Montag, Mai 18, 2015
Samstag, Mai 16, 2015
Donnerstag, Mai 14, 2015
Mittwoch, Mai 13, 2015
Dienstag, Mai 12, 2015
Sonntag, Mai 10, 2015
Liebe Frau Merkel,
ich stelle immer wieder fest, dass aktuelle Gesetze fragwürdig formuliert sind, dass ich sie nicht verstehe. Die Gesetzeslage ist für viele zu einem undurchdringlichen Dschungel geworden. Nun ist es aber sehr schwer, sich an Gesetze zu halten, die man nicht verstehen kann. Trotzdem kann ich aber durch die Organe der vollziehenden Gewalt bestraft werden. In einer Demokratie soll es ja die Möglichkeit der Wahl geben. Da die Wahlbeteiligung langsam flächendeckend um die 50% beträgt, scheint nur noch die Hälfte der Bevölkerung zu glauben, dass Wahlen etwas verändern können. Angesichts der Tatsache, dass sich Generationen von Politikern nicht an ihre Wahlversprechen halten und stellenweise nicht einmal an geltende Gesetze, ist das nicht verwunderlich. Von der Umsetzung des Artikel 3 des Grundgesetzes sind wir heute noch meilenweit entfernt, was die deutsche Politik aber nicht davon abhält, seine Geburtstage als große Errungenschaft zu feiern. Auch das Gesetz zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst wird zahlreiche, runde Geburtstage feiern, ohne dass der Artikel 3 verwirklicht wird. Im Grundgesetz Artikel 20 heißt es: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.... Ich habe mit dem Artikel 20 gewisse Verständnisschwierigkeiten. Dass ich wählen darf, habe ich begriffen. Was aber ist zwischen den Wahlen? Was darf ich da? Wie kann eine Regierung Gesetze beschließen, wenn sie auf Grund der Wahlbeteiligung von keiner Mehrheit legitimiert ist? Was ist, wenn Gesetze nicht mehr nur mit Lobbyisten ausgearbeitet werden, sondern von Lobbyisten? Was ist, wenn in diesem Land vieles nicht nur vor den Bürgern, sondern auch vor den Volksvertretern geheim gehalten wird? Die Verhandlungen zu TTIP oder der BND Skandal sind solche Beispiele. Die Abgeordneten werden ihrer Funktion enthoben. Bei TTIP dürfen sie, vielleicht im günstigsten Fall, über 1500 Seiten in Wirtschaftsenglisch abstimmen und haben dazu sogar 5 Tage Zeit. Dass die gewählten Vertreter des Volkes nichts mehr zu sagen haben, wurde ja prominent bestätigt (Horst Seehofer). Durch Wahlen ist doch damit eine Abhilfe nicht mehr möglich. Vielleicht können Sie mir einmal erklären, wie ich das Widerstandsrecht des Grundgesetzes zu verstehen habe. Ein Widerstandsrecht gegen ein Gewaltmonopol ist für mich eine schwer vorstellbare Angelegenheit, wenn der Generalstreik als rechtswidrig angesehen wird. Die gegenwärtige Politik führt mit 100prozentiger Sicherheit zu Gewalt. Auch das Tarifeinigungsgesetz trägt nicht zur Befriedung bei, sondern ist eindeutiges Wirtschaftsinteresse. Diese Wirtschaftsinteressen sind aber nicht mehr automatisch im Interesse der beherbergenden Nationalstaaten und ihrer Bevölkerung, wie es noch zu Zeiten der industriellen Revolution war. In der jetzigen, globalen Welt muss ein Interessenausgleich erzwungen werden. In der Demokratie wäre dies Aufgabe des Staates. Was soll und was darf ein Volk tun, wenn der Staat diese Aufgabe nicht mehr wahrnimmt.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Teichmann
Samstag, Mai 09, 2015
Donnerstag, Mai 07, 2015
Montag, April 27, 2015
Newtopia oder was ist Demokratie
Wir sind nicht in der Lage, eine neue Gesellschaft aufzubauen, weil wir im Denken nicht frei sind. Die Einflussnahme bei Newtopia fand schon statt, bevor es überhaupt ein Konzept für die Sendung gab. Unser Bildungssystem sorgt dafür, dass der frei denkende Mensch selten vorkommt und die Medien sorgen dafür, dass er isoliert wird. Was man uns im Fernsehen zeigt, kann gar nichts anderes sein als neoliberale Denkweise. Was muss denn die Konsequenz sein, wenn man sich darüber aufregt? Eines ist sicher, als Wähler werden sie nichts verändern können. Auch die Gewerkschaften, die nur höhere Löhne verlangen statt weniger Arbeitszeit, werden nichts verändern. Nicht nur die Menschen bei Newtopia können keine freien Entscheidungen treffen. Wir alle unterliegen Zwängen. Wir alle sind in ein Machtsystem eingebunden, das für nicht Regel konformes Verhalten Strafen vorsieht. Ein freier Mensch kann seine Entscheidungen aber ohne jeden Einfluss treffen. Wenn wir Freiheiten aufgeben müssen, dann doch nur, wenn wir diese Entscheidung gemeinsam treffen und man einsieht, dass es keine andere Möglichkeit gibt. Im Moment werden unsere Freiheiten in einem noch nicht dagewesenen Maß eingeschränkt. Die Begründungen sind vielschichtig, basieren aber alle auf Angst. Gemeinsam getroffen werden diese Entscheidungen aber nie. Diese Ordnung, welche sich Demokratie nennt, produziert aber Leichenberge. Unsere westliche Werteordnung versagt nicht nur im Mittelmeer. Dieses Trauerspiel kann nur weiter existieren, weil wir es mittragen.Warum tragen wir es mit? Weil wir unter einer ständigen Gewaltandrohung stehen. Wer übt diese Gewalt auf uns aus? Wir selbst. Wie bringt man uns dazu? Mit Feindbildern. Wenn der größte Teil der Bevölkerung in der Lage ist, eine Sendung wie Newtopia komplett zu ignorieren, warum können wir nicht genauso eine weitere Hand voll Leute ignorieren, die mit ihren Vermögen über unsere Zukunft bestimmen? In den letzten Jahrzehnten hat es keine revolutionären Weiterentwicklungen mehr gegeben. Entwicklungen der Robotertechnik stecken genauso fest wie die der Energiegewinnung. Gesellschaftlich entwickeln wir uns sogar zurück. Nur eines hat sich weiter entwickelt: die Computertechnik und damit die Totalüberwachung.Dies ist eine Zukunft, die ich nicht haben will. Die Frage ist nun: Kann man ohne Gewalt eine Veränderung herbeiführen? Wenn jeder Mensch das Recht hätte, seinen Wohnsitz frei zu wählen, würde sich die Welt verändern und die Leichenberge verschwinden. Leider wird dies nicht passieren. Eine Mauer aus Stein kann man einreisen, eine Mauer in den Köpfen muss aussterben. Mit anderen Worten, ich werde es nicht erleben. Die Welt in meinem Kopf ist für die „Leistungsträger" dieser Gesellschaft utopisch, was aber nicht bedeutet, dass sie unrealisierbar ist, sondern von einer Minderheit unerwünscht. Die Mehrheit der Menschen ist mit ihrem gegenwärtigen Leben nicht zufrieden. Warum reich das nicht aus, um Veränderungen herbeizuführen. Die entscheidende Frage ist, was verstehen wir unter Demokratie. Wie kann man sich einig werden, ob man die Demokratie ausbauen oder abschaffen will, wenn man sich über die Begrifflichkeit nicht einig ist. Wir sollten es vermeiden, Begriffe wie Demokratie überhaupt zu verwenden und diese lieber umschreiben. Im Moment herrscht eine Elite mit Hilfe eines Machtmonopols über die Mehrheit der Bevölkerung. Wenn das Demokratie ist, bin ich antidemokratisch. Das, was ich will, ist aber das Finden eines breiten Konsens, ohne jede Gewaltandrohung. Leider sind wir der Meinung, dass ohne Machtelite (Polizei- Armee- Staat) das Chaos ausbräche. Beweise dafür, dass dies so ist und bei jeder sich gebenden Gelegenheit geplündert und gemordet wird, gibt es genug. Das Bild, das wir im Kopf haben, sind durch die Straßen ziehende Banden von schwarzen Jugendlichen, die beim Zusammenbrechen der öffentlichen Ordnung (z.B. Stromausfall) plündern. Das Bild, das wir nicht im Kopf haben, sind „westliche" Soldaten, die in Kriegsgebieten morden, rauben, vergewaltigen. Unsere westliche Werteordnung lässt das größtmögliche Chaos (Krieg) nicht nur zu, sie rechtfertigt es auch noch damit, Demokratie zu bringen. Wenn man David Graeber liest, stellt man verblüfft fest, dass es in der Vergangenheit einiges gab, was gerechter war. Das Argument, der Kapitalismus ist die fortschrittlichste Gesellschaftsform, weil er übriggeblieben ist, taugt nichts. Nach dieser Logik wäre der Nationalsozialismus das überlegene System und die Arier die überlegene Rasse, wenn wir den Krieg gewonnen und Juden, Sinti und Roma ausgerottet hätten. Bis zum heutigen Tag bedeutet Überlegenheit Ausübung von Gewalt und es ist völlig egal, ob man diese Menschen Faschisten, Kommunisten oder Demokraten nennt. Das, was wir wählen können, sind allenfalls Repräsentanten der Macht. Die Eliten selbst stehen nicht zur Wahl, nein, sie sind uns nicht einmal wirklich bekannt. Wenn es ein Widerstandsrecht gegen jeden, der unsere demokratische Grundordnung beseitigen will, gibt, was genau bedeutet das? Bedeutet das, dass wir unsere Bundeskanzlerin absetzen und einsperren können, weil sie gegen den Willen der Bevölkerung ESM und TTIP durchboxt oder bedeutet das, dass wir uns selbst einsperren müssen, wenn wir uns ihrem Willen nicht beugen? Im Grundgesetz steht: Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus. Von den Deutschen wird dies sicher als eine Art Zusicherung verstanden. Es ist aber nur eine Feststellung, die für jedes andere Land dieser Welt und das dritte Reich genauso gilt und galt.Deshalb trägt auch nicht nur Adolf Hitler und seine Regierung Schuld an den Gräueltaten des Nationalsozialismus, sondern das gesamte deutsche Volk. Genau so wie heute alle Europäer Schuld an ertrunkenen Flüchtlingen tragen. Wir brauchen auch kein Widerstandsrecht gegen eine Regierung, die dem Willen des Volkes zuwider handelt. Wir haben die Macht, die Eliten und ihre Repräsentanten einfach zu ignorieren. Was uns davon abhält, ist, dass wir selbst glauben, dass wir ohne staatlichen Machtapparat im Chaos versinken würden. Eine selbst bestimmende Bevölkerung ist nicht mehr vorstellbar. Über die Ziele einer weltweiten Gerechtigkeitsbewegung ist uns eigentlich nichts bekannt. Das liegt daran, dass sie von den Medien totgeschwiegen wird, solange es geht. Wenn das nicht klappt, wird anschließend mit den üblichen Mitteln diffamiert. So sind Aktivisten von Occupy für uns Verschwörungstheoretiker und Spinner und Zapatistas kennen wir nicht. Wer unzufrieden ist, muss doch wissen wollen, woran es liegt. Wer weiß, woran es liegt, will doch eine Alternative finden, und wer eine Alternative finden will, den interessiert doch, was andere für Wege gegangen sind oder noch gehen. Eine solche Information werden sie aber in keinem Medium finden, das dem aktuellen Machtapparat dient. Abschließend möchte ich etwas zitieren was ich kürzlich gelesen habe.
„Juristen sind sich indessen schon seit langem darüber im Klaren, dass durch die Zwangsnatur des Staates sichergestellt ist, dass demokratische Institutionen auf einem fundamentalen Widerspruch gründen. Walter Benjamin hat das klug zusammengefasst, als er darauf hinwies, dass jede Rechtsordnung, die ein Monopol auf Gewaltanwendung beansprucht, durch eine Macht außerhalb ihrer selbst begründet sein muss,was zwangsläufig bedeutet, durch Handlungen,die in jedem vorangegangenen Rechtssystem illegal waren. Die Legitimität eines Rechtssystems beruht folglich notwendigerweise auf Akten krimineller Gewalt."
David Graeber Frei von Herrschaft
Mittwoch, April 22, 2015
Donnerstag, April 02, 2015
Ebola-Virus: Tübinger Forscher stellen zehn Jahre alten Impfstoff vor - Gesundheit | STERN.DE
Ein 10 Jahre alter kanadischer Impfstoff in Besitz von Merk wird von Wissenschaftlern aus Tübingen vorgestellt. Ist das ein Aprilscherz ?
Dienstag, März 31, 2015
Sonntag, März 29, 2015
Hat Yanis Varoufakis Deutschland den Stinkefinger gezeigt?
Leider war dies keine Frage bei wer wird Millionär, sondern die Aussage von Günther Jauch im Qualitätsfernsehen. Der eigentliche Aufreger der Sendung war aber ein anderer. Das, was in der Sendung vermittelt wurde, war, die Griechen leben auf unsere Kosten, sie machen Schulden, die sie nicht zurückzahlen wollen und erpressen uns mit Reparationsforderungen. In der Sendung wurde ja festgestellt, Herr Varoufakis hätte Kreide gefressen. Dies sollte zwar eher ein Vorwurf sein aber es ist ein Zeichen von Besonnenheit. Die deutsche Politik fordert ja gerne Vertragstreue ein und wird nicht müde zu wiederholen, die Griechen müssen sich an die Regeln halten. Was sind das aber für Regeln? Es sind die Regeln des stärkeren. Das Abschließen eines Vertrages setzt voraus, dass die Vertragsparteien Angehörige eines Standes sind, sich ebenbürtig, auf Augenhöhe. Auf dieser Basis kann man einen Vertrag aushandeln. Wenn die Vertragspartner nicht ebenbürtig sind, so dass der andere keine andere Wahl hat als anzunehmen, ist es kein Vertrag, sondern ein Diktat. An ein solches Diktat darf man in einem demokratischen Rechtssystem gar nicht gebunden sein. Der eigentliche Aufreger der Sendung ist also, dass man Griechenland keine Entschädigung für das Diktat Hitlers zahlen will und unverfroren gleich das nächste Diktat durchsetzen will. Vielleicht war ja das mit den Plakaten, die Merkel als Hitler darstellten, gemeint.Natürlich kann man den Griechen vorwerfen, dass sie die Geldgeschenke (niedrige Zinssätze) angenommen haben. Sie hätten einfach wissen müssen, dass diese wieder steigen. Natürlich haben sie bei den Zahlen geschummelt. Das haben aber zuerst Millionen von Häuslebauern in den USA gemacht. Dazu verleidet wurden sie aber von den Banken. Jeder weiß, dass die Schere zwischen arm und reich immer größer wird. Besser ausgedrückt, die Vermögenskonzentration nimmt stetig zu, es entstehen Machtmonopole. Mit diesen Monopolen werden aber nicht mehr nur Preise diktiert, sondern sie beeinflussen weltweit Staaten und Menschen.Eigentlich sind fast alle Kreditverträge in Wahrheit Diktate, die sich nur als Geschenke verkleidet haben. Adolf Hitler konnte den zweiten Weltkrieg nur führen, weil er von großen Banken finanziert wurde. Ohne Geld kann kein Krieg geführt und geschweige denn gewonnen werden. Heute führt das Geld seine Kriege zum größten Teil direkt an der Börse.Wer begriffen hat, dass an keiner Börse Geld verschwindet, sondern nur den Besitzer wechselt, wer begriffen hat, wie ein Schuldgeldsystem funktioniert, kann nicht stolz sein, Exportweltmeister zu sein. Produkte zu verschenken, ist für keinen Betrieb eine gute Idee. In einer Konkurrenzgesellschaft hat niemand etwas zu verschenken.Auch wenn ich nicht begreifen kann, ob das Deutsche Reich fortbesteht, ob das Grundgesetz überhaupt einen Gültigkeitsbereich hat, ob wir überhaupt souverän sind, warum es keinen Friedensvertrag gibt, ob Angela Merkel Bundeskanzlerin ist oder Geschäftsführerin einer Nichtregierungsorganisation usw., eines kann ich begreifen. Mit dem deutschen Spardiktat geht wieder „Krieg" von deutschem Boden aus. Dieser Krieg ist aber nicht im Interesse des deutschen Volkes. Dieser Krieg ist, wie der Erste und Zweite Weltkrieg, im Interesse der Banken bzw. ihrer Besitzer. Wir wissen, dass heute teure Versuche zuerst mit Computern simuliert werden. Die langen Versuchsreihen schrumpfen damit auf ein Minimum. Um diese Versuche erfolgreich berechnen zu können, braucht man allerdings konkrete Daten. Es ist kein Zufall, dass die größten Rechenzentren dort stehen, wo die Weltleitwährung zu hause ist. Was man alles aus den vorhandenen Daten von PayPal, Verbindungsdaten und Facebook herausfiltern kann, will anscheinend gar niemand wissen. Es sind aber die Grundlagen, nach denen „Externe Berater" Regierungen beraten und zum Beispiel dazu führte, dass bei uns die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH gegründet wurde. Bei Wikipedia kann man zum Thema „Baum der Erkenntnis" lesen: „Nach dem Neutestamentler Marius Reiser kann man heute zwar „fast alles in der Bibel für Fiktion erklären", doch die eigentliche Aufgabe, zu erklären, worin „die Wahrheit einer Geschichtserzählung (liegt), die sich ganz oder teilweise als fiktionaler Text erweist", „haben wir noch immer nicht gelöst, ja es scheint fast so, als ob sie kaum jemanden interessierte"." Das liegt wahrscheinlich daran, dass wir ein Schuldszenario brauchen, um den wahren Volksglauben, das Geld, zu akzeptieren.
Sonntag, März 22, 2015
Samstag, März 14, 2015
EZB- Anleiheankäufe
Bevor man über die EZB Anleiheankäufe diskutiert, sollte man vielleicht einmal unsere Sichtweise entzaubern. Da die Geldkreisläufe hohe Kunst sind, die wir nicht verstehen können, brauchen wir ja Finanzberater, die sich damit auskennen. Warum dieser Finanzexperte sein Fachwissen anderen Personen zur Verfügung stellt, statt selbst steinreich zu werden, ist einfach zu beantworten. Er hat dieses Fachwissen nicht. Wenn es eine Gesetzmäßigkeit am Finanzmarkt gibt, dann ist es die Manipulation. Zur Bewältigung der Krise haben wir über der Eurozone milliardenschwere Rettungsschirme aufgespannt. Wie der Name schon sagt, haben diese Milliarden uns vor einer Rettung abgeschirmt. Die EZB setzt nun diese erfolgreiche Politik fort. Bei den ganzen Diskussionen über Inflation und Deflation usw. können die meisten sowieso nicht mehr folgen. Das Gerede von den Märkten wird zu einer undurchdringlichen, trüben Masse. Man muss aber die Algorithmen, die sich Finanzmathematiker ausdenken, gar nicht verstehen. Stellen sie sich den „Markt" als eine einzelne Person vor. Nennen wir diese einzelne Person Fabian der Goldschmied. Wenn diesem Fabian alles gehört, würden sie schnell begreifen, dass es egal ist, wo sie arbeiten oder wo sie einkaufen. Es ist egal, wo sie ihr Geld sparen oder sich Geld leihen. Alle Fäden laufen bei einer Person zusammen. Das können sie mit keinem noch so kompliziertem Algorithmus verschleiern. Im wahren Leben sind es wahrscheinlich so um die hundert, die sich aber hinter Firmengeflechten verstecken, damit die Manipulation nicht zu offensichtlich wird. In der französischen Revolution hat man versucht, „Fabian" samt seinem Gefolge zu köpfen. Der blutigste Schuldenschnitt in der Geschichte hat Frankreich aber nicht aus der Misere befreit. Das Land geriet schnell wieder in die Schuldenfalle. Da es nichts nützt, seine Gläubiger zu köpfen und dies schon allein durch die Globalisierung unmöglich geworden ist, muss es einen besseren Weg geben. Griechenland versucht diesen Weg zu finden. Bevor sie sich gegen die Griechen aufbringen lassen, sollten sie die eigene Situation bedenken. Die Schuldenfalle macht uns alle zu Arbeitssklaven. Selbst wenn wir uns zu tote schuften, in diesem System kommen wir um den Schuldenschnitt nicht herum. Ein Ereignis, das mit kontinuierlicher Regelmäßigkeit über Jahrtausende wiederkehrt, muss eine andere Ursache haben, als eine unfähige Regierung. Unfähig sind die Regierungen aber trotzdem, denn das einzige, was ihnen in letzter Konsequenz dazu einfällt, ist Krieg.Ein Krieg ist nur zu verhindern, wenn wir uns Gedanken darüber machen, etwas zu ändern, wo die Fäden zusammenlaufen. Wie die französische Revolution zeigt, ist dieser Punkt ganz offensichtlich nicht das reichste 1Prozent der Bevölkerung. Hier sind wir nur ganz nah dran und trotzdem noch weit weg. Wenn die Menschen unser Geldsystem verstünden, gäbe es ganz sicher sofort einen grundlegenden, nachhaltigen, strukturellen Wandel. Das Abschlagen von Köpfen hat sich eindeutig nicht als nachhaltig erwiesen. Noch verstehen wir nicht, wie wir regelmäßig um unsere „Ersparnisse" bestohlen werden. Eines Tages werden wir es aber verstehen und es wird unmöglich sein, einen Krieg zu führen. Auch wenn politisches Kabarett oft besser ist als jede Tageszeitung, bleibt es zumindest im Fernsehen Bestandteil des Systems. Wenn Georg Schramm Herrn Schäuble als hässlichen verknöcherten Zwerg bezeichnet, der als Frau im Mittelalter verbrannt worden wäre, ist das nichts anderes, als die Fortsetzung medialer Meinungsmache mit der Schaffung von Feindbildern. Es ist zwecklos, Unheil an einzelnen Personen festzumachen. Auch wenn Hittlervergleiche immer Schläge einbringen, die Spitzenpolitiker dieser Welt sind genau wie Hitler Wirtstiere, für den gleichen Parasiten: unser Geldsystem. Politisches Kabarett ist nur solange gut, wie es zum nachdenken anregt. Sobald es Feindbilder schafft, wird es zum Bestandteil des Problems. Wer etwas verändern will, muss das Problem erkannt und begriffen haben, dass er Bestandteil davon ist. Auch wenn (die Banken) auf einmal alle fair sein wollen, sie bleiben Bestandteil der Manipulation.