Montag, Oktober 24, 2011

Montag, Oktober 10, 2011

Die größte Gefahr der Weltwirtschaftskrise ist nicht das Ende des Euro

Heute morgen habe ich in den Nachrichten gehört, dass die Dexia Bank in Schieflage geraten ist und verstaatlicht wird. Ich habe mir deshalb ein paar nicht wissenschaftliche Gedanken gemacht. Bis vor kurzem waren unsere Experten einhellig der Meinung, der „Markt“ regelt alles. Das war ein Irrtum. Statt regelnd einzugreifen, werden Rettungsschirme aufgespannt, die jetzt auch noch gehebelt werden sollen. Das ganze System von Wetten, Leerverkäufen und der gleichen ist für einen Normalbürger nur noch schwer zu verstehen. Eines habe ich aber verstanden. Die „Märkte“ reagieren keineswegs immer rational. Es genügt nicht, ein klein wenig an der Zinsschraube zu drehen und alles wird wieder gut. Es ist schon ein wenig traurig, dass unsere Kanzlerin ihr Handeln mit Alternativlosigkeit rechtfertigt. Dabei gibt es nur einmal im Leben eine Situation ohne Alternative und die steht am Ende. Sind wir also am Ende und wenn ja, von was? Vielleicht sind wir am Ende der Weisheit unserer Gelehrten und Politiker, oder am Ende der Zumutbarkeit finanzieller Belastungen von Bürgern, oder sind wir am Ende der EU? Alternativlos ist zu recht ein Unwort, denn es ist nichts als die Rechtfertigung von Unfähigkeit. Dabei handelt es sich aber nicht um eine geistige Unfähigkeit, sondern um die Unfähigkeit, sich der Macht des Kapitals zu entziehen. Manchmal habe ich den Eindruck, dass es die Politikverdrossenheit nicht nur beim Bürger, sondern auch beim Parlamentarier gibt. Die schlechte Wahlbeteiligung ist oft noch höher, als die Anwesenheit unserer Abgeordneten im Bundestag. Als Grund für das Nichtwählen hört man meist, es ändert sich ja sowieso nichts. Das kann ein Politiker natürlich nicht äußern, aber im Prinzip ist es so. Unsere Politiker sind Dünnbrettbohrer, die den Weg des geringsten Widerstandes gehen. Wenn sie nicht vom Wähler getrieben werden, wird sich kein Politiker mit dem langen Arm des Kapitals anlegen und seinen Lebensstandart aufs Spiel setzen. Angesichts der anhaltenden Eurokrise zeigt sich aber sehr deutlich, dass die Macht des Kapitals sehr endlich ist, denn sie kommt ohne unsere Hilfe nicht aus. Das Kapital ist nur so mächtig, weil es einfacher ist, eine Hand voll Reicher zu mobilisieren, als Milliarden von einfachen Bürgern aufzuwecken. Wenn sich die Creme de la Creme der Finanzexperten trifft, um über ihr Weiterzocken zu beraten, werden sie erst aufhören unser Geld zu verbrennen, wenn Millionen von Menschen vor der Tür stehen und drohen ihr Geld abzuheben. In der Politik ist es das gleiche, ohne die Gefahr abgewählt zu werden (und ich meine richtig Erdrutsch artig abgewählt), wird sich nichts ändern. Ein kurzes Aufflackern von Widerstand haben wir schon mehrmals erlebt und es wird öfter, länger und umfangreicher werden. Wenn es nicht gelingt, so viel Widerstand zu leisten, dass das Kapital entmachtet wird und die Lebensumstände der Menschen weltweit angepasst werden, wird über kurz oder lang unser friedliches Zusammenleben beendet sein. Man kann keine Einheit Europas vorantreiben und gleichzeitig eine Spaltung der Lebensumstände begünstigen. Das Anpassen sozialer Unterschiede ist die Voraussetzung für ein friedliches Zusammenleben. Wenn die Architekten Europas und einer globalen Welt nicht in der Lage sind, in einem einzigen Land die sozialen Missstände zu beseitigen, sollte man sich überlegen, warum das so ist und wohin es führt. Fakt ist, dass in Deutschland 40 Jahre Teilung ausreichten, einen Graben zwischen Ost und West entstehen zu lassen, den wir nach 20 Jahren nicht überwunden haben. Ich meine damit nicht nur die Unterschiede bei den Löhnen, sondern besonders die Vorurteile und Anfeindungen. Ich erinnere mich noch sehr gut, als 1994 der Baubum nachließ und ich von der westdeutschen Firma, bei der ich beschäftigt war, öfter zum arbeiten nach Frankfurt geschickt wurde. Uns Ossis wurde auf der Baustelle mit Verachtung begegnet. Ständig musste man sich anhören, dass wir faul sind und nicht arbeiten können. 10 Jahre später, als wir Ossis langsam auf den Baustellen unter uns waren und der fleißige Wessi immer öfter gegen faule Ossis eingetauscht wurde, passierte es, dass, wenn man auf der Baustelle parkte, die Reifen zerstochen wurden. Ich möchte hier keine Vorurteile aufwärmen, sondern nur zeigen, wie einfach es ist, einen Keil zwischen eine Bevölkerung zu treiben, die eigentlich zusammen gehört. Dass dieses Spiel mit den Harz IV Empfängern weiter betrieben wird, muss man nicht ausbauen. Stellen sie sich aber einmal vor, wie einfach es ist, alte Konflikte zwischen ehemals verfeindeten Ländern wieder aufflammen zu lassen. Wir steuern einer Zeit entgegen, in der vermehrt versucht werden wird, mit Fremdenfeindlichkeit politisch zu überleben. Jaroslaw Kaczynski ist bei den jetzigen Wahlen mit seinen antideutschen Äußerungen erst einmal gescheitert. Das Mittel der Fremdenfeindlichkeit wird sich aber in den Wahlkämpfen fortsetzen und irgendwann auf fruchtbaren Boden fallen. In welchem Land dies zuerst zur Bedrohung wird, wage ich nicht vorherzusagen. Es wird aber kommen. Wenn wir nicht wollen, dass es wieder Krieg gibt, müssen wir erkennen, dass kein Grieche, kein Ire und kein Portugiese uns etwas schlechtes will. Auch der „Deutsche“ will keinem Europäer oder anderen etwas schlechtes. Die Gefahr, dass wir wieder einer Fremdenfeindlichkeit verfallen, besteht aber, denn es ist das einfachste, die Schuld anderen zuzuweisen . Bevor man einem Feindbild verfällt und sich an der Verbreitung beteiligt, sollte man überlegen, wer daran verdient. Für mich steht es aber außer Frage, dass eines Tages der Verstand einem Feindbild erliegen wird, wenn wir es nicht schaffen, Lohn und Brot gerecht zu verteilen.




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Samstag, Oktober 08, 2011

Peter Hartz: Hartz I | Gesellschaft | ZEIT ONLINE

Ein Besuch bei Peter Hartz, der die Arbeitslosigkeit besiegen wollte und
grandios scheiterte. Er hat nun Mitleid mit sich selbst – aber nicht mit
jenen, die mit seiner Reform leben müssen.


http://www.zeit.de/2011/41/Peter-Hartz

Eurokrise - warum Europa auseinander brechen wird

Weltbank-Präsident Robert Zoellick wirft Deutschland eine mangelnde Führungsrolle in der Eurokrise vor. Er spricht von einem Durchwursteln ohne Klarheit, wohin der Weg gehen soll. Eine Vision, wie sie Helmut Kohl bei der Deutschen Einheit entwickelte, fehle. Eine gemeinsame Lösung für die Eurokrise muss her. Zoellick nennt die politische und finanzielle Einheit Europas als entscheidende Frage. Er sagt auch, dass die anderen großen europäischen Staaten derzeit aus verschiedenen Gründen keine Lösungen bieten können, konkreter wird er nicht. Es ist sicher zutreffend, dass Helmut Kohl eine Vision von blühenden Landschaften gehabt hat, aber was ist daraus geworden? Eine blühende Treuhand. Dass die Währungsunion ein Fehler war, wissen wir heute, aber die Politik hatte ja keine andere Wahl, weil sie die Bevölkerung unter Druck gesetzt hat. Dieser kleine Fehler verhindert bis heute eine wirkliche Einheit Deutschlands. Um sich diesen kleinen Fehler schön zu reden, verweist man darauf, dass es nicht nur ein Ost-West Gefälle gibt, sondern auch ein Nord-Süd Gefälle. Unterschiedliche Lebensumstände sind etwas natürliches. Es gibt vieles, das natürlich ist. Es ist zum Beispiel natürlich, dass es abends dunkel wird. Aber hat man sich damit abgefunden? Nein, man hat das Licht erfunden, wogegen nicht einmal die Kirche etwas sagt, obwohl Gott nachts kein Licht wollte. Was wäre denn eine klare Vision von Europa? Ein friedliches Europa mit angeglichenen Lebensumständen. Das bedeutet gleiche Löhne, gleiche Steuersätze, ein Ende des Unterbietungswettstreites, mehr soziale Gerechtigkeit. Wenn man der Politik Durchwursteln vorwirft, ohne die Fehler konkret zu benennen, ist man auch nur ein Maulheld . Niemand will sich wirklich festlegen. Gregor Gysi meint, wir haben mit einem gemeinsamen Europa Frieden zwischen den Euroländern geschaffen. Das haben wir aber nicht, denn wir haben kein gemeinsames Europa, sondern nur eine gemeinsame Währung. Wir haben ein Europa der Kapitalbesitzer und nicht der Bürger. Viele von uns wollten nicht einmal eine gemeinsame Währung. Statt aus den Fehlern der Deutschen Einheit zu lernen, wurden die gleichen Fehler ein zweites Mal gemacht. Die Geschichte wiederholt sich: der Ossi war faul und hat nichts gemacht und der Grieche ist genauso. Deshalb brauchen wir auch wieder eine Treuhand, die Griechenland verscherbelt. Die Griechen beginnen, die Deutschen mit den Nazis zu vergleichen. Und so werden nach und nach alle alten Vorurteile wieder ausgegraben, die es in der Geschichte zwischen den Euroländern gab. Und was steht am Ende dieser nicht enden wollenden Kette von Vorurteilen und Schuldzuweisungen? Natürlich ein friedliches Zusammenleben. Keiner hat den Mut einmal zu sagen, dass wegen „einer Hand voll" Kapitalbesitzer ganze Völker gegeneinander aufgewiegelt werden. Keiner sagt, dass es die Gefälle in den Lebensumständen der Menschen sind, die einzelne steinreich machen. Keiner sagt, dass Schulden und Vermögen das gleiche Geld sind; und dass es, wenn es Defizite gibt, auch anderen Ortes Überschüsse gibt; und dass es nicht möglich ist, nur eines davon abzubauen. Wenn wir uns nicht endlich zu Wort melden und diese Politik beenden, wird nicht nur die Währungsunion zerbrechen, sondern der ganze europäische Gedanke. Wenn die Griechen ihre Schulden nicht mehr begleichen können, für die sie von uns Waffen gekauft haben, können sie uns ja die Granaten zurückgeben. Den Hass, der dafür nötig ist, schüren wir ja schon. Dass wir Wirtschaftsinteressen notfalls auch verteidigen, hat unsere Kanzlerin schon gesagt. Andere werden das gleiche tun. Mann kann aus der Geschichte lernen, leider scheinen Politiker dafür relativ resistent zu sein. Oder es ist, wie Panorama jetzt bei der Abstimmung über die Aufstockung des Rettungsschirms feststellte: Politiker entscheiden nach bestem Wissen und Gewissen, aber am Wissen hapert es. Wenn sich Fehler der Geschichte wiederholen, ist es relativ egal, ob es aus Dummheit oder gewollt passiert.


Vorkriegsgeschichte - Wirtschaftliche Kriegsgründe 1918-1939

http://www.vorkriegsgeschichte.de/content/view/24/40/

Mittwoch, Oktober 05, 2011

Freiheit in der Marktwirtschaft

Der Begriff „Freie Marktwirtschaft“ wird in der Politik gerne verwendet. Was aber versteht man darunter? In der DDR gab es sie nicht, die hatten Planwirtschaft und Subventionen. Aber was haben wir jetzt? Wie frei sind wir in der freien Marktwirtschaft? Haben wir freien Wettbewerb, freie Preisbildung, Konsumfreiheit und Gewerbefreiheit? Nichts von alledem haben wir. Was ist besser, Geld haben und kein neues Auto kaufen können oder kein Geld haben und ein neues Auto kaufen müssen (Umweltzone). Das einzige, das in dieser Gesellschaft wirklich frei ist, ist das Kapital. Ich habe in einem Diskussionsforum die Meinung gelesen, dass wir frei sind, weil jeder selbst entscheiden kann, ob er unter der Brücke schlafen will oder nicht. Das ist keine Freiheit. Freiheit ist nicht die Möglichkeit, sich der Gesellschaft zu verweigern und unter der Brücke zu enden, sondern die Gesellschaft zu verändern. Wenn man einmal über die Möglichkeiten der Veränderung nachdenkt, bietet unsere „Demokratie“ nicht gar zu viele Möglichkeiten. Ungerechtigkeiten gibt es zu Hauf und jeder der einmal versucht hat, eine davon abzustellen, hat gemerkt, dass der Rechtsstaat Ecken und Kanten hat. Jeder einzelne ist daran mit schuld. Die einen freuen sich darüber, dass sie Waren kaufen können, die billiger sind als der Materialpreis, die anderen zahlen 10 Cent mehr und haben ein Herz für den Erzeuger. Die eigentlichen Werte spielen keine Rolle mehr. Das hohe Spendenaufkommen in Deutschland wird als etwas positives dargestellt und regelrecht zelebriert. Das Gegenteil ist aber der Fall. Der Grund, warum wir inzwischen für fast alles, von der Hungerhilfe über Spielplätze, Krebsstation bis zum Klopapier für die Schule, spenden müssen, sind unsere Spitzenverdiener. Was nützt es, wenn ich einem „Erzeuger“ zehn Cent spende, wenn ich nicht verhindere, dass er gezwungen wird, seine Milch nicht Kosten deckend zu verkaufen. Wenn Millionen gezwungen werden, sich unter Wert zu verkaufen, ist das freie Marktwirtschaft. Wenn Kleinunternehmer pleite gehen, ist das unternehmerisches Risiko. Wenn sich das Großkapital verspekuliert hat, ist das System relevant. Alle Welt hat Angst vor einem Börsencrash. Eine Hand voll Menschen haben auch zu recht Angst. Aber warum soll ich Angst haben ? Ich habe mehr Schulden als Erspartes. Wenn mein Erspartes nichts mehr wert ist, sind meine Schulden auch nichts mehr wert und ich zahle sie mit einem silbernen Kaffeelöffel zurück. Schulden und Vermögen sind das gleiche Geld. Wenn wir Angst haben, Vermögen zu verlieren, erklären wir uns mit den Kapitalbesitzern solidarisch, obwohl die sich schon lange aus dem Solidarsystem verabschiedet haben. Wenn 10 % den größten Teil des Kapitals besitzen, kann der Rest der Bevölkerung so viel spenden wir er will. Wir können die Ungerechtigkeiten nicht beseitigen, ohne unsere Superreichen zur Kasse zu bitten. In der Wirtschaftskrise geht es der Bevölkerung schlechter, nur die Reichen haben weiter zugelegt. Dann wäre doch der Umkehrschluss, wenn es den Reichen schlecht geht, geht es der Bevölkerung besser? Das eigentliche Zahlungsmittel ist Arbeit. Geld ist nur ein Tauschmittel, dessen Wert nur auf dem Vertrauen beruht, dass man dafür den Gegenwert in Waren oder Dienstleistungen erhält. Wenn Banken zusammenbrechen, wird Geld entwertet, aber die Arbeit, welche jetzt unterbewertet ist, gewinnt an Wert.



Ahnungslose Abgeordnete - Panorama - media | DasErste.de

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