Donnerstag, März 31, 2011

Atomkatastrophe in Japan - Panikmache für Anfänger - Wissen - sueddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/wissen/atomkatastrophe-in-japan-panikmache-fuer-anfaenger-1.1079560


Eine Diskussion über Grenzwerte macht keinen Sinn. Eine zuverlässige Studie, ab wann Strahlung schädlich ist, kann es nicht geben. Das unverständliche ist, dass verstrahlte Lebensmittel, die in Japan nicht mehr verkauft werden dürfen, jetzt in der EU zulässig sind. Vielleicht tauschen wir einfach unsere Lebensmittel untereinander aus. Dass wir davon krank werden, ist nicht bewiesen, dass wir damit Wachstum schaffen, aber schon. So einfach ist es, Vertrauen zu schaffen. Man muss es nur richtig erklären. Leider kann man ein gewisses Restrisiko nicht ausschließen, womit man den Bürger nicht unnötig belasten muss. Es wäre ja eventuell auch denkbar, dass Mehrausgaben im Gesundheitsbereich mit noch größeren Einsparungen in der Altersversorgung kompensiert werden können. Dann ist es Aufgabe der Politik, dem Bürger seine gesellschaftliche Verantwortung klar zu machen.

Lebensmittel: Klonfleisch - Sorge um Exporte verhindert Kennzeichnung - Wirtschaft - sueddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/lebensmittel-klonfleisch-ach-wie-gut-dass-niemand-weiss--1.1078949-2

Kein Mensch kann sagen, ob genetisch veränderte Lebensmittel schaden.Genau wie bei Kernkraftwerken existiert ein Restrisiko, was von "geisteskranken" Wissenschaftlern errechnet wird. Wissenschaftler machen dies nicht, weil es vernünftig ist, sondern möglich. Hier geht es nicht um Ernährungssicherheit sondern um Gewinn. Patente auf Lebensmittel sind ein Goldesel, der nicht aufhören wird Dukaten zu scheißen. Wen interessiert da das Risiko für den Verbraucher. Der Fortbestand von Leben wird durch die genetische Vielfalt gesichert. Diese beseitigen wir mit aller Macht. In Mexiko, dem Mutterland des Mais, gibt es jetzt schon durch Übertragung von Pollen fast keinen gentechnisch unveränderten Mais mehr. Rückgängig machen kann man das genauso wenig, wie einen atomaren Zwischenfall. Unsere Kanzlerin hat gesagt, wenn unsere Atomkraftwerke nicht sicher wären, würde sie sie verbieten. Sie habe in ihrem Amtseid geschworen, Schaden vom deutschen Volk fernzuhalten. Dass der Schaden nach Wahrscheinlichkeitsrechnungen bewertet wird, und diese von denen gemacht wird, die daran verdienen, hat sie nicht gesagt.

Mittwoch, März 30, 2011

Urban Priol bei Fukushima Mahnt:Abschalten Demo in München am 26.03.2011

http://www.youtube.com/watch?v=sutuyeO_bCo&feature=related

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/urban-priol-auf-der-anti-atomkraft-demo-der-provokateur-1.1078485

Sage mir, wer dich lobt, und ich sage dir, worin dein Fehler besteht.

Wlafimir Iljitsch Lenin

Ein Zitat das im umgekehrten Sinn genauso zutreffend ist.

EU: Grenzwerte hinter Rücken der Bürger dramatisch erhöht: GLOCALIST Medien - Medien für Wirtschaftsethik, Nachhaltigkeit & soziale Verantwortung: Eine andere Information ist möglich

http://www.glocalist.com/news/kategorie/soziales/titel/eu-grenzwerte-hinter-ruecken-der-buerger-erhoeht/?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter


War bisher eine kumulierte Radioaktivität von Cäsium-134 und Cäsium-137
von maximal 600 Becquerel/Kilogramm zulässig, traten am vergangenen
Wochenende bis zu 20-fach höhere Obergrenzen von bis zu 12.500
Becquerel/Kilogramm für bestimmte Produkte aus Japan in Kraft.

Dienstag, März 29, 2011

Antwort Petitionsausschuss wegen Nichtzulassung als öffentliche Petition

Sehr geehrter Herr Teichmann,

für Ihr Schreiben danke ich Ihnen. Das in Artikel 17 Grundgesetz normierte Petitionsrecht beinhaltet das Recht auf Entgegennahme, Prüfung und Bescheidung einer Eingabe. Auf die Form der Bearbeitung – wie z.B. eine Veröffentlichung – kann vom Petenten kein Einfluss genommen werden. Daher wird in der Richtlinie für die Behandlung vom öffentlichen Petitionen gemäß Ziffer 7.1 (4) der Verfahrensgrundsätze unter Nr. 1 darauf hingewiesen, dass auf eine Veröffentlichung kein Rechtsanspruch besteht.. Daraus ergibt sich, dass die Ablehnung einer Veröffentlichung nicht gesondert begründet werden muss. Eine Bewertung Ihres Anliegens ist mit der Entscheidung, Ihre Eingabe nicht als Petition in das Internet einzustellen nicht verbunden. Es entspricht dem Selbstverständnis des Ausschusses, alle an ihn gerichteten Eingaben gleichermaßen sorgfältig und gründlich zu prüfen. Zu ihrer erneuten Zuschrift erhalten Sie baldmöglichst weitere Nachricht.

Mit freundlichen Grüßen im Auftrag Kathi-B. Kaul



Die sorgfältige und gründliche Prüfung meiner Petition beinhaltet allerdings die Veröffentlichung. Wie sonst will man feststellen, ob das Problem einer Zensur besteht? Ohne Unterstützer der Petition und deren Diskussionsbeiträge, bleibt meine Petition eine Einzelmeinung. Das dieser nicht stattgegeben werden kann, versteht sich von selbst. Da braucht man die Bearbeitung der Petition gar nicht abzuwarten. Warum will man also die Veröffentlichung nicht zulassen? Gibt es eine bessere Möglichkeit der Bewertung, vielleicht eine Anfrage bei Bertelsmann ?

Montag, März 28, 2011

Brief an Bürgermeister Rosenthal zur Umweltzone in Leipzig

Sehr geehrter Herr Rosenthal,

Sie hatten letzte Woche ein Treffen mit der Handwerkskammer zum Thema Umweltzone. Die dort gemachten Äußerungen sind zu tiefst unbefriedigend. Es gibt keine genauen Angaben zur Anzahl der Anträge, geschweige denn zum Bearbeitungsstand. Die angegebene Bearbeitungszeit von 4 Wochen ist vielleicht ein Wunschtraum aber nicht die Realität (Antragsabgabe 3.2.2011 ). Das ganze Desaster hat auch nichts mit verspäteten Antragsabgaben zu tun. Jeder vernünftige Mensch konnte dies voraussehen. Es war klar, dass es eine Übergangslösung geben muss. Eine inoffizielle Lösung mit dem sichtbaren Aktenzeichen in der Windschutzscheibe ist keine Lösung. Ein Einspruch gegen einen Gebührenbescheid ohne Rechtsgrundlage geht nicht. Kein Mensch mit gesundem Verstand begibt sich auf derartiges Glatteis. Ich vermute einmal, dass es die ersten Anträge gibt, deren Bearbeitungszeit drei Monate erreicht. Diese könnten jetzt gegen die Stadt klagen. Machen Sie endlich ihre Arbeit und versuchen Sie sich nicht, mit inoffiziellen Zusagen zu retten, die Sie nicht halten können. Ihre geleistete Arbeit bei der Einführung der Umweltzone ist mangelhaft, genauso wie es die Fahrzeuge mit Ausnahmegenehmigung bald sein werden, denn kein Mensch investiert in ein Fahrzeug, von dem er heute weiß, dass er es morgen nicht mehr fahren darf.


Mit freundlichen Grüßen


Andreas Teichmann                                                                                   Leipzig, den 28.3.2011


Samstag, März 26, 2011

Die richtige Wahl - Wahlergebnis in Sachsen Anhalt

Wenn ich mir das Wahlergebnis in Sachsen Anhalt ansehe, stelle ich mir die Frage, was wollte der Wähler. Diese Erkenntnis ist allerdings eine andere wie bei unseren etablierten Parteien. Der Wählerauftrag heißt für sie schwarz- rot und mit großem Erfolg weiter wie bisher. Ich sehe allerdings fast 50 % Nichtwähler, die nicht wissen, was sie wählen sollen, weil sie etwas anderes wollen als fortwährende Lügen. Stellen sie sich doch einmal vor auf den Wahlscheinen stünden keine Parteien, sondern nur deren Ziele und Stellungen zu politischen Themen wie Mindestlohn, Kernkraft, Kriegseinsätze, Bildung, soziale Sicherungssysteme usw.. Glauben sie, die Wahlen würden genauso ausgehen wie bisher? Das würden sie ganz sicher nicht. Man muss endlich einmal den Mut haben Inhalte zu wählen. Das schlimmste, was ihnen dabei passieren kann, ist, wieder von einer großen Koalition regiert zu werden. Das naheliegende in Sachsen-Anhalt wäre allerdings rot – rot. Die haben die meisten Übereinstimmungen und können demzufolge auch gemeinsam mehr verwirklichen. Warum das nicht Wählerwille sein soll, kann ich nicht verstehen. Das Problem sind doch nicht die Ziele der Linken, sondern das negative Image, das mit aller Macht aufrecht gehalten wird. Wir leben in einer Welt, in der man sich trotz großen Wissens nicht mehr zurechtfindet. Der verunsicherte Verbraucher wird bei der Wahl zwischen 40 Produkten der gleichen Art, unter denen er keinen Unterschied erkennt, nicht zum billigsten greifen. Im Gegenteil, viele kaufen das teuerste Markenprodukt. Sie kaufen Vertrauen und ein Gefühl von Erfolg und Zugehörigkeit. Das ist Marketing, was Produkten zu Erfolg verhilft, ohne dass sie dafür besser sein müssen. Gäbe es keine Kennzeichnung von Markenartikeln, sondern sie müssten nach Größe, Aussehen, Qualität und Preis entscheiden, wer würde da eine Hose für 500 € kaufen. Kein Mensch würde etwas derartig dummes tun. Unsere Entscheidungen sind oft unsinnig, weil sie zum größten Teil auf Glauben und nicht auf Wissen beruhen.







Dienstag, März 22, 2011

Umweltzone Leipzig

Fast 1 Monate ist es her, dass in Leipzig die Umweltzone eingeführt wurde. Zahlreiche Ausnahmeanträge sind noch nicht bearbeitet. Wie der Bearbeitungsstand ist, wird nicht berichtet. Die Einführung der Umweltzone ist ein Skandal. Natürlich versucht man den Autofahrern die Schuld wegen verspäteter Antragstellung zuzuweisen, aber so einfach ist es nicht. Warum gingen denn bei den Prüfstützpunkten vor Einführung der Umweltzone die Plaketten aus und mussten nachbestellt werden ? War die Einführung der Umweltzone nicht lange genug bekannt ? Nein, Investitionen werden so lange wie möglich hinaus geschoben und das nicht nur beim Bürger, sondern auch bei Unternehmen und der Stadt. Sicher würden viele von uns gerne ein neues Fahrzeug fahren, aber nicht jeder kann es. Selbst der Ausnahmeantrag stellt wegen seines Umfangs für Gewerbetreibende eine Investition dar. Auf der anderen Seite wird die Bearbeitung der Anträge kompliziert, weil Fachkenntnisse erforderlich werden. Und zu allem Überfluss wird nach Einzelfallprüfung entschieden, also ohne konkrete Vorgabe der Entscheidungskriterien, was Klagemöglichkeiten eröffnet. Es macht den Eindruck, als spiele man auf Zeit. Wer kann, gibt auf und kauft sich einen neuen Transporter , die anderen bekommen irgendwann eine Ausnahmebewilligung. Transporter mit LKW-Zulassung unter 2,8 Tonnen bekommen keine Plakette, nicht weil sie zu viel Schadstoffausstoß haben, sondern weil sie nicht zugeordnet werden können. Die „Mehrzweckfahrzeuge“ kommen da einfach nicht vor. Ein und das selbe Fahrzeug z.B. T4 können sie mit PKW- Zulassung weiterhin fahren, mit LKW-Zulassung nicht genauso kann es sein das ein T4 mit 8 Sitzen die Plakette bekommt mit 9 Sitzen aber nicht. Nun stellt sich die Frage, ist das noch niemandem aufgefallen? Nach unserem Besuch auf dem Ordnungsamt hat die Ressortleiterin 14 Tage geprüft und festgestellt, dass es auch neue Fahrzeuge gibt, die nicht zugeordnet werden können. Leider hilft mir das nicht weiter, da die Prüforganisationen an das Gesetz gebunden sind. Die Handwerkskammer kennt das Problem noch nicht einmal und will beim Zentralverband nachfragen. Die einzige Möglichkeit, die man ohne Ablehnungsbescheid hat, ist, gegen das Gesetz zu klagen. Das kostet viel Zeit, Nerven und Geld. Wer Geld zum klagen hat, würde das nicht tun, sondern als Anzahlung für einen neuen Transporter nehmen . Das einzige, das bleibt, ist, den Kopf in den Sand zu stecken und den Antrag auf Ausnahmebewilligung abzuwarten.. Möchte man wissen, wie weit der eigene Antrag ist, erfahren sie: Bearbeitungsstand ist Anfang Mitte Februar, mehr nicht. Sie können das Aktenzeichen erfahren, aber nicht wann ein Bescheid ergehen wird.. Das einzige, was man hört, ist, dass man die Lage mit später Antragstellung selbst verschuldet hat. Nun ist es nicht so, dass man so etwas bei der Stadt nicht voraussehen könnte . Ich will gar nicht meckern, dass man die Bearbeiter nicht aufstockt. Die hat man nicht, weil dazu auf Grund der abverlangten Daten Fachkenntnisse erforderlich sind. Eine Übergangslösung zu schaffen, darf aber keinen Monat dauern und an dieser Stelle darf man auch einmal Dampf ablassen. Wenn es um Zugfahrzeuge für einen Karnevalsumzug oder die Kleinmesse geht, findet man unbürokratisch eine Lösung. Gewerbetreibende werden aber vom Gesetzgeber und der Stadt im Stich gelassen. Hier braucht man sich auch keine Sorgen um Arbeitsplätze machen. Für jeden, der pleite geht, rückt ein anderer nach. Bei denen, die Ausnahmeanträge stellen, ist Selbstständigkeit nicht mehr der Weg in den Wohlstand, sondern der Ausweg aus Hartz IV. Da hat man keine Lobby, sondern ist Bittsteller. Etwas wird bei der Umweltzone gar nicht bedacht. Wenn man jemanden zwingt, sich zu verschulden und somit die Existenz bedroht, wird er an anderen Stellen sparen. Wenn sie ein Fahrzeug fahren, von dem sie sich zu einem bekannten Zeitpunkt trennen müssen, werden sie keinen Cent in das Fahrzeug investieren. Man fährt es, bis es auseinander fällt. Das ist der Verkehrssicherheit nicht zuträglich aber vorhersehbar.

Dienstag, März 15, 2011

DasErste.de - Monitor - Etikettenschwindel Laufzeitverlängerung - weniger Sicherheit für Altreaktoren Beitrag vom 9.9.2010

http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2010/0909/atom.php5

Bevor man die Rolle rückwärts der Kanzlerin im Atomwahlkampf bewertet,
sollte man sich den alten Monitor Beitrag ansehen.

Atomkatastrophe in Japan : Berichte ohne Halbwertszeit

Welche Probleme es in der Berichterstattung der öffentlichen Medien gibt, zeigt die aktuelle Situation in Japan. Wie oft mussten wir Bilder von Katastrophen live über uns ergehen lassen. Wie oft weidet sich die Presse an anderen Menschen Unglück ohne jeden Anstand. Da geht es wie so oft nur darum, bei der Berichterstattung der Erste zu sein. In Japan ist das allerdings anders. Wir sehen kaum live Bilder, sondern eine Endlosschleife von Bildern, die sich auf allen Nachrichtensendern wiederholen. Wo ist in diesem Fall die Kongruenz der Medien nach dem besten Bild ? Wir haben eine Zeitverschiebung von 8 Stunden zu Japan, dies sollte man sich bei der Berichterstattung vor Augen halten. Ein Reporter, der 19 Uhr im hellen berichtet, sendet also nicht live. Das erschreckende ist, dass nicht nur die Japaner, sondern die ganze Welt im unklaren über die wahren Zustände in Japan gelassen wird. Technisch ist es kein Problem, live an jedem Ort der Welt zu sein. Genau so wenig ist es ein Problem, Messdaten und Strahlungswerte in Karten darzustellen. Es ist immer das gleiche, man wiegelt ab, um die Bevölkerung nicht zu beunruhigen. Deshalb sehen wir hauptsächlich Meldungen von Einzelschicksalen, die oft nicht einmal wirklich betroffen sind. Der Grund ist immer der gleiche. Die Wahrheit über Belastungen, welcher Art auch immer, würde Maßnahmen erfordern, die Geld kosten und somit Gewinne schmälern. Das würde zu Verlusten am Aktienmarkt führen und vor allem Arbeitsplätze gefährden. Da vergiften wir doch lieber unsere Bevölkerungen und geißeln den CO 2 Ausstoß . Das es der CDU nicht passt, im Wahlkampf über einen Atomkraftausstieg zu reden, kann ich gut verstehen. Menschen machen Fehler, deshalb sollten wir mit Technik arbeiten, die Fehler verzeiht. Auch bei der Gentechnik bestehen große Gefahren, deren Folgen niemand wirklich abschätzen kann. Es ist immer der richtige Zeitpunkt darüber zu reden, wie sollte es auch einen falschen Zeitpunkt geben. Ich habe noch nie gehört, dass es einen falschen Zeitpunkt gibt, über Aktienkurse zu reden. Wir sind auf dem besten Weg, dass der Börsenbericht das Wetter aus den Nachrichten verdrängt und das, obwohl die meisten gar keine Aktien besitzen, zu mindestens nicht direkt. Es ist aber der falsche Zeitpunkt, über einen Atomausstieg zu reden, obwohl es dabei um etwas geht, das jeder besitzt: die Gesundheit. Es ist schade, dass es erst wieder eines Supergaus bedarf, dass man über die Sicherheit redet, denn Zwischenfälle gibt es zuhauf. Das schlimmste ist aber nicht, dass Menschen geschädigt werden, sondern das Verschweigen und permanente Leugnen der Zusammenhänge. Unsere Gesundheit wird geschädigt und wir können niemand dafür haftbar machen, weil es nicht belegbar ist. Wenn es um die Anerkennung von gesundheitlichen Schäden geht, ist das Szenario oft das gleiche . Nicht belegbar, denn sie haben geraucht, getrunken , Sport getrieben, zu laut Musik gehört usw. usw. Die Anerkennung gesundheitlicher Schäden, für die ein anderer aufkommen muss, wird um so schwerer, je größer der Gegner wird . Im Fall der atomaren Zwischenfälle in Japan ist der Gegner nicht ein japanischer Stromkonzern, sondern die Weltwirtschaft und ihre Investoren. In Deutschland verbreiteten „Wissenschaftler“, dass der Verzehr von Dioxineiern nicht so schlimm sei, weil wir sowieso so viele Umweltgifte aufnehmen, dass es darauf nicht mehr ankommt. In Japan kommt es wahrscheinlich nach den Atombomben auch nicht auf etwas Strahlung mehr an. Das Verstrahlen von Händen und Gesicht wurde in Japan schon mal als unbedenklich angesehen. Da danke ich doch für die umfangreiche Berichterstattung.

Dienstag, März 08, 2011

E10 treibt offenbar Lebensmittelpreise nach oben - heute.de Nachrichten

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/0/0,3672,8218016,00.html

Es darf bei der Einführung von Biokraftstoffen nicht nur um die
Verträglichkeit für die Fahrzeuge gehen. Lebensmittel als
Energielieferant sind abzulehnen solange es Hunger auf dieser Welt gibt.
Es ist richtig kein E10 zu tanken nur der Grund ist der Falsche.

Sonntag, März 06, 2011

Politik und der Kampf gegen die Vergesslichkeit

Wir haben dieses Jahr wieder ein „Superwahljahr", in dem wir die Möglichkeit haben, die Geschicke in unserem Land zu verändern. Eines muss man allerdings dazu begreifen. Sie wählen keine Personen, sondern Parteien, die Interessen vertreten, die nicht die ihren sein werden. Man kann seit vielen Jahren beobachten, dass Wahlkampf mit Personen geführt wird und nicht mit Inhalten. Das Wählen von Personen, ohne sich zu informieren, was für Interessen dessen Partei vertritt, hat aber so seine Tücken. Eigentlich sind unsere Abgeordneten einzig und allein ihrem Gewissen verpflichtet. Wer sich aber das Abstimmungsverhalten unserer Abgeordneten einmal ansieht, wird feststellen, dass fast immer fraktionaler Gleichklang herrscht. Was man beobachten kann, ist, dass in öffentlichen Debatten, auch in den Fraktionen, erbittert gestritten wird, aber abstimmen tut man geschlossen. Die größte Dummheit, die man machen kann, ist, einen Sympathieträger zu wählen. Ein Sympathieträger kann nur eine Enttäuschung sein, da er nie Erwartungen erfüllen kann, die man in ihn setzt. Günther Krause, der Leiter der Verhandlungsdelegation für den deutsch-deutschen Einigungsvertrag auf Ostseite, hat am letzten Tag der DDR gesagt: „Wir brauchen immer wieder den Mut, uns genau zu erinnern. Nur schlechte Politiker rechnen mit dem kurzen Gedächtnis der Bürger und zerstören damit auf Dauer das Vertrauen zwischen Bürger und Politik." Dem kann man eigentlich nichts mehr hinzufügen, außer, dass man außer dem Mut sich zu erinnern, den Mut besitzen muss, Konsequenzen zu ziehen. Die meisten sagen, dass dies aussichtslos ist, aber das ist es nicht. Vor 1989 erschien die Wiedervereinigung aussichtslos und trotzdem gibt es sie, ohne dass ein Schuss gefallen ist. Das einzige das man dafür braucht, aussichtslose Sachen zu erreichen, ist Geschlossenheit. Die Einführung von E10 wurde gestoppt, weil der Verbraucher ihn verweigerte. So einfach kann es sein, etwas zu erreichen, ohne sich dafür anstrengen zu müssen. Gehen sie wählen und suchen sie sich eine kleine Oppositionspartei aus und es wird sich etwas ändern. Vor 20 Jahren hatten wir mit der Wiedervereinigung eine große Chance, die wir uns abkaufen ließen. Daran sollen wir uns nicht erinnern, sondern an den „Unrechtsstaat DDR". Wie immer, wenn es auf Wahlen zugeht, übernehmen die Medien die Funktion unseres Gedächtnisses. Haben sie endlich den Mut, sich selbst zu erinnern. Im Internet gibt es jede Information, die man braucht, um sich zu erinnern . Gehen sie auf Parlament TV und sehen sie sich an, was ihr Kandidat schon für eine Meinung vertreten hat und vertritt. Wenn sie wollen, dass sich etwas ändert, müssen sie aus Überzeugung und nicht nach „mehrheitlicher" Meinung wählen. Wer ein Gesicht auf einem Wahlplakat wählt, kann nicht erwarten, dass der Gewählte nur seinem Gewissen verpflichtet ist und nicht dem Spender des Wahlplakats. Wenn sie heute jemanden fragen, was er vor 20 Jahren gewählt hat, werden sie wahrscheinlich hören: das weiß ich doch heute nicht mehr. Kann man das vergessen? Ich habe schon erlebt, dass man nicht mehr weiß, was man zur letzten Bundestagswahl gewählt hat. Eine Demokratie hat nur eine Chance, wenn man sich einbringt. Dazu gehört, dass man sich informiert. Wenn sie vieles wieder vergessen, ist das nicht schlimm. Es kommt nicht darauf an, sich Einzelheiten zu merken, sondern sich ein Bild zu schaffen. Wer den Lebenslauf der Kanzlerin nie gelesen hat und trotzdem ein festes Bild besitzt, sollte sich fragen, woher es stammt.


Unter dem nachstehenden Link finden sie die Abstimmung der 10.
Volkskammer zum Einigungsvertrag, etwas, was genauso ins Gedächtnis
gehört wie die Mauertoten.

Deutscher Bundestag: Schäuble und Krause signieren den Einigungsvertrag
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2010/30844402_wegmarken_einheit6/index.jsp