Vor 11 Jahren habe ich angefangen, diesen Blog zu schreiben. Ich hatte gehofft, Menschen zu erreichen und etwas ändern zu können. Daraus ist nichts geworden. In der ganzen Zeit blieben die Zugriffe und Kommentare auf meinen Blog sehr überschaubar. Die Briefe, die ich in der Öffentlichkeit stehenden Personen geschrieben habe, blieben unbeantwortet oder stießen auf Unverständnis. Und so blieben die Veränderungen der letzten 11 Jahren aus meiner Sicht negativ. Wir rennen wie ein Hamster im Laufrad, nur um unsere Position halten zu können. Um unsere Statussymbole zu halten, verzichten wir auf Restaurantbesuche, Kino, Theater, Urlaub und gehen immer mehr arbeiten. Vom eigentlichen Luxus Zeit haben wir immer weniger. Wir sparen und sparen, weil die Rente immer mehr sinkt, obwohl das Rentenalter immer mehr steigt. Wir wissen nicht, ob wir überhaupt alt werden, aber wir verzichten jetzt auf vieles, damit es uns im Alter an nichts fehlt. Was wir dabei völlig ausblenden, ist, dass Geld kein Wertaufbewahrungsmittel ist. Unsere Großeltern wurden in ihrem Leben mehrmals um ihre Ersparnisse gebracht. Trotzdem verlieren wir nicht das Vertrauen in Geld, Banken und Staat. Niemand weiß, was er in 20 Jahren für 100€ bekommen wird, aber wir sparen, um Versorgungslücken zu schließen. Ich habe in letzter Zeit viel gelesen z.B. David Graebers „Schulden die ersten 5000 Jahre". Dabei ist mir klar geworden, dass Vorsorge nicht eigenständig für den einzelnen funktioniert, sondern immer nur gemeinschaftlich. Die eigenständige Vorsorge ist etwas für Einsiedler. In einer Gemeinschaft führt es zwangsläufig zu einer Klassengesellschaft. Der Grund, warum sich unser Sozialwesen in Auflösung befindet, liegt in der propagierten Privatvorsorge. Entstanden ist unser Sozialwesen nicht, weil Otto von Bismarck uns etwas gutes tun wollte, sondern weil Arbeiter sich in Vereinen zu organisieren begannen, um gemeinschaftlich vorzusorgen. Der Staat vereinnahmte die Idee der Arbeiter, um das Ausbreiten kommunistischer Ideale zu verhindern. Heute schließen wir Patenschaften für Kinder, Tiere, Parkbänke, Schlaglöcher, wir spenden für Arme in aller Welt, für Klopapier in unseren Schulen.
Wir hören immer öfter, dass wir einen handlungsfähigen Staat brauchen. Was ist damit aber eigentlich gemeint. David Graeber untersuchte die gesellschaftlichen Verhältnisse in Madagaskar. Dabei war im aufgefallen, dass Beamte Formulare selbst drucken ließen und bezahlten. Der Staatsapparat war zusammengebrochen, aber die Verwaltung machte einfach weiter. Wir werden dieses Jahr zwar wieder neu wählen und eventuell auch eine neue Regierung bekommen, die gesamte Bürokratie, die Verwaltung, bleibt aber unverändert bestehen. Ob eine Regierung in die Sommerpause geht oder ganz verschwindet, wir würden es gar nicht bemerken. Der einzige Grund, warum wir politische Veränderungen mitbekommen, sind die Medien. In unserem Umfeld gibt es keine spürbaren Veränderungen. Auch in Baden-Würthenberg schmecken die Brötchen immer noch gleich. Die Bürokratie ist mächtiger als jede Regierung. Solange wir Parteien wählen, ist es auch völlig egal, wen wir wählen. Das heißt aber nicht, dass es keine Lösung gäbe. Wir haben ja gerade die neue Winnetou Verfilmung genießen dürfen. Auch Filme können nicht alles wiedergeben. Das gibt das begrenzte Budget nicht her. Deshalb wissen wir nur, dass die Indianer tief mit der Natur verbunden waren. Was uns nicht gezeigt wurde, ist, dass Indianer einstimmige Entscheidungen getroffen haben. Man saß so lange im Langzelt, bis der letzte überzeugt wurde, dass die Entscheidung zum Wohle aller ist. Ich habe vor ca. 8 Wochen Albrecht Müller von den Nachdenkseiten gefragt, was er von einem Parlament hält, in dem nur Partei unabhängige Kandidaten sitzen, die einstimmige Entscheidungen anstreben. Ich habe einfach Angst, dass der Bürger sich bei der nächsten Wahl durch Rachegelüste leiten lässt. Eine extreme Partei ist aber keine Rache. Eine Rache wäre, die Parteien aus dem Bundestag auszuschließen und so die Anzahl der Abgeordneten zu halbieren. Das spart zumindest eine Menge Geld. Wenn ein parteiloser Kandidat das Direktmandat gewinnt, fällt der Listenplatz für diesen Wahlkreis nämlich weg. Was anschließend passieren würde, wage ich nicht zusagen. Albrecht Müller hat auf meinen Brief leider nicht geantwortet. Ich persönlich halte es für möglich, dass Menschen, aus Gründen der Vernunft, Mehrheiten finden, ohne politisch in einer Partei verwurzelt zu sein. Wahrscheinlich wird die Bürokratie viele Gesetze, die auf diese Weise entstehen, ignorieren. Wie will man aber sonst ein System auf dem Boden des Gesetzes verändern. Ist das überhaupt möglich? Selbst die friedliche Revolution in der DDR verstieß gegen geltendes Recht. Eigentlich beginnt alles Neue mit dem Bruch des Rechtes. Wie groß ist der Unterschied zwischen einem mittelalterlichen Monarchen und dem heutigen demokratischen Rechtsstaat. Der Staat steht doch über dem Gesetz, denn er kann Gesetze ändern, aber gleichzeitig ist er an das Gesetz gebunden. Das scheint mir ein Widerspruch in sich zu sein. Der entscheidende Unterschied liegt darin, woher die Regierenden ihre Legitimation beziehen. Von Gott oder dem Volk.
Ich habe oft darüber nachgedacht, wozu das Widerstandsrecht im Grundgesetz verankert ist.
Da unsere Regierung ihre Legitimation vom Volk bezieht, erscheint ein Widerstandsrecht unsinnig . Wenn ein Volk aufbegehrt und in Form einer Revolution sein Schicksal selbst in die Hand nimmt, wird es nach keinem Widerstandsrecht fragen. Jeder Mensch und jedes Volk hat Rechte und es ist völlig unerheblich, ob diese von einer Obrigkeit anerkannt oder niedergeschrieben werden. Wenn solche Rechte niedergeschrieben werden, dient es nur dazu, ein Volk so lange wie möglich zum Stillhalten zu bewegen, weil sie an das Gesetz glauben. Auf diese Weise begehren wir nicht rechtzeitig auf, sondern erst, wenn es zu spät ist. Jeder weiß, dass die nächste Industrierevolution vor der Tür steht. Roboter werden universeller und wahrscheinlich sogar etwas denken können. Was das für die Militärtechnik bedeutet, hängt davon ab, von wem wir regiert werden. Ich glaube, es ist höchste Zeit, uns diese Menschen nach anderen Kriterien auszusuchen. Denken sie sich die heutige Türkei in eine Zukunft nach der Industrierevolution und sie bekommen einen Vorgeschmack auf einen zukünftigen Rechtsstaat.
Wo die Grenze ist, an der der Bürger Widerstand leisten muss, hängt davon ab, wie weit wir in die Zukunft schauen. Der einzelne ist in seinem Handeln auf Grund eines Machtmonopols an „Recht und Gesetz" gebunden. Dieses kann er aber, genau wie große Konzerne, bis in die dunklen Grauzonen ausnutzen. Wenn ich einen Staat für veränderungsbedürftig halte und eine Veränderung allein nicht erreichen kann, welche Möglichkeit habe ich dann? Ich kann das Land verlassen, wie es viele Menschen im dritten Reich getan haben. Verbessert hat dies allerdings nichts. Ich kann meinen Konsum verändern, was allerdings auch nur etwas bewirkt, wenn es sehr viele tun. Ich könnte besser wählen, was allerdings erst einmal eine Alternative voraussetzt. Dann gibt es da noch die sogenannten Reichsbürger und Menschen in staatlicher Selbstverwaltung, die die Legitimität unseres Staates nicht anerkennen. Es ist sehr einfach, diese Menschen in eine rechte Ecke zu stellen. Aber eigentlich nutzen sie nur Recht und Gesetz bis in die Grauzonen. Die Gründe hierfür werden sicher sehr unterschiedlich sein und bestimmt nicht immer von edlen Motiven geleitet. Der „König von Deutschland", welcher bekanntlich in Wittenberg residiert, hat eine eigene Krankenkasse, eine Bank, eine Versicherung, fährt ohne amtliches Nummernschild und Führerschein umher und die Behörden brauchen jahrelang, um ihn wenigstens erst einmal in Untersuchungshaft zu bringen. Ob eine Bundesrepublik nun überhaupt existiert oder nur eine Nichtregierungsorganisation ist, kann nur ein Staatsrechtler beurteilen. Dass es Unstimmigkeiten gibt, ist aber ganz offensichtlich. Grauzonen können nur genutzt werden, wenn sie existieren, ansonsten atmet man ganz schnell gesiebt Luft. Ich weiß nicht, ob es der richtige Weg ist, die Bundesrepublik nicht anzuerkennen. Mann sollte aber in Erwägung ziehen, dass es eine Form von Widerstandsrecht ist. Ich sehe diese Menschen nicht als Gefahr, denn wenn es keine Klarheit über das bestehende gibt, wie will man da neues erschaffen. Das wichtigste bleibt deshalb, das bestehende erst einmal zu begreifen. Viele von uns weigern sich aber schon, den ersten Schritt zu gehen und zuzugeben, dass wir einer permanenten Meinungsmanipulation unterliegen, der sich niemand entziehen kann. Unser Bildungssystem schafft keine Wissensgesellschaft, sondern Konformität. Es sperrt den freien Geist in ein Korsett.
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