Sonntag, Februar 24, 2019

Humanitäre Hilfe für Venezuela


Im August 2014 gab es die gleiche Situation unter anderer Flagge. Wenn man sich die Berichte von Tagesschau und Tagesthemen in der Mediathek ansieht, stellt man einen Unterschied fest. Das Völkerrecht wird heute nicht für unerlaubte Hilfe angeführt. Was der entscheidende Unterschied ist, Guaidò versammelt seine Unterstützer mit einem Benefizkonzert an der Grenze, setzt sich, von kolumbianischen Polizeikräften beschützt, kurz und medienwirksam hinter ein Steuer und schickt dann seine Landsleute (Zivilisten) mit den Hilfsgütern allein an die Grenze. Auch 2014 gab es die Drohung, den Konvoi mit Hilfsgütern mit allen Mitteln zu stoppen und die Souveränität der Ukraine zu verteidigen. Dieses Risiko trugen aber russische Soldaten, die, die die weißen Lkw fuhren. Man provozierte damit damals auch eine Eskalation, aber nicht mit toten Frauen und Kindern. Das hat natürlich seinen Grund. Die Ukraine war schon ein Kriegsgebiet. Venezuela soll es erst werden. Um Propaganda zu verstehen, die einem Konflikt vorausgeht, muss man weit genug zurück gehen. Die USA sind seit 1989 nicht die einzig verbliebene Supermacht, sondern die einzige Supermacht, die um ihr Überleben kämpft und dabei immer mehr in die Ecke gedrängt wird. Sie sind mehr als nur angeschlagen und deshalb zunehmend gefährlich, auch für ihre Partner.



https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-3901.html


https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-3921.html


https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tt-3117.html


https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-3941.html


https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-4051.html



Mittwoch, Februar 20, 2019

Geldpolitik mit negativen Zinssätzen: Bargeld von elektronischem Geld entkoppeln

https://www.imf.org/en/Publications/WP/Issues/2018/08/27/Monetary-Policy-with-Negative-Interest-Rates-Decoupling-Cash-from-Electronic-Money-46076

Der geldpolitische Spielraum bleibt in vielen Ländern durch die untere Schranke eingeschränkt, wodurch die verfügbaren politischen Optionen zur Bewältigung künftiger Deflationärer Schocks eingeschränkt werden. Das Vorhandensein von Barmitteln verhindert, dass die Zentralbanken die Zinssätze deutlich unter null senken. In diesem Papier betrachten wir die praktische Durchführbarkeit neuer Vorschläge zur Entkopplung von Bargeld von E-Geld, um eine negative Geldrendite zu erzielen, die die geldpolitische Einschränkung aufheben würde. Wir diskutieren, wie Zentralbanken ein solches System konzipieren und betreiben können, und werfen einige unbeantwortete Fragen auf.


http://www.inwo.de/uploads/media/downloads/FAIRCONOMY_Sept_2016_Brookings-Konferenz.pdf


Nach der wegweisenden Londoner CEPR-Konferenz vom Mai 2015 (s. Fairconomy 3/15) veranstaltete nun die amerikanische Denkfabrik Brookings am 6. Juni 2016 eine weitere Konferenz, die als Meilenstein der Negativzinspolitik gesehen werden kann. Ihr Titel: »Negative interest rates: Lessons learned … so far« – Welche Lehren können aus den bisherigen Erfahrungen gezogen werden?

Donnerstag, Februar 14, 2019

Venezuela und atomare Aufrüstung


Die Tagesschau selbst bringt inzwischen einige Richtigstellungen, dass z.B. der Grenzübergang noch nie offen war. Selbst das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes wird erwähnt oder dass Bilder, die anti Maduro Demonstrationen belegen sollen, von 2016 sind. Das verrückte ist, man setzt es als Link in aktuelle Artikel, der aktuelle Artikel ist dann aber genauso tendenziös, wie der, für den es eine richtig stellende Ergänzung gibt. Allerdings muss man eine Veränderung in der Vorgehensweise feststellen. Man berichtet nicht mehr von Gewalt gegen Demonstranten. Es wir jetzt behauptet, die Gewalt habe abgenommen, seit dem sich Guaido zum Übergangspräsidenten erklärt hat. Die Zurückhaltung der Polizei wird mit einer Übergangsstimmung erklärt. Der Leser soll es als Verdienst Guaidos ansehen. Statt der Berichte von Polizeigewalt gegen Demonstranten, wird jetzt behauptet, es gäbe in den Armenvierteln Hinrichtungen zur Einschüchterung. Wenn ich aber lese, dass sich fünf Polizisten ganz dicht um zwei Opfer auf einer Ladefläche eines Pickups stellen und sie dann mit Kopfschüssen hinrichten, habe ich da meine Zweifel. Wenn jemand mit Kopfschuss hingerichtet wird, würde ich mich ganz sicher nicht dahinter stellen. Auch die Aussage, das Opfer hätte gefleht, ihn nicht zu erschießen, weil er Familienvater sei, kling nach emotionaler Aufladung via Brutkastenlüge. Bei der Tagesschau gibt es dieses Zitat:

"Die Vereinigten Staaten sind bekannt für ihre Interventionen. Und häufig ist das schief gegangen in der Geschichte. Aber dieses Mal geht es um etwas anderes: Die USA handeln nicht allein. Das ist eine multilaterale Anstrengung - mit Staaten aus der Region und anderen."

Was ist diesmal anders? Nichts!!! Anders wäre es, wenn statt Zurückhaltung und Unterstützung endlich mal ein Widerstand zu Stande käme. Wenn Venezuela den USA in die Hände fällt, wird es für Kuba schwer, sich zu behaupten. Jetzt, wo das Wettrüsten wieder beginnt und Polen sich schon bereit erklärt hat, bei sich Atomraketen zu stationieren, ist Kuba für den Frieden wichtig. Im kalten Krieg hat man sich auf die Abschreckungstheorie gestützt, um den Krieg zu verhindern. So pervers das auch sein mag, aber wenn Russland nicht die Möglichkeit hat gleich zu ziehen, in dem die Möglichkeit besteht, Atomraketen auf Kuba zu stationieren, wird es wahrscheinlich zur atomaren Aufrüstung in Polen kommen. Hier geht es aber nicht mehr um den Kampf der Systeme, sondern um die Weltherrschaft. Es sind auch nicht die Russen, die dem Amerikaner ihre Vormachtstellung streitig machen, sondern die Chinesen. Je weiter die Chinesen sich militärisch und wirtschaftlich entwickeln um so mehr müssen andere, wie Venezuela, darunter leiden. Die Chinesen kaufen sich mit Geld aus ihrem Export in die Wirtschaft der Welt ein, die Amerikaner nehmen Petrodollar, die CIA und das Militär. Wenn es nicht bald eine stärkere Friedensbewegung gibt als je zu vor, wird es zu einem Kampf um die Vormachtstellung mit militärischen Mitteln kommen. Wirtschaftlich haben die USA bereits verloren. Der Dollar ist das einzige, womit sie sich im Moment noch behaupten können. Mit konventionellen Mitteln können sie, weder gegen Russland noch gegen China und gegen beide gleich gar nicht, gewinnen. Daraus lässt sich schlussfolgern, dass der atomare Erstschlag die einzige Möglichkeit ist, Weltmacht zu bleiben. Was die USA überhaupt nicht vertragen können, ist ein Handel von Öl in anderen Währungen oder freie Energie, die von Öl unabhängig macht. Das beschleunigt den Zerfall ihres Imperiums. Das wichtigste, warum eine Friedensbewegung aber unbedingt notwendig ist, ist der Frieden in der Familie. Ich kenne es zwar nur aus Erzählungen, aber während der Nazizeit ging ein tiefer Riss durch die meisten Familien. Das ist heute wieder so. Ob Flüchtlingspolitik, Brexit, Drohnenkrieg, Sparpolitik, Krankenversicherung und wer weiß was sonst noch. Die Familien sind in vielen Ländern durch die Politik gespalten. Dabei haben doch alle ein gemeinsames Ziel, Frieden. Im Streit wird man ihn aber nie erreichen. Dialog ist die einzige Möglichkeit, auch in Venezuela. Bis jetzt blieben die USA weitgehend von den Folgen ihrer Politik verschont. Der Vietnamkrieg bildet hier die Ausnahme. Jetzt kehren die Folgen aber nach Amerika zurück und dabei meine ich nicht nur den Terrorismus. Nachdem man an vielen Orten der Welt bei der Rohstoffgewinnung ungestraft die Umwelt verseucht hat, ist jetzt ein Umweltbewusstsein entstanden. Jetzt wird verstärkt mit Fracking der Boden im eigen Land vergiftet und das, obwohl es unwirtschaftlich ist. Käme das Fracking-Gas aus Russland, würde man es als „Blut"-Gas bezeichnen.Wenn eine Regierung irrational handelt, ist es Zeit, sich eine neue zu wählen.



Montag, Februar 11, 2019

Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag zu Venezuela

Die Anerkennung ausländischer Staatsoberhäupter aus völkerrechtlicher Sicht

2. Drohung mit Anerkennung

3. Drohung mit Militärintervention und Inhaftierung


https://www.andrej-hunko.de/start/download/dokumente/1301-wd-2-014-19-venezuela/file?fbclid=IwAR3HzUldU49rRnZ_e-qzSfLyxLlcjyJWTja8TA6PqFODgbatIwRGwhStCQo

Sonntag, Februar 10, 2019

Venezuela

Wenn man sich das Interview mit dem venezolanischen Botschafter ansieht und die Verfassung überfliegt, kann man nur zu einem Schluss kommen. Wenn das Volk die Möglichkeit hat, mit 10% der Wahlberechtigten ein Referendum durchführen zu lassen, kann der selbsternannte Übergangspräsident Guaido´ das Volk nicht hinter sich haben. Als Bundesbürger kann ich mir da nur die Augen reiben. Wir wollen ein Land belehren, in dem die Bevölkerung mehr Möglichkeiten der Demokratie hat als wir. Die Bundesregierung beteiligt sich aus meiner Sicht damit an einem Staatsstreich. Ich bin mir fast sicher, dass man in Deutschland 10% der Wahlberechtigten zusammenbekommen würde, um ein Referendum durchführen zulassen, dass sich die Bundesregierung nicht an einem Staatsstreich oder noch schlimmer, an der Vorbereitung eines Angriffskrieges beteiligt. Wir haben diese Möglichkeit der Venezolaner aber nicht, wir können nicht einmal einen Bahnhof verhindern. In unserem Land kann ein ehemaliges Staatsoberhaut öffentlich bekennen: ich habe das Völkerrecht gebrochen und das ohne jede Konsequenz.

Seit dem Kosovokrieg befindet sich das Völkerrecht hierzulande in einer freien Interpretation. Das hat nichts mehr mit politischer Verantwortung zu tun, sondern ist strafrechtlich relevant. Guaido´ bricht die Verfassung Venezuelas aber für einen „guten" Zweck. Das ist bei uns schließlich auch erlaubt, wenn man es „verseibert" und statt Krieg bewaffneter Konflikt sagt. Der Unterschied zu Venezuela ist, wir können uns nicht dagegen wehren. Wir haben die Möglichkeiten der Volksabstimmung, wie sie in der venezolanischen Verfassung in Kapitel IV zweiter Absatz verankert sind, nicht.




https://www.botschaft-venezuela.de/emba/images/pdf/Verfassung%20der%20Bolivarischen%20Republik%20Venezuela%202009%20mit%20nderung%20N%201.pdf



https://www.youtube.com/watch?time_continue=9&v=FRuNZkqMiQI



Donnerstag, Februar 07, 2019

Sparerenteignung - Bankenenteignung


Wenn man sich mit Geld beschäftigt und die Theorien einmal überdenkt, stößt man immer wieder an Punkte, wo etwas mehr mit Glauben als mit Wissen zu tun hat. Unser Geld ist Zahlungsmittel, Recheneinheit, Wertaufbewahrungsmittel und selbst Wahre. Das bringt Probleme mit sich, für deren Klärung ich noch keine plausible Lösung gelesen habe. Dabei wird umfassend über den Zins diskutiert. Was mich verwundert, ist, dass man zur Zeit von einer Sparerenteignung spricht. Dabei ist sparen immer mit Kaufkraftverlust verbunden. Ab wie viel Sparvermögen man zu den Gewinnern eines Zinssystems gehört, haben andere bereits ausgerechnet. Darum soll es aber hier nicht gehen. Mir ist aufgefallen, dass es auch eine Bankenenteignung geben muss. Der Zins setzt sich ja aus Grundzins, Knappheitsaufschlag, Inflationsaufschlag, Personalkosten, Sachkosten, Risiko und Gewinn zusammen. Wenn Banken Kredite mit negativen Zinsen oder 0 Zinsen herausgeben, muss das doch eine Bankenenteignung sein. Wenn ich einmal davon ausgehe, dass die Kosten für Personal, Risiko und Sachkosten ca. 2% ausmachen, kommt da einiges an Verlust zusammen.

Wenn Banken das machen, stellt sich mir die Frage, wie sie das mit dem Aktiengesetz unter einen Hut bringen. Noch unverständlicher wird es, wenn eine Bank bei einem Zins unterhalb der Selbstkosten eine vorzeitige Kredittilgung mit Vorfälligkeitsentschädigung ablehnt, obwohl sie damit wenigstens das Risiko beseitigen kann. Warum rettet ein Staat diese Banken, indem er bei ihnen Kredit aufnimmt und dafür nicht einmal ein Mitspracherecht verlangt. Natürlich gibt es keine Bankenenteignung, bezahlen muss der Bankkunde und der Steuerzahler. Es ist nur völlig unverständlich, dass, wenn es eine gebildete Mittelschicht in diesem Land gibt, zu der ich nicht gehöre, niemand daran Anstoß nimmt.




Samstag, Februar 02, 2019

Wenn du ein Problem erkannt hast und nichts zu seiner Lösung beiträgst, bist du Teil des Problems.

Ich habe einiges gelesen zu Politik, Finanzwirtschaft usw., verstehe es aber oft nicht, weil es derart Fremdwort lastig ist, dass ich es nicht verarbeiten kann. Ich habe angefangen, mir Fremdwörter und ihre Bedeutung aufzuschreiben, um sie nicht immer wieder nachschlagen zu müssen. Als ich dies einmal im Gespräch erwähnte, begann mein Gesprächspartner zu lächeln und fragte mich, ob ich nicht aus dem Zusammenhang eine Ahnung - Gefühl hätte, was es bedeutet. Ja, das habe ich. Aber ich bin mir eben nicht sicher, antwortete ich. Worauf er meinte, mehr sei gar nicht nötig, damit habe ich es doch verstanden. Dass er damit das Problem unserer Zeit auf den Kopf getroffen hat, habe ich da gar nicht begriffen. Im Grunde ist es doch so, dass wir ganz genau fühlen, was um uns passiert. Aber man hat ein perfektes System entwickelt, uns zu verunsichern. Wenn Menschen mit Titeln und Geld daher kommen, ziehen wir den Schwanz ein, weil wir uns unterlegen fühlen. Wir haben eine derartige Angst, etwas falsch zu machen, dass wir auf Leute hören, die nicht weniger Fehler machen als wir, sondern nur starrsinnig an ihnen festhalten, um nicht zuzugeben, Fehler gemacht zu haben. Ein Kabarettist hat einmal gesagt, man könne sich darauf verlassen, dass die USA alles richtig machen, nachdem sie alles andere versucht haben. Damit sind sie Weltmacht geworden. Die Liste der CIA Aktionen ist ein einziges Desaster. Die Fehler spielten aber keine Rolle, weil man seine Ziele konsequent weiter verfolgte. Der US Präsident kann heute ganz offen sagen: Amerika zuerst.

Natürlich wissen wir nicht genau, was in der Ukraine, der Krim oder Venezuela vor sich geht. Wenn ich mir die Liste der CIA Aktionen ansehe , bei deren Finanzierung man weder vor Waffenschmuggel noch vor Drogenhandel zurückgeschreckt ist, sehe ich einen roten Faden. Wenn man sich dann immer noch vor einen Kriegskarren spannen lässt, ist uns nicht mehr zu helfen. Nur, um es noch einmal festzuhalten, wir haben eine reine Eliteherrschaft mit Titeln übersät und ihre einzige Leistung ist es, ihren Reichtum zu steigern, mit dem Ergebnis, dass die Menschheit Zukunftsängste hat. Wie dramatisch das alles ist, hängt von der Betrachtungsweise ab. Wir werden wahrscheinlich nicht aussterben. In einer verseuchten Welt wird die Lebenserwartung dramatisch sinken. Eines Tages werden wir nur noch 25 Jahre alt. Das reicht aber, um den Reproduktionsprozess aufrecht zu erhalten. Besser wird es erst wieder, wenn wir aufhören, mehr als andere haben zu wollen. Deshalb beginnen sie bei sich selbst und hören sie auf, sich einzureden, es genügt zu wählen oder sich zu organisieren. Die Katholische Kirche war lange Zeit die größte „Volkspartei". Was hat sie von ihrem „Programm" verwirklicht? Nichts. Sie ist größter Grundbesitzer geworden.

Unsere Zeit ist extrem kurzweilig. Was heute galt ist morgen überholt. Das einzig dauerhafte ist eine über 2000 jährige Erfahrungsresistenz, was Organisationen betrifft. Wir bekommen es nicht hin, sie von Eliten und Korruption zu befreien. Da hilft es nicht, auf einzelne einzuschlagen. Wer eine Partei schwächt, stärkt andere. Die sind aber nicht besser. Wer ein System ändern will, muss sich selbst ändern. Für miese Geschäfte wird immer das Argument gebraucht: wenn ich es nicht mache, macht es ein anderer. So ein Vorteil ist aber nicht von Dauer und kann sich schnell zur Bedrohung wenden. Statt sich für vermeintliche Vorteile an die USA zu ketten, wäre es klüger, darauf zu verzichten. Man stellt sich damit auf die aussichtslose Seite. Was die Amerikaner nicht begreifen, ist, dass sich eine „Befreiungsarmee" in eine Besatzungsarmee verwandelt, wenn sie nicht wieder abzieht. Da kann Hollywood so gute Arbeit leisten wie es will, Imperien sind nicht von Dauer. Der Traum vom Tellerwäscher zum Millionär hält die Menschen nicht mehr ruhig.

Es wäre klüger, auf einen Kampf um Vorteile zu verzichten, damit man ruhig leben kann. Die Amerikaner führen den Kampf um Vorteile mit einer bemerkenswerten Kaltschnäuzigkeit. Beim ersten Atomwaffentest, mit dem man den Weltmachtstatus besiegelte, wusste man nicht einmal genau, ob man es überlebt oder die ganze Atmosphäre verbrennt. Ich habe da etwas von 30% Unsicherheit gelesen. Die folgenden Bomben auf Hiroschima und Nagasaki waren für die Kapitulation Japans überflüssig. Sie waren ein Test am lebenden Objekt. Um die Macht zu erhalten, „testet" man heute alles mögliche. Ein Staatsstreich wird als geschäftliche Transaktion gesehen. Gewissensbisse wegen möglicher Opfer hat man nicht, denn schließlich bringt man die Demokratie und bewahrt die Menschen vor Kommunismus. Wenn der Kapitalismus das bessere der Systeme wäre, könnte man einfach abwarten und dem Sozialismus - Kommunismus beim Untergang zusehen. Dass dem nicht so ist, zeigt die Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts, bis zu den zahlreichen Putschs, Staatsstreichen, Sanktionen…… in heutiger Zeit. Ich bin es leid, dass Opfer des Stalinismus und Mauertote als Rechtfertigung für alles herhalten müssen. Wenn es um die Opfer eines Volksaufstandes wie in Ungarn geht, ist die Anwendung von Gewalt natürlich Menschen verachtend, wenn in Frankreich Menschen verstümmelt werden und es sogar Tote gibt, ist die Entrüstung der Medien gleich null. Heute wird in der Politik gerne von Freundschaft gesprochen aber niemand bringt es fertig, unseren Freunden zu sagen, dass sie auf einem Irrweg sind. Was die Politik nicht fertig bringt, muss das Volk machen. Davon sollte man sich nicht abhalten lassen, weil Begriffe wie antiamerikanisch verwendet werden. Eine Regierung zu kritisieren, hat nichts mit ihrem Volk zu tun. Die Eliten eines Landes haben so wenig mit ihrem Volk zu tun, dass es eine Frechheit ist, sich hinter ihm zu verstecken. Außerdem gibt es die nationale Elite gar nicht mehr, die Eliten sind global. Wenn sich etwas ändern soll, muss jede soziale Bewegung global sein. Sie muss ihr gemeinsames Ziel erkennen und damit den Wettbewerb unter den Völkern beenden. Erst dann nimmt man dem Kapital die Möglichkeit, neue Wege durch das Umleiten der Kapitalströme zu ersticken. Der Erfolg einer sozialen Bewegung hängt auch von ihrer Gewaltlosigkeit ab. Mit dem Zerstören von Sachwerten erhält man vielleicht einen Termin beim Premierminister aber ändern wird sich nichts. Man spaltet die Bewegung. Das beste Mittel, etwas zu erreichen, ist, bewusster Konsumverzicht. Damit hat man das Kapital an den Eiern.