Montag, Dezember 07, 2015

Berliner Staatsanwälte verfolgen dutzende von Unterzeichnern eines Aufrufs zur Befehlsverweigerung. Die Frage: War der Kosovo-Krieg völkerrechtswidrig?

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-15985955.html

Aufruf an alle Soldaten der Bundeswehr, die am Jugoslawien-Krieg beteiligt sind

http://www.nato-tribunal.de/narr.htm

Wolf-Dieter Narr,Betreff: Kosovo. Einlassung in eigener Sache

http://www.humanistische-union.de/nc/publikationen/vorgaenge/suche/ergebnisse/back/suche-in-den-vorgaengen/article/betreff-kosovo-einlassung-in-eigener-sache/Vack/

Aufruf zur Fahnenflucht: Verurteil und gepriesen

http://www.ag-friedensforschung.de/themen/NATO-Krieg/narr.html

Was sich wiederholen wird

http://www.ag-friedensforschung.de/aktuell/roth.html

Die Anklagen der Staatsanwaltschaft drehen den Spieß schlicht um. Die Unterzeichner des Aufrufs sind es nun, die zu einer Straftat aufgefordert haben, indem sie die an diesem Krieg beteiligten Soldaten zur Fahnenflucht und zur Gehorsamsverweigerung aufgerufen hätten. Für die Angeklagten muss dies wie Hohn klingen. Aus der Aufforderung, keine Straftaten zu begehen, wird eine Aufforderung zum Rechtsbruch gezimmert.


 Es gab bisher in keiner Verhandlung und keinem Schriftsatz einen ernsthaften Versuch der Staatsanwaltschaft, die rechtliche Legitimation dieses Krieges darzulegen und zudem den Nachweis zu führen, dass die Beklagten von der unzweifelhaften Rechtmäßigkeit des Krieges immer schon hätten wissen können, also auch keinen Verbotsirrtum für ihren Aufruf in Anspruch nehmen können.

Dienstag, Dezember 01, 2015

Terrorismus ist der Krieg der Armen und der Krieg ist der Terrorismus der Reichen., Peter Ustinov

Laut der öffentlichen Medien ist der Terrorismus die Geisel der Menschheit. Als erstes befanden sich die USA im Krieg gegen den Terror. Jetzt hat Frankreich ebenfalls dem Terror den Krieg erklärt. Dass man dem Terror keinen Krieg erklären kann, weil er gar kein Völkerrechtssubjekt ist, interessiert gar nicht. Wozu führt nun der Krieg gegen den Terror? Was genau hat sich verändert? Die Sicherheitslage hat sich eindeutig nicht verbessert. Was sich „verbessert" hat, ist die Überwachung und Kontrolle der Bevölkerungen der westlichen Welt. Was sich auch verändert hat, ist die wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeit zahlreicher Länder, deren Wirtschaft restlos zerstört am Boden liegt. Wenn man sich einen Krimi ansieht, ist das Motiv der rote Faden des Filmes. Was im Krimi Stand der Ermittlung oder möglicher Tathergang ist, ist in der Politik aber Verschwörungstheorie. Was ist das Motiv für Terrorismus oder, wie die Medien sagen würden, den islamistischen Weltterrorismus? Das Problem ist nur, dass es sich hier um eine einseitige Betrachtung handelt. Terrorismus ist nicht definierbar, denn es handelt sich hier um eine einseitige politische Betrachtung. Was man ist, steht nicht in Stein gemeißelt, sondern ändert sich zusätzlich noch mit der Geschichtsschreibung. Es ist nichts ungewöhnliches, dass ein und die selbe Person in der Geschichtsschreibung vom Helden zum Vaterlandverräter mutiert. Dieser Vorgang kann sich wechselseitig sogar mehrfach wiederholen.

Das einzige, was sich nicht ändert, sind die Motive der betreffenden Person. Die echten Motive kennt aber nur, wer dieser Person nahe steht. Das Bild, was die Medien vom Terroristen zeichnen, welches vom blinden Hass getrieben ist, erscheint mir unrealistisch. Hass ist nichts, was von allein entsteht. Hass kommt nicht aus dem Nichts. „Natürlicher" Hass ist das Ergebnis einer persönlichen Erfahrung und betrifft eine genau definierbare Person oder Personengruppe. Hass, der sich gegen ein ganzes Volk, eine Glaubensgemeinschaft richtet oder ein Rassendenken zur Grundlage hat, ist nicht natürlich, sondern Ergebnis einer medialen Meinungsmanipulation. Welche Zwecke hier verfolgt werden, kann jeder denkende Mensch mit etwas Anstrengung allein erkennen. Das Problem ist, dass gerade wir Deutschen kein Volk der Denker sind, wir neigen eher zum Kadaver-Gehorsam. Selbst das Sprichwort: wer einmal lügt, dem glaubt man nicht....., ist außer kraft. Es ist bewiesen, dass NATO-Geheimarmeen in europäischen Ländern existierten und im geheimdienstlichen Auftrag Anschläge auf Zivilbevölkerung ausführten. Helmut Schmidt sagte: „Ich habe den Verdacht, dass sich alle Terrorismen, egal, ob die deutsche RAF, die italienische Brigade Rosse, die Franzosen, Iren, Spanier oder Araber, in ihrer Menschenverachtung wenig nehmen. Sie werden übertroffen von bestimmten Formen Staatsterrorismus." Wen er damit meinte, blieb leider offen. Die Anschläge vom 9.11. und Paris sind Grund für den Krieg gegen den Terror. Terrorismus will doch aber eine Wandlung im Denken erreichen und Unterstützer gewinnen. Warum richtet sich der islamistische Terrorismus dann nicht nur gegen Militärbasen der westlichen Welt, gegen die Konsumtempel, Banken und die politischen Vertreter? Nur das ergibt einen Sinn. Im Ergebnis der Anschläge haben wir einen Krieg gegen den Terror mit steigenden Rüstungsausgaben und 60 Millionen Flüchtlingen, Beschneidung der Freiheitsrechte, einen ausufernden Überwachungsstaat und Gründe für die Senkung von Sozialstandards. Was in 40 Jahren kalter Krieg nicht passierte, geschieht jetzt im Krieg gegen den Terror. Man hört oft: im Krieg gibt es nur Verlierer. Das stimmt aber nicht ganz. Die Geldgeber fahren riesige Gewinne ein. Das Motiv für Krieg ist und bleibt Geld. Religion lässt sich nur sehr leicht missbrauchen. Wenn Religionen wirklich gelebt würden, wären sie verboten, denn viele enthalten ein Zinsverbot. Die Zinsen sind die wahre Geisel der Menschheit. Lächerliche 0,001 Prozent der Bevölkerung beherrschen das Geldsystem. Um diese Menschen zu besiegen, braucht man keine Armee, keine Panzer, keine Bomben, keine Gewalt. Man muss nur verstehen, dass sie der Grund für Krieg, Terrorismus und Hunger sind und nie in unserem Interesse handeln. Verweigert den Dienst an der Waffe. Jeder Schuss, der abgegeben wird, hilft den 0,001 Prozent der Bevölkerung, ihre Herrschaft zu verlängern. Jeder Krieg ist Kampf gegen uns selbst. Jene, die unser Geldsystem verstanden haben und es offen benennen, werden als Verschwörungstheoretiker unglaubwürdig gemacht. Wenn man nur den Namen einer bestimmten Zentralbank nennt, wird dies sofort gleichgesetzt mit dem Vorwurf der jüdischen Weltverschwörung, also Antisemit. Wer die wahre Geisel der Menschheit verstanden hat, macht keine pauschalen Verurteilungen. Wer dies macht, ist der Meinungsmanipulation auf den Leim gegangen. Was ist denn z.B. ein Amerikaner. Der US Amerikaner hat deutsche, italienische, polnische usw. usw. Wurzeln, jede Weltreligion ist vertreten. Der Amerikaner führt Krieg gegen seine Wurzeln. Ohne pauschale Einordnung in Gruppen, wäre dies nicht möglich. Deutsche führen keinen Krieg gegen Deutsche. Wenn ich aber sage, ihr seid Preußen, Sachsen, Bayern oder Katholiken und Protestanten, dann ist der Krieg möglich. Diese Einordnung wird von einer sehr überschaubaren Menge Menschen vollzogen, welche es schaffen, für die Allgemeinheit unsichtbar zu bleiben. Die von uns wahrgenommen werden, sind beliebig austauschbare Mitläufer, von denen die Bevölkerung glaubt, sie besäßen Macht, weil sie Geld repräsentieren dürfen.




Exkanzler Schröder hat zwar den Bruch des Völkerrechts gestanden, muß aber wohl nicht vor Gericht.

http://www.ag-friedensforschung.de/themen/NATO-Krieg/anzeige.html

Weltgericht weist Klage gegen Nato-Staaten ab

http://www.sueddeutsche.de/politik/kosovo-krieg-weltgericht-weist-klage-gegen-nato-staaten-ab-1.846883