Montag, April 18, 2011
Samstag, April 16, 2011
Fukushima
Vor 5 Wochen begann mit einem Erdbeben eine Katastrophe, deren Ausmaß nicht abschätzbar ist, und das nicht nur für die Bürger, sondern auch für die Wissenschaft. Seit 5 Wochen erleben wir eine völlig abstruse Berichterstattung, mit ständig wechselnden Messwerten. Die Angaben schwanken zwischen Becquerel, Sievert und Millisievert pro Stunde, Tag , Monat, Jahr und gipfeln in Angaben wie hoch, niedriger und ungefährlich. Der Vergleich wird für den Leihen faktisch unmöglich gemacht. Es gibt keine Karten mit Höhe und Verbreitung von Strahlung. Dass ein Atomkraftwerkbetreiber diese Daten nicht erstellt, ist nachvollziehbar. Es gibt aber noch eine Regierung und es befinden sich zahlreiche Ausländer in Japan, von denen viele inzwischen mit Geigerzähler und Dosimeter ausgerüstet sind. Das, was hier geboten wird, hat nichts mit Journalismus zu tun. Der Informationswert der meisten Meldungen die ständig wiederholt werden ist gleich null. Was man damit erreicht hat, ist eine Übersättigung, die zu Desinteresse führt. Auf Google News gehört Fukushima nicht mehr jeden Tag in die „Top Ten“. Die Frage ist, wen soll dieses Vorgehen schützen, den Bürger oder das Kapital. Es gibt Studien, in denen man bewiesen hat, dass Angst krank macht. Es könnte also sein, dass die Angst vor der Strahlung schädlicher ist, als die Strahlung selbst. Somit wäre die Verheimlichung von Strahlenwerten sozusagen ein Akt der Nächstenliebe. Es könnte aber auch sein, dass nach dem zugeben einer Gefahr gehandelt werden muss, was Geld kostet. Dann ist ein verschweigen kein Schutz der Bevölkerung, sondern Schutz des Kapitals. Es mag durchaus sein, dass der Bürger nicht immer rational entscheidet, aber darf man ihm deshalb die Entscheidung abnehmen? Was für eine Art Freiheit und Demokratie ist das dann? Der Grund, warum das Zusammenleben der Menschen so schwierig ist, sind Ängste, die nicht zuletzt von den Medien aufrecht gehalten werden. Entscheidungen, die in Angst getroffen werden, sind nicht immer rational. Angst entsteht aber nur durch Unkenntnis. Es ist also eigentlich ganz leicht, Angst zu vermeiden, indem man aufklärt. Ich glaube aber nicht, dass dies gewollt ist. Man benutzt die Angst, um den Menschen zu lenken. Eigentlich wollen die Menschen friedlich zusammenleben und das könnten sie auch, ohne die Vorurteile. Ich bin kein Experte und weiß nicht, wie die Katastrophe in Japan ausgehen wird. Nach meinem Verständnis kann man die Kernschmelze nicht aufhalten. Wenn sich der Reaktorkern in den Boden schmilzt, kommt Radioaktivität und Plutonium ins Grundwasser. Ich meine mich zu erinnern, dass Wasser 24 Jahre bracht, um einmal um die Erde zu gelangen. Die EU bezahlt den neuen Sarkophag für Tschernobyl nicht aus Nächstenliebe,sondern weil wir betroffen sind, auch wenn die Folgen bis heute bestritten werden. In Japan wird dies genauso sein und man müsste schon jetzt dem Betreiber die Verantwortung entziehen und gemeinschaftlich handeln. Vor 60 Jahren war der Gedanke von einem geeinten Europa eine Vision. Eine große Gemeinschaft zum gegenseitigen Vorteil, die in Frieden lebt. Es war ein langer Weg, der oft gegen den Willen jener Bürger gegangen wurde, die Angst vor Europa hatten, weil sie persönliche Einbusen befürchteten. Jetzt haben wir Europa, aber die Angst ist geblieben, denn es ist kein Europa der Menschen, sondern der Kapitaleigner. Deshalb leben wir nicht miteinander, sondern in Konkurrenz. Was heute noch Freunde sind, können morgen schon Feinde sein. Es gibt nur noch eigennützige, berechnende Hilfe. Ob es hier um Hilfen für Griechenland oder Portugal geht ,oder um Japan, oder um Ägypten und Libyen, es gibt keinen Unterschied. Die meisten der „Hilfsaktionen“ enden im Streit, weil jeder profitieren will. Menschen helfen, Politiker sichern Marktanteile. Der Mensch ist zum Humankapital verkommen und unterliegt einer Kosten Nutzen Analyse. Die bedauerlichste Form erleben wir gerade in Japan.
Freitag, April 15, 2011
Detailansicht - Attac Deutschland - www.attac.de
http://www.attac.de/startseite/detailansicht/datum/2011/04/14/hausdurchsuchung-im-attac-bundesbuero/?no_cache=1&L=2&cHash=320047a269a6242be032a41de5ae4951
Das Bundesbüro von Attac in Frankfurt am Main ist am heutigen Donnerstagvormittag von der Staatsanwaltschaft München durchsucht worden. Laut Durchsuchungsbefehl des Münchner Amtsgerichts wird dem Vorstand des Attac-Trägervereins vorgeworfen, mit der Veröffentlichung eines Gutachtens zur BayernLB auf der Attac-Homepage das Urheberrecht verletzt zu haben.
Ein verhängnisvoller Deal | NachDenkSeiten – Die kritische Website
http://www.nachdenkseiten.de/?p=9097#more-9097
Steuerhinterziehung unter karibischer Sonne und Schweizer Aufsicht
Recht ohne Gerechtigkeit
Die Kapitulation vor dem Verbrechen
Donnerstag, April 14, 2011
Mittwoch, April 13, 2011
Volker Pispers - WDR 2 Schulden
http://www.wdr2.de/unterhaltung/kabarett/volker_pispers102.html
Jetzt sagen Sie nicht, es ist schon wieder Dienstag - denn da wird es
politisch topaktuell: Volker Pispers, seit 25 Jahren auf den
Kabarettbühnen der Republik zuhause, wühlt genüsslich im
Problemthemenmüll unserer Zeit.
Die Republik wird runderneuert. Die Globalisierung rechnet sich, aber
rechnet sie sich auch für den Bürger? Für Arbeitsplätze gilt: Besser
frisch gestrichen als nie dagewesen. Einige streichen ihr Wochenendhaus,
andere den Sommerurlaub.
Jobwunder in den Medien - REPORT MAINZ | SWR.de
http://www.swr.de/report/-/id=233454/did=7905452/pv=video/nid=233454/i0nayg/index.html
Ein angeblicher Vermittlungsrekord der Bundesagentur für Arbeit macht
Schlagzeilen: Eine Million Hartz-4-Empfänger soll sie in Jobs und
Ausbildung gebracht haben. REPORT MAINZ zeigt die Wahrheit hinter der
vermeintlichen Erfolgsmeldung.
Montag, April 11, 2011
In: „Unwürdig und unanständig“ | Politik - Frankfurter Rundschau
http://www.fr-online.de/politik/-unwuerdig-und-unanstaendig-/-/1472596/8324674/-/index.html
Die Anti-Korruptions-Organisation Transparency International hat die
geschäftlichen Verbindungen des ehemaligen Arbeitsministers Walter
Riester (SPD)und des ehemaligen Wirtschaftsweisen Bert Rürup zu dem
umstrittenen Finanz-Unternehmer Carsten Maschmeyer scharf kritisiert.
Im Interesse der Gesundheit: Alkohol und Tabak auch aus Löhnen streichen, nicht nur aus Arbeitslosengeld II « Institut für innovative Politik
http://ip.blogsport.de/2011/04/09/im-interesse-der-gesundheit-alkohol-und-tabak-auch-aus-loehnen-streichen-nicht-nur-aus-arbeitslosengeld-ii/
http://www.rp-online.de/gesundheit/ernaehrung/Zu-viel-Alkohol-kann-Krebs-verursachen_aid_985685.html
Neue Studie in acht EU-Staaten: Zu viel Alkohol kann Krebs verursachen |
RP ONLINE
Tschernobyl-Debatte im Bundestag
Mittelbayerische Zeitung: Zur Tschernobyl-Debatte im Bundestag
08.04.2011 - 20:18 - Kategorie: Energie & Rohstoffe - (ots)Die Tschernobyl-Debatte im Bundestag ist zu einem Schlagabtausch über die deutsche Atompolitik verkommen. Das war absehbar, wird aber der Sache in keiner Weise gerecht. Denn die Dimensionen der Reaktorkatastrophe in der Sowjetunion 1986 wie auch des aktuellen Desasters in Fukushima reichen weit über das Klein-Klein deutscher Innenpolitik hinaus. Damit keine Missverständnisse aufkommen: Die Frage, wie schnell Deutschland aus der Atomkraft aussteigen kann, ist wichtig und lohnt jeden Streit. Aber darüber lässt sich eben auch tagtäglich anderenorts diskutieren, es muss nicht in einer Tschernobyl-Debatte breitgeklopft werden. Man stelle sich einmal vor, es ist runder Jahrestag des Weltkriegsendes, und Deutschlands Parlamentarier reden sich sachfremd über den Libyen-Einsatz oder den Afghanistan-Krieg die Köpfe heiß. So nicht! Schon klar: Sonntagsreden stehen in einem schlechten Ruf. Am Freitag hätten es im Bundestag aber gern ein paar tiefschürfende Reflexionen über den Umgang des Menschen mit moderner Technik sein dürfen, wenn die Abgeordneten schon zum 25. Jahrestag über Tschernobyl debattieren. Die Frage muss doch gestellt werden, ob wir mit unserem wachstumsorientierten und konsumhörigen Verständnis vom Wirtschaften überhaupt auf dem richtigen Weg sind. Die Philosophie des "immer schneller - immer höher - immer weiter" prägt unseren Alltag, in der Kommunikation nicht minder als im Verkehr oder in der Freizeitgestaltung. Halten wir daran fest, werden alle noch so gut gemeinten Energiesparprogramme fruchtlos bleiben. Es reicht deshalb nicht aus, in einem Nebensatz von der "Bewahrung der Schöpfung" zu faseln, wie Jürgen Trittin dies gestern in einem Anflug von grün-schwarzem Größenwahn getan hat. Gerade von den Grünen, die derzeit vor Kraft kaum laufen und deshalb wahrscheinlich auch nicht mitreißend im Bundestag reden können, darf der Bürger und Wähler an dieser Stelle mehr erwarten. Von all den wegweisenden Ideen - angefangen bei den "Grenzen des Wachstums", mit denen der Club of Rome schon 1972 auf den Plan trat, bis hin zur viel beschworenen Nachhaltigkeit der Jahrtausendwende - sind doch bislang kaum mehr als Leerformeln geblieben. Zwingend notwendig wäre es in einer Tschernobyl-Debatte, die diesen Namen verdient, auch gewesen, einen sachkundigen Blick auf die Situation in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion zu werfen. Kein Wort war da zu hören über den richtigen Umgang mit der Ukraine und Weißrussland, den von der Reaktorkatastrophe am schwersten betroffenen Staaten. Beide Länder befinden sich wie in den 80er Jahren auf einer abschüssigen Bahn, die jederzeit wieder in einem Desaster enden kann - auf welchem Gebiet auch immer. Es muss ja nicht immer eine Atomexplosion sein. Wie also soll sich die EU zur Ukraine verhalten? Es ist ja durchaus verständlich, dass man in Brüssel und vielen anderen westlichen Hauptstädten des ewigen Streites in Kiew überdrüssig ist. Und die Angst in Europa, sich nach den Erfahrungen mit Pleitestaaten wie Griechenland und Portugal einen weiteren Klotz ans Bein zu binden, ist durchaus begründet. Die Ukraine (und ebenso Weißrussland) sich selbst oder dem Kreml zu überlassen, kann aber auch keine Lösung sein. Darüber sollte man sich einmal grundlegend Gedanken machen, eine echte Strategie entwerfen und gern auch im Bundestag kompetent und leidenschaftlich debattieren. Wenn es wieder geknallt hat wie einst in Tschernobyl, ist es dazu zu spät.
11.04.2011: Soviel Heimlichkeit (Tageszeitung junge Welt)
http://www.jungewelt.de/2011/04-11/049.php
Regierungsparteien verweigern im Bundestag Einrichtung eines
Lobbyistenregisters. Auch Umsetzung von UN-Konvention gegen
Abgeordnetenbestechlichkeit abgelehnt
Sonntag, April 10, 2011
Harald Schumann - Wirtschaftliche Macht und Demokratie
http://www.youtube.com/watch?v=6m0kFgf3m9Q&feature=related
Harald Schumann schließt mit einem Zitat von Walter Eucken, einem Ökonom und Vordenker der sozialen Marktwirtschaft aus dem Jahr 1950. „Es ist also nicht der Missbrauch wirtschaftlicher Macht zu bekämpfen, zu bekämpfen ist die wirtschaftliche Macht selbst". Es mangelt nicht an klugen Köpfen, die kommende Probleme oft sogar schon vor hunderten Jahren vorhergesehen haben. Das Problem ist nur, dass wir uns gern auf sie berufen aber nicht danach leben. Es ist überhaupt kein Problem, sich als Partei Christlich Demokratisch - Sozial oder Sozialdemokratisch zu nennen, ohne es zu sein. Es ist viel ungefährlicher vorzugeben etwas Gutes zu tun, als es wirklich zu machen. Die Kirche missachtet seit ihrem Bestehen die eigenen Gebote, ohne jede Konsequenz. Würde man streng nach den 10 Geboten leben, hätte man es nicht auf eine 2000jährige Geschichte gebracht. Christen wären noch heute eine verfolgte Minderheit. Der Erfolg liegt nicht darin „gutes" zu tun, sondern die Schaffung von Macht zu fördern. Die Kirche ist keine Wohltätigkeitsorganisation, sondern ein Machtapparat. Die Frage ist, wie will man wirtschaftliche Macht bekämpfen ? Ich denke, dass dies nicht möglich ist, ohne die Quelle der Macht zu beseitigen: das Geld. An diesem Punkt bekommt man zu hören, dem Geld verdanken wir unseren Wohlstand. Was ist das aber für ein Wohlstand, wenn in den Industrieländern immer weniger bereit sind, diesen Wohlstand Kindern zu vererben. Wir leben in einer verlogenen, unehrlichen Welt, die von Ausbeutung geprägt ist und hinter einer christlichen Fassade versteckt wird. Wenn wir warten, bis die Fassade einstürzt, könnte es zu spät sein, auf das zu reagieren, was dann zum Vorschein kommt. Ich glaube allerdings nicht, dass der Mensch eine Lehre ziehen wird.
Donnerstag, April 07, 2011
Mittwoch, April 06, 2011
Die FDP wird gebraucht? - Pro
http://www.tagesschau.de/multimedia/politikimradio/audio66904.html
Urban Pirol sagt, er habe mit seinem Programm kaum Arbeit, denn er
würde es Morgens während eines Spaziergangs aus dem Internet laden .
Diesen Kommentar braucht er nicht einmal selbst vortragen und die Leute
würden schon lachen.
Dienstag, April 05, 2011
Die gekaufte Wahrheit
http://www.youtube.com/watch?v=zXN6YZonFNQ
YouTube - ttt: gekaufte Wahrheit
http://www.zeit.de/wissen/umwelt/2011-04/asse-brennelementkugeln-juelich
Radioaktiver Müll: Verwirrung um 2285 Brennelementkugeln | Wissen | ZEIT
ONLINE
Das größte Problem mit der Berichterstattung sind nicht die Lügen und
die Halbwahrheiten . Die wahre Gefahr ist das lenken der
Berichterstattung, das zurückhalten für den richtigen Zeitpunkt. Im digitalen Zeitalter lässt sich nicht mehr alles verheimlichen. Mit dem Internet gibt es heute ein Medium, in dem sich auch Meldungen
verbreiten, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt waren. Tritt ein derartiger Fall ein, berichten einzelne Zeitungen zum Teil sogar recht kritisch darüber. Anschließend wird irgend etwas in den Fokus des öffentlichen Interesses gerückt und man berichtet in allen Medien im Gleichklang darüber. Im Normalfall endet das öffentliche Interesse mit dem Ende der Berichterstattung. Sollte dies einmal nicht der Fall sein, öffnet man die Skandale-Schublade. Wenn auch das nicht hilft, greift man zur Diffamierung. Das schützenswerte ist nicht der Wohlstand sondern die Wahrheit und die Wahrheit ist, dass sich mit dem Austausch einer Führungspersönlichkeit nichts ändert. Egal ob in der Politik oder in der Wirtschaft, der Wechsel eines Gesichts ändert nichts. Es gehen nur Menschen, die Fehler bleiben. Es ist lächerlich, sich darüber zu freuen, dass Guido Westerwelle zurückgetreten ist, denn die „ Hoteliers" bleiben. Unter den Wirtschaftsparteien ist die FDP die ehrlichste und wurde dafür abgestraft. Die einzige Alternative, die sich der Wirtschaft nicht anbiedert, konnte keine Zuwächse verzeichnen. Ganz offensichtlich will der Bürger belogen werden, denn er hat die Lügen gewählt.
Montag, April 04, 2011
Das gefährlichste bei einem atomaren Zwischenfall ist nicht die Radioaktivität sondern die Lügen
http://www.youtube.com/watch?v=-TgczLGbZSA
YouTube - Die Wahre Geschichte von Tschernobyl (1/10)
http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=sw&dig=2011%2F03%
2F31%2Fa0100&cHash=e70c342aca
Der Informations-GAU - taz.de
Freitag, April 01, 2011
Umweltzone : Fehler im Gesetz bleibt bestehen
http://nachrichten.lvz-online.de/leipzig/citynews/ein-monat-umweltzone-leipzig-400-verstoesse/r-citynews-a-82106.html
Vor kurzem berichtete die LVZ noch von 11000 Anträgen und verspäteter Antragsabgabe. Davon ist nichts geblieben. Die Zahlen sind auf einmal andere und es gibt eine große Akzeptanz für die Umweltzone. Dass viele Anträge aus dem gewerblichen Bereich kommen, wird stimmen. Allerdings erwähnt man mit keinem Wort, dass dies hauptsächlich daran liegt, dass hier die meisten Fahrzeuge eine LKW Zulassung haben und nur deshalb schlechter eingestuft werden, weil sie im Gesetz vergessen wurden. Um zu glauben, dass es nur noch 400 offene Anträge gibt, muss man sich die Hosen mit der Kneifzange anziehen. Die Bearbeitungszeit dauert auf jeden Fall länger als 8 Wochen. Eigentlich könnte ich sagen: Ende gut alles gut, denn gestern wurde uns telefonisch vom Umweltamt mitgeteilt, dass unser Antrag positiv beschieden wird. Natürlich freut man sich darüber . Die Frage ist nur, warum man jetzt freundlich ist und sogar anruft. Vor 9 Tagen wurden wir noch recht unfreundlich auf dem Umweltamt abgefertigt. Anscheinend ist ein Auftritt im Fernsehen und kräftiges beschweren ein wenig hilfreich. Bei einem anderen Unternehmen, über das in der Zeitung berichtet wurde und sich beschwerte, rief nach 9 Wochen sogar die Handwerkskammer als Überbringer der guten Nachricht einer positiven Antragsbescheidung an. Wie so eine Informationskette wohl zu Stande kommt? Ein Schelm, der böses dabei denkt. Ein Problem bleibt aber weiter bestehen, auch wenn wirklich einmal alle Anträge abgearbeitet sind. Es gibt bei der Zuordnung von Fahrzeugen Lücken im Gesetz. Die Handwerkskammer, das Umweltamt und Ordnungsamt kennen jetzt das Problem und ich bin gespannt, ob etwas unternommen wird, denn Leipzig war nicht die letzte Umweltzone.
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