Bundeswehreinsatz im Inneren

Seit dem 11. September 2001 gibt es einen Grund für die intensiven  Bemühungen, die Sicherheitslage gegen den „Terrorismus“ zu verbessern. Bei genauer Betrachtung führt eine nicht realisierbare Sicherheit vor Terrorismus nur zu einer Totalüberwachung der Bevölkerung. Bei all den Maßnahmen gegen den Terrorismus geht es nicht darum, ob es geplant ist, dies gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen, sondern um die potentielle Gefahr. Wenn man etwas zum „Wohle der Bevölkerung“ unternimmt, muss man sich auch Gedanken machen, ob es in falsche Hände gelangen kann. Unser Grundgesetz wurde genau aus dieser Erfahrung heraus geschaffen. Jetzt wird unser Grundgesetz durch die Hintertür, durch eine Auslegung des Verfassungsgerichts, selbst geändert. Eine zwei Drittel Mehrheit würde es wahrscheinlich nicht dafür geben. In den Zeitungen wurde nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes berichtet . An den abgegebenen  Kommentaren lässt sich breite Ablehnung erkennen. Dabei gehen die Kommentatoren von etwas neuem aus. Das ist es aber nicht, sondern die nachträgliche Legalisierung schon bestehendem. Am 17. Februar 2005 wurde im Bundestag das „Gesetz über die Neuordnung der Reserve der Streitkräfte und zur Rechtsbereinigung des Wehrpflichtgesetzes“ beschlossen. Bitte googeln sie dazu „eine fast geheime Armee“. Vor 3 Jahren las ich den Bericht über eine Übung in Schwarzenbach  Bayern mit Reservisteneinheiten, bei der die Niederschlagung von Aufruhr trainiert wurde. Bitte googeln sie Bürgerkriegsmanöver Schwarzenbach. Wenn man will, kann man die Übung  als positive Maßnahme zum Schutz des Bürgers vor Terrorismus sehen. Auch die Einführung von Strahlenwaffen, welche nicht töten, sondern nur unvorstellbare Schmerzen verursachen, wäre „positiv“, wenn sie nicht gegen Bevölkerung eingesetzt wird. Eine Strahlenwaffe macht allerdings nur Sinn, wenn sie unerwartet eingesetzt wird. Ein militärischer Gegner wird sich vor Strahlen genauso schützen wie vor Gas. Wenn man über einen Kampfmitteleinsatz im Inneren zu entscheiden hat, geht es nicht darum, wie hoch die Hürden dafür sind, sondern um die potentielle Gefahr. Welcher Richter kann diese ausschließen? Niemand kann dies ausschließen und dafür bedarf es nicht einmal eines Fünkchens Verschwörungstheorie. Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes greift nicht nur unser Grundgesetz an, sondern macht die Väter des Grundgesetzes zu Verschwörungstheoretikern.  Bundespräsident Gauck sieht die Bundeswehr fest verankert in der Bevölkerung und als Demokratiewunder. Ein  „Demokratiewunder“ war, dass 1989 bei den Großdemonstrationen in der DDR kein Schuss gefallen ist.  Allerdings ist es ein erklärbares Wunder. Bei einer Armee aus Wehrpflichtigen liegt die Hemmschwelle, auf die eigene Bevölkerung zu schießen, sehr hoch. Diesen Fehler hat man erkannt und rüstet die Armeen auf Berufsarmeen und Söldnerheere um. Wenn man diese Veränderungen und das Töten ablehnt, wird man in diesem Land vom Staatsoberhaupt, was selbst noch den 2. Weltkrieg erlebte, als glückssüchtig bezeichnet. Da es anscheinend in Vergessenheit geraten ist: die Bundesrepublik wurde als Staat ohne Armee gegründet. Die Verhandlungen über die Aufstellung einer Armee wurden von Adenauer geheim geführt, ohne die Öffentlichkeit und das Kabinett zu informieren. Mit dem Beginn des Koreakriegs waren die Alliierten des zweiten Weltkrieges endgültig gespalten. Der kalte Krieg zwischen USA und Sowjetunion schürte Angst vor Kämpfen auf deutschem Boden. Wenn die Gründung der Bundeswehr von der Bevölkerung akzeptiert wurde, dann als kleineres Übel. Weder Bundeswehr noch NVA waren aber  Verteidigungsarmeen für die eigene Bevölkerung, sondern Verteidigungsarmeen von Machtinteressen. Man kann von Glück sagen, dass wir nicht im kalten Krieg  atomar  pulverisiert wurden. Der kalte Krieg ist vorbei, der Machtkampf  der Systeme aber nicht. Er findet nicht mehr nur zwischen Staaten statt, sondern vor allem zwischen Klassen. Genau wie zur Gründung der Bundeswehr  wird wieder Angst geschürt und über den Einsatz der Armee im Inland werden wir nicht gefragt. Seit dem 2 Weltkrieg gab es eine entscheidende Veränderung in den Machtverhältnissen. Die Staatsmacht wurde von der Geldmacht abgelöst. Die Geldelite dieser Welt hat ihre Macht ausgebaut. Dank Globalisierung ist die Macht des Geldes nicht mehr an Ländergrenzen gebunden. Wenn eine Armee marschiert, kann niemand mehr sagen, woher das Geld dafür kam. Wir wissen, wem ein Auto oder ein Haus gehört. Wem die Kapitalsammelbecken gehören, wissen wir nicht.

Der Überlegene verliert

Im Laufe von Millionen Jahren hat sich aus einem Einzeller der Mensch entwickelt. Im Sinne der Evolution ist die Entwicklung eine Verbesserung. Während sich Tiere an ihr Lebensumfeld anpassen, passt sich der  Menschen das Lebensumfeld an. Wenn wir dies beherrschten, wäre es eine Weiterentwicklung, beherrschen wir es aber nicht, eine Fehlentwicklung. Bei all den Rechenmodellen, mit denen eine Versorgung mit Rohstoffen und Nahrungsmitteln und unser Einfluss auf die Natur prognostiziert wird, gibt es zahlreiche Variablen. Trotzdem gibt es zahlreiche Wissenschaftler, die Kaffeesatzleserei einen wissenschaftlichen Charakter verleihen. Niemand kann den genauen Zeitpunkt vorhersagen, an dem wir unsere Natur zerstört haben, aber jeder weiß, dass dieser Tag kommen wird. Obwohl Milliarden für den Naturschutz ausgegeben  werden,  ist dies nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Stellenweise nimmt der Naturschutz skurrile Formen an und wird zum Wirtschaftsfaktor. Da werden Touristen durch Naturschutzgebiete gekarrt oder geschützte Tiere zur Jagt freigegeben, um Geld aufzutreiben.
Wissenschaftler mahnen zur Eile bei der Entdeckung unbekannter Spezies und deren Kartierung, weil sonst viele Arten bereits vor ihrer Entdeckung ausgestorben sind.  Es gibt Wissenschaftler, die erforschen, warum der Affe keinen Gerechtigkeitssinn hat. Das ist doch aber ganz einfach. Tiere haben kein Besitzdenken und sind deshalb frei von Gier. Der Mensch dagegen hat ein Besitzdenken und der Gerechtigkeitssinn ist kein Vorteil, sondern ein Nachteil, weil er von Gier geprägt ist. Deshalb ist Naturschutz eine Frage des Geldes. Da wir die Natur nicht beherrschen können, ist unser von Besitz geprägter Gerechtigkeitssinn eine  Fehlentwicklung. Durch die Arbeitsteilung und Spezialisierung haben wir uns an die Spitze der Evolution gesetzt. Der Mensch gewann Freizeit und es entstand Kultur. Wenn trotz Spezialisierung die Arbeitszeit wieder zunimmt, Freizeit abnimmt und Kultur verkümmert, beginnt die Fehlentwicklung. Der Grund dafür ist so augenscheinlich, dass es dafür keiner Forschungsgelder bedarf. Der Grund der Fehlentwicklung ist das Geld. Den Kampf ums Überleben wird die Menschheit verlieren.

Was nützt das größte Wissen, wenn es die Gier eliminiert.

Es gehört nicht zu den Lieblingsthemen der Presse, aber trotz alledem wissen wir genau, dass die Vermögensverteilung nicht gerade gleichmäßig ist. Je nach Land sind die Vermögen ein vielfaches der gesamten Wirtschaftsleistung. Dargestellt werden die Vermögen in Geld . Allein über  Geld nachzudenken, ist schon recht verwirrend. Noch schlimmer wird es, wenn man über Werte nachdenkt. Es gibt unterschiedliche Wertformen: ideelle Werte, materielle Werte, kulturelle Werte, persönliche Werte, religiöse Werte, sittliche Werte usw..  Der ideelle Wert eines Andenkens lässt sich nicht in Geld bemessen. Also gibt es auch ein Wertesystem ohne Geld. Ein Wert ist aber nichts festgeschriebenes, sonder ändert sich ständig.  Das für einen einzelnen unbezahlbare Andenken an einen lieben Verwandten wird plötzlich zu Müll, weil eine Lüge bekannt wird. In 1000 Jahren wird dieser Müll wiedergefunden und ist plötzlich für jeden unbezahlbar. Werte und Wertmaßstäbe sind nichts festgeschriebenes, sondern ständig in Bewegung. Oft ändern sie sich in aller kürzester Zeit, zum Beispiel im Falle eines Krieges. Warum kann jemand, der einen Krieg überstanden hat und den Schwarzmarkthandel erlebte, sich trotzdem kein Leben ohne Geld vorstellen. In Zeiten größter Not verliert Geld seinen Wert oder ist sogar wertlos. Dass solche Zeiten in regelmäßigen Abständen wiederkommen, liegt am Zinssystem. An erste Stelle unseres Wertesystems gehört Nachhaltigkeit und das ist mit Vermögen nicht vereinbar. Wie lange ist es her, dass unsere Großväter, nach dem größten Leid der Geschichte, ein Grundgesetz schufen, dies  für alle Zeiten unmöglich zu machen. Was machen wir mit diesem Erbe? Wir scheren uns einen Dreck darum. Wir führen auch wieder Krieg. Jede Gesellschaftsform hat auch ihre Vorzüge, die man hervorheben kann. Positives gab es immer, aber eben nur im einzelnen betrachtet und ohne Zusammenhang. Der Bau von Autobahnen ist durchaus positiv, sei denn sie dienen nur der Kriegsvorbereitung. Die richtige Gesellschaftsform haben wir noch nicht gefunden. Der Sozialismus gilt als gescheitert. Die soziale Marktwirtschaft ist es auch und der Kapitalismus hat es nur noch nicht zugegeben. Wenn man den Fehler nur in der Politik sucht und ihn behebt, wird es nicht von Dauer sein. Kein Gesetz wird es jemals schaffen, Frieden zu erzwingen. Der Fehler ist der Mensch selbst und sein Streben nach mehr. Auch wenn der Sozialismus in der DDR eine gute Antwort auf die Schrecken des Weltkrieges war, hatte er einen Fehler. Er hatte eine Klassengesellschaft. Warum gab es unterschiedliche Klassen? Weil es Geld gab. Wir haben den Sozialismus in der DDR geopfert, weil wir unzufrieden waren. Ein paar Funktionäre haben Vorteile genutzt und sich bereichert. Das System war trotzdem gerechter und scheiterte nur an der Gier. Der Mensch hat jede Menge Fehler, aber zum Problem werden sie erst durch Geld. Ganz egal was wir versuchen, solange es Geld gibt, werden wir immer wieder an einen Punkt kommen, an dem wir bereuen, was wir getan haben. Ein ehemaliger Drogenabhängiger, der sein Umfeld nicht wechselt, wird mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder rückfällig. Wir müssen alles daran setzen, unser Umfeld zu ändern, sonst werden wir wieder und wieder an uns selbst scheitern. Wer sein Leben ändert, tut dies nur, weil ihm die sonst drohenden Konsequenzen bewusst gemacht wurden. Einen ausschweifenden Lebenswandel gibt man nicht auf, bloß weil der Arzt abrät. Wenn der erste Herzinfarkt einen deutlichen Warnschuss abgibt, wird es wenigstens versucht.. Nach dem zweiten bemüht man sich. Und wenn der dritte Herzinfarkt jegliche Lebensqualität genommen hat, klammert man sich ans Leben.  Auf gut deutsch: zur Besinnung kommen wir erst kurz vorm Verrecken. Wie weit wir von unserem zu Grunde gehen entfernt sind, weiß ich nicht, aber von Vernunft sind wir weit entfernt. Politiker sprechen davon, dass wir unseren Kindern keine Schulden hinterlassen dürfen. Sie  verlangen, dass wir  sparen und fordern mehr Wachstum. Gleichzeitig fordern sie mehr Klimaschutz und beziffern diesen sogar in Geld. Jeder vernünftige Wähler würde diese Politiker  zum Teufel jagen.   Jede Kosten Nutzen Rechnung, die auf der Grundlage von Geld gemacht wird, ist von vornherein falsch. Mit einem veränderlichen Wert, der nicht vorher bestimmbar ist, kann man nicht kalkulieren, sondern nur spekulieren.  Eine ruinierte Umwelt mit Geld zu heilen und dies auf Grundlage einer Kosten Nutzen Rechnung zu tun, ist die dümmste aller Spekulationen.