Sonntag, März 06, 2011

Politik und der Kampf gegen die Vergesslichkeit

Wir haben dieses Jahr wieder ein „Superwahljahr", in dem wir die Möglichkeit haben, die Geschicke in unserem Land zu verändern. Eines muss man allerdings dazu begreifen. Sie wählen keine Personen, sondern Parteien, die Interessen vertreten, die nicht die ihren sein werden. Man kann seit vielen Jahren beobachten, dass Wahlkampf mit Personen geführt wird und nicht mit Inhalten. Das Wählen von Personen, ohne sich zu informieren, was für Interessen dessen Partei vertritt, hat aber so seine Tücken. Eigentlich sind unsere Abgeordneten einzig und allein ihrem Gewissen verpflichtet. Wer sich aber das Abstimmungsverhalten unserer Abgeordneten einmal ansieht, wird feststellen, dass fast immer fraktionaler Gleichklang herrscht. Was man beobachten kann, ist, dass in öffentlichen Debatten, auch in den Fraktionen, erbittert gestritten wird, aber abstimmen tut man geschlossen. Die größte Dummheit, die man machen kann, ist, einen Sympathieträger zu wählen. Ein Sympathieträger kann nur eine Enttäuschung sein, da er nie Erwartungen erfüllen kann, die man in ihn setzt. Günther Krause, der Leiter der Verhandlungsdelegation für den deutsch-deutschen Einigungsvertrag auf Ostseite, hat am letzten Tag der DDR gesagt: „Wir brauchen immer wieder den Mut, uns genau zu erinnern. Nur schlechte Politiker rechnen mit dem kurzen Gedächtnis der Bürger und zerstören damit auf Dauer das Vertrauen zwischen Bürger und Politik." Dem kann man eigentlich nichts mehr hinzufügen, außer, dass man außer dem Mut sich zu erinnern, den Mut besitzen muss, Konsequenzen zu ziehen. Die meisten sagen, dass dies aussichtslos ist, aber das ist es nicht. Vor 1989 erschien die Wiedervereinigung aussichtslos und trotzdem gibt es sie, ohne dass ein Schuss gefallen ist. Das einzige das man dafür braucht, aussichtslose Sachen zu erreichen, ist Geschlossenheit. Die Einführung von E10 wurde gestoppt, weil der Verbraucher ihn verweigerte. So einfach kann es sein, etwas zu erreichen, ohne sich dafür anstrengen zu müssen. Gehen sie wählen und suchen sie sich eine kleine Oppositionspartei aus und es wird sich etwas ändern. Vor 20 Jahren hatten wir mit der Wiedervereinigung eine große Chance, die wir uns abkaufen ließen. Daran sollen wir uns nicht erinnern, sondern an den „Unrechtsstaat DDR". Wie immer, wenn es auf Wahlen zugeht, übernehmen die Medien die Funktion unseres Gedächtnisses. Haben sie endlich den Mut, sich selbst zu erinnern. Im Internet gibt es jede Information, die man braucht, um sich zu erinnern . Gehen sie auf Parlament TV und sehen sie sich an, was ihr Kandidat schon für eine Meinung vertreten hat und vertritt. Wenn sie wollen, dass sich etwas ändert, müssen sie aus Überzeugung und nicht nach „mehrheitlicher" Meinung wählen. Wer ein Gesicht auf einem Wahlplakat wählt, kann nicht erwarten, dass der Gewählte nur seinem Gewissen verpflichtet ist und nicht dem Spender des Wahlplakats. Wenn sie heute jemanden fragen, was er vor 20 Jahren gewählt hat, werden sie wahrscheinlich hören: das weiß ich doch heute nicht mehr. Kann man das vergessen? Ich habe schon erlebt, dass man nicht mehr weiß, was man zur letzten Bundestagswahl gewählt hat. Eine Demokratie hat nur eine Chance, wenn man sich einbringt. Dazu gehört, dass man sich informiert. Wenn sie vieles wieder vergessen, ist das nicht schlimm. Es kommt nicht darauf an, sich Einzelheiten zu merken, sondern sich ein Bild zu schaffen. Wer den Lebenslauf der Kanzlerin nie gelesen hat und trotzdem ein festes Bild besitzt, sollte sich fragen, woher es stammt.


Unter dem nachstehenden Link finden sie die Abstimmung der 10.
Volkskammer zum Einigungsvertrag, etwas, was genauso ins Gedächtnis
gehört wie die Mauertoten.

Deutscher Bundestag: Schäuble und Krause signieren den Einigungsvertrag
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2010/30844402_wegmarken_einheit6/index.jsp

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