Donnerstag, September 11, 2014

Reformkurs und schwarze Null

Wenn man die Ziele unserer Bundeskanzlerin und ihrer Regierung im einzelnen betrachtet, sind die Vorhaben vielleicht noch verständlich. Alles zusammen ergibt ein sich ständig widersprechendes Wirrwarr. Als Erstes ist eine Null weder schwarz noch rot. Wenn man von einer schwarzen Null spricht, will man eine positive Tendenz vermitteln. Diese Tendenz ist aber nicht vorhanden, weil diese Null auf Kosten der Substanz erreicht werden soll. Wie soll man in einer Wirtschaftskrise Wachstum erreichen und trotzdem die Schulden abbauen. Schon die Forderung nach der schwarzen Null, ohne Rücksicht auf die Begleitumstände, zeugt von Unfähigkeit. Wenn man dann noch die Entstehung von Geld betrachtet, wird die Forderung nach der Null vollends absurd. Unser Geld sind Schulden. Wenn Frau Merkel die schwarze Null anstrebt, muss sie jemandem etwas wegnehmen, sonst ist es unmöglich. Steuererhöhungen sind für sie aber ein Tabu. Statt dessen spricht man immer von sparen. Da die Bürger mit dem Wort sparen etwas positives verbinden und dabei immer noch an die schwäbische Hausfrau denken, kann Frau Merkel uns ihre Politik mit Erfolg aufnötigen. Selbst für den Privathaushalt heißt es doch: spare in der Zeit, dann hast du in der Not. Politiker, die jetzt sparen wollen, leben ganz offensichtlich in einem Paralleluniversum, in dem noch immer der Honig fließt. In der Welt sieht es anders aus. Auch wenn Sparen in der Bevölkerung als etwas positives aufgefasst wird, in einem Staatshaushalt bedeutet es: stagnierende Löhne, Renten und Sozialleistungen. Bei gleichzeitig steigenden Kosten stagniert unser Lebensstandart nicht, sondern er sinkt. Wenn man der Bevölkerung offen Geld vom Konto abziehen würde, wäre Frau Merkel bereits Geschichte. Sie enteignet uns aber nicht offen, sondern versteckt. Eine sinkende Lebenserwartung bei Geringverdienern und Hartz IV Empfängern ist die größte, denkbare Enteignung. Aber auch die gut bezahlten Vollbeschäftigten bezahlen mit Zeit. Ihre Lebenserwartung ist zwar noch nicht gesunken, aber die Überstunden und wachsende Arbeitswege berauben sie ihrer Freizeit. Das kann eine Bevölkerung nur akzeptieren, wenn sie falsche Wertmaßstäbe hat. Wir müssen erkennen, dass Geld nicht als Wertmaßstab taugt, da es keinen festen Wert hat. Der „Reformkurs" der Bundeskanzlerin, an dem sie so unbeirrt festhält, verdient seinen Namen nicht. Eine Reform ist eine Umgestaltung; Verbesserung des Bestehenden; Neuordnung.

Die schwarze Null ist kein Reformkurs, sondern der Tanz ums goldene Kalb.

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