Dienstag, März 26, 2019

Meinungsmache : Wenn Pressefreiheit unter Drei geht



Ich gehöre sicher nicht zu den gebildetsten, doch ich versuche, mich umfassend zu informieren. Dafür lese ich alles mögliche, auch Internetzeitungen, die „Verschwörungstheorien" verbreiten. Hier kommt es hin und wieder vor, dass mich etwas gerade zu aus der Bahn wirft. Das erste Mal war das so, als mir bewusst wurde, dass die Fed eine Privatbank ist. Jetzt bin ich gerade darauf gestoßen, dass die Bundespressekonferenz ein Verein ist. Ich habe mich bei der Pressekonferenz am 18.3.2019 gewundert, als bei einer Frage nach Billy Six das AA sagte, dafür würde sie unter Drei gehen. Nun ist es ja nicht so, dass man auf der Bundespressekonferenz die Fragen, die gestellt werden, beantworten würde. Vielmehr ist es ja ein Ablesen vorgefertigter Standarttexte, bei deren Vortrag nicht selten eine derartige Überheblichkeit mitschwingt, dass ich mich schon oft gefragt habe, warum man die Sprecher nicht Maß nimmt. Jetzt ist mir klar warum. Die Bundespressekonferenz ist ein Verein, der im Rahmen seiner Satzung schalten und walten kann wie er will. Wenn man Einfluss nehmen kann, wer Fragen stellt und ob er es verwenden darf oder nicht, hat das nichts mit Pressefreiheit zu tun. Wenn Presse eine Informationsverpflichtung hat, stellt sich schon die Frage, wie etwas, was den Weg zu einem Pressevertreter gefunden hat, noch vertraulich sein kann.Wie schon erwähnt, lese ich einiges Querbeet. Von dem Überfall auf die nordkoreanische Botschaft habe ich aber erst 3 Wochen später erfahren. Dafür nötigt man mir täglich die Sportergebnisse und Börsenstände auf. Ich kann nicht 10 Sprachen sprechen und alle Regionalnachrichten lesen, um so informiert zu sein, dass man Tagespolitik einordnen kann. Ich stelle immer wieder fest, dass die Wissenslücken gewaltig sind, dass man keine Ahnung hat, was wirklich passiert und das nur, weil man uns mit Informationsmüll zuschüttet. Information ist Ware, sie stellt einen Wert dar. Das sagt sich so lapidar dahin, weil wir dabei eher an Werbung und Verkauf denken. Mit Informationen werden aber nicht nur Kaufentscheidungen gesteuert, sondern auch Wahlergebnisse. Ich kann das juristisch nicht bewerten. Aber es stellt sich schon die Frage: ist das mit dem Grundgesetz und Rundfunkstaatsvertrag vereinbar. Fakt ist auf jeden Fall, dass auch die „Staatsmedien" keine Bildungslücken schließen, sondern Meinungsbilder erzeugen. Das sollte uns bewusst sein. Unsere Wahlentscheidungen spielen zwar keine Rolle, weil jede Regierung vom Kapital abhängig ist, sie dienen aber als Rechtfertigung, uns die Schuld zuzuschieben. Um die Machtübernahme Hitlers wirklich begreifen zu können, müsste man dabei gewesen sein. Ich weiß nur, dass meine Großeltern nicht über die Zeit sprechen wollten. Sie haben das sicher nicht gewollt, sie konnten es einfach nicht kommen sehen.Ich habe allerdings den Eindruck, dass wir dabei sind, einen größeren Fehler als 1933 zuzulassen. Auch wenn wir denken, die Machtverhältnisse hätten sich geändert, ist das Kapital nur drei Generationen weiter gerückt. Die entscheidende Frage, die sich jeder stellen muss, ist, steht das Kapital unter Druck. Wer diese Frage nicht stellt, wird später schweigen wie meine Großeltern.

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