Alarmierender Appell: Mörderisches Vorgehen gegen Assange – UN-Experte macht Westen schwere Vorwürfe

https://www.youtube.com/watch?time_continue=503&v=GaUOHgGVOtU&feature=emb_logo


Gesamte Pressekonferenz

https://www.youtube.com/watch?v=0EU8-VthvGg

Ausgleichsbeiträge Sanierungsgebiet

Dass die Erhebung von Beiträgen oft auf Unverständnis trifft, liegt nicht einfach in der Natur der Sache. Wenn Beiträge für den Bürger nachvollziehbar sind und zweckentsprechend verwendet werden, kann man von einer hohen Akzeptanz ausgehen. Wenn dies nicht der Fall ist, liegt das oft an der Zweckentfremdung der Mittel oder die Erhebung ist nicht nachvollziehbar. Die Lösung des Problems heißt nicht sture Beitragseintreibung, sondern Transparenz. Bei den Ausgleichsbeiträgen im Sanierungsgebiet Böhlitz-Ehrenberg ist die Stadt nicht in der Lage, die Fragen zufriedenstellend zu beantworten. Das liegt allerdings nicht nur an der Stadt, sondern auch an einer unsicheren Rechtslage. Die Diskussion über die Erhebung von Ausbaubeiträgen und Ausgleichsbeiträgen ist keine neue, sondern wird schon lange geführt. Im Laufe der Zeit wurden Gesetze verändert. Die tiefgreifendsten Veränderungen brachte ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 2013. Hier wurde das Kommunalabgabengesetz von Bayern für nicht verfassungskonform erklärt. Dass die Gesetzgeber nicht wussten, wie man damit umgehen soll, zeigt, dass man zur Änderung der Kommunalabgabengesetze zahlreiche Rechtsgutachten einholte. Diese kommen aber nicht zu einer einheitlichen Einschätzung. Die Änderung der Kommunalabgabengesetze zur Verfassungskonformität sieht in jedem Bundesland anders aus. Die widerstreitenden Interessen werden nicht nur von Bundesland zu Bundesland, sondern auch auf den unterschiedlichen Gerichtsebenen, anders beurteilt. Rechtssicherheit besteht im Grunde erst, wenn das Bundesverfassungsgericht den konkreten Fall entschieden hat. Für den einfachen Bürger stellt sich die Frage komplizierter, rechtlicher Herleitungen nicht. Ein Gerechtigkeitsempfinden funktioniert wesentlich einfacher. In einer Demokratie müssten die Gesetze dem Rechtsempfinden folgen und nicht umgekehrt. Die Gerichte sollen Recht sprechen aber nicht schreiben/setzen. Das ist Sache des Gesetzgebers. In der Bundestagsdrucksache 19/ 11156 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) steht folgendes: „Der Bundestag wolle beschließen,von einer Äußerung und/oder einem Verfahrensbeitritt zu den in der anliegenden Übersicht aufgeführten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht abzusehen."

Berlin, den 26. Juni 2019

Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz

Diese Beschlussempfehlung wurde vom Bundestag am 27. Juni einstimmig, ohne Aussprache angenommen.

Darauf möchte ich die Frage stellen: Wie könnt ihr es wagen, auch nur den Versuch zu unternehmen, sich den Aufgaben des Gesetzgebers zu entziehen und den Bürger in Rechtsunsicherheit zu belassen!

Andreas Teichmann

Rede von Fidel Castro bei UN-Konferenz 1992

https://www.youtube.com/watch?time_continue=298&v=K_Dzpdhw4mw

Vor 27 Jahren hat der damalige kubanische Präsident Fidel Castro bei einer UN-Konferenz über Umwelt und Entwicklung eine Rede gehalten, die sich heute als prophetisch erweist. Bei der Veranstaltung in Rio warnte er vor massiver Umweltzerstörung durch das kapitalistische System.

Rezo - Parteikritik oder „Demokratie“ Marketing

In dem YouTube Video von Rezo steckt eine Menge Arbeit. Es ist gut recherchiert und mit vielen Quellen belegt. Der enorme Zuspruch ist trotzdem merkwürdig. Im Grunde kommt es nicht darauf an, was man mit Quellen belegen kann. Quellen sind nur wichtig, um sich vor Klagen zu schützen, auf die Glaubwürdigkeit haben sie nur geringen Einfluss.

Es bleiben immer Situationen, in denen die konkreten Quellen fehlen, sei es aus Zeit, Gründe der Verständnis oder Verfügbarkeit. Dann nehmen wir eine Erwartungshaltung ein, die auf Erfahrungen der Vergangenheit basiert. Wenn ich eine Partei als unwählbar erkläre, muss ich nicht belegen, dass Führungskräfte inkompetent sind. Es spielt auch keine Rolle, was für Versprechen eine Partei abgibt. Entscheidend ist, ob sie Versprechen hält. Dort, wo die Grünen mitregieren, gibt es keinen entscheidenden Unterschied. Über das Video von Rezo wurde anscheinend weltweit in den Medien berichtet. Daraus sollte man keinen Sinneswandel ableiten. Im Grunde ist es doch ganz einfach, wenn ich von einer Erkenntnis überzeugt bin und sie am nächsten Tag 2 weiteren Personen erzähle und die am nächsten Tag wieder zwei weiteren usw., wie lange dauert es, bis sich diese an alle Menschen verbreitet hat? Man sagt, im Internetzeitalter geht alles 7 mal schneller. Das bedeutet doch, dass wir bei der Verbreitung einer „Erkenntnis Klimawandel" weit hinter unseren Möglichkeiten liegen. Warum ist das so. Klimaforschung wird schon sehr lange betrieben. Wenn sich 97% der Wissenschaft einig sind, wie kann es dann sein, dass Politik dem Jahrzehnte zu wider handelt. Wenn Medien den von Menschen gemachten Klimawandel propagieren, warum zwingt das die Politik nicht, entsprechend zu handeln? Jeder weiß, dass die drei größten Gazetten jeden Politiker wegschreiben könnten. Journalisten wählen auch überdurchschnittlich Grün. Da gibt es doch ganz offensichtlich einen Interessenkonflikt zwischen Wähler, Politik, Medien und Kapital. Die Lösung dieses Konfliktes ist gewiss keine CO² Steuer. Wenn wir wirklich ein Klimaproblem haben, lösen wir es nicht mit Wissenschaft. Das hat die letzten 100 Jahre auch nicht geklappt. Wenn wir handeln müssen, kann die Lösung nur gesellschaftspolitisch erreicht werden. 0,000001 % der Bevölkerung besitzen so viel Geld, dass sie die wirtschaftliche und politische Entwicklung lenken können. Dabei spielt es keine Rolle, ob sie gesellschaftlichen Interessen bewusst zu wider handeln oder es aus Unwissenheit tun. Die Konsequenz bleibt die gleiche. Die Besitzverhältnisse müssen überdacht werden. Wenn es nur noch wenige Jahre gibt das „Klima zu retten", wäre es an der Zeit, sich damit zu beschäftigen. Wir prognostizieren aus dem Verhalten des Klimas der Vergangenheit, wie es sich in der Zukunft verhalten wird. Das gleiche hat Robert Michels mit dem Verhalten von Organisationen, am Beispiel der SPD, gemacht. Daraus entstand „das eherne Gesetz der Oligarchie". Obwohl es 100 Jahre alt ist und durch die Entwicklung neuer Parteien, auch der Grünen, bestätigt wird, kennt es kaum jemand. Eine Wissenschaft, die das Universum entschlüsseln will, muss gesellschaftliche Entwicklungen beschreiben können. Wie sind Religionen und Geld entstanden? Warum gibt es reiche Menschen, deren Besitz nicht mehr vorstellbar ist? Sollen wir wenn kein CO² mehr ausgestoßen werden darf, aufhören mit atmen oder müssen wir nur dafür bezahlen? Ich weiß nicht, ob die Wissenschaftler mit dem Klimawandel recht haben, wenn die Rettung der Welt ein Konjunkturprogramm ist, das die Reichen reicher macht und die Armen ärmer, habe ich an der Richtigkeit meine Zweifel. Das ist nichts, das sich mit Quellen belegen lässt, sondern rein gefühlsmäßig. Dieses Gefühl ist aber Ergebnis von Erfahrungen unterschiedlichster Art, aus meinem gesamten Kulturkreis, die mein ganzes Ich ausmachen. Wer an seinen Gefühlen zweifelt, zweifelt an sich selbst und gibt die Selbstbestimmung in die Hände von „Experten". Wenn es ums Klima geht, werden gerne Vergleiche mit der Medizin gemacht, z.B. der Unterschied von 40 zu 42 Grad Fieber. Mir wurde gesagt, wenn ich schwer krank wäre, würde ich auch nicht den Arzt in Frage stellen. Wenn 2 Ärzte drei Meinungen haben, wäre das aber das natürlichste von der Welt. 97% Übereinstimmung mag in der Medizin bei bestimmten Fragen möglich sein, es ist aber ganz gewiss nicht die Regel. In der Medizin sind Zweifel aber nichts unseriöses, in der Klimaforschung schon. Die Wissenschaft sollte, bevor sie das Universum entschlüsselt, die Bausteine unserer Gesellschaft verständlich machen. Wenn der Klimawandel als gesichert angesehen wird, warum wird er dann weiter erforscht? Wäre es nicht wichtiger, freie Energie zu finden. Wäre es nicht wichtiger, sich über gesellschaftliche Veränderungen Gedanken zu machen, damit freie Energie nicht in die falschen Hände gerät? Wenn die Jugend gelobt wird, dann nur, weil sie systemkonform ist. Wer nicht mitspielt wird ausgeschlossen. Das war bei den Nazis so und in der DDR auch. Die Jugend wurde ideologisch mit Hitlerjugend und FDJ eingefangen. Heute braucht man nicht einmal mehr eine Jugendorganisation dafür. Die Schere im Kopf ist kaum mehr zu verhindern. Wir haben uns verändert, aber nicht zu unserem Besten. Die ideologisch gesiebte Elite entsteht von ganz allein durch wirtschaftliche Zwänge. Jede Rationalität weicht diesen wirtschaftlichen Zwängen, bei jedem Menschen und bei Organisationen erst recht.

PS: Rezo ist eine Marke https://www.rezo.de/

Grübeln sie einmal darüber nach.

Der Bitcoin - ein trojanisches Pferd

Ich denke viel über Geld nach. Dazu gehören natürlich auch Bitcoin. Ich verstehe gerade einmal die Grundfunktionen. Für Rentner gilt man damit schon als Experte. Auch wenn in den Medien über Bitcoin berichtet wird, kenne ich gerade einmal einen, mit dem man darüber sachlich sprechen kann. Ältere sagen: das ist nichts mehr für uns. Und jüngere interessiert nur das Wertsteigerungspotential. Um die Möglichkeiten des Bitcoin zu erfassen, müsste man zuerst das aktuelle Geldsystem verstehen. Dass dem nicht so ist, sieht man daran, dass es sich in aktueller Form halten kann. Henry Ford hat gesagt: „Würden die Menschen das Geldsystem verstehen, gäbe es eine Revolution noch vor morgen früh". Einigen wird klar sein, dass der Zins eine Exponentialfunktion ist und nur auf begrenzte Dauer funktioniert. Die Krisen sind also vorhersehbar. Dass Geld aus dem Nichts entsteht und Schuldzinsen zum Konkurs führen muss, da steigen bereits viele aus. Wenn man dann noch etwas von Bilanzverlängerung erzählt, hat niemand mehr Lust zuzuhören. Die Wirtschaftslokomotive hat bereits an Fahrt verloren und rollt zur Zeit aus. Leider geschieht das nicht auf der Ebene, sondern am Zinsberg. Es geht also bald rückwärts, den Berg wieder runter. Nicht umsonst wird über Negativzinsen, Bargeldabschaffung und Schwundgeld nach Silvio Gesell diskutiert. Was auch immer zum verrechnen von Waren und Leistungen benutzt wird, es funktioniert nur, wenn Menschen dazu Vertrauen haben. Dieses Vertrauen lässt sich nur herstellen, wenn es einem fairen Interessenausgleich dient. Auch Gold muss vom Geschäftspartner als Verrechnungsmittel anerkannt werden, sonst ist es wertlos. Geld als Zwischentauschmittel muss beiden Seiten gleich zum Vorteil sein. Das ist es aber nicht. Wenn mein Konto gehackt wird, haftet nicht automatisch die Bank. Selbst wenn ich mit Daten, Karte und PIN nicht leichtsinnig umgegangen bin, kann ich auf Schaden sitzenbleiben. Trotzdem gilt bargeldloses Zahlen als sicher. Ich habe auch noch nie etwas von elektronischem Falschgeld gehört. Ich bin mir allerdings sicher, dass es das gibt. Wer eine Bank hackt, wird möglichst unbemerkt bleiben wollen. Statt etwas abzubuchen, was vom Besitzer bemerkt wird, zahle ich doch lieber etwas aus dem Nichts ein. Um dies aufzudecken, müsste jede Bank jede Überweisung überprüfen. Welche Ausmaße das Hacken von Unternehmen hat, wissen wir nicht. Wenn wir es erfahren, geht es um Schadensbegrenzung. Wir wissen aber, dass es immer wieder passiert, dass jugendliche Hacker in Netzwerke eindringen, die für absolut sicher gehalten wurden.

Mit dem Bitcoin wird eine Technologie entwickelt, die das in Zukunft verhindern soll. Diese zu entwickeln, dazu sind weder Banken noch Geheimdienste in der Lage. Der Erfinder der Blockchain ist nicht bekannt. Die Frage ist, für was, außer Geld, kann die Blockchain genutzt werden? Kann es sein, dass die Kryptowährungen nur als Anreiz genutzt werden, um, von jungen Hackern unwissentlich, ein unknackbares Unterdrückungssystem entwickeln zu lassen? Viele glauben, dass man mit Bitcoin eine Konkurrenz zu Banken und Zinsen schaffen kann. Kann das sein? Wenn der Bitcoin wirklich nicht beliebig vermehrbar ist, ist er nicht wertstabil, sonder wird bei steigender Nachfrage ständig aufgewertet. Das klingt erst einmal gut, weil das Gesparte an Kaufkraft gewinnt. Das würde aber auch einen Sparanreiz schaffen und Geld dem Wirtschaftskreislauf entziehen. Das Problem ist außerdem, dass, bei steigender Nachfrage, die Transaktionskosten gigantische Höhen erreichen, weil die Rechenleistungen und der Stromverbrauch permanent steigen. Das bedeutet, dass der Bitcoin immer mehr aufwertet wird und sich genauso, wie durch den Zins bei Firmen, die die Server und Rechenzentren betreiben, durch Schürfen und Transaktionskosten anhäuft. Was ist daran besser als jetzt? Wo liegt der Vorteil für den Nutzer gegenüber dem jetzigen Bankensystem? Wenn die Blockchain noch andere Verwendungen findet und Computernetzwerke sicherer macht, klingt das auch erst einmal gut. Ob dem so ist, hängt aber davon ab, in welchem System die Erfindung zu was verwendet wird. Wenn es bei den Nazis heutige Technologien gegeben hätte, fälschungssichere Ausweise usw., wären viele Menschen, die damals das Land illegal verlassen haben, gescheitert und hätten mit ihrem Leben bezahlt. Ich hatte einmal eine Diskussion, ob ein Wissenschaftler Verantwortung für seine Erfindungen trägt. Mein Gesprächspartner war der Meinung, der Wissenschaftler ist nicht dafür verantwortlich. Ich meinte, er trägt die Verantwortung. Alfred Nobel soll aus Reue einen Preis gestiftet haben, mit dem Leistungen ausgezeichnet werden, die der Menschheit den größten Nutzen bringen. Jetzt ist mir klar, dass jede Erfindung am Anfang weder positiv noch negativ ist, es hängt davon ab, wie sie verwendet wird. Es gibt keine verantwortliche Wissenschaft. Nur die Gesellschaft kann verantwortlich sein. Die Nobelpreise für Wissenschaften sind damit eigentlich falsch. Der Nutzen für die Menschheit hängt von der Verwendung ab, nicht von der Erfindung. Wenn etwas ausgezeichnet werden kann, dann gesellschaftliche Entwicklungen. Der Friedensnobelpreis wäre so etwas. Nur taugt das Komitee, das ihn vergibt, nichts, denn sonst hätte Obama ihn nicht bekommen dürfen.

Es gibt viele Menschen, die sich Gedanken über neues Geld machen, mit dem sie sich erhoffen, einige aktuelle Probleme des Geldsystems zu lösen. Man spricht von Vollgeld und Goldstandart, von Freigeld, Informationsgeld und anderem. Die Form des Geldes hat sich aber schon oft verändert. Es hat Probleme der Zeit nicht beseitigt, sondern neue geschaffen. Vielleicht waren Menschen bereit, körperliches Geld zu verwenden, weil sie gehofft hatten, mit Fleiß sparen zu können und sich damit frei zu kaufen. Das haben wir bis heute nicht geschafft und werden es mit Geld auch nicht erreichen, egal welche Form es hat. Geld schafft keine freien Menschen, sondern Sklaven und Eliten. Im Gegensatz zur Antike wissen die Menschen in der Informationsgesellschaft nichts von ihrer Abhängigkeit. Der Vorteil des Bitcoin im globalen Handel soll das sichere Kassenbuch sein. Auch wenn das elektronische Kassenbuch nicht fälschbar wäre, ist es der erste Eintrag nicht. Absolute Sicherheit gibt es also nicht. Außerdem ist der Bitcoin ökologisch ein Irrsinn, denn er verbraucht riesige Energiemengen und das nicht nur dafür, nach Australien überwiesen zu werden, sondern genauso, um zu meinem Nachbarn zu gelangen. Wer etwas vom ökologischen Fingerabdruck erzählt und Fliegen oder Autofahren verteufelt, kann diese Technologie nicht in Erwägung ziehen. Zumindest nicht, solange es keine freie Energie gibt. Wenn es freie Energie gäbe, warum sollten wir dann menschliche Schaffenskraft mit Geld reglementieren? Neues Geld löst keine Probleme, es schafft neue. Das elektronische Geld war kurze Zeit eine Lösung. Jetzt muss das Bargeld abgeschafft werden, weil es sonst nicht mehr funktioniert. Es ist egal, in welchen Zeitabständen wir unser Geld wechseln. Die Machtverhältnisse bleiben bestehen. Sie präsentieren sich nur in neuem Gewand.

Wer daran glaubt, dass Bitcoin wegen seiner begrenzten Vermehrbarkeit und Fälschungsicherheit das Zahlungsmittel der Zukunft ist, muss sich fragen, warum man vom Gold abgekommen ist und jetzt in Erwägung zieht, dahin zurückzukehren. Geschichte wiederholt sich, daran haben bis jetzt nicht einmal Revolutionen etwas geändert. Robert Michels hat das eherne Gesetz der Oligarchie erarbeitet und darin festgestellt, dass jede Organisation zu Eliten und Korruption führt. Geld ist die größte davon, dessen Wesen wir nicht erkennen, weil wir es für einen Gegenstand halten, der einen Wert speichern kann. Geld ist aber kein Gegenstand, sondern eine gesellschaftliche Vereinbarung, die ausschließlich auf Vertrauen basiert. Vertrauen kann man nicht fälschen, sondern nur brechen. Unser Geld ist ein Produkt von Eliten. Es schafft keine Gemeinschaft. Es teilt sie in konkurrierende Gruppen, deren Konflikte in direktem Zusammenhang zur wirtschaftlichen Lage stehen und nicht enden werden, solange es Elitegeld gibt. Daran können auch Wahlen nichts ändern. Solange das Volk das Geld nicht versteht, wird jede Regierung keine Volksvertretung, sondern Elite. Solange es Geld gibt, werden Beamte stur Steuern, Gebühren und Beiträge vom kleinen Bürger eintreiben, egal ob sie ihn damit ruinieren oder sogar in den Selbstmord treiben. Sie tragen keine Verantwortung, weil sie sich nur an Gesetze und Befehle halten. Das machen Staatsdiener in jedem System, egal ob sie in einer Diktatur oder Demokratie dienen.

Alle Menschen sind nicht gleich und werden es mit heutigem Geld niemals sein.

70 Jahre Grundgesetz kann man nicht feiern, denn das Ziel, die soziale Marktwirtschaft, Gleichheit und Kriegsvermeidung, ist auch im „Rechtsstaat" gescheitert. Wer versucht, diese Eliten durch Protestwahl los zu werden, wird ebenfalls scheitern. Man begibt sich nur freiwillig in eine neue Diktatur. Die Missstände sind keine Frage von Parteipolitik. Es ist egal, wer regiert - CDU, SPD oder SED. Auf den „Markt" wird keine Partei Einfluss gewinnen, solange ihre Wähler das herrschende Finanzsystem nicht verstehen. Würden die Wähler das System verstehen, bräuchten sie keine Parteien, sondern nur eine gute Verwaltung.

Putschweltmeisterschaft

Die Putschversuche gegen die Regierung in Venezuela nehmen kein Ende. Die Berichterstattung ist selbst in den öffentlich rechtlichen so tendenziös, dass es eine Zumutung ist, dafür Gebühren zahlen zu müssen. Was auch immer von der Regierung Maduro falsch gemacht wurde, ist nur zum Teil verantwortlich für die Lage in Venezuela. Die Frage ist, wie kann ein Land mit so großen Erdölvorkommen derart in Schieflage kommen? Das venezolanische Volk müsste auch mit Misswirtschaft und Korruption in bescheidenem Wohlstand leben. Das dies nicht so ist, liegt nicht an Maduro, sondern daran, dass der „Markt" ein Land isolieren kann. Der Markt regelt alles. Er bestimmt, wer was an wen kaufen oder verkaufen darf und zu welchem Preis. Er bestimmt über das Rating des Landes und ob es Kredit bekommt oder nicht. Wir propagieren die EU, um „wettbewerbsfähig" zu sein, damit uns der Markt nicht überrollt. In der DDR nannten wir diese Kräfte nicht „Markt", sondern Aggressor. Die DDR rüstete gegen ihn auf und baute eine Mauer. Heute rüsten wir wieder und bauen Mauern. Der Markt will uns aber nichts Böses. Wir müssen nur dem Markt verträglich handeln. Die DDR hat den größten Teil ihrer Produktion für Pfennige in den Westen verkauft. In den Versandhauskatalogen fand man DDR Waren zu unschlagbar günstigen Konditionen, die in der DDR bis zum 10 fachen teurer waren. Das kann man nicht mit Produktivität und Qualität erklären. Hier ging es um Profit. Griechenland hat große, unerschlossene Gasvorkommen. Diese könnte man in die Bewertung ihrer Kreditwürdigkeit einfließen lassen. Man könnte bei der Erschließung helfen und sich mit Gas bezahlen lassen. Statt dessen muss Griechenland, um kreditwürdig zu bleiben, privatisieren und sein Volk leiden lassen. Als Rechtfertigung ist der Grieche einfach faul und und hat über seine Verhältnisse gelebt. Die DDR nahm den Milliarden Kredit von Strauß nicht, um Schulden zu bezahlen, sondern um ihre Kreditwürdigkeit zu belegen. Man darf nicht vergessen, dass die DDR nicht einmal als UNO Mitglied von vielen Ländern völkerrechtlich anerkannt wurde. Es ging nicht um Produktivität, das könnte jedes Land mit Auf- und Abwertung der Währung ausgleichen. Es ging um Erpressung. Die ostdeutsche Wirtschaft musste nach der Wende zugrunde gerichtet werden, denn das Erpressungspotenzial „Marktzugang", mit dem der Osten niedergehalten wurde, war verloren gegangen. Eine Sonder-Wirtschaftszone „Ost" hätte keine 30 Jahre gebraucht, um die Lebensverhältnisse an West-Niveau anzugleichen. Sie hätte Marktanteile übernommen und einen dritten Weg ins Leben gerufen. Wir hören ständig von den Regeln des Marktes. Politiker sind machtlos, weil der Markt ein Naturgesetz zu sein scheint. Der Markt ist aber nichts übernatürliches. Er ist das Produkt von Menschen. Deshalb tragen für jede Krise auch Menschen die Verantwortung.

1989 war der ewige Frieden noch greifbar. Jetzt ist er von einem neuen Wettrüsten bedroht. Die europäische Union gilt als Garant für Frieden in Europa. Das ist sie aber nicht. Auch hier herrscht ein erbitterter „Unterbietungswettkampf". Das wird zu bewaffneten Auseinandersetzungen führen, sowohl zwischen Staaten wie auch zwischen Regierungen und Volk. Den offenen Kampf gegen das eigene Volk, mit Toten und Verletzten, haben wir schon in Frankreich. Georg Busch hat den Hetzbegriff der „Schurkenstaaten" definiert. Mit der Behauptung, dass diese Staaten den Terrorismus unterstützen und den Frieden in Gefahr bringen, wird alles gerechtfertigt und die Bevölkerung auf Linie gebracht. Wenn man die Frage stellt: wem nützt es, wird klar, dass der Begriff „Schurkenstaaten" falsch ist. Es ist schwer, einen Krieg zu führen. Dafür müssen Menschen vorbereitet werden. Das beginnt mit Kriegsspielzeug und endet mit Staatsterrorismus.

Es hat die Anschläge am 11. September gegeben. Eindeutige Beweise, dass Bin Laden dafür verantwortlich war, gibt es bis heute nicht. Dem „Krieg gegen den Terror" hätten die Amerikaner, ohne das World Trade Center, genauso wenig zugestimmt, wie einer Beteiligung am zweiten Weltkrieg, ohne Pearl Habor. Kriege beginnen mit einer Lüge. Wenn wir in dem Moment nicht überprüfen können, ob die Kriegsrhetorik stimmt, warum folgen wir ihr dann? Der Begriff „Schurkenstaat" ist üble Hetze, denn er schließt alle ein. Auch wenn in Völkern bestimmte Mentalitäten vorherrschen, sind die Menschen nicht gleich. In Regierungen ist das schon anders. Führungspersönlichkeiten brauchen bestimmte Eigenschaften. Diese findet man durch einen Auswahlprozesses. Die Faktoren hierfür werden immer mehr vom Kapital bestimmt. Dabei denke ich nicht an Bestechung, sondern eher an die Erzeugung von Begehrlichkeiten, die am einfachsten mit Rücksichtslosigkeit erreichbar sind. Trotzdem kann man nicht alle über einen Kamm scheren. Das ist schwer und auch mir passiert es ständig. Es ist eben am einfachsten. Verallgemeinerung ist aber der Beginn von Unfrieden. Sie ist die Weigerung, sich mit seinem Gegenüber auseinanderzusetzen. Kriege sind nur möglich, weil wir keine Beweggründe hinterfragen. Dem Feind wird die Menschlichkeit abgesprochen. Den 100%-"Schurkenstaat" gibt es nicht. Was es gibt, sind Regierungen, in denen hohe Prozentanteile von Menschen sitzen, die nur an sich selbst denken. Dass die Wähler das wissen, zeigen die sinkenden Wahlbeteiligungen. Ab wann ist man eigentlich demokratisch legitimiert? Ist das eine Frage von Prozenten? In der DDR wurden die Kandidaten der Nationalen Front immer mit großer Mehrheit gewählt. Ob es Wahlfälschung gegeben hat oder nicht spielt da gar keine Rolle. Die Legitimität, fürs Volk zu sprechen, wurde der Regierung trotzdem abgesprochen, vor allem, weil es die Stasi gegeben hat. Welche Legitimität hat dann der heutige Demokratische Rechtsstaat, der seine Bürger mit Mitteln ausspioniert und überwacht, bei denen die Stasi vor Neid erblassen muss. Welche Legitimität hat ein Staat, der nicht nur Polizei, sondern das Militär gegen Demonstranten einsetzt. Der digitale Überwachungsstaat ist die ausgereifte Version der Stasi. Mit der Abschaffung des Bargelds wird er nahezu perfekt. Das schönste daran ist, sie können den Ausreiseantrag vergessen. Es ist egal, auf welcher Seite der Mauer sie sind. Korruption ist global und sie hängt an der Nadel von 0,001% der Weltbevölkerung. Verantwortung müssen Politiker dafür nicht übernehmen. Entweder ihr Handeln war alternativlos oder der Wähler wollte es so. Es ist absolut verrückt. Aber für viele ist das Ende der Welt wahrscheinlicher, als das Ende des Kapitalismus.

Menschenrechte und Kriegsdienst

Wir sprechen heute oft von Menschenrechten, was ist aber damit gemeint? Ein Recht ist doch ein Anspruch, der gegen etwas gerichtet ist. Wenn ich einen Anspruch auf Freiheit geltend mache, muss die Freiheit von etwas bedroht sein. Soweit mir bekannt ist, hat noch kein Anthropologe einen Hinweis darauf gefunden, dass ein frühes Naturvolk Menschenrechte proklamiert hätte. Wir sehen es gerne so, dass der Staat der Garant von Recht ist. Ist es aber nicht eher umgekehrt, dass es erst die Bedrohung gibt und als Folge das Recht? Ist ein Herrschaftsapparat nicht Ausübung von Macht zur Anhäufung von Reichtum? Sind staatsbürgerliche Rechte nicht daraus entstanden, sich staatlicher Willkür zu widersetzen? Wir sprechen heute ständig über Menschenrechte. Was sie nötig macht ist aber nicht Gegenstand der Diskussion. Wir haben Angst davor, dass der Kommunismus uns angeblich das Recht auf Privateigentum aberkennen will, selbst wenn viele kaum mehr besitzen als das, was sie auf dem Leib tragen. Ich kann nicht vorhersehen, wie sich eine klassenlose Gesellschaft organisieren wird und welche Regeln sie sich aufstellt. Was ich aber weiß, ist, dass das höchste Recht das Recht auf Leben ist. Viele sind der Meinung, dieses Recht zu besitzen. Im Grundgesetz steht: das Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit und Freiheit der Person ist unverletzlich. In dieses Recht darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden. Was aber passiert im Spannungsfall? Wenn wir ein Recht auf Leben hätten, könnten wir den Krieg verweigern. Für eine Kriegsdienstverweigerung können sie aber keine Menschenrechte geltend machen, sondern müssen sich auf die Glaubens – Gewissensfrage berufen.

Ihr Recht auf Leben endet dort, wo das Kapital den Krieg will. Die Friedensbewegung ist deshalb die wichtigste Menschenrechtsbewegung. Das Recht auf Leben muss die äußerste Grenze jeglichen egoistischen Handelns sein. Ein Gesetz, das Unverletzlichkeit verletzen kann, ist kein Recht, sondern Herrschaft. Wenn der Spannungsfall eintreten sollte, können sie mit 59 Jahren zum Kriegsdienst eingezogen werden. Für eine Verweigerung aus Gewissensgründen werden die Hürden dann auf jeden Fall höher liegen. Eine Beantragung im Frieden verbessert ihre Chancen auf Anerkennung und setzt ein klares Zeichen. Bekräftigen sie: von deutschem Boden soll nie wieder ein Krieg ausgehen. Ein Mensch, der den Krieg nicht verweigern kann, ist nicht frei. Er ist das, was man ihm zugesteht: Konsument zur Bildung von Reichtum. 1981 stellte Udo Lindenberg die Frage: wozu sind Kriege da. Heute erwartet man von uns, den Beruf des Soldaten zu achten, weil er unsere Sicherheit garantiert. Waffen vermitteln mir nicht das Gefühl von Sicherheit, sondern das Gegenteil. Ich kann einen Beruf nicht achten, für den auch im Frieden Menschen sterben müssen. Nur durch die Anschaffung der Arbeitsmittel fehlen Milliarden, für die Menschen mit ihrem Leben bezahlen. Wie könnte unser Planet, unser Leben, heute ohne Rüstung und Militär aussehen? Eine bessere Welt wird als unrealistisch gesehen. Dabei bedarf es eigentlich nur einer kleinen Veränderung. Vertrauen in uns selbst. Wir verzichten auf eine Friedensrendite, weil man uns weiß machen will, dass Russland, mit 61,4Mrd. Militärausgaben, die ganze Welt bedroht. Davor können uns die USA, mit Ausgaben von 649 Mrd., nicht schützen. Deutschland befindet sich mit seinem Wehretat von 49,5 Mrd. unter den TOP TEN, hat aber nur kaputte Technik und kann unser Land angeblich nicht verteidigen.

Israel gibt nicht einmal die Hälfte aus, aber ich habe noch nichts von fehlender Einsatzbereitschaft gehört. Ist Rüstung überhaupt mit Sicherheitsinteressen zu erklären? Ich habe in einem Buch von David Greaber gelesen, dass, die Orte habe ich vergessen, die Reichen ihre Villen direkt an die Ausfallstraßen, in unmittelbarer Nähe zu den Militärbasen, errichteten. Sie wussten also, dass sie eines Tages den Schutz des Militärs brauchen. Wenn die USA Militärbasen in aller Welt unterhalten, dann aus diesem Grund. Reichtum kommt nicht ohne Schutzmacht aus. Sich daran als Nato Partner zu beteiligen, um die Ausbeutung der Welt abzusichern, ist nicht im Interesse der Völker. Dass das Kapital den Krieg braucht, ist mir schon lange klar. Was ich aber erst jetzt begriffen habe, ist, dass es nicht die Atombomben waren, die bis jetzt den dritten Weltkrieg verhindert haben. Nicht die Furcht, dass die Menschheit ausgelöscht wird, was sicher gar nicht stimmt, hat den Krieg verhindert, sondern die Angst was danach kommt. Nach dem ersten und zweiten Weltkrieg erstarkte die Arbeiterklasse. Der Kommunismus wurde zur ernsten Bedrohung. Nach einem weiterer Weltkrieg, mit noch mehr Opfern, könnte keine Schutzmacht, die auf Menschen zurückgreifen muss, das Kapital vor Enteignung schützen. Der dritte Weltkrieg wird nicht durch Vernunft verhindert. Vernunft gibt es nicht, sonst würde man nicht die Welt rücksichtslos ausbeuten. Mit der Gewissheit, dass eine verseuchte Umwelt und ein verändertes Klima einem ständig wachsenden Teil der Weltbevölkerung das Leben kostet. So lange diese Prozesse schleichend verlaufen, sind sie keine Gefahr fürs Kapital. Vor 66 Millionen Jahren hat der Planet einen Meteoriteneinschlag überstanden, der ungefähr der 300 Millionen fachen Energie der Hiroschima Bombe entsprochen hat. Wenn die Forschungsergebnisse zu den vielen Meteoriteneinschlägen einigermaßen stimmen, sind die Atombomben eine begrenzte Gefahr für den Fortbestand des Lebens. Die größte Gefahr für das Leben bleibt das Kapital. Diese Gefahr lässt sich nur beseitigen und das Recht auf Leben durchsetzen, indem das Kapital entmachtet wird. Proteste in einzelnen Ländern werden, wie in Frankreich, notfalls militärisch unterdrückt. Der Sozialismus war noch nie zeitgemäßer. In Demokratischen Staaten werden Menschen von Sicherheitskräften verletzt und getötet, wenn sie sich gegen Armut erheben.

Notre-Dame - eine Gesellschaft an der Kette der Wohltätigkeit

Das Feuer in Notre-Dame ist eine Katastrophe. Sie ist ein Kulturgut, ein Zeugnis handwerklicher Fähigkeiten, deren Schönheit unabhängig von ihrem Zweck auf den Betrachter wirkt. Die Frage, ob die Politik in der Lage war die Notre-Dame vor der Zerstörung zu schützen, macht den Brand zum Politikum, der Frankreich in einer angespannten Lage trifft. Das merkt man auch an der Berichterstattung über das Feuer. Über Zeitabläufe wird fast nicht berichtet, die Brandursache wird bemerkenswert schnell als geklärt angesehen. Auch die Auszeichnung der Lösch- und Hilfskräfte erfolgt schneller als man einen abschließenden Bericht schreiben kann. Dass ein Einsatzleiter eine Entscheidung trifft was wichtiger ist löschen oder evakuieren, ist ein normaler Vorgang, den man nicht bewerten kann, ohne die Lagebeurteilung beim Eintreffen zu kennen. Zu mindestens würde es eine Untersuchung geben, ob diese Entscheidung richtig war. Was viel interessanter ist, ist, dass es wohl zwei Alarmmeldungen gab. Eine 18:20 Uhr, bei der kein Feuer entdeckt wurde und eine 18:43 Uhr, wo es kurz danach schon lichterloh brande. Das wirft Fragen auf, die niemand zu stellen scheint und Gegenstand einer Untersuchung sein müssten. Wenn man bei der Brandmeldung um 18: 20 Uhr ein Feuer gesucht hat, wäre die Feuerwehr 18:43 Uhr bereits vor Ort gewesen. Wenn ein Melder einläuft, begibt sich in Deutschland die Feuerwehr in die Brandmeldezentrale und stellt die eingelaufenen Meldungen fest. Dann zieht sie die betreffende Laufkarte und begibt sich in den Brandabschnitt, in dem der Melder eingelaufen ist. Kann kein Feuer festgestellt werden, wird der Melder zurückgesetzt. Bis man sich in einem historischen Gebäude zurechtgefunden hat, in dem es keine genormten Fluchtwege gibt und die 46 Meter mit Atemschutzausrüstung und Kleinlöschgerät empor gestiegen werden müssen, dürfte etwas Zeit vergehen. Was in den 23 Minuten zwischen den Alarmen passiert ist, wirft auf jeden Fall Fragen auf. Die erste Frage ist: wurde die Rettungsfrist eingehalten. Der erwähnte Pariser Berufsverkehr ist keine Rechtfertigung, dass eine angeforderte Hilfe zu spät kommt. Wann wurde Verstärkung angefordert?

Die nächste Frage ist: wenn ein Brand in 46 Metern Höhe mit örtlicher Technik nicht erreicht werden kann, weil sie aus Kostengründen nicht angeschafft wird, wurde wenigstens alles für den baulichen Brandschutz getan. Sind wir wirklich nicht in der Lage, einen Dachstuhl vor Feuer zu schützen und das mit dem Denkmalschutz in Einklang zu bringen.

Wenn Geld vorhanden ist, sind die Menschen zu erstaunlichen Leistungen fähig. Wenn es fehlt wird es zur Existenzfrage. Wir brauchen keine Feuerwehr, die man zu Helden erklärt, sondern eine, die technisch und personell so ausgestattet ist, dass sie ihren Job mit wenig Risiko ausüben kann. Davon sind wir weit entfernt und es wäre viel schlimmer, wenn es nicht die freiwillige Feuerwehr gäbe. In Deutschland ist es seit Jahren nicht möglich, eine finanzielle Anerkennung durchzusetzen und das obwohl das Ehrenamt mehr als eine Unterstützung öffentlicher Aufgaben ist. Die freiwillige Feuerwehr in der ich Mitglied war, leistete im Durchschnitt 210 zu Spitzenzeiten fast 400 Einsätze im Jahr. Was taugt ein Brandschutzbedarfsplan, der so aufs Ehrenamt zugreifen muss? Ausbaden muss die Fehler der Bürger, der auf Hilfe wartet und die Hilfskräfte, die sich wegen wachsender Unzufriedenheit immer mehr Anfeindungen ausgesetzt sehen. Die Notre-Dame ist ein Sinnbild für den Untergang von gesellschaftlichen Werten. Das kann man nicht mit Spendengeldern beheben. Den Kommunen fehlen die Steuereinnahmen, um ihre Infrastruktur und einen leistungsfähigen Rettungs-Hilfsdienst zu unterhalten. Wenn die Medien nicht wissen wollen, ob es Verantwortliche für das Abbrennen der Notre-Dame gibt, obwohl das eine Sensationsmeldung wäre, dann weil es keine freie Presse gibt. Macron ist nicht Präsident der Franzosen, sondern Präsident der Reichen. Deshalb wird Macron als Retter der Notre-Dame präsentiert und die Spender als Wohltäter. Alles andere könnte die Proteste der Gelbwesten stärken und eine Revolution auslösen. Leider lassen wir uns mit Wohltätigkeit besänftigen und erkennen nicht, dass wir damit immer tiefer in Abhängigkeit des Zinsgeldes der Reichen geraten. Kultur war einmal Triebkraft gesellschaftlicher Veränderungen und ist inzwischen Selbstdarstellung reicher Sponsoren. Kein Feuer ist wie das andere. Die Geschwindigkeit, in der ein Entstehungsbrand zum Großfeuer in einem überwachten Bereich wurde, ist ungewöhnlich. Man sollte darauf achten, dass die Notare-Dame nicht zum Reichstagsbrand wird.

Bundespressekonferenz zu Venezuela

https://www.youtube.com/watch?time_continue=2&v=q72Ah06d4Pg

Ein Tiefpunkt folgt dem anderen

Meinungsmache : Wenn Pressefreiheit unter Drei geht

Ich gehöre sicher nicht zu den gebildetsten, doch ich versuche, mich umfassend zu informieren. Dafür lese ich alles mögliche, auch Internetzeitungen, die „Verschwörungstheorien" verbreiten. Hier kommt es hin und wieder vor, dass mich etwas gerade zu aus der Bahn wirft. Das erste Mal war das so, als mir bewusst wurde, dass die Fed eine Privatbank ist. Jetzt bin ich gerade darauf gestoßen, dass die Bundespressekonferenz ein Verein ist. Ich habe mich bei der Pressekonferenz am 18.3.2019 gewundert, als bei einer Frage nach Billy Six das AA sagte, dafür würde sie unter Drei gehen. Nun ist es ja nicht so, dass man auf der Bundespressekonferenz die Fragen, die gestellt werden, beantworten würde. Vielmehr ist es ja ein Ablesen vorgefertigter Standarttexte, bei deren Vortrag nicht selten eine derartige Überheblichkeit mitschwingt, dass ich mich schon oft gefragt habe, warum man die Sprecher nicht Maß nimmt. Jetzt ist mir klar warum. Die Bundespressekonferenz ist ein Verein, der im Rahmen seiner Satzung schalten und walten kann wie er will. Wenn man Einfluss nehmen kann, wer Fragen stellt und ob er es verwenden darf oder nicht, hat das nichts mit Pressefreiheit zu tun. Wenn Presse eine Informationsverpflichtung hat, stellt sich schon die Frage, wie etwas, was den Weg zu einem Pressevertreter gefunden hat, noch vertraulich sein kann.Wie schon erwähnt, lese ich einiges Querbeet. Von dem Überfall auf die nordkoreanische Botschaft habe ich aber erst 3 Wochen später erfahren. Dafür nötigt man mir täglich die Sportergebnisse und Börsenstände auf. Ich kann nicht 10 Sprachen sprechen und alle Regionalnachrichten lesen, um so informiert zu sein, dass man Tagespolitik einordnen kann. Ich stelle immer wieder fest, dass die Wissenslücken gewaltig sind, dass man keine Ahnung hat, was wirklich passiert und das nur, weil man uns mit Informationsmüll zuschüttet. Information ist Ware, sie stellt einen Wert dar. Das sagt sich so lapidar dahin, weil wir dabei eher an Werbung und Verkauf denken. Mit Informationen werden aber nicht nur Kaufentscheidungen gesteuert, sondern auch Wahlergebnisse. Ich kann das juristisch nicht bewerten. Aber es stellt sich schon die Frage: ist das mit dem Grundgesetz und Rundfunkstaatsvertrag vereinbar. Fakt ist auf jeden Fall, dass auch die „Staatsmedien" keine Bildungslücken schließen, sondern Meinungsbilder erzeugen. Das sollte uns bewusst sein. Unsere Wahlentscheidungen spielen zwar keine Rolle, weil jede Regierung vom Kapital abhängig ist, sie dienen aber als Rechtfertigung, uns die Schuld zuzuschieben. Um die Machtübernahme Hitlers wirklich begreifen zu können, müsste man dabei gewesen sein. Ich weiß nur, dass meine Großeltern nicht über die Zeit sprechen wollten. Sie haben das sicher nicht gewollt, sie konnten es einfach nicht kommen sehen.Ich habe allerdings den Eindruck, dass wir dabei sind, einen größeren Fehler als 1933 zuzulassen. Auch wenn wir denken, die Machtverhältnisse hätten sich geändert, ist das Kapital nur drei Generationen weiter gerückt. Die entscheidende Frage, die sich jeder stellen muss, ist, steht das Kapital unter Druck. Wer diese Frage nicht stellt, wird später schweigen wie meine Großeltern.

Gewalt gegen Gelbwesten

https://www.youtube.com/watch?time_continue=15&v=8SmfPgmOinM


 Das System verliert den letzten Rest Menschlichkeit.

Bundespressekonferenz zu Venezuela

https://www.youtube.com/watch?time_continue=394&v=9aO1X8nEkRM

Die USA haben eine Kriegsschuldenkriese

Es wird gesagt, man könne die geopolitischen Interessen der USA in Brzezinskis Buch genau lesen. Ich habe das Buch nicht gelesen. Es wird sicher stimmen, dass für die Vergangenheit vieles bestätigt wird. Die genaue Zukunft ist aber auch für den größten Strategen nicht vorhersehbar. Ich weiß nicht, ob Brzezinski eine Mauer zu Mexiko vorausgesagt hat. Wenn ich Venezuela, Nikaragua und Kuba destabilisieren will und auch vor militärischen Mitteln nicht zurückschrecke, löst das Flüchtlingsströme aus. Der Bau einer Mauer zu Mexiko ist also etwas sehr vorhersehbares. Flüchtlingsströme müssen gesteuert werden, sonst werden sie zur Gefahr. Es wird so viel Zuwanderung gebraucht wie nötig ist, um die Löhne unter Druck zu bringen. Aber nicht zu viel, damit keine sozialen Unruhen ausgelöst werden. Der technische Fortschritt stellt neue Anforderungen an die Zuwanderung. Statt Arbeitssklaven werden Fachkräfte gebraucht. Das ist für die Herkunftsländer, die sie teuer ausgebildet haben, eine Katastrophe. Man hat der DDR vorgeworfen, ein Unrechtsstaat zu sein, der seine Bürger einsperrt. Jetzt baut die Wertegemeinschaft selbst Mauern. Der Unterschied der Mauern von heute, zu der der DDR, liegt darin, dass sie heute vom Verursacher selbst gebaut wird und Menschen aussperrt.

Im Gegensatz zu Europa, ist der Amerikaner bis an die Zähne bewaffnet. Die Ausrufung des nationalen Notstandes ist also vorausschauend.

Wenn die USA, direkt vor der eigenen Haustür, ganz offen anfangen militärisch zu intervenieren, verhindert eine Mauer soziale Unruhen die sich zum Bürgerkrieg entwickeln können. Dies der Unberechenbarkeit des Präsidenten zuzuschreiben, ist der erbärmliche Versuch, die eigene Bevölkerung in die Irre zu führen. Wenn ein Amerikanischer Präsident unberechenbar wäre, würde sich der militärisch industrielle Komplex seiner annehmen. Es heißt, jeder 6. Amerikaner lebt unter der Armutsgrenze, über eine halbe Million sind obdachlos. Mit Armut geht aber auch der heimische Markt verloren. Hier können nur noch Billigprodukte aus China verkauft werden. Da zeigt sich, dass der Kapitalismus aus seinen Krisen nichts lernt. Wenn Löhne unter Druck geraten und nicht mehr an der wirtschaftlichen Entwicklung teil haben, ist die Krise gesetzt. Der Zins fordert seinen Tribut und der ist nur mit Wachstum zu begleichen. Der Freihandel ist auch keine Lösung, sondern eine Aggression. Wir sehen die Folgen des Wirtschaftskrieges. Statt etwas dagegen zu unternehmen, lassen wir uns damit beruhigen, dass daran niemand Schuld ist, sondern die Gesetze des Marktes herrschen. Eliteherrschaft und Armut sind unabwendbar. So einen Mist haben wir schon einmal gehört, nur nannte man es damals Rassentheorie. Ein Herrschaftsanspruch lässt sich nicht mit Gesetzmäßigkeiten und Pseudowissenschaft begründen. Es gibt das Zitat: wer mit 20 kein Kommunist ist, hat kein Herz; wer mit 40 immer noch Kommunist ist, hat keinen Verstand. Die Frage ist, was passiert mit uns zwischen 20 und 40? Hat ein 40 jähriger, der glaubt, dass Omo zwei Weißmacher hat oder feste Farbe kauft, weil die nicht tropft, wirklich Verstand? Warum ist Werbung erfolgreich? Wegen Verstand? Wenn wir Verstand hätten, würden wir keinen Müll konsumieren und ihn auch nicht produzieren. Was wir brauchen ist Herz und Verstand. Das sind aber zwei Dinge, die man heute für unvereinbar hält. Um noch einmal auf die Frage zurückzukommen, was passiert zwischen 20 und 40. Die Antwort ist: Gier frisst Hirn. Die USA sind nicht Schutzmacht der freien Welt, sondern Schutzmacht des Kapitals. Da der Dollar kurz vor der Ablösung als Welthandelswährung steht, sind die USA gefährlich, wie ein in die Enge getriebenes, verletztes Tier.

Wenn die Menschen Sorge haben, dass weitere Kriege in Venezuela und Iran ausbrechen könnten, hat das nichts mit Antiamerikanismus zu tun. Es gibt keinen Grund, Millionen armer Menschen in den USA anzufeinden. Das, was oft als antiamerikanisch oder antisemitisch bezeichnet wird, ist Elitekritik. Statt diese Kritik anzunehmen, verstecken sich die Eliten hinter den Opfern. Damit zeigen sie nur, dass sie keinerlei Macht besitzen und auf psychologische Kriegsführung angewiesen sind. Wir werden zur Selbstunsicherheit dressiert. Dass die öffentlichen Medien dieses Spiel mitmachen und Friedenssehnsucht mit Antiamerikanismus gleichsetzen, ist bedauerlich. Das war nicht immer so https://www.nachdenkseiten.de/?p=49498 . Die viel propagierte Wertegemeinschaft wird nur noch ausgerufen, wenn es um imperiale Ziele geht. Friedenssehnsucht aller Völker sieht man nicht als Wertegemeinschaft, sondern als Querfront. Ich verstehe den Begriff im Sinne von Front machen, sich widersetzen. Ist das gegen Krieg und Verarmung etwas negatives? Unsere Vorfahren, die unsere sozialen Leistungen erkämpften, haben oft Leib und Leben dafür eingesetzt. Wir lassen uns diese Sozialleistungen Stück für Stück abnehmen, ohne jeden Widerstand. Es ist eine verrückte Zeit. Die Probleme von Verarmung, Brexit, Strafzöllen, bis zu Aufrüstung und Kriegsgefahr verunsichern uns auf vielfältige Weise. Ob hier handfeste Interessen dahinterstehen, wird nicht hinterfragt. Solange der Abstieg langsam geht und von Krieg und Elend andere betroffen sind, sieht der Deutsche zu. Jetzt werden wir aber wieder als Kriegsschauplatz vorbereitet. Eine kriegerische Auseinandersetzung mit Russland wird hier ausgetragen werden. Wenn wir von der Möglichkeit begrenzter Atomschläge hören, muss man annehmen, dass die Obrigkeit allen restlichen Verstand verloren hat. Dabei gehen wir davon aus, dass die Obrigkeit uns braucht. Man hat das Volk schon als „entscheidungsunfähig" bezeichnet. Jetzt will man es umfassend überwachen und behandelt es wie früher Verbrecher. Das Speichern von Fingerabdrücken auf dem Ausweis ist eine Kriminalisierung des Volkes. Das Beschneiden unserer Freiheit wird als Antiterrorgesetze und Polizeigesetze zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung dargestellt. Ob die öffentliche Ordnung in Gefahr ist, liegt aber nicht an den Demonstranten, sondern am Staat selbst. Was 89 friedlich ausging, ist heute nicht mehr möglich. Aus meiner Sicht war Erich Honecker ein fehlgeleiteter Idealisten. Diesen Vorwurf kann man der Bundeskanzlerin wirklich nicht machen. Sie ist eine Marionette. Auch wenn der Kampf gegen die Obrigkeit diesmal nicht mit Kerzen geführt werden kann, muss er geführt werden. Wir haben nur einen Planeten und die Marionetten des Kapitals zerstören ihn. Philosophen haben lange keine großen Fragen mehr gestellt. Dabei sind sie heute wichtiger als je zu vor. Im Zeitalter atomarer, biologischer Waffen ist die Apokalypse zum ersten mal real und nichts übernatürliches. Leider sind wir unerschütterlich in einem Weltbild verankert, das uns einen Ausweg als unrealistisch erscheinen lässt. Ich lese gerade nach langer Zeit, zum dritten Mal, David Graebers „Schulden - die ersten 5000 Jahre". Dabei muss ich wiederholt feststellen, wie schwierig es ist, einem konditionierten Denkmuster zu entkommen. Es sind die „Kleider eines Kaisers", die über 5000 Jahre entstanden sind. Aber in Wirklichkeit hat er gar nichts an. Jeder sieht es. Aber niemand traut sich, etwas zu sagen. Die USA sind ein Imperium und fordern Tribut. Sie müssen ihre Militärbasen in aller Welt unterhalten von denen man nicht einmal genau feststellen kann wie viele es wirklich sind. Fakt ist, es ist einfacher die Länder zu benennen die keine Stützpunkte haben. Die Rolle welche die USA als Weltpolizei für das Kapital spielt kann die amerikanische Wirtschaft aber nicht finanzieren. Man hat eine Taktik entwickelt Tributzahlungen zu verschleiern. Die Vasallen halten sich für Partner.

Humanitäre Hilfe für Venezuela

Im August 2014 gab es die gleiche Situation unter anderer Flagge. Wenn man sich die Berichte von Tagesschau und Tagesthemen in der Mediathek ansieht, stellt man einen Unterschied fest. Das Völkerrecht wird heute nicht für unerlaubte Hilfe angeführt. Was der entscheidende Unterschied ist, Guaidò versammelt seine Unterstützer mit einem Benefizkonzert an der Grenze, setzt sich, von kolumbianischen Polizeikräften beschützt, kurz und medienwirksam hinter ein Steuer und schickt dann seine Landsleute (Zivilisten) mit den Hilfsgütern allein an die Grenze. Auch 2014 gab es die Drohung, den Konvoi mit Hilfsgütern mit allen Mitteln zu stoppen und die Souveränität der Ukraine zu verteidigen. Dieses Risiko trugen aber russische Soldaten, die, die die weißen Lkw fuhren. Man provozierte damit damals auch eine Eskalation, aber nicht mit toten Frauen und Kindern. Das hat natürlich seinen Grund. Die Ukraine war schon ein Kriegsgebiet. Venezuela soll es erst werden. Um Propaganda zu verstehen, die einem Konflikt vorausgeht, muss man weit genug zurück gehen. Die USA sind seit 1989 nicht die einzig verbliebene Supermacht, sondern die einzige Supermacht, die um ihr Überleben kämpft und dabei immer mehr in die Ecke gedrängt wird. Sie sind mehr als nur angeschlagen und deshalb zunehmend gefährlich, auch für ihre Partner.

https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-3901.html

https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-3921.html

https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tt-3117.html

https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-3941.html

https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-4051.html

Fragestunde zur Instrumentalisierung humanitärer Hilfe im Venezuela-Konflikt

https://www.youtube.com/watch?v=KE2I7OtszJs

Bei solchen Antworten kann man sich eine Fragestunde sparen.

Geldpolitik mit negativen Zinssätzen: Bargeld von elektronischem Geld entkoppeln

https://www.imf.org/en/Publications/WP/Issues/2018/08/27/Monetary-Policy-with-Negative-Interest-Rates-Decoupling-Cash-from-Electronic-Money-46076

Der geldpolitische Spielraum bleibt in vielen Ländern durch die untere Schranke eingeschränkt, wodurch die verfügbaren politischen Optionen zur Bewältigung künftiger Deflationärer Schocks eingeschränkt werden. Das Vorhandensein von Barmitteln verhindert, dass die Zentralbanken die Zinssätze deutlich unter null senken. In diesem Papier betrachten wir die praktische Durchführbarkeit neuer Vorschläge zur Entkopplung von Bargeld von E-Geld, um eine negative Geldrendite zu erzielen, die die geldpolitische Einschränkung aufheben würde. Wir diskutieren, wie Zentralbanken ein solches System konzipieren und betreiben können, und werfen einige unbeantwortete Fragen auf.

http://www.inwo.de/uploads/media/downloads/FAIRCONOMY_Sept_2016_Brookings-Konferenz.pdf

Nach der wegweisenden Londoner CEPR-Konferenz vom Mai 2015 (s. Fairconomy 3/15) veranstaltete nun die amerikanische Denkfabrik Brookings am 6. Juni 2016 eine weitere Konferenz, die als Meilenstein der Negativzinspolitik gesehen werden kann. Ihr Titel: »Negative interest rates: Lessons learned … so far« – Welche Lehren können aus den bisherigen Erfahrungen gezogen werden?

Venezuela und atomare Aufrüstung

Die Tagesschau selbst bringt inzwischen einige Richtigstellungen, dass z.B. der Grenzübergang noch nie offen war. Selbst das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes wird erwähnt oder dass Bilder, die anti Maduro Demonstrationen belegen sollen, von 2016 sind. Das verrückte ist, man setzt es als Link in aktuelle Artikel, der aktuelle Artikel ist dann aber genauso tendenziös, wie der, für den es eine richtig stellende Ergänzung gibt. Allerdings muss man eine Veränderung in der Vorgehensweise feststellen. Man berichtet nicht mehr von Gewalt gegen Demonstranten. Es wir jetzt behauptet, die Gewalt habe abgenommen, seit dem sich Guaido zum Übergangspräsidenten erklärt hat. Die Zurückhaltung der Polizei wird mit einer Übergangsstimmung erklärt. Der Leser soll es als Verdienst Guaidos ansehen. Statt der Berichte von Polizeigewalt gegen Demonstranten, wird jetzt behauptet, es gäbe in den Armenvierteln Hinrichtungen zur Einschüchterung. Wenn ich aber lese, dass sich fünf Polizisten ganz dicht um zwei Opfer auf einer Ladefläche eines Pickups stellen und sie dann mit Kopfschüssen hinrichten, habe ich da meine Zweifel. Wenn jemand mit Kopfschuss hingerichtet wird, würde ich mich ganz sicher nicht dahinter stellen. Auch die Aussage, das Opfer hätte gefleht, ihn nicht zu erschießen, weil er Familienvater sei, kling nach emotionaler Aufladung via Brutkastenlüge. Bei der Tagesschau gibt es dieses Zitat:

"Die Vereinigten Staaten sind bekannt für ihre Interventionen. Und häufig ist das schief gegangen in der Geschichte. Aber dieses Mal geht es um etwas anderes: Die USA handeln nicht allein. Das ist eine multilaterale Anstrengung - mit Staaten aus der Region und anderen."

Was ist diesmal anders? Nichts!!! Anders wäre es, wenn statt Zurückhaltung und Unterstützung endlich mal ein Widerstand zu Stande käme. Wenn Venezuela den USA in die Hände fällt, wird es für Kuba schwer, sich zu behaupten. Jetzt, wo das Wettrüsten wieder beginnt und Polen sich schon bereit erklärt hat, bei sich Atomraketen zu stationieren, ist Kuba für den Frieden wichtig. Im kalten Krieg hat man sich auf die Abschreckungstheorie gestützt, um den Krieg zu verhindern. So pervers das auch sein mag, aber wenn Russland nicht die Möglichkeit hat gleich zu ziehen, in dem die Möglichkeit besteht, Atomraketen auf Kuba zu stationieren, wird es wahrscheinlich zur atomaren Aufrüstung in Polen kommen. Hier geht es aber nicht mehr um den Kampf der Systeme, sondern um die Weltherrschaft. Es sind auch nicht die Russen, die dem Amerikaner ihre Vormachtstellung streitig machen, sondern die Chinesen. Je weiter die Chinesen sich militärisch und wirtschaftlich entwickeln um so mehr müssen andere, wie Venezuela, darunter leiden. Die Chinesen kaufen sich mit Geld aus ihrem Export in die Wirtschaft der Welt ein, die Amerikaner nehmen Petrodollar, die CIA und das Militär. Wenn es nicht bald eine stärkere Friedensbewegung gibt als je zu vor, wird es zu einem Kampf um die Vormachtstellung mit militärischen Mitteln kommen. Wirtschaftlich haben die USA bereits verloren. Der Dollar ist das einzige, womit sie sich im Moment noch behaupten können. Mit konventionellen Mitteln können sie, weder gegen Russland noch gegen China und gegen beide gleich gar nicht, gewinnen. Daraus lässt sich schlussfolgern, dass der atomare Erstschlag die einzige Möglichkeit ist, Weltmacht zu bleiben. Was die USA überhaupt nicht vertragen können, ist ein Handel von Öl in anderen Währungen oder freie Energie, die von Öl unabhängig macht. Das beschleunigt den Zerfall ihres Imperiums. Das wichtigste, warum eine Friedensbewegung aber unbedingt notwendig ist, ist der Frieden in der Familie. Ich kenne es zwar nur aus Erzählungen, aber während der Nazizeit ging ein tiefer Riss durch die meisten Familien. Das ist heute wieder so. Ob Flüchtlingspolitik, Brexit, Drohnenkrieg, Sparpolitik, Krankenversicherung und wer weiß was sonst noch. Die Familien sind in vielen Ländern durch die Politik gespalten. Dabei haben doch alle ein gemeinsames Ziel, Frieden. Im Streit wird man ihn aber nie erreichen. Dialog ist die einzige Möglichkeit, auch in Venezuela. Bis jetzt blieben die USA weitgehend von den Folgen ihrer Politik verschont. Der Vietnamkrieg bildet hier die Ausnahme. Jetzt kehren die Folgen aber nach Amerika zurück und dabei meine ich nicht nur den Terrorismus. Nachdem man an vielen Orten der Welt bei der Rohstoffgewinnung ungestraft die Umwelt verseucht hat, ist jetzt ein Umweltbewusstsein entstanden. Jetzt wird verstärkt mit Fracking der Boden im eigen Land vergiftet und das, obwohl es unwirtschaftlich ist. Käme das Fracking-Gas aus Russland, würde man es als „Blut"-Gas bezeichnen.Wenn eine Regierung irrational handelt, ist es Zeit, sich eine neue zu wählen.

Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag zu Venezuela

Die Anerkennung ausländischer Staatsoberhäupter aus völkerrechtlicher Sicht

2. Drohung mit Anerkennung

3. Drohung mit Militärintervention und Inhaftierung


https://www.andrej-hunko.de/start/download/dokumente/1301-wd-2-014-19-venezuela/file?fbclid=IwAR3HzUldU49rRnZ_e-qzSfLyxLlcjyJWTja8TA6PqFODgbatIwRGwhStCQo

Venezuela

Wenn man sich das Interview mit dem venezolanischen Botschafter ansieht und die Verfassung überfliegt, kann man nur zu einem Schluss kommen. Wenn das Volk die Möglichkeit hat, mit 10% der Wahlberechtigten ein Referendum durchführen zu lassen, kann der selbsternannte Übergangspräsident Guaido´ das Volk nicht hinter sich haben. Als Bundesbürger kann ich mir da nur die Augen reiben. Wir wollen ein Land belehren, in dem die Bevölkerung mehr Möglichkeiten der Demokratie hat als wir. Die Bundesregierung beteiligt sich aus meiner Sicht damit an einem Staatsstreich. Ich bin mir fast sicher, dass man in Deutschland 10% der Wahlberechtigten zusammenbekommen würde, um ein Referendum durchführen zulassen, dass sich die Bundesregierung nicht an einem Staatsstreich oder noch schlimmer, an der Vorbereitung eines Angriffskrieges beteiligt. Wir haben diese Möglichkeit der Venezolaner aber nicht, wir können nicht einmal einen Bahnhof verhindern. In unserem Land kann ein ehemaliges Staatsoberhaut öffentlich bekennen: ich habe das Völkerrecht gebrochen und das ohne jede Konsequenz.

Seit dem Kosovokrieg befindet sich das Völkerrecht hierzulande in einer freien Interpretation. Das hat nichts mehr mit politischer Verantwortung zu tun, sondern ist strafrechtlich relevant. Guaido´ bricht die Verfassung Venezuelas aber für einen „guten" Zweck. Das ist bei uns schließlich auch erlaubt, wenn man es „verseibert" und statt Krieg bewaffneter Konflikt sagt. Der Unterschied zu Venezuela ist, wir können uns nicht dagegen wehren. Wir haben die Möglichkeiten der Volksabstimmung, wie sie in der venezolanischen Verfassung in Kapitel IV zweiter Absatz verankert sind, nicht.

https://www.botschaft-venezuela.de/emba/images/pdf/Verfassung%20der%20Bolivarischen%20Republik%20Venezuela%202009%20mit%20nderung%20N%201.pdf

https://www.youtube.com/watch?time_continue=9&v=FRuNZkqMiQI

Sparerenteignung - Bankenenteignung

Wenn man sich mit Geld beschäftigt und die Theorien einmal überdenkt, stößt man immer wieder an Punkte, wo etwas mehr mit Glauben als mit Wissen zu tun hat. Unser Geld ist Zahlungsmittel, Recheneinheit, Wertaufbewahrungsmittel und selbst Wahre. Das bringt Probleme mit sich, für deren Klärung ich noch keine plausible Lösung gelesen habe. Dabei wird umfassend über den Zins diskutiert. Was mich verwundert, ist, dass man zur Zeit von einer Sparerenteignung spricht. Dabei ist sparen immer mit Kaufkraftverlust verbunden. Ab wie viel Sparvermögen man zu den Gewinnern eines Zinssystems gehört, haben andere bereits ausgerechnet. Darum soll es aber hier nicht gehen. Mir ist aufgefallen, dass es auch eine Bankenenteignung geben muss. Der Zins setzt sich ja aus Grundzins, Knappheitsaufschlag, Inflationsaufschlag, Personalkosten, Sachkosten, Risiko und Gewinn zusammen. Wenn Banken Kredite mit negativen Zinsen oder 0 Zinsen herausgeben, muss das doch eine Bankenenteignung sein. Wenn ich einmal davon ausgehe, dass die Kosten für Personal, Risiko und Sachkosten ca. 2% ausmachen, kommt da einiges an Verlust zusammen.

Wenn Banken das machen, stellt sich mir die Frage, wie sie das mit dem Aktiengesetz unter einen Hut bringen. Noch unverständlicher wird es, wenn eine Bank bei einem Zins unterhalb der Selbstkosten eine vorzeitige Kredittilgung mit Vorfälligkeitsentschädigung ablehnt, obwohl sie damit wenigstens das Risiko beseitigen kann. Warum rettet ein Staat diese Banken, indem er bei ihnen Kredit aufnimmt und dafür nicht einmal ein Mitspracherecht verlangt. Natürlich gibt es keine Bankenenteignung, bezahlen muss der Bankkunde und der Steuerzahler. Es ist nur völlig unverständlich, dass, wenn es eine gebildete Mittelschicht in diesem Land gibt, zu der ich nicht gehöre, niemand daran Anstoß nimmt.

Wenn du ein Problem erkannt hast und nichts zu seiner Lösung beiträgst, bist du Teil des Problems.

Ich habe einiges gelesen zu Politik, Finanzwirtschaft usw., verstehe es aber oft nicht, weil es derart Fremdwort lastig ist, dass ich es nicht verarbeiten kann. Ich habe angefangen, mir Fremdwörter und ihre Bedeutung aufzuschreiben, um sie nicht immer wieder nachschlagen zu müssen. Als ich dies einmal im Gespräch erwähnte, begann mein Gesprächspartner zu lächeln und fragte mich, ob ich nicht aus dem Zusammenhang eine Ahnung - Gefühl hätte, was es bedeutet. Ja, das habe ich. Aber ich bin mir eben nicht sicher, antwortete ich. Worauf er meinte, mehr sei gar nicht nötig, damit habe ich es doch verstanden. Dass er damit das Problem unserer Zeit auf den Kopf getroffen hat, habe ich da gar nicht begriffen. Im Grunde ist es doch so, dass wir ganz genau fühlen, was um uns passiert. Aber man hat ein perfektes System entwickelt, uns zu verunsichern. Wenn Menschen mit Titeln und Geld daher kommen, ziehen wir den Schwanz ein, weil wir uns unterlegen fühlen. Wir haben eine derartige Angst, etwas falsch zu machen, dass wir auf Leute hören, die nicht weniger Fehler machen als wir, sondern nur starrsinnig an ihnen festhalten, um nicht zuzugeben, Fehler gemacht zu haben. Ein Kabarettist hat einmal gesagt, man könne sich darauf verlassen, dass die USA alles richtig machen, nachdem sie alles andere versucht haben. Damit sind sie Weltmacht geworden. Die Liste der CIA Aktionen ist ein einziges Desaster. Die Fehler spielten aber keine Rolle, weil man seine Ziele konsequent weiter verfolgte. Der US Präsident kann heute ganz offen sagen: Amerika zuerst.

Natürlich wissen wir nicht genau, was in der Ukraine, der Krim oder Venezuela vor sich geht. Wenn ich mir die Liste der CIA Aktionen ansehe , bei deren Finanzierung man weder vor Waffenschmuggel noch vor Drogenhandel zurückgeschreckt ist, sehe ich einen roten Faden. Wenn man sich dann immer noch vor einen Kriegskarren spannen lässt, ist uns nicht mehr zu helfen. Nur, um es noch einmal festzuhalten, wir haben eine reine Eliteherrschaft mit Titeln übersät und ihre einzige Leistung ist es, ihren Reichtum zu steigern, mit dem Ergebnis, dass die Menschheit Zukunftsängste hat. Wie dramatisch das alles ist, hängt von der Betrachtungsweise ab. Wir werden wahrscheinlich nicht aussterben. In einer verseuchten Welt wird die Lebenserwartung dramatisch sinken. Eines Tages werden wir nur noch 25 Jahre alt. Das reicht aber, um den Reproduktionsprozess aufrecht zu erhalten. Besser wird es erst wieder, wenn wir aufhören, mehr als andere haben zu wollen. Deshalb beginnen sie bei sich selbst und hören sie auf, sich einzureden, es genügt zu wählen oder sich zu organisieren. Die Katholische Kirche war lange Zeit die größte „Volkspartei". Was hat sie von ihrem „Programm" verwirklicht? Nichts. Sie ist größter Grundbesitzer geworden.

Unsere Zeit ist extrem kurzweilig. Was heute galt ist morgen überholt. Das einzig dauerhafte ist eine über 2000 jährige Erfahrungsresistenz, was Organisationen betrifft. Wir bekommen es nicht hin, sie von Eliten und Korruption zu befreien. Da hilft es nicht, auf einzelne einzuschlagen. Wer eine Partei schwächt, stärkt andere. Die sind aber nicht besser. Wer ein System ändern will, muss sich selbst ändern. Für miese Geschäfte wird immer das Argument gebraucht: wenn ich es nicht mache, macht es ein anderer. So ein Vorteil ist aber nicht von Dauer und kann sich schnell zur Bedrohung wenden. Statt sich für vermeintliche Vorteile an die USA zu ketten, wäre es klüger, darauf zu verzichten. Man stellt sich damit auf die aussichtslose Seite. Was die Amerikaner nicht begreifen, ist, dass sich eine „Befreiungsarmee" in eine Besatzungsarmee verwandelt, wenn sie nicht wieder abzieht. Da kann Hollywood so gute Arbeit leisten wie es will, Imperien sind nicht von Dauer. Der Traum vom Tellerwäscher zum Millionär hält die Menschen nicht mehr ruhig.

Es wäre klüger, auf einen Kampf um Vorteile zu verzichten, damit man ruhig leben kann. Die Amerikaner führen den Kampf um Vorteile mit einer bemerkenswerten Kaltschnäuzigkeit. Beim ersten Atomwaffentest, mit dem man den Weltmachtstatus besiegelte, wusste man nicht einmal genau, ob man es überlebt oder die ganze Atmosphäre verbrennt. Ich habe da etwas von 30% Unsicherheit gelesen. Die folgenden Bomben auf Hiroschima und Nagasaki waren für die Kapitulation Japans überflüssig. Sie waren ein Test am lebenden Objekt. Um die Macht zu erhalten, „testet" man heute alles mögliche. Ein Staatsstreich wird als geschäftliche Transaktion gesehen. Gewissensbisse wegen möglicher Opfer hat man nicht, denn schließlich bringt man die Demokratie und bewahrt die Menschen vor Kommunismus. Wenn der Kapitalismus das bessere der Systeme wäre, könnte man einfach abwarten und dem Sozialismus - Kommunismus beim Untergang zusehen. Dass dem nicht so ist, zeigt die Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts, bis zu den zahlreichen Putschs, Staatsstreichen, Sanktionen…… in heutiger Zeit. Ich bin es leid, dass Opfer des Stalinismus und Mauertote als Rechtfertigung für alles herhalten müssen. Wenn es um die Opfer eines Volksaufstandes wie in Ungarn geht, ist die Anwendung von Gewalt natürlich Menschen verachtend, wenn in Frankreich Menschen verstümmelt werden und es sogar Tote gibt, ist die Entrüstung der Medien gleich null. Heute wird in der Politik gerne von Freundschaft gesprochen aber niemand bringt es fertig, unseren Freunden zu sagen, dass sie auf einem Irrweg sind. Was die Politik nicht fertig bringt, muss das Volk machen. Davon sollte man sich nicht abhalten lassen, weil Begriffe wie antiamerikanisch verwendet werden. Eine Regierung zu kritisieren, hat nichts mit ihrem Volk zu tun. Die Eliten eines Landes haben so wenig mit ihrem Volk zu tun, dass es eine Frechheit ist, sich hinter ihm zu verstecken. Außerdem gibt es die nationale Elite gar nicht mehr, die Eliten sind global. Wenn sich etwas ändern soll, muss jede soziale Bewegung global sein. Sie muss ihr gemeinsames Ziel erkennen und damit den Wettbewerb unter den Völkern beenden. Erst dann nimmt man dem Kapital die Möglichkeit, neue Wege durch das Umleiten der Kapitalströme zu ersticken. Der Erfolg einer sozialen Bewegung hängt auch von ihrer Gewaltlosigkeit ab. Mit dem Zerstören von Sachwerten erhält man vielleicht einen Termin beim Premierminister aber ändern wird sich nichts. Man spaltet die Bewegung. Das beste Mittel, etwas zu erreichen, ist, bewusster Konsumverzicht. Damit hat man das Kapital an den Eiern.