Freitag, März 16, 2018

Der Weg vom Humankapital zum Menschen

Das wichtigste im Leben ist, Zusammenhänge zu begreifen. Das ist es, was den Menschen erfolgreich gemacht hat. Leider ist er bei Sachen, die er sich nicht erklären konnte, einen falschen Weg gegangen. Der Menschen ist Betrügern gefolgt, die behaupteten, dass unsere Welt von höheren Wesen bestimmt wird, mit denen sie in Kontakt treten könnten. Später behaupteten solche Betrüger sogar, von diesen höheren Wesen berufen zu sein und schufen eine Erbfolge. Das offensichtliche kann man aber nicht auf Dauer verbergen. Menschen beobachten und tauschen sich aus. Irgendwann wird aus einer Beobachtung in der Natur das Rad. Irgendwann versteht man die Entstehung von Wolken und Regen und opfert dem Priester des Wassergottes nicht mehr. Wenn man seine Umwelt beobachtet, wird man immer weiter kommen. Heute nennt man das Biowissenschaften. Was man aber noch nicht beachtet, ist, dass man nicht nur in der Konstruktion von der Natur lernen muss, sondern auch im Zusammenleben. Die Natur ist verschwenderisch in ihrer Vielfalt aber mit Grenzen für die einzelne Spezies. Das haben wir noch nicht begriffen.

Mit Geschichte ist das ja so eine Sache, niemand kann wirklich sagen, wie es wirklich war. Geschichte ist nichts feststehendes, denn im Grunde macht jeder daraus, was ihm am meisten nützt. Was man nicht selbst beobachten konnte, ist deshalb mit Vorsicht zu genießen. Warum die Dinosaurier ausgestorben sind, wer weiß das schon. Größe ist aber ganz offensichtlich kein Überlebenskonzept. Größe ist nur begrenzt von Vorteil. Sie schüchtert ein. Was aber, wenn der Gegner trotzdem angreift? Größe bringt auch Trägheit und das rächt sich über kurz oder lang.

Die heutigen Automobilkonzerne sind riesig und vereinen viele Marken unter einem Dach. Nur besser geworden sind sie damit nicht, außer im betrügen. Der Schwindel mit Verbrauchswerten und Schadstoffausstößen wäre sonst undenkbar. Die hochgelobten Innovationen der letzten Jahre sind keine. Das beste Elektroauto kommt nicht von Volkswagen, sondern von Tesla. Komischerweise steht Tesla nicht so gut da wie Konzerne, die ihren Kunden Luxusschrott verkaufen, der vom Fahrverbot bedroht ist. Warum können sich Großkonzerne gegen ihre Konkurrenz behaupten, obwohl diese oft besser ist? Der Grund ist ganz einfach: es ist Geld. Geld ist Macht. Dass Geld Produkte durchsetzen oder verhindern kann, liegt aber an uns. Man muss den Markt beobachten, um es zu verstehen. Statt dessen hören wir auf Experten, die mit den Göttern des Geldes in Kontakt treten und den Markt besänftigen können. Wie fortschrittlich ist eine Gesellschaft, in der an Stelle des Opferstocks für Ziegen und Lebensmittel ein Automatismus getreten ist, indem Geld geopfert wird. Dieser Opferautomatismus wird immer mehr verfeinert, bis sich der allerletzte nicht mehr dagegen wehren kann. Bargeld ist keine geprägte Freiheit, sondern die letzte verbliebene Lücke.

Bei nichts gehen die Meinungen soweit auseinander wie bei Politik. Man streitet sich über Sozial-, Gesundheits-, Bildungspolitik. Dabei sind das nur Randerscheinungen. Es gibt eigentlich nur Geldpolitik. Noch nie klaffte die öffentliche Meinung so weit mit der politischen auseinander. Statt schnell und konsequent zu handeln und die offene Debatte mit dem Volk zu suchen, streiten die Volksparteien über die Interpretierung des Wählerwillens.

Es ist völlig absurd, dass sich im Grunde alles um Geld dreht aber man nicht über Geld spricht. Man hat es eben oder auch nicht.

Geld hat Macht, weil die Politik dafür sorgt. Warren Buffett soll gesagt haben: „Es herrscht Klassenkrieg, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt und wir gewinnen". Da hat der Mann ganz offensichtlich in der Schule nicht aufgepasst. Nichts kann einen Kampf auf Dauer gewinnen, weil der Energieaufwand irgendwann zu groß wird. Deshalb strebt alles nach Gleichgewicht. Wir haben 1989 nicht nur die DDR und den Sozialismus abgeschafft, sondern gleichzeitig auch die alte BRD. Die soziale Marktwirtschaft als Legitimationsgrundlage des Kapitalismus in der BRD wurde der Profitmaximierung preis gegeben, bis hin zu Auslandseisätzen der Bundeswehr. Leider hat die Katastrophe des zweiten Weltkrieges nicht ausgereicht, um die Menschen zur Vernunft zu bringen. Der Grund, warum das Sozialstaatsprinzip Ewigkeitsgarantie bekam, wurde vergessen. Die Chancen der Wiedervereinigung, dass Gute der Systeme miteinander zu verbinden, wurden vertan. Jetzt bleibt nur zu hoffen, dass wir das Wesen des Geldes verstehen, bevor eine Katastrophe über uns hereinbricht, die unsere Zeit zum Umdenken beendet. Die Gefahr für unsere Zukunft geht von der Macht des Geldes aus. Auch Hitler wurde vom Kapital aufgebaut und sein Krieg wäre ohne Geldgeber nicht möglich gewesen. Deshalb ist es wichtig, den Sozialstaat als Grundlage der Demokratie zu verteidigen. Das aber können nur die Bürger. Die Frage, die sich niemand stellt, ist, wie ist es zu Menschen gekommen, die Macht haben, um sich über andere zu stellen? Wie ist es von einem guten Jäger mit handwerklichen Fähigkeiten und Mut, der eine Gruppe anführte, zu Königen gekommen. Wie sind aus freien Menschen Untertanen geworden. Wie konnte ein König es schaffen, dass das Volk glaubt, von ihm beschützt zu werden, obwohl es andersherum ist? Wenn sie darüber nachdenken, werden sie erkennen, dass der Kampf um Freiheit mit Gewalt überflüssig ist. Alles was nötig ist: wir müssen lernen, wie die Macht des Geldes funktioniert. Es wäre hilfreich, wenn die Professoren, die hier bereits tätig sind, ihren intellektuellen Turm verlassen und dem Volk aufs Maul schauen, damit das verstehen kann.

So könnte man auch die Verschulung unserer Elite beenden, denn die Elite ist nicht umfassend gebildet, sondern umfassend abhängig. Ein Intellektueller unter einer Obrigkeit ist auch nur ein Untertan, wenn auch ein besser bezahlter.

Samstag, Februar 10, 2018

Wenn die Zukunft sich nicht rechnet

Gedanken über die Zukunft ist etwas, was uns nicht sonderlich belastet. Diese Aufgabe nehmen Politiker für uns wahr, die durch Wählerwillen bestimmt werden. In letzter Zeit ist der Wählerwille allerdings sehr fragil geworden. Vorgestern wollte der Wähler noch 100 Prozent Martin, dann auf einmal Jamaika und heute eine große Koalition. Wer weiß, was der Wähler morgen will. Wie soll die Politik es ihm da 4 Jahre lang recht machen.Vor 40 Jahren wusste die Politik, zumindest im Westen, was die Bevölkerung will, eine Regierung und eine Ersatzregierung. Das nannte man Volksparteien und alle waren davon überzeugt, dass 2 genügen, um von einer Demokratie zu sprechen. Inzwischen hat sich zur übrig gebliebenen FDP die Grünen, die Linke und die AfD gesellt. Damit sollte die alte Theorie der starken Regierung hinfällig sein. Vielleicht wollen wir ja wieder einen Monarchen und die Parteien nicht zum regieren, sondern als Opposition. Möglicherweise wollen wir aber doch echte Demokratie, in Form einer Minderheitsregierung. Was wir wollen wird leider einzig und allein aus Unzufriedenheiten über tagesaktuelle Situationen bestimmt. Wer macht sich schon wirklich Gedanken über Vergangenheit und Zukunft. Bis in die 70er stieg die Zufriedenheit der Bürger kontinuierlich an. Dann stagnierte die Zufriedenheit, obwohl der Lebensstandard weiter stieg.Laut heutigen Umfragen ist die Mehrheit mit ihrem Leben zufrieden, gleichzeitig ist ebenfalls die Mehrheit mit der gegenwärtigen Politik unzufrieden.Nehmen wir nicht alles hin, solange sich nichts für mich selbst ändert? Genau das ist es, worauf aktuelle Politik basiert. Es darf sich nichts verschlechtern. Ausnahmslos alle Parteien halten deshalb an einem Wachstum von ca. 3 % fest. Selbst damit lässt sich aber der Wohlstand nicht für alle steigern. Ein großer Teil der Bevölkerung verliert an Kaufkraft. Statt für Verteilungsgerechtigkeit zu sorgen, werden Fehlentwicklungen verschleiert oder als alternativlos dargestellt. Damit wird die Bundesregierung aber genauso scheitern wie die DDR. Es ist nicht schlimm arm zu sein, wobei Armut sowieso eine Frage der Definition ist. Das Problem ist nicht arm zu sein, sondern arm unter Reichen zu sein. Es war nicht die Politik der DDR, die ihre Bevölkerung aufgebracht hat, denn heute sind ja immer noch 64% mit der Politik unzufrieden, es waren die Schaufenster des Westens, die Neid erzeugten. Es war die Herabwürdigung einer Lebensleistung, die nicht geringer war, sondern nur wegen fehlendem Marktzugang sich nicht zu westlichem Wohlstand entwickeln konnte. Nicht die Politik machte die Menschen unzufrieden, sondern mangelnde Anerkennung, für die unsere heutige Gesellschaft nur einen Maßstab kennt: materiellen Besitz. Wir haben in der DDR versucht, mit Orden eine Alternative dazu zu finden Der Erfolg blieb aus, weil die Identität, welche die DDR Bürger entwickelten, immer noch im Zinssystem verankert blieb. Inzwischen ist die Welt global geworden. Wir haben mit nahezu freiem Handel Zugriff auf die Rohstoffe der Welt. Rohstoffkriege werden aber trotzdem weiter geführt. Die Armen sind nicht abgeschafft, sondern müssen unter immer Reicheren leben. In der DDR war es egal, welchen Beruf sie ausübten, niemand ist ihnen herabwürdigend begegnet. Das ist heute anders. Dabei spiegelt sich die Herabwürdigung der Leistung nicht nur in der Bezahlung wider. Es ist außerdem das gesamte, gesellschaftliche Verhalten.Den niedrig bezahlten Berufen steht im Grunde kein Privatleben zu. Sie haben sich permanent zur Verfügung zu halten. Von der permanente Verfügbarkeit rückt man nicht einmal ab, wenn der Arbeitsmarkt sie nicht haben will. Arbeitslose haben Residenzpflicht (Erreichbarkeit-Anordnung) und müssen Urlaubsscheine einreichen. Aber kein Politiker sieht darin eine Erniedrigung. Es wird behauptet, der Kapitalismus sei der Gewinner der Gesellschaftssysteme. Das ist er aber nicht. Gewonnen hätte er, wenn er sein Versprechen, Reichtum für alle, eingelöst hätte. Dieses Ziel ist nicht nur systemisch vollkommen unrealistisch, es ist auch deshalb unmöglich, weil die Ressourcen nicht ausreichen. Der Kapitalismus wird an der Unzufriedenheit der Bürger scheitern. Was aber kommt dann? Die aktuellen Entwicklungen weisen eindeutig auf das bevorstehende hin. Wer den Überwachungsstaat schafft, will keine klassenlose Gesellschaft. Überwachung ist kein gesellschaftliches Interesse, sondern Obrigkeit-Machtinteressen. In der Vergangenheit bediente sich die Obrigkeit einer Sprache, die die Allgemeinheit nicht verstand. Das wird auch in der Zukunft so sein. Wirtschaftliche und kulturelle Entwicklungen gehen stark auseinander. Die Menschen verstehen ihre Umwelt nicht mehr. Selbst die Spezialisten, die heute auf dem neuesten Stand sind, gehören morgen zum alten Eisen. Die Sprache der Zukunft ist nicht englisch, sondern Maschinensprache. Das Dynamit oder die Atomenergie waren zweifelsohne große Erfindungen, die in den falschen Händen aber ungeheuren Schaden anrichten. Der Überwachungsstaat mit intelligenten Maschinen, von einer Elite geführt, wird dies aber bei weitem übertreffen. Im Gegensatz zur Atomenergie gibt es für den Überwachungsstaat keine richtigen Hände. Unter den Nazis hatte man noch die Chance zu fliehen. Diese Chance beseitigt gerade eine Demokratie. Jedem sollte klar sein, dass das digitale Zeitalter nicht mit unzufriedenen Menschen zusammenpasst. Alles über jeden zu wissen, kann sich nur eine Gesellschaft der Zufriedenen leisten, ansonsten wird es zu Missbrauch kommen. Dieser Missbrauch wird Georg Orwells Phantasien weit übertreffen. Deshalb sollten wir uns für Politik interessieren. Im Moment sind die Konzentrationslager der Nationalsozialisten das schlimmste, was wir uns unter Machtmissbrauch vorstellen können. Das mörderische sind aber nicht Gaskammern oder Waffen, sondern die Ideologie. Sich ihr kritisch entgegenzustellen ist harte Arbeit. Sonst wird man von ihr im ganz normalen Alltag befallen. Nach dem zweiten Weltkrieg hat man uns deutschen vorgeworfen, ein Volk von Mördern zu sein. Nach der DDR hat man einem Teil der Bevölkerung vorgeworfen, Mörder zu sein. Die Fähigkeit, eine falsche Ideologie rechtzeitig zu erkennen, haben wir aber bis heute nicht. Auch heute sterben durch unser Lebensführung Menschen. Warum suchen wir keine Schuldigen dafür, sondern stellen es als Schicksal hin. Alle Länder sind in einem Geldsystem verankert, das sich auf Wachstum begründet. Es ist egal wen man wählt, die Unterschiede sind unwesentlich. Jede Regierung stellt nur einzelne Gruppen zufrieden. Damit ist Gerechtigkeit und Frieden nicht zu erreichen. Alle Parteien vertreten eine Ideologie in unterschiedlichen Nuancen. Die Linke, welche sicher am meisten abhebt, hält ebenso am Wachstum und am Geldsystem fest, sie will nur einen Kapitalismus sozialistischer Prägung. Das ändert aber nichts an den Zukunftsaussichten unserer Enkel. Wir verzehren unseren Planeten und sind nicht gewillt wegen der Zukunft zurück zu stecken. Ja, wahrscheinlich wird die Wissenschaft fast jedes Problem, was Rohstoffknappheit und Umweltverschmutzung betrifft, lösen. Es wird aber auf jeden Fall nicht für alle rechtzeitig kommen. Für die Afrikaner, die jeden Tag verhungern, auf jeden Fall nicht. Die Menschen in den Industrieländern sind nicht im Sinne geltenden Rechts Mörder. Schuldig machen sie sich trotzdem, weil sie es nicht verhindern. Die heutige Jugend soll sich für den Mord an Juden schuldig fühlen, obwohl das Generationen zurückliegt. Die Verantwortung, welche sie für zukünftige Generationen trägt, wird ihnen weder vorgelebt noch anerzogen. Wir sind für den Hunger der Welt genauso blind, wie für die Konzentrationslager. Wir geben vor, das Recht auf Leben nicht vom Gesundheitszustand, sexueller Ausrichtung und Rassenzugehörigkeit abhängig zu machen. Aber wir sehen Menschen, die keiner „Arbeit" nachgehen, als überflüssig an. Dass Menschen, die nicht arbeiten, weniger wert sind, wird deutlich ausgesprochen. Dass diese Menschen ihr Recht auf Leben verlieren, ist noch ein Flüstern.Eine gerichtliche Aufarbeitung für Vergehen an der Zukunft ist nicht zu erwarten. Die Hoffnung, dass eine menschenfeindlich Ideologie durch Gesetze und Rechtsprechung beseitigt wird, ist abwegig. Politiker geben vor, Generationen in die Zukunft zu denken, wenn es um die Altersstruktur der Bevölkerung geht und den Rentenbeitrag. Was sie aber nicht vorhersagen können, ist, dass Kinder, die jetzt geboren sind, älter werden und in die Krippe, Kindergarten und Schule kommen und einen Beruf lernen wollen. Da fehlt es dann überall an Plätzen, weil die Politik nicht vorhersagen kann, wo das Kind wann wohnen wird. Wir leben ja schließlich in einem freien Land, wo sich jeder frei bewegen kann. Wenn Politiker denken würden, müssten sie vor Scham im Boden versinken. Der Mensch ist ein soziales Wesen. Er lebt gerne in der Gruppe, weil er sich da sicherer fühlt. Wenn er seine heimatliche Scholle verlässt, dann aus Liebe oder Not. Einen Bevölkerungsaustausch aus Liebe muss man nicht planen, denn er geht nie nur in eine Richtung. Selbst in die DDR hat es Menschen aus der BRD wegen der Liebe verschlagen. Das, was für die Politik „unplanbar" ist, ist Not oder besser gesagt: fehlende Arbeitsplätze. Seitdem der Gewinn an erster Stelle steht, ist der Mensch zur Restgröße geworden. Er bekommt was übrig bleibt und das wird immer weniger. Wir hoffen, dass die Industriearbeitsplätze in Deutschland erhalten bleiben. Damit hoffen wir, dass sich die Elite von einer Ideologie löst, die ihre beherrschende Stellung sichert. Das ist genauso blauäugig wie die Hoffnung der Politiker, die uns dieser Kapitalelite ausgeliefert haben, zur Elite dazu zu gehören.Wir werden von Menschen regiert, die für sich Rückzugmöglichkeiten schaffen, um eine Katastrophe zu überleben. Wenn man den atomaren Krieg verhindern will, muss man die Bunker für die Eliten einreisen. Wir müssen uns von Menschen anführen lassen, die eine Zukunft in einer heilen Welt wollen und nicht auf einen Platz in einer Arche hinarbeiten.

Konkurrenzkampf richtet unseren Planeten zu Grunde, das werden auch wir bald spüren. Es gibt im Grunde nicht viele Möglichkeiten. Die erste ist: wir überwinden Konkurrenzkampf und Renditedenken.Die zweite Möglichkeit ist: wir machen so weiter und nehmen das Elend von Menschen, die überflüssig sind und für Arbeit nicht benötigt werden, als Schicksal hin. Auf Grund fehlender Informationen oder falscher Gewichtung können wir oft nicht die nötigen Schlussfolgerungen ziehen. Zur Wende haben wir deshalb kläglich versagt. Statt etwas besseres zu schaffen, haben wir unsere Situation verschärft. Die Politik hat das Kapital für einen schnell zusammenfallenden Wohlstandschaum von der Leine gelassen und wir haben es nicht verstanden. Nicht, dass es die mahnenden Worte nicht gegeben hätte. Es gab sie, sogar in der Politik selbst. Das Problem besteht darin, dass Berufspolitiker nicht die nötige Bewegungsfreiheit haben, da ihre Lebensgrundlage davon abhängig ist. Das ist im Grunde meistens keine Korruption oder Zensur, es ist das Wissen, was von einem verlangt wird, um seinen Platz in der Gesellschaft zu behalten. Es ist die Schere im Kopf, eine Art freiwillige Selbstverpflichtung, die in dieser Richtung perfekt funktioniert.In der anderen Richtung, für das Kapital, ist sie allerdings ein Witz. Viele hoffen, mit hoher Bildung, so lange wie möglich am Reichtum teil haben zu können. Was sie dabei vergessen, ist, dass denkende Menschen als gefährlich gelten. Der jetzige Vorteil kann schnell zum Nachteil werden, wie schon so oft. Aus meiner Sicht brauchen wir, um unsere Gesellschaft zu verbessern, keine hoch bezahlten Eliten. Wir brauchen denkende Menschen, die keine Schere im Kopf haben, weil sie auch mit wenig zurecht kommen können und wollen. Wir brauchen Menschen, die so intelligent sind, dass sie die Unterstützung des Kapitals nicht benötigen, weil sie die Bevölkerung hinter sich wissen. Leider sind solche Führungspersönlichkeiten nicht nur selten, sondern die absolute Ausnahme. Es ist nicht sehr aussichtsreich, weiter auf einen Erlöser zu warten. 100-Prozent-Martin war nicht mal eine Sternschnuppe. Wir sollten endlich anfangen, lernbegierig zu sein und unser Schicksal wieder selbst in die Hand nehmen. Die Lernfähigkeit ist vorhanden, die kann man uns zum Glück nicht nehmen. Sie liegt nur verschüttet unter Konsumterror und Existenzangst.

Donnerstag, Februar 08, 2018

GroKo - Rote Linie

Es ist geschafft, die neue GroKo hat sich geeinigt. Ob die Parteibasis zustimmen wird oder nicht, die Entscheidung ist ein Desaster. Wie sollen eine gescholtene Politik und ihre Vertreter Glaubwürdigkeit und Überzeugungskraft zurückgewinnen, wenn bei der Verhandlung über Inhalte wieder nur Posten herausgekommen sind. Und da man zu Beginn schon nicht mehr weiter weiß, gibt es statt Bürgerversicherung noch einen Arbeitskreis. Damit wird nur der AfD der Weg geebnet. Im Grunde ist aber auch das egal. Die demokratischen Parteien haben es bis zum heutigen Tag nicht fertig gebracht, sich einer totalitär werdenden Wirtschaft in den Weg zu stellen und jetzt ist es im Grunde egal, wer regiert. Jede Regierung wird vom internationalen Kapital dirigiert und ist zu seinem Handlanger mit minimalem Gestaltungsspielraum geworden. Das einzige, was Regierungen noch bestimmen dürfen, ist, wo sie einsparen, um die Renditen zu sichern. 1989 gab es die einmalige Chance, die Fehler des Kapitalismus zu beheben. Statt dessen haben wir alle Schranken beseitigt und Rendite über den Menschen gestellt. Wenn Politik, die gegen Ausländer hetzt, auf einmal mehrheitsfähig wird, dann nur, weil inzwischen auch der letzte begriffen hat, dass seine Besitzstände nicht nur bedroht sind. Der Glaube daran, etwas ändern zu können, indem man den Zuzug regelt, ist aber lächerlich. Ein Ausländer in Deutschland nimmt niemanden seinen Arbeitsplatz weg. Nein, er sichert ihn sogar, weil er weniger bezahlt bekommt. Wenn man die Rumänen nicht in Deutschland haben will, weil sie uns die Arbeitsplätze stehlen, dann „klauen" sie ganze Handyfabriken. Wir werden es nicht verhindern können, dass das produzierende Gewerbe in Länder mit niedrigen Löhnen abwandert. Die einzige Möglichkeit, das zu verhindern, ist, wettbewerbsfähig zu bleiben. Was Politiker damit nett umschreiben, ist die Absenkung von Löhnen und Sozialstandards. Der Verrat am Arbeiter ist aber nichts, was man nur der SPD zuschreiben kann, auch wenn es hier schon sprichwörtlich und sogar besungen ist. Bei der SPD wiegt es nur schwerer, weil sie die älteste Partei ist, und sie ihre eigenen Ideale über Bord geworfen hat. Politikern ist das Hemd näher als die Hose, deshalb sind die einfachsten Endscheidungen eben die über die Höhe der Diäten. Viele Bürger spüren das und machen sich Gedanken, wie sie ihre Vermögen sichern. Anlageberater verdienen in der Krise besonders gut. Sein Vermögen mit der richtigen Anlage sichern zu können, zeugt von großer Naivität. Wenn Regierungen sich nicht gegen das Finanzkapital wehren können, wie will es da der einzelne Bürger zu Wege bringen? Um die geringste Chance zu haben, müsste man doch zumindest die Zusammenhänge verstehen. Diese Zusammenhänge kann aber niemand mehr begreifen und man bedient sich externer Berater, die für ihre Beratung aber nicht haften. Im Grunde gibt es nur einen gangbaren Weg. Eine demokratische Partei kann nur Gesetze beschließen, deren Inhalte vom Bürger verstanden werden. Davon haben wir uns aber Lichtjahre entfernt. Statt dessen verfährt man nach dem Prinzip: was der Bürger nicht versteht, das wird er dulden. Das kann man nicht mehr mit Wahlen beheben, sondern nur mit einem kollektiven Aufbegehren. Dass der Zeitpunkt dafür nicht beliebig in die Zukunft verschoben werden kann, sollten wir Deutschen eigentlich gelernt haben.

Donnerstag, Dezember 14, 2017

Ab 2040 werden die gesetzlichen Renten komplett besteuert

https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/44-millionen-rentnerinnen-und-rentner-werden-2018-steuerpflichtig-sein/

Montag, Dezember 11, 2017

GroKo

Das Polittheater geht in die nächste Runde. Was sich hier abspielt, spottet jeder Beschreibung. Für mich wussten die Spitzenkandidaten schon am Wahlabend, dass es Neuwahlen geben wird. Volker Kauder hat jetzt auch einmal ausgesprochen warum. Eine Minderheitsregierung wird zu teuer. Wenn jeder für seine Zustimmung eine Gegenleistung haben will, wird das unbezahlbar. Es regiert eben doch immer der, der am billigsten zu haben ist. Wenn es Parteiaktien gäbe, könnte man jetzt beobachten, wessen Aktien in die Höhe gehen. Umfragen taugen nichts, dafür sind die Wähler zu wechselhaft. Natürlich hängt es von den Medien ab, wie Neuwahlen ausgehen werden. Jeder weiß, dass diese sich in der Hand von Reichen befinden. Wenn die „billigste" Partei regiert, kann das nicht im Interesse der Allgemeinheit liegen. Billig heißt Abbau von Sozial- und Umweltstandards. Maximalprofite erzielt man aber nicht, indem man nur billig produziert, sondern mit Krieg. Der Kapitalismus braucht den Krieg. Jeder weiß im Grunde, dass es so ist. Und jeder könnte die Partei wählen, mit der dies am schwierigsten umzusetzen ist. Wir werden aber genau das Gegenteil davon machen. Die Medien treiben die Bevölkerung nicht auf einer Geraden vor sich her, sondern nehmen einen großen Umweg.

Ich vermute einmal, dass Frau Merkel sich auf Grund von „Umfrageergebnissen" dem Wählerwillen beugen wird und nicht wieder kandidiert. Martin Schulz wird wieder antreten. Als Spitzenkandidat ist er aber ungeeignet. Er hat ein übersteigertes Selbstvertrauen und neigt zur Überheblichkeit. Außerdem gibt er sich schnell beleidigt wie am Wahlabend. Martin Schulz wird die Wähler vor den Kopf stoßen. Die Wähler werden es nach den gescheiterten Sondierungen satt haben. Sie werden nach einer Alternative verlangen und es gibt eine Partei, die das im Namen anbietet.

Die Linke würde Neuwahlen begrüßen, weil eine große Koalition „weiter so" bedeutet. Sie hofft, ihr Ergebnis verbessern zu können. Ich sehe in naher Zukunft aber keine linke Mehrheit und im Moment ist Stillstand das beste, was uns passieren kann. Die Linke täte besser daran, Neuwahlen zu verhindern und die Zeit zu nutzen, sich als Partei mit Visionen zu präsentieren. Das Ziel einer starken Opposition ist für mich als Wähler zu wenig. Nicht die Parteien sind stark, sondern die Wähler. Wir brauchen keine Luxusmeckerer, sondern Menschen, die nachvollziehbare Änderungspläne erarbeiten. Wenn es nichts zum Abstimmen gibt, ist auf demokratischem Weg keine Änderung möglich. Was bleibt ist wachsende Unzufriedenheit, die in einem Aufstand endet, welcher vom Gewaltmonopol gewaltsam niedergeschlagen wird. Was wir im Moment beobachten können, ist eine Einschränkung der Menschen- und Freiheitsrechte. Diese sind aber unwiderruflich im Grundgesetz festgeschrieben. Das ebenfalls im Grundgesetz verankerte Widerstandsrecht bezieht sich, nach meinem Verständnis, auf diese Rechte und nicht auf die kapitalistische Wirtschaftsordnung. Aus meiner Sicht hat jede demokratische Partei deshalb die Pflicht, dagegen Widerstand zu leisten. Das geschieht aber nicht. Die Menschen werden vergiftet, verhungern, ertrinken, sie arbeiten sich zu tote, selbst Kinder, sie werden als Kanonenfutter verheizt. Dass sich in unserem Land ein Teil der Bevölkerung nur noch eine minimale Existenzsicherung leisten kann, ohne Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, ist dagegen ein Luxusproblem. Trotzdem sind sie in ihren Menschenrechten verletzt. Niemand macht einen Vorschlag, um dies für alle zu beenden. Die Parteien fordern eine Kleinigkeit hier und eine Kleinigkeit dort, von der sie sich Wählerstimmen erhoffen. Das entscheidende ist aber, sie lassen das System unangetastet. 100 Euro Rentenerhöhung oder mehr Kindergeld ist für mich keine Vision für die Zukunft. Da brauche ich nicht wählen gehen. Ich möchte wissen, wie wir den Kapitalismus friedlich überwinden können, bevor er unseren Planeten zerstört hat.

Freitag, Dezember 08, 2017

Wählen braucht eine Alternative

Eine repräsentative Demokratie kann sich über den Wählerwillen hinwegsetzen, wenn sie glaubt, es besser zu wissen. Davon macht sie auch regen Gebrauch. Dem Wähler, welchem man im Grunde jede Entscheidungskompetenz abspricht ( Volksentscheide ), einen Willen in den Mund zu legen, ist hinterhältige Politik. Man kann sich nicht immer aussuchen, ob man den Bürger für mündig hält oder nicht, wie es einem gerade in den Kram passt. Natürlich entscheiden die meisten Bürger ihre Wahl nicht nach langen Analysen der Politik, sondern auf Grund von sehr wechselhaften Emotionen. Wie sonst sollte man erklären, dass Hartz IV Empfänger die FDP wählen? Das Wahlverhalten ist aber nicht das Ergebnis von Stammtischgesprächen, sondern von Medienberichten. Dabei von Lügenpresse zu sprechen ist überzogen, denn in den allermeisten Fällen lügt die Presse nicht, sondern sie bringt die richtige Information zur rechten Zeit. Die Reichen sind einfach besser organisiert. Das müssen sie auch sein, denn sie sind uns hoffnungslos unterlegen.

Sie müssen Angst schüren und Menschen in möglichst kleine Gruppen zerteilen gleichzeitig aber in größtmöglichen Verwaltungsstrukturen organisieren. Im demokratischen Prozess spielt der Wille der Bürger keine große Rolle. Der Wille der Bürger spielt nur eine Rolle, wenn er mit Nachdruck vorgebracht wird. Ohne Zwang geht gar nichts. Aktuelle Politik ist kein Wählerwille, sondern das was die Medien ihm vorgeben zu wollen. Wenn man die „Vertrauensfrage" stellt, schneiden Politiker am schlechtesten ab. Leider vergessen das die Wähler auf eigentümliche Art zu jeder Wahl. Auch Politiker untereinander vertrauen sich nicht. Es wurde behauptet, 4 Wochen Sondierungsgespräche hätten daran etwas geändert. Auch die FDP, welche aus den Sondierungsgesprächen ausgestiegen ist, war am gleichen Abend noch voller Wertschätzung und versteht die Kollegen der anderen Fraktionen. In so einem Klima des Vertrauens, des gegenseitigen Verständnisses und der Wertschätzung dürfte eine Minderheitsregierung kein Problem sein. Dann können alle mitregieren und dem kollektiven Glücklichsein steht nichts im Wege. Leider hat man den Wählerwillen schon anderweitig vergeben und würde sich unglaubwürdig machen. Für den Fall, dass sie es noch nicht wussten, die Glaubwürdigkeit von Politikern ist ihr höchstes Gut, auch wenn sie dieses inflationär verbrauchen. Dafür können sie aber nichts, denn woher sollen Politiker auch wissen, welche Meinung sie am nächsten Tag haben werden. Das einzige, was sie machen, ist, sich in eine Schöpfung einzuordnen, die wahrscheinlich nichts mit einem Gott zu tun hat, sondern ein von Eliten erzeugtes Trugbild ist. Für den Bürger spielt es kaum eine Rolle, wer wo mit wem zusammen regiert. Mit keiner der etablierten Parteien, einschließlich der AfD, wird es eine neue Denkweise geben. Das funktioniert schon deshalb nicht, weil die Welt global geworden ist. Dafür brauchen wir Zusammenschlüsse die international sind. Dazu wird es aber nicht kommen, denn die Begehrlichkeiten sind größer, als man mit Postengeschacher befriedigen könnte.

Das, was wir zur Zeit erleben, ist keine Bürgervertretung. Es ist ein Parteienstaat, in dessen Machtkampf die Freiheiten der Republik untergehen. Die Volksvertreter werden immer mehr zur Herrschaft. Das kann man nicht länger hinnehmen, denn die Folgen sind absehbar. Wenn ein Unternehmen Probleme hat, „weiß" jeder Beschäftigte woran es liegt und was man besser machen muss. Wenn ein Staat Probleme hat, haben wir nichts damit zu tun, es ist eben so. Die Bürger versuchen nicht, ihre Möglichkeiten zu nutzen. Das einzige was sie können ist meckern. Unternehmen werden ständig bestreikt, der Staat aber nie und jeder weiß, dass dies die einzige Möglichkeit ist. Ohne Druck wird sich nichts ändern. Es gibt fast 15 Millionen Menschen die in Deutschland ein Ehrenamt ausüben. Sie lassen damit zu das der Staat sich aus Aufgaben die ihm obliegen zurückzieht. Das Geld welches eingespart wird kommt nicht der Allgemeinheit zu gute. Unser Fleiß schafft eine ständig wachsende Obrigkeit die uns immer mehr überwacht . Ich habe mein Ehrenamt bereits 2009 aufgegeben da ich erkennen musste das ich nicht der Allgemeinheit nutze sondern ein Einsparpotenzial bei regulären Arbeitsplätzen bin. In Deutschland können 15 Millionen Menschen Druck auf den Staat ausüben und alles was sie dafür tun müssen ist etwas mehr Freizeit in kauf nehmen.

Ehrenamt

https://www.bundestag.de/#url=L2Rva3VtZW50ZS90ZXh0YXJjaGl2LzIwMTcva3cyOC1pbnRlcnZpZXctc2NodWx6LWFzY2hlLzUzMjc5Ng==&mod=mod493052

Generalstreik - Rechtliche Bedingungen und Streikkultur im Vergleich

https://www.bundestag.de/blob/411676/1d0739e54a2a47a77ccb8ac1500c271a/wf-vi-103-06-pdf-data.pdf

Ein bisschen verboten: Politischer Streik

https://www.bpb.de/dialog/netzdebatte/219308/ein-bisschen-verboten-politischer-streik

Fünf Tage Generalstreik für eine Revolution?

https://www.youtube.com/watch?v=T650zQ0DwQA

Sonntag, November 19, 2017

Harald Lesch Die Ursache allen Übels Das Geldsystem

https://www.youtube.com/watch?v=WqGWeWwYo9g

Montag, November 06, 2017

Wahlen sind eine Scheinbeteiligung, um die Bevölkerung ruhig zu stellen

Ich habe versucht, zu dieser Bundestagswahl als parteiloser Direktkandidat anzutreten. Was ich dabei erlebt habe, übertraf meine kühnsten Erwartungen. Im Grunde habe ich so ein Wahlergebnis befürchtet und deshalb versucht, eine Alternative aufzuzeigen. Dass ich kein Direktmandat gewinnen kann, war mir von Anfang an klar . Trotzdem kann man mit seiner Erststimme Druck ausüben.Wenn ich den Leuten erklärt habe, dass man keine Medien braucht, um neue Gedanken in Umlauf zu bringen, haben sie mich für verrückt gehalten. Rein rechnerisch reicht es aber aus, wenn jeder, der etwas für gut befindet, es am nächsten Tag zwei weiteren Personen erzählt und in einem Monat kennt es jeder Wähler. Die Möglichkeit ist also vorhanden. Dass es nicht funktioniert, hat aber andere Gründe als es die Menschen behaupten . Es hat nichts damit zu tun, dass man weder Geld noch Medien hinter sich hat, sondern damit, dass die Menschen aufgegeben haben an etwas zu glauben. Ich war zwischen 50-60 Stunden unterwegs, um meine 200 Unterschriften zu sammeln. Dabei gab es Ausnahmen wie Handgreiflichkeiten und der Äußerung ich wähle sowieso NSDAP. Die größte Teil macht die Tür wieder zu, bevor ich überhaupt mein Anliegen erklären konnte. Dann kommt ein Großteil, die erklären, dass sie nicht wählen, weil man sowieso nichts ändern kann. Oft wurde auch erklärt, man wäre zu alt und könne nichts mehr ändern. Einige erklärten, man könne mich nicht unterstützen, man kenne mich ja überhaupt nicht.Wenn es dann doch zu einem Gespräch kam, wollten die Meisten von mir ein Wahlprogramm hören, aber bitte schnell, weil man keine Zeit hat. Dabei stellte sich oft heraus, dass sie noch nie auch nur ein Parteiprogramm gelesen hatten, sich aber durch die Medien für gut informiert hielten. Die kleinste Gruppe hatte das dringende Bedürfnis über Politik zu diskutieren, was schon einmal über eine Stunde dauern konnte. Das ist natürlich nicht möglich, wenn man die Unterschriften neben der Arbeit und einem Zweitjob sammeln muss. Ich habe deshalb kleine Zettel mit meiner Internetadresse verteil und gebeten, dass man sich in einer freien Minute mit meinen Gedanken befasst und wenn sie gefallen, es weiter zu erzählen. Ich hatte 129 Unterschriften gesammelt und dabei ungefähr mit dem vierfachen an Menschen gesprochen. Die Zugriffe auf meine Internetseite lagen bei 29, mit einer Durchschnittszeit von 2 Minuten. Da habe ich 4 Wochen vor Abgabetermin aufgegeben . Abschließend muss man feststellen, dass es nicht möglich ist, eine rechte Partei zu verhindern. Das liegt nicht nur an schlechter Politik der Volksparteien, sondern daran, dass die Mehrheit der Bürger an Politik und Geschichte desinteressiert sind. Vielfach wissen sie nicht einmal, dass bei der Bundestagswahl die Zweitstimme die wichtigere ist und die Erststimme verschenkt wird, wenn der Kandidat keine Chance hat, den Wahlkreis zu gewinnen. Anscheinend weiß nicht mal Frau Maischberger wie gewählt wird. Sie wollte von Gregor Gysi wissen, ob er wenigstens seine Zweitstimme der SPD gegeben hat und faselte etwas von taktisch wählen. Die Zweitstimme entscheidet aber über die Zusammensetzung des Bundestags und wie taktisch wählen seit der Einführung der Ausgleichsmandate geht, muss mir Frau Maischberger einmal erklären. Das Bildungssystem hat Konsumenten produziert und keine wissbegierigen Menschen. Der Vorwurf, dass Menschen falsch wählen, ist deshalb der Politik zu machen und nicht den Menschen. Die Überheblichkeit, mit der jetzt gerade über Sachsen hergezogen wird, kotzt mich an. Das, was hier betrieben wird, ist nicht mehr nur eine Spaltung der Gesellschaft in arm und reich. Dass wir uns in angespannten Zeiten befinden, ist allen klar. Um das zu erkennen, braucht man nicht dieses Wahlergebnis. Ich hätte aber von unserer Bundeskanzlerin erwarten, dass sie dies vor der Wahl anspricht. Leider stellt sie erst nach der Wahl fest, dass die Digitalisierung große Probleme auf dem Arbeitsmarkt bringen wird. Als ich am Wahlabend die Diskussion der Spitzenkandidaten gesehen habe, war es, als sei der Wahlkampf gerade eröffnet. Martin Schulz wurde eklig und trat nach und redete sich dabei um Kopf und Kragen. Ich hatte den Eindruck, dass am Wahlabend schon klar war, dass es Neuwahlen geben wird, aber sich kein Spitzenkandidat traut, dies zu sagen. Die Minderheitsregierung, welche ich begrüßen würde, wurde auch noch am Wahlabend ausgeschlossen: wegen der Tradition einer starken Regierung. Jamaika ist für mich alles andere als eine starke Regierung. Wenn es klappen sollte, woran ich nicht glaube, ist es ein verlässliches Unvermögen. Das einzige, was wir aus der neuen Wahl lernen, ist, dass wir aus den alten Wahlen nichts gelernt haben. Die Spitzenkandidaten der Volksparteien suchen die Fehler im Wahlkampf und nicht in ihrer Politik. Deshalb wird es bei Neuwahlen nur schlimmer für sie kommen. Die etablierten Parteien und die Medien hatten verstärkt zur Wahlbeteiligung aufgerufen. Dieses Ziel wurde erreicht. Dass man sich jetzt beleidigt gibt, ist ein ganz großer Fehler. Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, wie am Anfang im örtlichen Radiosender stündlich darüber spekuliert wurde, wie viele Menschen zur nächsten LEGIDA Demonstration kommen werden. Dazu gab es die passende Rhetorik, die viele Menschen nur aufbringen konnte. Die Demonstrationen hätten nie diese Größe erreicht, wenn sie nicht regelrecht befeuert worden wären. Da man so einen Fehler nicht zweimal macht, unterstelle ich Absicht. Die Frage ist nur, warum will man die AfD stark haben? Ich kann es deshalb nur wiederholen: es gibt eine bessere Alternative, seine Unzufriedenheit auszudrücken, als eine neue Partei zu wählen. Deren einziger Vorteil, die Unverbrauchtheit einer neuen Partei, verschwindet schnell, spätestens wenn sie in den Bundestag kommt. Das hat man an den Grünen gesehen. Die Entfremdung von den Wählern und die Elitebildung innerhalb der Partei ist keine Zufälligkeit, sondern eine Gesetzmäßigkeit, die von Robert Michels bereits vor 100 Jahren in seinem ehernen Gesetz der Oligarchie beschrieben wurde. Wenn man Veränderungen will, gibt es aus meiner Sicht nur einen Weg. Die Erststimme für einen parteilosen Direktkandidaten und die Zweitstimme für die Partei, die die eigenen Interessen am besten vertritt. Ich habe versucht, das in meinem Wahlkreis zu erklären. Leider haben parteilose Kandidaten kaum eine Chance, in den Bundestag zu gelangen. Trotzdem hat man so die Gelegenheit, seiner Unzufriedenheit eine Stimme zu geben. Mein Traum wäre es, parteilose Kandidaten in den Bundestag zu bringen, die über Sachverstand verfügen. Dabei denke ich an Kandidaten, die direkt aus dem Berufsleben kommen und nach 4 Jahren auch wieder dorthin zurückkehren. Das reine System der Berufspolitiker funktioniert ganz offensichtlich nicht. Dass Experten in den Ausschüssen gehört werden, reicht nicht, um eine echte Zukunft zu entwickeln. Das reicht nur für die Einführung von Elektroautos, deren Batterien in der Reichweite und der Lebensdauer ungenügend sind. Das wichtigste ist aus meiner Sicht, eine Mehrheit dafür zu bekommen, dass die Ausgaben für Bildung und Forschung vervielfacht werden. Es ist völlig absurd, etwas mit Fördergeldern auf den Markt zu bringen, das gar keine Marktreife hat und damit die Entwicklung echter Alternativen zu behindern. Wir bekommen nur eine echte Chance auf eine Zukunft, wenn Bildung und Forschung bedingungslos sind. Der Fortschritt muss zu mehr Freizeit führen, damit die Menschen Zeit haben, sich aktuell politisch zu bilden. Daran haben weder die Kapitäne der kapitalistischen Marktwirtschaft noch die Berufspolitiker ein Interesse. Gebildete Menschen lassen sich nicht einfach herum dirigieren und erkennen am ende noch gemeinsame Ziele. Wenn es für die Menschheit eine Zukunft geben soll, müssen wir aufhören, uns selbst auszubeuten. Wir müssen mit anderen solidarisch sein.Den Politikern und Wirtschaftskapitänen, welche sich in unserem Land zum größten Teil zum christlichen Glauben bekennen und der Meinung sind, es wäre ihr Recht, besser bezahlt zu werden, möchte ich Markus 10.25 mit auf den Weg geben: „Leichter kommt ein Kamel durch ein Nadelöhr hindurch als ein Reicher in in das Reich Gottes hinein."Es gibt nur zwei Möglichkeiten. Entweder diese Menschen sind keine Christen, sondern Lügner, oder sie führen ein vergeudetes Leben. Im Grunde will das aber keiner wissen, denn niemand will zugeben, dass er ein Leben lang hintergangen wurde. Wir haben regelrecht Angst vor diesem Wissen . Was sollten wir damit anfangen. Niemand will selbst tätig werden und seine Komfortzone verlassen, auch wenn sie von Tag zu Tag kleiner wird. Wir haben vergessen, dass wir erfolgreicher waren, als wir noch solidarisch waren. Marktkonformität ist kein Erfolgsrezept für eine Mehrheit, sondern für ausgewählte. Leider ist alles so perfekt organisiert, dass den Menschen ihr Verhalten gar nicht bewusst ist. Sie werden von einer unsichtbaren Hand dirigiert. Dass die Menschen ihr manipulatives Umfeld erkennen, daran arbeiten die Nachdenkseiten und andere seit vielen Jahren.Ich empfehle die Nachdenkseiten seit vielen Jahren. Leider muss man feststellen, dass die Menschen nicht besser werden.

Wissen verbreitet sich eben nicht exponentiell.

Donnerstag, August 10, 2017

"Ehernes Gesetz der Oligarchie": Ist Demokratie möglich?

http://www.bpb.de/apuz/59709/ehernes-gesetz-der-oligarchie-ist-demokratie-moeglich?p=all

Donnerstag, Juni 08, 2017

Egon Krenz im Interview,MediathekVideos

https://www.youtube.com/watch?v=-Wa2ZbaYt8A

Mittwoch, Juni 07, 2017

Grundgesetzänderungen

https://www.bundestag.de/dokumente/parlamentsarchiv/datenhandbuch/13

Sonntag, Juni 04, 2017

Richard David Precht – Adieu Fakten? – DAI Heidelberg

https://www.youtube.com/watch?v=X8U7DPYX4Nc

Donnerstag, Juni 01, 2017

Richtig wählen für Unzufriedene kurz erklärt

Sie sind mit der aktuellen Politik unzufrieden und würden gerne Druck auf die Parteien auswirken, damit diese ihre Versprechen einhalten.

Das ist eigentlich ganz einfach. Ich möchte es ihnen kurz erklären. Sie haben zur Bundestagswahl zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählen sie den Direktkandidaten aus ihrem Wahlkreis. Hier zieht der Kandidat in den Bundestag ein, der die meisten Stimmen bekommt. Die Stimmen, welche auf die restlichen Kandidaten abgegeben wurden, haben keine Bedeutung mehr, sie verfallen. Mit der Zweitstimme legen sie die Sitzverteilung im Bundestag fest, also welche Partei mit wie vielen Sitzen vertreten ist. Diese Sitze werden über die Landeslisten zugeteilt. Sie ist die Stimme, mit der sie das politische Kräfteverhältnis bestimmen. Wenn sie eine politische Veränderung erreichen wollen und einer Oppositionspartei Erst- und Zweitstimme geben, ist das falsch. Sie müssen mit ihrer Zweitstimme die Partei wählen, welche, ihrer Meinung nach, ihre Interessen am besten vertritt und mit der Erststimme müssen sie zusätzlichen Druck erzeugen. Mit Erst- und Zweitstimme für ein und die selbe Partei können in meinem Wahlkreis eigentlich nur CDU Wähler etwas erreichen. Sie Verändern nicht das Kräfteverhältnis im Bundestag, aber können ihrem Direktkandidaten den Rücken stärken. Bettina Kudla gewann das Direktmandat mit einer Mehrheit von 22643 Stimmen. Dieses Jahr darf sie nicht wieder als Direktkandidat antreten. Hieran können sie erkennen, dass die Erststimme nur als Werbung für die Zweitstimme genutzt wird. Wenn sie also Druck für eine Politikveränderung aufbauen wollen oder einen ihnen sympathischen Direktkandidaten haben wollen, müssen sie ihre Erststimme taktisch einsetzen. Wie das geht, muss ich kurz erklären. Laut unserem Wahlrecht können auch Parteilose für den Bundestag kandidieren. Sie müssen im Vorfeld 200 Unterstützungsunterschriften sammeln, um auf den Wahlzettel zu kommen. Hier bewerben sie sich dann für das Direktmandat (Erststimme) in ihrem Wahlkreis. Um dieses zu gewinnen, brauchen sie die einfache Mehrheit, was zur letzten Wahl bedeuten würde: eine Stimme mehr als Frau Kudlas 54567 Stimmen. Das erscheint unmöglich. Wenn ein parteiloser Direktkandidat es aber schafft, werden die Zweitstimmen in seinem Wahlkreis ungültig und der Bundestag verkleinert sich um ein Mandat. Mit anderen Worten: im Bundestag sitzt ein Abgeordneter weniger. Wenn das in allen Wahlkreisen passieren würde, hätten wir nur noch die Hälfte der Abgeordneten und Parteien wären nicht mehr im Bundestag vertreten. Das ist eine Drohkulisse, gegen die sogar ein Generalstreik verblasst. Man kann mit Wahlen also durchaus etwas bewegen.