwerte macht keinen Sinn. Eine zuverlässige Studie, ab wann Strahlung schädlich ist, kann es nicht geben. Das unverständliche ist, dass verstrahlte Lebensmittel, die in Japan nicht mehr verkauft werden dürfen, jetzt in der EU zulässig sind. Vielleicht tauschen wir einfach unsere Lebensmittel untereinander aus. Dass wir davon krank werden, ist nicht bewiesen, dass wir damit Wachstum schaffen, aber schon. So einfach ist es, Vertrauen zu schaffen. Man muss es nur richtig erklären. Leider kann man ein gewisses Restrisiko nicht ausschließen, womit man den Bürger nicht unnötig belasten muss. Es wäre ja eventuell auch denkbar, dass Mehrausgaben im Gesundheitsbereich mit noch größeren Einsparungen in der Altersversorgung kompensiert werden können. Dann ist es Aufgabe der Politik, dem Bürger seine gesellschaftliche Verantwortung klar zu machen.

Lebensmittel: Klonfleisch - Sorge um Exporte verhindert Kennzeichnung - Wirtschaft - sueddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/lebensmittel-klonfleisch-ach-wie-gut-dass-niemand-weiss--1.1078949-2

Kein Mensch kann sagen, ob genetisch veränderte Lebensmittel schaden.Genau wie bei Kernkraftwerken existiert ein Restrisiko, was von "geisteskranken" Wissenschaftlern errechnet wird. Wissenschaftler machen dies nicht, weil es vernünftig ist, sondern möglich. Hier geht es nicht um Ernährungssicherheit sondern um Gewinn. Patente auf Lebensmittel sind ein Goldesel, der nicht aufhören wird Dukaten zu scheißen. Wen interessiert da das Risiko für den Verbraucher. Der Fortbestand von Leben wird durch die genetische Vielfalt gesichert. Diese beseitigen wir mit aller Macht. In Mexiko, dem Mutterland des Mais, gibt es jetzt schon durch Übertragung von Pollen fast keinen gentechnisch unveränderten Mais mehr. Rückgängig machen kann man das genauso wenig, wie einen atomaren Zwischenfall. Unsere Kanzlerin hat gesagt, wenn unsere Atomkraftwerke nicht sicher wären, würde sie sie verbieten. Sie habe in ihrem Amtseid geschworen, Schaden vom deutschen Volk fernzuhalten. Dass der Schaden nach Wahrscheinlichkeitsrechnungen bewertet wird, und diese von denen gemacht wird, die daran verdienen, hat sie nicht gesagt.

Urban Priol bei Fukushima Mahnt:Abschalten Demo in München am 26.03.2011

http://www.youtube.com/watch?v=sutuyeO_bCo&feature=related

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/urban-priol-auf-der-anti-atomkraft-demo-der-provokateur-1.1078485

Sage mir, wer dich lobt, und ich sage dir, worin dein Fehler besteht.

Wlafimir Iljitsch Lenin

Ein Zitat das im umgekehrten Sinn genauso zutreffend ist.

EU: Grenzwerte hinter Rücken der Bürger dramatisch erhöht: GLOCALIST Medien - Medien für Wirtschaftsethik, Nachhaltigkeit & soziale Verantwortung: Eine andere Information ist möglich

http://www.glocalist.com/news/kategorie/soziales/titel/eu-grenzwerte-hinter-ruecken-der-buerger-erhoeht/?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter

War bisher eine kumulierte Radioaktivität von Cäsium-134 und Cäsium-137
von maximal 600 Becquerel/Kilogramm zulässig, traten am vergangenen
Wochenende bis zu 20-fach höhere Obergrenzen von bis zu 12.500
Becquerel/Kilogramm für bestimmte Produkte aus Japan in Kraft.

Antwort Petitionsausschuss wegen Nichtzulassung als öffentliche Petition

Sehr geehrter Herr Teichmann,

für Ihr Schreiben danke ich Ihnen. Das in Artikel 17 Grundgesetz normierte Petitionsrecht beinhaltet das Recht auf Entgegennahme, Prüfung und Bescheidung einer Eingabe. Auf die Form der Bearbeitung – wie z.B. eine Veröffentlichung – kann vom Petenten kein Einfluss genommen werden. Daher wird in der Richtlinie für die Behandlung vom öffentlichen Petitionen gemäß Ziffer 7.1 (4) der Verfahrensgrundsätze unter Nr. 1 darauf hingewiesen, dass auf eine Veröffentlichung kein Rechtsanspruch besteht.. Daraus ergibt sich, dass die Ablehnung einer Veröffentlichung nicht gesondert begründet werden muss. Eine Bewertung Ihres Anliegens ist mit der Entscheidung, Ihre Eingabe nicht als Petition in das Internet einzustellen nicht verbunden. Es entspricht dem Selbstverständnis des Ausschusses, alle an ihn gerichteten Eingaben gleichermaßen sorgfältig und gründlich zu prüfen. Zu ihrer erneuten Zuschrift erhalten Sie baldmöglichst weitere Nachricht.

Mit freundlichen Grüßen im Auftrag Kathi-B. Kaul



Die sorgfältige und gründliche Prüfung meiner Petition beinhaltet allerdings die Veröffentlichung. Wie sonst will man feststellen, ob das Problem einer Zensur besteht? Ohne Unterstützer der Petition und deren Diskussionsbeiträge, bleibt meine Petition eine Einzelmeinung. Das dieser nicht stattgegeben werden kann, versteht sich von selbst. Da braucht man die Bearbeitung der Petition gar nicht abzuwarten. Warum will man also die Veröffentlichung nicht zulassen? Gibt es eine bessere Möglichkeit der Bewertung, vielleicht eine Anfrage bei Bertelsmann ?

Brief an Bürgermeister Rosenthal zur Umweltzone in Leipzig

Sehr geehrter Herr Rosenthal,

Sie hatten letzte Woche ein Treffen mit der Handwerkskammer zum Thema Umweltzone. Die dort gemachten Äußerungen sind zu tiefst unbefriedigend. Es gibt keine genauen Angaben zur Anzahl der Anträge, geschweige denn zum Bearbeitungsstand. Die angegebene Bearbeitungszeit von 4 Wochen ist vielleicht ein Wunschtraum aber nicht die Realität (Antragsabgabe 3.2.2011 ). Das ganze Desaster hat auch nichts mit verspäteten Antragsabgaben zu tun. Jeder vernünftige Mensch konnte dies voraussehen. Es war klar, dass es eine Übergangslösung geben muss. Eine inoffizielle Lösung mit dem sichtbaren Aktenzeichen in der Windschutzscheibe ist keine Lösung. Ein Einspruch gegen einen Gebührenbescheid ohne Rechtsgrundlage geht nicht. Kein Mensch mit gesundem Verstand begibt sich auf derartiges Glatteis. Ich vermute einmal, dass es die ersten Anträge gibt, deren Bearbeitungszeit drei Monate erreicht. Diese könnten jetzt gegen die Stadt klagen. Machen Sie endlich ihre Arbeit und versuchen Sie sich nicht, mit inoffiziellen Zusagen zu retten, die Sie nicht halten können. Ihre geleistete Arbeit bei der Einführung der Umweltzone ist mangelhaft, genauso wie es die Fahrzeuge mit Ausnahmegenehmigung bald sein werden, denn kein Mensch investiert in ein Fahrzeug, von dem er heute weiß, dass er es morgen nicht mehr fahren darf.


Mit freundlichen Grüßen


Andreas Teichmann                                                                                   Leipzig, den 28.3.2011