Wir sprechen heute oft von Menschenrechten, was ist aber damit gemeint? Ein Recht ist doch ein Anspruch, der gegen etwas gerichtet ist. Wenn ich einen Anspruch auf Freiheit geltend mache, muss die Freiheit von etwas bedroht sein. Soweit mir bekannt ist, hat noch kein Anthropologe einen Hinweis darauf gefunden, dass ein frühes Naturvolk Menschenrechte proklamiert hätte. Wir sehen es gerne so, dass der Staat der Garant von Recht ist. Ist es aber nicht eher umgekehrt, dass es erst die Bedrohung gibt und als Folge das Recht? Ist ein Herrschaftsapparat nicht Ausübung von Macht zur Anhäufung von Reichtum? Sind staatsbürgerliche Rechte nicht daraus entstanden, sich staatlicher Willkür zu widersetzen? Wir sprechen heute ständig über Menschenrechte. Was sie nötig macht ist aber nicht Gegenstand der Diskussion. Wir haben Angst davor, dass der Kommunismus uns angeblich das Recht auf Privateigentum aberkennen will, selbst wenn viele kaum mehr besitzen als das, was sie auf dem Leib tragen. Ich kann nicht vorhersehen, wie sich eine klassenlose Gesellschaft organisieren wird und welche Regeln sie sich aufstellt. Was ich aber weiß, ist, dass das höchste Recht das Recht auf Leben ist. Viele sind der Meinung, dieses Recht zu besitzen. Im Grundgesetz steht: das Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit und Freiheit der Person ist unverletzlich. In dieses Recht darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden. Was aber passiert im Spannungsfall? Wenn wir ein Recht auf Leben hätten, könnten wir den Krieg verweigern. Für eine Kriegsdienstverweigerung können sie aber keine Menschenrechte geltend machen, sondern müssen sich auf die Glaubens – Gewissensfrage berufen.
Ihr Recht auf Leben endet dort, wo das Kapital den Krieg will. Die Friedensbewegung ist deshalb die wichtigste Menschenrechtsbewegung. Das Recht auf Leben muss die äußerste Grenze jeglichen egoistischen Handelns sein. Ein Gesetz, das Unverletzlichkeit verletzen kann, ist kein Recht, sondern Herrschaft. Wenn der Spannungsfall eintreten sollte, können sie mit 59 Jahren zum Kriegsdienst eingezogen werden. Für eine Verweigerung aus Gewissensgründen werden die Hürden dann auf jeden Fall höher liegen. Eine Beantragung im Frieden verbessert ihre Chancen auf Anerkennung und setzt ein klares Zeichen. Bekräftigen sie: von deutschem Boden soll nie wieder ein Krieg ausgehen. Ein Mensch, der den Krieg nicht verweigern kann, ist nicht frei. Er ist das, was man ihm zugesteht: Konsument zur Bildung von Reichtum. 1981 stellte Udo Lindenberg die Frage: wozu sind Kriege da. Heute erwartet man von uns, den Beruf des Soldaten zu achten, weil er unsere Sicherheit garantiert. Waffen vermitteln mir nicht das Gefühl von Sicherheit, sondern das Gegenteil. Ich kann einen Beruf nicht achten, für den auch im Frieden Menschen sterben müssen. Nur durch die Anschaffung der Arbeitsmittel fehlen Milliarden, für die Menschen mit ihrem Leben bezahlen. Wie könnte unser Planet, unser Leben, heute ohne Rüstung und Militär aussehen? Eine bessere Welt wird als unrealistisch gesehen. Dabei bedarf es eigentlich nur einer kleinen Veränderung. Vertrauen in uns selbst. Wir verzichten auf eine Friedensrendite, weil man uns weiß machen will, dass Russland, mit 61,4Mrd. Militärausgaben, die ganze Welt bedroht. Davor können uns die USA, mit Ausgaben von 649 Mrd., nicht schützen. Deutschland befindet sich mit seinem Wehretat von 49,5 Mrd. unter den TOP TEN, hat aber nur kaputte Technik und kann unser Land angeblich nicht verteidigen.
Israel gibt nicht einmal die Hälfte aus, aber ich habe noch nichts von fehlender Einsatzbereitschaft gehört. Ist Rüstung überhaupt mit Sicherheitsinteressen zu erklären? Ich habe in einem Buch von David Greaber gelesen, dass, die Orte habe ich vergessen, die Reichen ihre Villen direkt an die Ausfallstraßen, in unmittelbarer Nähe zu den Militärbasen, errichteten. Sie wussten also, dass sie eines Tages den Schutz des Militärs brauchen. Wenn die USA Militärbasen in aller Welt unterhalten, dann aus diesem Grund. Reichtum kommt nicht ohne Schutzmacht aus. Sich daran als Nato Partner zu beteiligen, um die Ausbeutung der Welt abzusichern, ist nicht im Interesse der Völker. Dass das Kapital den Krieg braucht, ist mir schon lange klar. Was ich aber erst jetzt begriffen habe, ist, dass es nicht die Atombomben waren, die bis jetzt den dritten Weltkrieg verhindert haben. Nicht die Furcht, dass die Menschheit ausgelöscht wird, was sicher gar nicht stimmt, hat den Krieg verhindert, sondern die Angst was danach kommt. Nach dem ersten und zweiten Weltkrieg erstarkte die Arbeiterklasse. Der Kommunismus wurde zur ernsten Bedrohung. Nach einem weiterer Weltkrieg, mit noch mehr Opfern, könnte keine Schutzmacht, die auf Menschen zurückgreifen muss, das Kapital vor Enteignung schützen. Der dritte Weltkrieg wird nicht durch Vernunft verhindert. Vernunft gibt es nicht, sonst würde man nicht die Welt rücksichtslos ausbeuten. Mit der Gewissheit, dass eine verseuchte Umwelt und ein verändertes Klima einem ständig wachsenden Teil der Weltbevölkerung das Leben kostet. So lange diese Prozesse schleichend verlaufen, sind sie keine Gefahr fürs Kapital. Vor 66 Millionen Jahren hat der Planet einen Meteoriteneinschlag überstanden, der ungefähr der 300 Millionen fachen Energie der Hiroschima Bombe entsprochen hat. Wenn die Forschungsergebnisse zu den vielen Meteoriteneinschlägen einigermaßen stimmen, sind die Atombomben eine begrenzte Gefahr für den Fortbestand des Lebens. Die größte Gefahr für das Leben bleibt das Kapital. Diese Gefahr lässt sich nur beseitigen und das Recht auf Leben durchsetzen, indem das Kapital entmachtet wird. Proteste in einzelnen Ländern werden, wie in Frankreich, notfalls militärisch unterdrückt. Der Sozialismus war noch nie zeitgemäßer. In Demokratischen Staaten werden Menschen von Sicherheitskräften verletzt und getötet, wenn sie sich gegen Armut erheben.
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