Montag, August 12, 2013
Dienstag, August 06, 2013
Montag, August 05, 2013
Sonntag, August 04, 2013
Die Völkerrechtslage in Deutschland, Stellungnahme des unabhängigen Völkerrechtlers Prof. Dr. jur.,Bracht
http://www.volksgewerkschaft.de/download/voelkerrecht-von-prof-dr-jur-bracht.pdf
Dieses Rechtssystem ist eine einzige Lüge, nicht weil es meinem persönlichen Empfinden widerspricht, sondern weil es gegensätzliche Meinungen, sogar von Juraprofessoren, zulässt. Wie soll man sich auf den Rechtsstaat verlassen, wenn selbst die, die das Recht unterrichten, in der Auslegung unterschiedlicher Meinung sind (Demonstrationsrecht Stuttgart 21). Wenn Gesetze nötig sind, um zwischenmenschliche Beziehungen zu regeln, müssen sie dann nicht auch von den Menschen verstanden werden können? Wenn Gesetze nicht mehr verstanden werden, verlieren sie nicht ihre eigentliche Funktion? Gesetze bestimmen nicht für uns, sondern über uns, was auch der Grund ist, warum wir sie nicht verstehen dürfen. Ich würde den aktuellen Vorgang der Demokratisierung mit der Christianisierung vergleichen. Die Verfahrensweise ist die gleiche, die angewandten Mittel ähnlich. Nur zählt weder das Volk Gottes zu den glücklichsten Menschen der Erde, noch das Volk des Dollars. Die glücklichen Menschen werden ausgerottet oder zu „Wohlstand und Demokratie“ bekehrt. Jeder, der erkennt, auf dem falschen Weg zu sein, hat die moralische Pflicht, sein Wissen zu teilen. Whistleblower müssten in einer demokratischen Gesellschaft eigentlich vom Staat geschützt werden. Sie werden aber nicht geschützt. Im Fall Edward Snowden wurde von den USA zugesichert, den Whistleblower nicht zu töten oder zu foltern. Ein Land, das eine derartige Erklärung abgeben muss, ist kein demokratisches Land und kann kein Vorbild für die Welt sein. Der Fall Gustl Mollath ist ähnlich. Nach 7 Jahren Psychiatrie hält nicht nur die Bevölkerung, sondern auch große Teile der Justiz, Mollath für unschuldig. Trotzdem ist es nicht möglich, den Mann auf freien Fuß zu setzen. Was ist das für ein Rechtsstaat, wenn man ein Wiederaufnahmeverfahren derart hinauszögern kann. Dieses Rechtssystem dient nicht dem Bürger, sondern dem Kapital. Es wird Zeit, Recht verständlich zu machen, damit das Gesetz wieder eine Schutzwirkung für den Bürger einnimmt. Wenn ich nicht mehr nachvollziehen kann, ob die BRD überhaupt als Staat existiert, liegt der Fehler nicht in der Frage.
Samstag, August 03, 2013
Freitag, August 02, 2013
Donnerstag, August 01, 2013
KenFM im Gespräch mit: Philip Klever (Befehlsverweigerung-Afghanistan)
http://kenfm.de/blog/2013/07/21/philip-klever/
Dass ein junger Mensch bei der Berufswahl einen Fehler begeht, ist nichts schlimmes. Wenn man sein Leben für 12 Jahre in Stein meißelt, sollte man sich allerdings sehr sicher sein. Einerseits tut es mir Leid, dass Herrn Klever nicht vor Dienstantritt die Tragweite seiner Entscheidung bewusst war. Andererseits ist es gut, weil Zweifel auch in der Truppe vorhanden sein müssen. Das Schlimme ist, Herr Klever wird für seine Zweifel wahrscheinlich einen hohen Preis zahlen. Ich finde keine Zahlen zu Befehlsverweigerungen im dritten Reich oder der DDR. Die Risiken waren auf jeden Fall höher wie heute und trotzdem gab es anscheinend wesentlich mehr Befehlsverweigerungen. Sie werden jetzt entgegnen, wir leben ja auch in einem Rechtsstaat, wo es keine Gründe für Befehlsverweigerung gibt. Wenn es diese Gründe nicht gibt, sollte man annehmen, dass in einem demokratischen Rechtssaat Zweifel an einem Einsatzbefehl besprochen und aufgeklärt werden. Dies ist aber nicht der Fall, sondern Zweifel beenden eine Karriere und das „Immunsystem“ entfernt dich. Einer rechtlichen Aufarbeitung geht man mit Rücknahme des Befehls aus dem Weg. Das Umfeld schaut weg und hofft, nicht mit hineingezogen zu werden. Auch wenn Vergleiche mit Diktaturen immer Entsetzen auslösen, sind sie nicht abwegig. Der Mensch bleibt auch nach einem Regierungswechsel der gleiche und wir wissen wozu wir fähig sind. Nach Millionen von Kriegstoten sind die Gewissen immer noch käuflich. Die Hemmschwelle für Unrecht liegt hinter dem eigenen Wohlstand. Wenn Menschen berechtigte Fragen stellen oder Missstände öffentlich machen, kriminalisieren wir sie oder erklären sie für verrückt. Oberleutnant Philip Klever musste sich nach seiner Befehlsverweigerung, nach Afghanistan zu gehen, einer psychiatrischen Untersuchung unterziehen. Die Einweisungen in psychiatrische Einrichtungen nehmen ständig zu, obwohl sich Behandlungsmöglichkeiten angeblich verbessern.Auch wenn wir kurz vor dem Aussterben der Altnazis noch einmal Prozesse anstreben, haben wir trotzdem immer noch 80 Millionen Wegseher im Land. Ich habe keine Angst vor den Tätern, sondern vor den Mitläufern und Wegsehern. Sie sind es, die alles möglich machen. Der Überwachungsstaat schafft keine Sicherheit, sondern Angst sich einzumischen. Diese Angst ist es, die Diktaturen ermöglicht.
Der Kapitalismus verteilt keinen Reichtum, sondern überwacht die Armut
Der entscheidende Unterschied zwischen einem Computer und einem menschlichen Gehirn ist nicht die Verarbeitungsgeschwindigkeit oder das Speichervermögen, sondern logisches Denken, die Daten auf mögliche Fehler zu untersuchen. Informationen, die nicht eingegeben werden, können in beiden Systemen nicht verarbeitet werden, das Gehirn kann aber erkennen, dass Informationen fehlen müssen und danach suchen. Während Computer sich rasend schnell entwickeln, stagniert das Gehirn. Das menschliche Gehirn ist von einer Datenflut überfordert. Es kann nicht alle Probleme auf einmal lösen. Ein begrenztes Gebiet können wir überblicken, aber eben nicht alles. Deshalb greifen wir auf Erfahrungen zurück oder verlassen uns auf andere. Die einfachste Methode, den Menschen keine unangenehmen Fragen stellen zu lassen, ist, falsche Schwerpunkte zu setzen. So beschäftigen wir uns mit Problemen der Zukunft und lassen die Probleme der Gegenwart unbeachtet. Obwohl Informationen über wichtige Gegenwartsprobleme vorhanden sind, werden sie auf Grund falscher Prioritäten und begrenzter Verarbeitungsmöglichkeit nicht erkannt. Bevor die Welt global war, wurden Erfindungen oft gleichzeitig entwickelt, ohne dass man vom jeweils anderen wusste. Daran ist nichts ungewöhnliches, denn für die Lösung eines Problems gibt es manchmal nur einen Weg. Warum geht aber die Entwicklung heute so schleppend voran, obwohl wir bis in die entlegensten Gebiete vernetzt sind. Ist die Frage, ob wir Probleme richtig erkennen oder ob die Lösungswege falsch sein könnten, nicht etwas ganz natürliches. Wie kommt es heute dazu, dass Zweifel so einfach als Verschwörungstheorien abgetan werden? Viele Erfindungen beruhen auf zufälligen Beobachtungen. Diese Beobachtungen sind oft vor jedermanns Augen, nur stellt sich nicht für alle die Frage nach dem warum. Ohne ein simples warum kann man nicht erkennen, was um uns herum passiert. Bis zur richtigen Antwort ist der Weg oft sehr lang und steinig, heute sagt man auch unbezahlbar. Die richtige Lösung kann aber niemals unbezahlbar sein. Es ist völlig unerheblich, welchen Lösungsweg man einschlägt, es kommt auf das Ziel an. Dieses Ziel ist für alle Menschen gleich, egal welcher Weltanschauungen sie angehören. Deshalb kann es auch keine unüberbrückbaren Hindernisse geben. Wenn man erst einmal begonnen hat, das Problem zu erkennen, ist der erste Schritt getan. Was also hindert uns an einem friedlichen Zusammenleben?Der erste Schritt bei mir war die Erkenntnis, dass der Dollar keine Staatswährung ist, sondern Privatgeld. Damit brach mein Weltbild zusammen und es blieben Fragen, zu denen täglich neue kommen. Eine Antwort auf alle Fragen werden ich wahrscheinlich nie finden. Das erscheint schon deshalb unmöglich, weil das Thema zu komplex ist. Oft werden Antworten mit Professorentiteln ausgeschmückt, was sie aber nicht richtiger machen. Der Professorentitel ist kein Beweis für Unfehlbarkeit. Außerdem gibt es ganz offenbar eine nicht ganz unerhebliche Zahl von Akademikern, deren Titel nicht auf eigenem Wissen beruht. Deshalb sollte man sich nie von einem Titel blenden lassen, sondern immer auch Gegenthesen recherchieren.Wenn eine Meinung in allen Medien vertreten wird, für mich aber unverständlich ist, sollte man nicht von Dominanz auf Richtigkeit schließen. Viele von uns wissen, dass es ihnen nicht gut geht. Dazu reicht der einfache blick ins Portemonnaie. Trotzdem schaffen Zahlen, Statistiken und Professorentiteln Zweifel an der eigenen Wahrnehmung. Der einfache Grund, warum es trotz großen Wissens und weltweiter Vernetzung nicht mit der Lösung der Probleme der Menschheit voran geht, ist ein ganz einfacher. Der größte Teil der Forschung ist militärisch. Mit anderen Worten, der größte Teil der Forschungsgelder wird für Machterhalt ausgegeben. Wie ein Gehirn funktioniert, war als erstes fürs Militär interessant, um den Gegner einzuschüchtern und unter Stress zu setzen. Später kam das Wissen der Industrie zu Gute und lässt uns Sachen kaufen, die wir nicht wollen. Jetzt, wo Krieg nicht mehr hauptsächlich auf Schlachtfeldern ausgetragen wird, sondern mit Krediten, wird das Wissen über unser Gehirn dazu verwendet, uns zu überfordern und in die falsche Richtung zu schicken. Wenn es ein oder mehrere Überwachungsprogramme gibt, ist die entscheidende Frage nicht, wer hat davon gewusst und was wurde damit gemacht, sondern was wird damit herausgefunden. Ich glaube nicht, dass es Wirtschaftsspionage ist, die mit den Überwachungsprogrammen betrieben wird. Wirtschaftsgeheimnisse werden für Geld frei Haus geliefert. Die Überwachungsprogramme wurden geschaffen, um die Programme zu überprüfen, mit denen wir gelenkt werden. Da es nicht möglich ist, jede E-Mail zu lesen oder jedes Telefonat mitzuhören, um festzustellen was wir denken, gibt es den gefällt mir und gefällt mir nicht Button. So wird einfach und schnell erfasst, ob wir wie gewünscht auf Meldungen reagieren. Der Mensch geht zu 90 Prozent von seinem eigenen Handeln aus. Um zu verstehen, was hier passiert, kann man nicht von sich ausgehen, sondern sie müssen denken wie jene, die von Gier besessen sind und dafür töten. Jede Erfindung ist nur solange gut, wie sie nicht in falsche Hände gelangt. Wenn PayPal, Facebook, Kreditvergabe, Medien usw. in falschen Händen sind, werden sie zusammengefasst zum größten Übel. Was ich vom Erfolg zahlreicher Internetdienste halte und was ich von der Werbung in diesem Zusammenhang denke, habe ich im vorigen Beitrag geschrieben. Hier möchte ich noch kurz die Wirtschaftlichkeit ansprechen. Wenn viele Projekte, z.B. im Umweltschutz, wegen Unwirtschaftlichkeit nicht realisiert werden, was genau bedeutet das. Ist Wirtschaftlichkeit etwas, was für alle Menschen gleich gilt? Wirtschaftlichkeit berechnet sich aus der Sicht des Produzenten. Die Glühlampe, die ewig hält, ist aus Sicht des Verbrauchers wirtschaftlich, aber nicht aus Sicht des Herstellers. Für zehn Prozent ist unsere Welt wirtschaftlich, für den Rest aber nicht.Im Kapitalismus gibt es keine Geschenke. Was also ist es, was Facebook und PayPal „wirtschaftlich“ macht? Wir denken, dass alles zu unserem Vorteil geschieht und rechnen dabei in einer Einheit, die keinen naturwissenschaftlichen Bezug hat. Auch wenn der Eindruck erweckt wird, man könne für Geld verlässliche Berechnungen anstellen, ist das nicht der Fall. Auftretende Fehler in den Berechnungen erklären wir mit der Chaos Theorie. Auch wenn das alles im einzelnen nicht mehr zu verstehen ist, verstehen wir das Ganze. Vielleicht erinnern sie sich noch an die Kampagne „Du bist Deutschland“ und dass der Flügelschlag eines Schmetterlings Bäume entwurzeln kann. Das bedeutet doch aber auch, dass alles was wir tun der Anstoß für Veränderungen sein kann.
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