Alles dicht machen

Nicht jeder kann mit Ironie umgehen. Dafür bedarf es eines gewissen Intellekts. Was mich allerdings verwundert, ist, wie flüchtig Denkvermögen bei vielen zu sein scheint. Wie gelungen die einzelnen Beiträge der 53 Schauspieler waren, darüber lässt sich streiten. Das ändert aber nichts daran, dass sie vielen aus der Seele gesprochen haben. Ob Ironie hier angebracht ist, was offensichtlich viele nicht verstehen können, sei einmal dahingestellt. Als die Bundesregierung ihre Videos über „Corona Helden" drehen lies, war die Entrüstung aber bei weitem nicht so groß. Hier hat keine Meinung eines Intensivpflegers ihren Weg in die Presse gefunden. Wenn man Menschen, die faul auf dem Sofa liegen, als Helden emporhebt, muss das doch auch als Missachtung der eigenen Arbeit empfunden werden. Für die, welche weit mehr leisten als andere, gab es aber nur kurzen Beifall. Was mich wundert, ist, dass sich Intensivpfleger und Intensivmediziner in den Medien so vehement dafür einsetzen, dass alles geschlossen wird, um eine Überlastung der Intensivstationen vorzubeugen. Kommt ihnen nicht in den Sinn, dass es einen weit besseren Weg gibt? Warum fordern sie nicht, dass, statt Krankenhäuser zu schließen, weitere eröffnet werden. Warum fordern sie keine Verstaatlichung der medizinischen Versorgung. Gesundheit kann kein gewinnbringender Faktor sein. Sonst kann sich kein Patient mehr sicher sein, ob sein Arzt die beste Behandlung oder die profitabelste anwendet. Die Bundesregierung rechtfertigte damals ihre verunglückten Videos damit, dass man Aufmerksamkeit erreichen wollte. Dieses Ziel wurde ihrer Auffassung nach erreicht. Nur hat dieses Ziel 2 Millionen Euro gekostet. Die 53 Schauspieler haben es sicher umsonst gemacht und die Aufmerksamkeit ist um ein vielfaches höher. Da sollte man doch einmal Danke sagen. Statt dessen fordern einzelne, sie nicht mehr im öffentlich rechtlichen zu beschäftigen. Ich will einmal hoffen, dass das auch Satire war. Genau wie die Androhung des Schulamtes Hanau, Eltern ihre Kinder durch das Jugendamt entziehen zu lassen, wenn sie nicht ihre Einwilligung zum testen geben. Vielleicht ist auch das neue Infektionsschutzgesetz nur Satire, wer weis das denn schon noch. Aufmerksamkeit wurde in allen Fällen erreicht und das ist doch gewollt. Armin Laschet hat in 3 nach 9 im Zusammenhang mit „alles dicht machen" jetzt von den anderen Opfern gesprochen. Nach seiner Aussage war ihm deshalb das abwägen immer wichtig. Es gibt aber keine Transparenz, die dieses abwägen sichtbar macht. Ich persönlich glaube nicht daran. Meiner Meinung nach wären mehr Intensivbetten und mehr Krankenhäuser billiger gewesen, als das ganze Land gegen die Wand zu fahren. Für mich zeigt sich hier die Schwäche der Politik. Um es milde auszudrücken, möchte ich Berthold Brecht zitieren: „Die kein anderes Leben außer dem ihrigen fördern, leben ein schwaches Leben". Ich bedanke mich bei den Schauspielern, die für die anderen Opfer gesprochen haben. Bedauerlich ist, dass einige zurückgezogen haben. Eine eigene Meinung kann immer missbraucht werden. Ich fürchte allerdings, dass es hier nicht nur darum geht, nicht von rechten missbraucht zu werden, sondern darum, Karrieren nicht zu beschädigen. Das ist dann wirklich das Ende der Meinungsfreiheit. Ich hoffe, dass jetzt endlich das zu Stande kommt, was längst überfällig ist: Transparenz und Dialog.

Schuld ist das Mittel der Macht.

Das Internet bietet zahlreiche Informationen. Wir könnten wissen, welche von uns gewählten Parteien und Politiker gegen unseren Willen entscheiden, denn die meisten Entscheidungsprozesse sind auf der Internetseite des Bundestages zu finden. Wir können nachlesen, was Gutachter vor den Ausschüssen empfohlen haben und ob sich die Abgeordneten daran halten. Wir haben kein Informationsmangel, sondern ein Interessendefizit. Im Gesundheitsausschuss gehörte Gutachter hielten das Infektionsschutzgesetz nicht für verfassungskonform, selbst der wissenschaftliche Dienst sieht erheblich Probleme der Verfassungskonformität. Was hält die Opposition und Menschen, die mit Handlungen der Regierung und Verwaltungen nicht nur nicht einverstanden sind, sondern diese für nicht verfassungskonform halten, davon ab, die ihnen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mittel zu nutzen?

Wenn man die alternativen Medien liest, in denen zahlreiche Intellektuelle publizieren, bekommt man den Eindruck eines Aufwachens und Umdenkens vermittelt. Wir hoffen darauf, dass es bald ausgearbeitete Pläne für mehr Demokratie gibt, die von einer Mehrzahl der Elite unterstützt werden. Das ganze ist aber so umfassend, dass es keinen fertigen Plan geben kann. Wir müssen jetzt beginnen und in eine bessere Gesellschaft hineinwachsen.

Die Kryptowährungen hätten eine gute Idee für Veränderung sein können. Was nicht bedacht wurde, ist, dass man verhindern muss, dass man damit spekuliert. Jetzt sieht es eher so aus, als ob sich die Fälschungssicherheit der Blockchain gegen uns wendet. Vieles, was hoffnungsvoll beginnt, verliert sich in der Bedeutungslosigkeit oder richtet sich sogar gegen uns. Es gibt aber niemanden, der es fertig bringt, Zusammenhänge in einfacher Sprache zu vermitteln. Ohne Dünger gibt es aber keine Graswurzelbewegung.

Ein einzelner ist aber gar nicht in der Lage dazu. Er kann ein rhetorisches Talent besitzen und sich durch Charisma auszeichnen, trotzdem braucht er Zuarbeit. Wir brauchen wieder ein Gespür für unsere Grenzen. Wer ein Auto der modernsten Generation fährt, dessen Fahrfehler werden durch zahlreiche Assistenzsysteme ausgeglichen. Naturgesetze bleiben aber bestehen und die Fahrt an den Grenzen der Physik endet abrupt.

Als Kind glaubte ich, dass das Christentum die Welt verbessert. Als Heranwachsender bekam ich Zweifel. Als Erwachsener musste ich erkennen, dass die Kirche nichts verbessert, sondern Teil des Problems ist. Die Kirche profitiert von den Menschen, die bei ihr Halt und Trost suchen. Der „wissenschaftlich" gebildete Mensch versteht heute komplizierte Zusammenhänge aber an den zwischenmenschlichen Beziehungen hat sich nichts geändert. Jesus hatte keinen Besitz. Er predigte Nächstenliebe und vertrieb die Geldverleiher aus dem Tempel. Eine Religion, die sich auf diesen Mann beruft, aber Reichtümer angehäuft hat, halten wir bis zum heutigen Tag für glaubwürdig. Dass man Menschen, die keine Bildung besitzen, mit der Androhung von göttlichen Strafen verängstigen kann, ist nachvollziehbar. Warum treten aber gebildete Menschen nicht aus einer Kirche aus, die für sich und ihre Reichtümer Sonderrechte geltend macht? Reicht es nicht, dass Tebartz van Elst für seinen Bischofssitz 31Millionen ausgab und dafür nicht einmal exkommuniziert wurde. Warum ist nicht einmal Kindesmissbrauch der Tropfen, der uns dazu führt, uns von einem Machtapparat abzuwenden. Man muss ja nicht seinen Glauben aufgeben, sondern nur die unchristliche Organisation. Was ist der Grund, warum wir uns nicht von einem System befreien können, das unchristlich ist und unserer Moral widerspricht? Robert Michels hat den Grund vor über 100 Jahren in seinem Buch zur Soziologie des Parteiwesens in der modernen Demokratie als Gesetzmäßigkeit formuliert und das eherne Gesetz der Oligarchie aufgestellt. Es ist die Organisationsform, die jedes Bestreben einer Veränderung scheitern lässt. Die Kirche könnte man zwingen, sich zu reformieren, wenn Gläubige massenhaft austreten. Bei einem Staat kann man das nicht. Freie Wahlen bedürfen eines gut informierten Bürgers, der in der Lage ist, abzuwägen. Das aufblähen der Geldmenge durch die Banken-Finanzkrise und jetzt durch Corona kann nicht ohne Folgen bleiben. Wie diese ausfallen wird davon abhängen, in wie weit Bürger Einfluss nehmen können. Wenn die Digitalisierung, und mit ihr die Überwachung der Bürger, noch weiter ausgebaut wird, können sich Ängste, die sich jetzt nur um den Verlust von Wohlstand drehen, bald in etwas weit schlimmeres verwandeln.

Die Bürger haben aber die Möglichkeit 299 Direktmandate zu erringen und diese Möglichkeit sollten sie nutzen so lange es noch geht. Ihnen muss nur klar sein, welche Fehler sie dabei vermeiden müssen. Die Aufgabe jedes Handelns muss es sein, Menschen zu befähigen, Fehler schnellstmöglich zu erkennen, um sie beheben zu können.

Bedauerlicherweise können wir nur in Einzelgebieten Spitzenleistungen erbringen. Unser Gehirn braucht erst Erfahrung, um diese einzuordnen. Um Fehler zu erkennen, benötigt man oft zu lange. Die Wende selbst war kein Fehler. Ein Fehler war, sich am Westonkel mit dem dicken Portmonee zu orientieren. Damit sind wir zurück zur Denkweise des Profits gekehrt. Diese Denkweise ist aber tödlich. Fast jede wissenschaftliche Entwicklung geschieht für Profit. Vieles wurde nur zur militärischen Nutzung erforscht. Erfindungen, die bei der zivilen Nutzung ein Segen sein könnten, werden militärisch missbraucht. Jeder weiß es und hier her rührt unser tief verwurzeltes Misstrauen. Es wird Zeit, dass wir begreifen, was mit uns geschieht. Wir misstrauen jetzt einem neuen Impfstoff und haben allen Grund dazu, weil Profit jedes Misstrauen rechtfertigt. Wir können nicht mehr erkennen, ob man ehrlich mit uns ist. Im Falle einer Pandemie kann aber auch Misstrauen ungesund sein. Wenn es nach mir ginge, würde ich die Universitäten mit Unmengen von Geld ausstatten und Patente abschaffen. Damit würde zwar Forschung unabhängig, aber es verändert nicht unsere Denkweise. David Graebers Buch „Schulden - die ersten 5000 Jahre" beleuchtet die Entwicklung des Geldes. Die alles entscheidende Frage ist aber aus meiner Sicht, wie sich der Schuldbegriff überhaupt entwickeln konnte. Warum fragen wir bei einem Ereignis überhaupt nach einer Schuld und sehen es nicht als Schicksal, als übernatürliche Ordnung? Wer das Universum verstehen will, muss auch danach fragen, warum der Mensch sich als schuldfähig ansieht. Wir sehen dieses als Selbstverständlichkeit, aber das ist es nicht. Schuld ist das Mittel der Macht.

Statt Fehlerbehebung erleben wir Streit um Macht und Wohlstand. Alle haben Angst etwas zu verlieren. Selbst Milliardäre haben Verarmungsängste und der Bettler fürchtet um ein Almosen. Was wir brauchen ist Selbstvertrauen, um Angst zu überwinden. Mit Gottvertrauen haben wir unsere Angst nicht überwunden. Mit Vertrauen in eine staatliche Ordnung haben wir unsere Angst nicht überwunden. Wir trauen uns kaum, eigene Entscheidungen zu treffen und suchen nach Beratung, vom Konsumgüterkauf bis Kindererziehung. Wenn sie glauben, gut beraten zu sein, haben sie keinen Grund etwas zu ändern. An dieser Stelle möchte ich enden. Sie haben aber die Möglichkeit, über alles nachzudenken und ihre Handlungsmöglichkeiten zu nutzen. Ihnen verbleibt noch eine Reaktionszeit. Nutzen sie diese, bevor die Assistenzsysteme ihres Autos versagen und sie den Gesetzen der Physik unterliegen.

Wahlen

Liebe Redaktion,

Die Artikel im ……….. sind sicher gut aber sie sind oft zu lang und zu kompliziert. Die Aufmerksamkeitsspanne der meisten Menschen endet nach ca. 2 Minuten. Demnach erreichen Artikel, in denen viel Arbeit steckt, ein paar Intellektuelle, die sowieso schon nachdenklich sind. Den umwälzenden Denkanstoß der einfachen Mehrheit erreicht man so aber nicht. Es ist einfacher, den Menschen etwas in Bild und Ton zu vermitteln. Hier erzielt man eine bessere Aufnahme. Auf KenFM wird jetzt ein Crowdfunding Film Projekt zum Thema Wahlen beworben. Ich hatte ja vor kurzem …………. gebeten, zum Thema Wahlen etwas zu bringen. Der Film „Wahlen" von Jens Magnus scheiterte anscheinend bei seinem ersten Versuch, sich 2019 über Crowdfunding finanzieren zu lassen. Jetzt hat sich KenFM diesem angenommen und versucht dafür Werbung zu machen. Der Trailer zum Film zeigt uns bekannte Persönlichkeiten, die Missstände aufzählen.

Das vieles schief läuft, spüren aber schon alle, auch wenn sie nicht wissen warum.

Wir müssen den Menschen nicht beweisen, dass Fehler gemacht werden. Was die Menschen brauchen ist die Hoffnung daran etwas ändern zu können.

Es gibt bemerkenswerte Bücher wie z.B. David Graebers „Schulden - die ersten 5000 Jahre". Dieses Buch stand zwar auf der Spiegel Bestsellerliste, hat aber offensichtlich kaum jemanden erreicht.

„Zur Soziologie des Parteiwesens in der modernen Demokratie" von Robert Michels ist bereits über 100 Jahre alt und wie es scheint immer noch nicht verstanden. Noam Chomsky meint jetzt, dass wir auf Grund des Klimawandels und der atomaren Bedrohung keine Zeit mehr haben und Veränderungen innerhalb der bestehenden Institutionen herbeiführen müssen.

Ob der Klimawandel wirklich so eine Bedrohung ist, dass uns keine Zeit mehr bleibt, kann ich nicht einschätzen. Ein Umdenken in bestehenden Institutionen der Macht kann ich mir aber nicht vorstellen. Da die Millionen Toten des 2. Weltkrieges nicht ausgereicht haben, um das Bewusstsein der Eliten grundlegend zu verändern, glaube ich nicht an Veränderungen, ohne die Möglichkeit Druck auf die Eliten auszuüben. Diese Möglichkeit Druck auszuüben, sehe ich in der Vergabe der Erststimme für parteilose Kandidaten, die nach einer Legislatur ins Berufsleben zurückkehren. Natürlich bedeutet parteilos nicht automatisch besser. Da wir es uns aber nicht leisten können, die ausgewogenen Stimmen der Wissenschaft in der Politik zu verlieren, brauchen wir Menschen, die Wissenschaftler anhören und unvoreingenommen im Sinne ihrer Wähler entscheiden. Das können Berufspolitiker nicht. Das ist mir spätestens klar geworden, als man Cross-Border-Leasing Verträge abgeschlossen hat. Politiker, die zu solchen Dummheiten fähig sind, halten sich aber im politischen Geschäft. Es liegt nicht daran, dass es an mahnenden Stimmen fehlt, sondern daran, dass diese nicht gehört werden. Wenn wir dieses nicht ändern, wird der anstehende Umbruch, wie die friedliche Revolution, zum Nachteil der Bürger ausfallen.

Der Grund für eine verpasste Chance war auch, dass sich viele Intellektuelle als alleinige Leistungsträger betrachten und den Drang haben, sich nach unten abzugrenzen. Deshalb treffen Veränderungen die Mehrheit wie die Erziehung das Kleinkind. Auf diese Weise kann der Bürger nicht an einer demokratischen Umgestaltung teilhaben. Auch wenn jetzt Kinderrechte im Grundgesetz verankert wurden, werden Eltern und Erzieher kein Kind fragen, wie es sich seine Erziehung wünscht. Kindern wird weiterhin Dankbarkeit und Gehorsam abverlangt. Unser Probleme sehe ich nicht in Klimaerwärmung und atomarer Bedrohung. Unser Problem ist die Hierarchie. Kinder müssen warten, bis der Patriarch den Weg frei macht, um es ihm dann gleich zu tun. Neue Theorien setzen sich doch nicht durch, weil sie nicht beweisbar sind, sondern weil die Existenz der Vertreter der alten Theorie gefährdet ist. Was auf solchen Fundamenten steht wird nicht stabil.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Teichmann

Corona, Antisemitismus, Meinungsfreiheit, Great Reset

Das Bekämpfen von Antisemitismus ist etwas, das man, unabhängig von der deutschen Geschichte, befürworten muss. Die Pressekonferenz mit  Anetta Kahane, Kevin Kühnert und Felix Klein hat mich aber erschüttert. Dieses war auch kein Ausrutscher, weil sich ähnliches ständig wiederholt. Dieses Vorgehen gegen rechtes Gedankengut schießt weit über das Ziel hinaus und kommt auch 70 Jahre zu spät.

Die Frage, die sich hier stellt, ist nicht, ob die Querdenker rechtem Gedankengut anhängen, sondern wieso rechtes Gedankengut, mit dem man beim Aufbau der Bundesrepublik überhaupt keine Probleme hatte, jetzt auf einmal nicht mehr hinnehmbar ist.

Auch wenn man sich mit Äußerungen zu diesem Thema auf dünnes Eis begibt, muss man es tun.

Querdenken kann einen großen Mehrwert gegenüber reinem fachspezifischen Denken bringen. Jetzt unterstellt man offenbar allen Menschen, die Regierungsstandpunkte hinterfragen, Verschwörungstheorien und damit ein antisemitisches Betriebssystem.

Wenn es dieses „Betriebssystem" geben sollte, stellt sich die Frage: Wer hat es programmiert?

Menschen, denen jede Intelligenz abgesprochen wird, „programmieren" keine ganzen Bevölkerungsschichten. Wer hat also die Möglichkeit dazu und wozu dient es? Vielleicht wissen einige nicht, wer hier programmiert; aber sie wissen, wie man sich andient um aufzusteigen.

Was mich ärgert ist, dass diese Aufsteiger Pazifismus als friedensbewegt verunglimpfen. Wer in der DDR Pazifist war, galt als gesellschaftlich untragbar. Nach der Wende wurde man plötzlich zum Helden, um jetzt nicht nur gesellschaftlich untragbar zu sein, sondern der schlimmste Antisemit. Ein Pazifist hat sich aber nicht verändert. Was sich geändert hat, sind die Parteien. Sie haben ihre Profile verloren und bilden jetzt keine Einheitspartei, sondern die neue Mitte. Politiker wurden von Menschen, die nach ihrem Gewissen entscheiden, zu Partei treuen Abstimmungsmaschinen. Das alleine würde mir schon Angst machen. Als der Reichstag das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich beschlossen hat, besaß die NSDAP keine eigene Mehrheit. Wenn sich eine Opposition in Luft auflöst und die Einschränkung von Grundrechten vom Parlament hingenommen wird, haben Bürger allen Grund demonstrieren zu gehen. Allerdings muss man einschränken, dass sie dieses mit einem Mundschutz machen sollten. Wenn man ein Virus nicht versteht, sollte man besonnen handeln und weder das ganze Land lahm legen noch Hygienemaßnahmen ablehnen. Vor allem sollte man sich aber nicht gegenseitig anfeinden. Wer Krisen meistern will, muss für ein breites Verständnis sorgen, damit die Maßnahmen von allen mitgetragen werden. Wer nicht den Dialog sucht, sondern die größtmögliche Keule hervorholt, um den anders denkenden mundtot zu schlagen, verlässt die Demokratie. Vergleiche mit anderen Diktaturen hinken immer. Statt dessen könnte man nach einer Punkteskala bewerten. Wenn 0 die totale Diktatur ist und 100 die absolute Demokratie, wo stehen wir dann jetzt?

Wie demokratisch ist ein Land, das Wasserwerfer gegen Demonstranten einsetzt, egal ob sie einen Bahnhof verhindern oder Beschränkungen ihrer Bewegungsfreiheit nicht hinnehmen wollen. Natürlich sollte man zuerst den Dialog und rechtsstaatliche Mittel nutzen, um Einfluss zu nehmen. Dieser Dialog funktioniert aber nicht. Die Gerichte arbeiten zwar noch relativ unabhängig, aber zu langsam. Wenn Politik versagt, staut sich nun einmal Frust an. Dass Unzufriedenheit in allen Bevölkerungsschichten vorkommt, liegt in der Natur der Sache. Nicht nur Politiker verteidigen ihre gesellschaftlichen Stellungen und bedienen sich dabei permanenter Übertreibungen.

Dieses muss man generell ablehnen. Ein „Demokrat", der nicht mit dem anders Denkenden einen Dialog führen kann, sondern diesen diffamiert, ist unfähig und sollte öffentliche Ämter verlassen. Ob es hierbei um eine Beschränkung der Bewegungsfreiheit, eine Impfung, eine Autobahn oder einen Bahnhof geht, ist nicht relevant. Die Behauptung aufzustellen, Personenkreise wären antisemitisch, was einen Dialog ausschließt, ist ein einzigartiges Versagen der Politik. Sie schafft die Rahmenbedingungen für gesellschaftliche Entwicklungen.

Ich kann mich erinnern, dass Einwanderer in Deutschland besonders willkommen waren, weil sie durch gesellschaftliche Vielfalt unser Leben bereichern. Die gesellschaftliche Vielfalt hat aber offensichtlich Grenzen. Wer aus der Masse heraus sticht, weil er sich für Naturmedizin interessiert, wird jetzt zum Antisemiten. Arabische Großfamilien werden zu Infektionsherden. Wie war das gleich noch einmal? Alle Verschwörungstheorien haben immer! immer!! immer!!! immer!!!! einen antisemitischen Hintergrund. Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde. Feindbilder werden schon immer fürs politischen Geschäft missbraucht. Dass man jeden kritischen Blick mit der Antisemitismuskeule traktiert, wird weder der Sache gerecht noch wird es zum Sicherheitsgefühl der Juden beitragen. Wenn es um die reinen Opferzahlen geht, dürfte Deutschland nie wieder etwas gegen einen Russen sagen. Die Bundesrepublik unterstützt aber eine anti russische Politik. Wenn ich mich dagegen wende, bin ich ein „Putinversteher" und als „Friedensbewegter" ein Antisemit. Welche Schlussfolgerung soll ich daraus ziehen? Dass die Juden den Krieg wollen? Das sollte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung einmal allgemeinverständlich erklären.

Kapitalismuskritik ist nicht antisemitisch. Anhäufungen von Geld waren schon immer und bleiben auch in Zukunft ausschließend, spaltend, menschenfeindlich. Rassismus entsteht nicht von allein, er wird geschürt. Wir haben in letzter Zeit einige Krisen erlebt. Die Lösungsversuche der Politik haben aber nicht verhindert, dass Reiche immer reicher werden. Das, was wir hier haben, sind keine kleinen Einzelkrisen, sondern eine Kapitalismuskrise.

Ob diese mit einer demokratischen Umgestaltung beendet werden kann, wage ich zu bezweifeln.

Die Behauptung, Kapitalismuskritik wäre immer antisemitisch, ist der Versuch, sich hinter jüdischen Opfern zu verstecken. Selbst Nazis waren nicht alle blutrünstige Mörder. Das gute im Menschen lässt sich nicht restlos entfernen, es lässt sich nur unter Vorurteilen verschütten.

Wenn sich unterschiedlich denkende zusammenfinden, ist das das beste, was uns passieren kann. Wenn Menschen zusammenfinden und miteinander reden, wird Krieg unmöglich. Wer das als Bedrohung ansieht, hat nicht alle Tassen im Schrank oder ist Nutznießer. Wir sollten uns nicht ständig spalten lassen. Egal welche Religion wir ausüben oder welche politische Gesinnung wir haben, alle wollen in Frieden leben.

Es waren nicht die Juden, die Christus ans Kreuz schlagen ließen. Es waren Reiche, die sich durch eine neue Lehre bedroht sahen und Angst um ihre Machtstellung hatten. Religionszugehörigkeiten und Abstammungen sind nur Mittel zum Zweck. Religion ist für die Mächtigen kein Lebensinhalt, sondern nur ein schützendes Mäntelchen, das man bei Gefahr auch wechseln kann. Im übrigen ist es naiv zu glauben, dass altes Geld sich von neuem Geld widerstandslos Einfluss abnehmen ließe. Egal wie viel Geld Bill Gates, Elon Musk und Mark Zuckerberg auch haben, ihr Einfluss ist begrenzt, denn sie bleiben Abhängige des Geldsystems. Wenn Banken ankündigen, die Zusammenarbeit mit dem amtierenden Präsidenten beenden zu wollen, zeigt das, wie abhängig auch Reiche sind.

Die Neureichen stehen nur im Scheinwerferlicht. Aber die im dunklen sieht man nicht.

Natürlich wollen wir glauben, dass die wissenschaftlichen Entwicklungen dazu dienen, die Welt CO² neutral zu machen, um eine Klimaerwärmung zu verhindern. Was aber, wenn die Entwicklungen, die Wissenschaftler im guten Glauben machen, missbraucht werden? Was, wenn an den Ladesäulen keine Elektroautos, sondern Kampfroboter stehen? Dass Investoren einem Visionär über ein Jahrzehnt die Stange halten, obwohl dieser nur Verluste einfährt, ist nicht Kapitalismus typisch.

Wenn eine Regierung sich Gedanken macht, ob ihr Militär sie stürzen will, darf ich als Bürger auch darüber nachdenken, ob wir auf dem Wege sind, in eine Diktatur zu schlittern, die sich modernster Technik bedient. Roboter können schon laufen, springen und sogar einen Salto rückwärts. Die Batteriereichweiten verbessern sich ständig und 2027 soll es ein flächendeckendes Satelliteninternet geben. Moderne Technik ist nur ein Segen, solange sie sich in den richtigen Händen befindet. Deshalb darf ich nicht nur darüber nachdenken, ob eine Diktatur droht, es ist sogar meine Pflicht. Die Lehren des 2.Weltkrieges haben dazu geführt, dass ein Widerstandsrecht grundgesetzlich verankert wurde. In einer Demokratie ist dieses überflüssig und in einer Diktatur zwecklos. Welche Theorie der Verankerung eines Widerstandsrechtes zu Grunde lag, kann ich nicht sagen. Aber man hielt es offensichtlich für denkbar, dass sich ähnliches wiederholt.

Wenn eines Tages der großen Aufwand, uns psychologisch zu analysieren, um uns ideologisch auf Linie zu bringen, nicht mehr funktioniert, wird künstliche Intelligenz den ausführenden Menschen ersetzen. Dann wird man sich in vergangene Diktaturen zurückwünschen, die noch von Menschen durchgesetzt wurden. Zu allem Überfluss streben Reiche auch noch das ewig Leben an, was, nach jüngsten Verlautbarungen, bereits zum greifen nah ist. Ein Mitglied des Ethikrates fordert, dass Menschen, die eine Impfung ablehnen, auf ein Intensivbett verzichten sollen. Eine Frage der Ethik ist doch aber auch: wie alt sollen Menschen überhaupt werden. Wie groß darf der Unterschied in der Lebenserwartung zwischen armen und reichen sein. Statt zu fordern, dass Menschen, die sich nicht impfen lassen, auf ihr Intensivbett verzichten, wäre es richtig, die erhobene Datenbasis so zu erklären, dass andere die getroffenen Entscheidungen nachvollziehen können. Das tut man aber nicht. Ganz im Gegenteil erscheint es eher so, als ob man versuchen würde, einen wissenschaftlichen Dialog zu verhindern. Es werden wieder „Scheiterhaufen" für „Ketzer" mit abweichender Meinung errichtet.

Das gute an der „Pandemie" ist, dass wir begreifen müssen, dass diese nicht nur eine Frage für Virologen ist. Wenn wir diese Erkenntnis der fachübergreifenden Lösung anwenden, um unser Geldsystem zu reformieren, kann vielleicht doch noch alles gut werden. Die Politik wird aber nur etwas unternehmen, wenn sie da hin getragen wird. Geld ist ein gesamtgesellschaftliches Konstrukt und muss von allen verstanden werden, um es zu verbessern. In einer Mathearbeit will der Lehrer nicht nur ein Ergebnis, sondern auch den Lösungsweg sehen. Um aber überhaupt nach einem Lösungsweg suchen zu können, muss man die Aufgabenstellung verstehen. Was aber, wenn die Aufgabenstellung bewusst verwirrend gehalten wird? Es gibt natürlich immer Menschen, die versuchen, andere zu benachteiligen. Dass es dafür Komplotte gibt, darf man noch sagen. Wenn man eine Verschwörungstheorie aufstellt, die alles verbindet, wird man für verrückt oder neuerdings als Antisemit erklärt.

Schulden und Guthaben sind immer gleich.

Wie sollen Menschen exponentiell wachsende Schulden begleichen, wenn das Geldsystem einen Verdrängungswettbewerb auslöst, der zunehmend Lebensgrundlagen entzieht?

Was passiert, wenn menschliche Arbeitskraft im „Schuldenturm" verrotten kann, weil sie nicht mehr gebraucht wird?

Ich finde es befremdlich, dass unser Leben von einem breiten Misstrauen und Spaltung bis in die Familien bestimmt ist. Wir führen Arbeiten aus, die uns nicht befriedigen, aus Angst, ohne Geld gesellschaftlich ausgeschlossen zu werden.

Statt zu fragen, wie man dieses ändern kann, verstecken wir uns.

Im Grunde ist es egal, was man als Grund nimmt und wie man es nennt. Unser Geldsystem benötigt eine Korrektur, die man in Zusammenhang mit dem Coronavirus diesmal Great Reset und nicht Schuldenschnitt nennt.

Um diesen Neuanfang werden wir nicht herum kommen. Wenn wir ihn aber nicht in vollem Verständnis mitgestalten, wird er genauso vor den Baum gehen, wie die friedliche Revolution.

Der Grund, warum der Kapitalismus gegen den Sozialismus gewinnen konnte, ist nicht, weil er besser war. Der Grund war, dass die materiellen Privilegien, die man erreichen konnte, nicht wesentlich über ein paar Bananen hinausging. Eine Überzeugung, die auf immateriellen Werten fußt, lässt sich einfacher zerstören, als der Glaube an Wohlstand kurz vor dem Konkurs.

Wenn man eine Menschen gemachte Krise überwinden will, muss man seine Denkweise ändern. Wenn abweichende Meinungen aktiv und durch die Schere im Kopf zensiert werden, ist das ein aussichtsloses Unterfangen. Es spielt keine Rolle, ob man Donald Trump mag oder nicht, was bleibt, ist, dass privatrechtliche Unternehmen, dem noch mächtigsten Mann der Welt, einen Maulkorb verpasst haben. Wenn der mächtigste Mann der Welt nicht mehr sagen kann was er will, sollte jedem klar sein, dass man Zensur nicht mehr verharmlosen kann. Zensur führt immer zu einem falschen Bild und wer ein falsches Bild hat, kann nicht richtig entscheiden.

Wer die jetzige Denkweise mitträgt, weil er es geschafft hat, sich materiell über andere zu stellen, kann einmal darüber nachdenken, wie viele Menschen, an einem für alle Gefahren unerreichbaren Ort, mit Komfort „versorgbar" sind.

Thüringen- Wählerwillen ad absurdum

Das Wahldebakel in Erfurt und die Reaktionen der bürgerlichen Spitzenkandidaten zeigen, wohin Jahrzehnte lange politische Inzucht führt. So, wie die Monarchie verstärkt schwachsinnige Nachfahren hervorbrachte, ist es jetzt wieder. Der Schwachsinn in der Politik hat um sich gegriffen. Politiker können keine Diplomatie mehr. Sie wissen nicht, wann man - ich kann ihre Fresse nicht mehr sehen - denken aber nicht sagen darf. Sie interessieren sich mehrheitlich einen Dreck um ihre Wähler. Das einzige, das ihnen wichtig ist, sind sie selbst. Heutigen Politikern ist, selbst in kritischen Lagen, jedes Feingefühl verloren gegangen. Die Folgen ihres Handelns können sie schon lange nicht mehr überblicken. Das einzige, was sie können, ist, auf Alternativlosigkeit zu verweisen. Wie oft hat man schon gehört, die falschen bekämen die Kinder. Kinder können aber gar nicht falsch sein, sondern nur ihre Erziehung. Falsche Erziehung bekommen Kinder von einer unsensiblen, twitternden Oberschicht, die zustimmt, dass per Computerkonsole und Drohne Menschen umgebracht werden, die sie nicht einmal kennen. Wenn man in der Hundezucht bei einer Rasse die Beißhemmung weg züchtet, wird dieser Hund verboten, bekommt einen Beißkorb und muss an die Leine. Wenn Menschen die Beißhemmung verlieren, kommen sie nicht an die Leine. Sie bilden eine Wertegemeinschaft und bewerten wen sie beißen dürfen. Wir haben größere Probleme als einen Klimawandel. Die Erde wird weiter existieren und sich erholen, egal was wir ihr antun. Der Mensch ist erdgeschichtlich nur ein Fliegenschiss. Nicht der Planet steht auf dem Spiel, sondern wir selbst. Wenn wir etwas reduzieren müssen, dann nicht den CO² Ausstoß. Der Postilon lässt Andreas Scheuer einen Mundschutz tragen, weil er Angst hat, sich mit dem Rücktrittsvirus anzustecken. Wenn wir etwas verändern müssen, dann politische Hygiene. Kein Arzt trägt ewig den gleichen Kittel. Wenn man am offenen Herzen arbeitet, wird bei jedem neuen Patienten neues, steriles Material verwendet. Wenn man statt Hygiene immer teurere Technik anschafft, kann das nur schief gehen.

Wenn ein Rücktrittsvirus um sich greift, ändert sich die Person, aber nicht die Zustände. Wir im Osten haben einen historischen Umbruch miterlebt. Während wir uns auf eine gegebene Aufgabe „Überleben" konzentrierten und „Pässe von Handballern gezählt haben, hat niemand gemerkt, dass ein Bär durchs Spielfeld gelaufen ist". Während wir uns darauf konzentrieren, wer zurücktreten muss, entgeht uns der Bär. Wie stellen es die politisch herrschenden Gewalten an, sich in ihrer Herrschaft zu behaupten? Die Antwort ist: sie sind der Bär. Er ist für alle zu sehen und wird trotzdem nicht wahrgenommen. Der Sozialismus ist nicht wegen mangelnden Erfolgen oder Repressalien gegen die Bevölkerung gescheitert, sondern weil seine Machthaber sichtbar waren. Man konnte sie vor aller Augen bloß stellen. Für die Fehler, die der Kapitalismus macht, kann man niemanden verantwortlich machen, außer denen, die denken, sie hätten etwas zu sagen. „Demokratie" ist für diese Zustände ein großes Wort.

Wahldebakel in Thüringen

Ich finde die gesamte Diskussion um eine faschistische AfD am Thema vorbei. Was ein Gericht als wertende Meinung zulässt, hat nichts mit der Wirklichkeit zu tun. Dass Politiker mit Schimpfworten überzogen werden, ist traurig genug. Dass Gerichte darüber entscheiden, wer nun als Schlampe oder Nazi bezeichnet werden darf, eine Absurdität. Herr Höcke ist Mitglied eines gewählten Landtages und vertritt fast ein viertel der Wähler. Wenn ich Herrn Höcke zum Nazi erkläre und das gleich für die ganze Partei verallgemeinere, beschimpfe ich gleichzeitig die Wähler. Wenn ich beklage, dass die Ränder gestärkt werden und in der Politik ein rüder Ton herrscht, muss ich mich fragen, warum das so ist. Wenn eine Ausländerfeindlichkeit salonfähig wird, ist das nicht der „Verdienst" von Herrn Höcke. Es hat sowohl in der DDR wie in der BRD ausländische Arbeitskräfte gegeben, ohne dass sich jemand durch sie bedroht gefühlt hat. Wenn sich Menschen aber vor der Zukunft fürchten, weil sie sich Sorgen um Arbeitsplatz, Wohnung und Rente machen, wird der Ausländer zur Konkurrenz. Für Ausländerfeindlichkeit sind ausschließlich die Bürgerlichen Parteien verantwortlich. Statt dass diese ihre Politik verändern, beschimpfen sie die, die auf Grund ihrer Fehlleistung Erfolg haben. Wenn man sich jetzt das Wahldebakel in Thüringen und das Gerede von demokratischen Kräften ansieht, stellt sich die Frage, ob man in Berlin das dümmste versammelt hat, das das Land zu bieten hat. Wenn ich in Thüringen Neuwahlen fordere, weil es nicht sein kann, dass ein Ministerpräsident mit den Stimmen der AfD gewählt wird, muss ich doch ein Ergebnis erwarten, das hier Abhilfe verspricht. Da das ganze Gegenteil der Fall ist, stellt sich die Frage, was man erreichen will. Ein unregierbares Bundesland? Eine Grundgesetzänderung, nach der nur die „Guten" regieren können? Was rauchen die da in Berlin? Wenn man noch ein paar Jahre so weiter macht, hat die AfD die absolute Mehrheit. Natürlich ist die AfD keine echte Alternative für Deutschland. Wenn Syphilis, Koks, Gier oder wer weiß was der Führungsspitze einer bürgerlichen Mitte das Hirn weggefressen hat, dass sie auch keinen vernünftige Vorschlag der Ränder mittragen können und aus Prinzip dagegen stimmen, muss das Konsequenzen haben. Wenn eine Parteibasis nicht in der Lage ist, sich von ihrem stinkenden Kopf zu trennen, wird die Partei als ganzes abgestraft.

Alarmierender Appell: Mörderisches Vorgehen gegen Assange – UN-Experte macht Westen schwere Vorwürfe

https://www.youtube.com/watch?time_continue=503&v=GaUOHgGVOtU&feature=emb_logo


Gesamte Pressekonferenz

https://www.youtube.com/watch?v=0EU8-VthvGg

Ausgleichsbeiträge Sanierungsgebiet

Dass die Erhebung von Beiträgen oft auf Unverständnis trifft, liegt nicht einfach in der Natur der Sache. Wenn Beiträge für den Bürger nachvollziehbar sind und zweckentsprechend verwendet werden, kann man von einer hohen Akzeptanz ausgehen. Wenn dies nicht der Fall ist, liegt das oft an der Zweckentfremdung der Mittel oder die Erhebung ist nicht nachvollziehbar. Die Lösung des Problems heißt nicht sture Beitragseintreibung, sondern Transparenz. Bei den Ausgleichsbeiträgen im Sanierungsgebiet Böhlitz-Ehrenberg ist die Stadt nicht in der Lage, die Fragen zufriedenstellend zu beantworten. Das liegt allerdings nicht nur an der Stadt, sondern auch an einer unsicheren Rechtslage. Die Diskussion über die Erhebung von Ausbaubeiträgen und Ausgleichsbeiträgen ist keine neue, sondern wird schon lange geführt. Im Laufe der Zeit wurden Gesetze verändert. Die tiefgreifendsten Veränderungen brachte ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 2013. Hier wurde das Kommunalabgabengesetz von Bayern für nicht verfassungskonform erklärt. Dass die Gesetzgeber nicht wussten, wie man damit umgehen soll, zeigt, dass man zur Änderung der Kommunalabgabengesetze zahlreiche Rechtsgutachten einholte. Diese kommen aber nicht zu einer einheitlichen Einschätzung. Die Änderung der Kommunalabgabengesetze zur Verfassungskonformität sieht in jedem Bundesland anders aus. Die widerstreitenden Interessen werden nicht nur von Bundesland zu Bundesland, sondern auch auf den unterschiedlichen Gerichtsebenen, anders beurteilt. Rechtssicherheit besteht im Grunde erst, wenn das Bundesverfassungsgericht den konkreten Fall entschieden hat. Für den einfachen Bürger stellt sich die Frage komplizierter, rechtlicher Herleitungen nicht. Ein Gerechtigkeitsempfinden funktioniert wesentlich einfacher. In einer Demokratie müssten die Gesetze dem Rechtsempfinden folgen und nicht umgekehrt. Die Gerichte sollen Recht sprechen aber nicht schreiben/setzen. Das ist Sache des Gesetzgebers. In der Bundestagsdrucksache 19/ 11156 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) steht folgendes: „Der Bundestag wolle beschließen,von einer Äußerung und/oder einem Verfahrensbeitritt zu den in der anliegenden Übersicht aufgeführten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht abzusehen."

Berlin, den 26. Juni 2019

Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz

Diese Beschlussempfehlung wurde vom Bundestag am 27. Juni einstimmig, ohne Aussprache angenommen.

Darauf möchte ich die Frage stellen: Wie könnt ihr es wagen, auch nur den Versuch zu unternehmen, sich den Aufgaben des Gesetzgebers zu entziehen und den Bürger in Rechtsunsicherheit zu belassen!

Andreas Teichmann

Rede von Fidel Castro bei UN-Konferenz 1992

https://www.youtube.com/watch?time_continue=298&v=K_Dzpdhw4mw

Vor 27 Jahren hat der damalige kubanische Präsident Fidel Castro bei einer UN-Konferenz über Umwelt und Entwicklung eine Rede gehalten, die sich heute als prophetisch erweist. Bei der Veranstaltung in Rio warnte er vor massiver Umweltzerstörung durch das kapitalistische System.

Rezo - Parteikritik oder „Demokratie“ Marketing

In dem YouTube Video von Rezo steckt eine Menge Arbeit. Es ist gut recherchiert und mit vielen Quellen belegt. Der enorme Zuspruch ist trotzdem merkwürdig. Im Grunde kommt es nicht darauf an, was man mit Quellen belegen kann. Quellen sind nur wichtig, um sich vor Klagen zu schützen, auf die Glaubwürdigkeit haben sie nur geringen Einfluss.

Es bleiben immer Situationen, in denen die konkreten Quellen fehlen, sei es aus Zeit, Gründe der Verständnis oder Verfügbarkeit. Dann nehmen wir eine Erwartungshaltung ein, die auf Erfahrungen der Vergangenheit basiert. Wenn ich eine Partei als unwählbar erkläre, muss ich nicht belegen, dass Führungskräfte inkompetent sind. Es spielt auch keine Rolle, was für Versprechen eine Partei abgibt. Entscheidend ist, ob sie Versprechen hält. Dort, wo die Grünen mitregieren, gibt es keinen entscheidenden Unterschied. Über das Video von Rezo wurde anscheinend weltweit in den Medien berichtet. Daraus sollte man keinen Sinneswandel ableiten. Im Grunde ist es doch ganz einfach, wenn ich von einer Erkenntnis überzeugt bin und sie am nächsten Tag 2 weiteren Personen erzähle und die am nächsten Tag wieder zwei weiteren usw., wie lange dauert es, bis sich diese an alle Menschen verbreitet hat? Man sagt, im Internetzeitalter geht alles 7 mal schneller. Das bedeutet doch, dass wir bei der Verbreitung einer „Erkenntnis Klimawandel" weit hinter unseren Möglichkeiten liegen. Warum ist das so. Klimaforschung wird schon sehr lange betrieben. Wenn sich 97% der Wissenschaft einig sind, wie kann es dann sein, dass Politik dem Jahrzehnte zu wider handelt. Wenn Medien den von Menschen gemachten Klimawandel propagieren, warum zwingt das die Politik nicht, entsprechend zu handeln? Jeder weiß, dass die drei größten Gazetten jeden Politiker wegschreiben könnten. Journalisten wählen auch überdurchschnittlich Grün. Da gibt es doch ganz offensichtlich einen Interessenkonflikt zwischen Wähler, Politik, Medien und Kapital. Die Lösung dieses Konfliktes ist gewiss keine CO² Steuer. Wenn wir wirklich ein Klimaproblem haben, lösen wir es nicht mit Wissenschaft. Das hat die letzten 100 Jahre auch nicht geklappt. Wenn wir handeln müssen, kann die Lösung nur gesellschaftspolitisch erreicht werden. 0,000001 % der Bevölkerung besitzen so viel Geld, dass sie die wirtschaftliche und politische Entwicklung lenken können. Dabei spielt es keine Rolle, ob sie gesellschaftlichen Interessen bewusst zu wider handeln oder es aus Unwissenheit tun. Die Konsequenz bleibt die gleiche. Die Besitzverhältnisse müssen überdacht werden. Wenn es nur noch wenige Jahre gibt das „Klima zu retten", wäre es an der Zeit, sich damit zu beschäftigen. Wir prognostizieren aus dem Verhalten des Klimas der Vergangenheit, wie es sich in der Zukunft verhalten wird. Das gleiche hat Robert Michels mit dem Verhalten von Organisationen, am Beispiel der SPD, gemacht. Daraus entstand „das eherne Gesetz der Oligarchie". Obwohl es 100 Jahre alt ist und durch die Entwicklung neuer Parteien, auch der Grünen, bestätigt wird, kennt es kaum jemand. Eine Wissenschaft, die das Universum entschlüsseln will, muss gesellschaftliche Entwicklungen beschreiben können. Wie sind Religionen und Geld entstanden? Warum gibt es reiche Menschen, deren Besitz nicht mehr vorstellbar ist? Sollen wir wenn kein CO² mehr ausgestoßen werden darf, aufhören mit atmen oder müssen wir nur dafür bezahlen? Ich weiß nicht, ob die Wissenschaftler mit dem Klimawandel recht haben, wenn die Rettung der Welt ein Konjunkturprogramm ist, das die Reichen reicher macht und die Armen ärmer, habe ich an der Richtigkeit meine Zweifel. Das ist nichts, das sich mit Quellen belegen lässt, sondern rein gefühlsmäßig. Dieses Gefühl ist aber Ergebnis von Erfahrungen unterschiedlichster Art, aus meinem gesamten Kulturkreis, die mein ganzes Ich ausmachen. Wer an seinen Gefühlen zweifelt, zweifelt an sich selbst und gibt die Selbstbestimmung in die Hände von „Experten". Wenn es ums Klima geht, werden gerne Vergleiche mit der Medizin gemacht, z.B. der Unterschied von 40 zu 42 Grad Fieber. Mir wurde gesagt, wenn ich schwer krank wäre, würde ich auch nicht den Arzt in Frage stellen. Wenn 2 Ärzte drei Meinungen haben, wäre das aber das natürlichste von der Welt. 97% Übereinstimmung mag in der Medizin bei bestimmten Fragen möglich sein, es ist aber ganz gewiss nicht die Regel. In der Medizin sind Zweifel aber nichts unseriöses, in der Klimaforschung schon. Die Wissenschaft sollte, bevor sie das Universum entschlüsselt, die Bausteine unserer Gesellschaft verständlich machen. Wenn der Klimawandel als gesichert angesehen wird, warum wird er dann weiter erforscht? Wäre es nicht wichtiger, freie Energie zu finden. Wäre es nicht wichtiger, sich über gesellschaftliche Veränderungen Gedanken zu machen, damit freie Energie nicht in die falschen Hände gerät? Wenn die Jugend gelobt wird, dann nur, weil sie systemkonform ist. Wer nicht mitspielt wird ausgeschlossen. Das war bei den Nazis so und in der DDR auch. Die Jugend wurde ideologisch mit Hitlerjugend und FDJ eingefangen. Heute braucht man nicht einmal mehr eine Jugendorganisation dafür. Die Schere im Kopf ist kaum mehr zu verhindern. Wir haben uns verändert, aber nicht zu unserem Besten. Die ideologisch gesiebte Elite entsteht von ganz allein durch wirtschaftliche Zwänge. Jede Rationalität weicht diesen wirtschaftlichen Zwängen, bei jedem Menschen und bei Organisationen erst recht.

PS: Rezo ist eine Marke https://www.rezo.de/

Grübeln sie einmal darüber nach.

Der Bitcoin - ein trojanisches Pferd

Ich denke viel über Geld nach. Dazu gehören natürlich auch Bitcoin. Ich verstehe gerade einmal die Grundfunktionen. Für Rentner gilt man damit schon als Experte. Auch wenn in den Medien über Bitcoin berichtet wird, kenne ich gerade einmal einen, mit dem man darüber sachlich sprechen kann. Ältere sagen: das ist nichts mehr für uns. Und jüngere interessiert nur das Wertsteigerungspotential. Um die Möglichkeiten des Bitcoin zu erfassen, müsste man zuerst das aktuelle Geldsystem verstehen. Dass dem nicht so ist, sieht man daran, dass es sich in aktueller Form halten kann. Henry Ford hat gesagt: „Würden die Menschen das Geldsystem verstehen, gäbe es eine Revolution noch vor morgen früh". Einigen wird klar sein, dass der Zins eine Exponentialfunktion ist und nur auf begrenzte Dauer funktioniert. Die Krisen sind also vorhersehbar. Dass Geld aus dem Nichts entsteht und Schuldzinsen zum Konkurs führen muss, da steigen bereits viele aus. Wenn man dann noch etwas von Bilanzverlängerung erzählt, hat niemand mehr Lust zuzuhören. Die Wirtschaftslokomotive hat bereits an Fahrt verloren und rollt zur Zeit aus. Leider geschieht das nicht auf der Ebene, sondern am Zinsberg. Es geht also bald rückwärts, den Berg wieder runter. Nicht umsonst wird über Negativzinsen, Bargeldabschaffung und Schwundgeld nach Silvio Gesell diskutiert. Was auch immer zum verrechnen von Waren und Leistungen benutzt wird, es funktioniert nur, wenn Menschen dazu Vertrauen haben. Dieses Vertrauen lässt sich nur herstellen, wenn es einem fairen Interessenausgleich dient. Auch Gold muss vom Geschäftspartner als Verrechnungsmittel anerkannt werden, sonst ist es wertlos. Geld als Zwischentauschmittel muss beiden Seiten gleich zum Vorteil sein. Das ist es aber nicht. Wenn mein Konto gehackt wird, haftet nicht automatisch die Bank. Selbst wenn ich mit Daten, Karte und PIN nicht leichtsinnig umgegangen bin, kann ich auf Schaden sitzenbleiben. Trotzdem gilt bargeldloses Zahlen als sicher. Ich habe auch noch nie etwas von elektronischem Falschgeld gehört. Ich bin mir allerdings sicher, dass es das gibt. Wer eine Bank hackt, wird möglichst unbemerkt bleiben wollen. Statt etwas abzubuchen, was vom Besitzer bemerkt wird, zahle ich doch lieber etwas aus dem Nichts ein. Um dies aufzudecken, müsste jede Bank jede Überweisung überprüfen. Welche Ausmaße das Hacken von Unternehmen hat, wissen wir nicht. Wenn wir es erfahren, geht es um Schadensbegrenzung. Wir wissen aber, dass es immer wieder passiert, dass jugendliche Hacker in Netzwerke eindringen, die für absolut sicher gehalten wurden.

Mit dem Bitcoin wird eine Technologie entwickelt, die das in Zukunft verhindern soll. Diese zu entwickeln, dazu sind weder Banken noch Geheimdienste in der Lage. Der Erfinder der Blockchain ist nicht bekannt. Die Frage ist, für was, außer Geld, kann die Blockchain genutzt werden? Kann es sein, dass die Kryptowährungen nur als Anreiz genutzt werden, um, von jungen Hackern unwissentlich, ein unknackbares Unterdrückungssystem entwickeln zu lassen? Viele glauben, dass man mit Bitcoin eine Konkurrenz zu Banken und Zinsen schaffen kann. Kann das sein? Wenn der Bitcoin wirklich nicht beliebig vermehrbar ist, ist er nicht wertstabil, sonder wird bei steigender Nachfrage ständig aufgewertet. Das klingt erst einmal gut, weil das Gesparte an Kaufkraft gewinnt. Das würde aber auch einen Sparanreiz schaffen und Geld dem Wirtschaftskreislauf entziehen. Das Problem ist außerdem, dass, bei steigender Nachfrage, die Transaktionskosten gigantische Höhen erreichen, weil die Rechenleistungen und der Stromverbrauch permanent steigen. Das bedeutet, dass der Bitcoin immer mehr aufwertet wird und sich genauso, wie durch den Zins bei Firmen, die die Server und Rechenzentren betreiben, durch Schürfen und Transaktionskosten anhäuft. Was ist daran besser als jetzt? Wo liegt der Vorteil für den Nutzer gegenüber dem jetzigen Bankensystem? Wenn die Blockchain noch andere Verwendungen findet und Computernetzwerke sicherer macht, klingt das auch erst einmal gut. Ob dem so ist, hängt aber davon ab, in welchem System die Erfindung zu was verwendet wird. Wenn es bei den Nazis heutige Technologien gegeben hätte, fälschungssichere Ausweise usw., wären viele Menschen, die damals das Land illegal verlassen haben, gescheitert und hätten mit ihrem Leben bezahlt. Ich hatte einmal eine Diskussion, ob ein Wissenschaftler Verantwortung für seine Erfindungen trägt. Mein Gesprächspartner war der Meinung, der Wissenschaftler ist nicht dafür verantwortlich. Ich meinte, er trägt die Verantwortung. Alfred Nobel soll aus Reue einen Preis gestiftet haben, mit dem Leistungen ausgezeichnet werden, die der Menschheit den größten Nutzen bringen. Jetzt ist mir klar, dass jede Erfindung am Anfang weder positiv noch negativ ist, es hängt davon ab, wie sie verwendet wird. Es gibt keine verantwortliche Wissenschaft. Nur die Gesellschaft kann verantwortlich sein. Die Nobelpreise für Wissenschaften sind damit eigentlich falsch. Der Nutzen für die Menschheit hängt von der Verwendung ab, nicht von der Erfindung. Wenn etwas ausgezeichnet werden kann, dann gesellschaftliche Entwicklungen. Der Friedensnobelpreis wäre so etwas. Nur taugt das Komitee, das ihn vergibt, nichts, denn sonst hätte Obama ihn nicht bekommen dürfen.

Es gibt viele Menschen, die sich Gedanken über neues Geld machen, mit dem sie sich erhoffen, einige aktuelle Probleme des Geldsystems zu lösen. Man spricht von Vollgeld und Goldstandart, von Freigeld, Informationsgeld und anderem. Die Form des Geldes hat sich aber schon oft verändert. Es hat Probleme der Zeit nicht beseitigt, sondern neue geschaffen. Vielleicht waren Menschen bereit, körperliches Geld zu verwenden, weil sie gehofft hatten, mit Fleiß sparen zu können und sich damit frei zu kaufen. Das haben wir bis heute nicht geschafft und werden es mit Geld auch nicht erreichen, egal welche Form es hat. Geld schafft keine freien Menschen, sondern Sklaven und Eliten. Im Gegensatz zur Antike wissen die Menschen in der Informationsgesellschaft nichts von ihrer Abhängigkeit. Der Vorteil des Bitcoin im globalen Handel soll das sichere Kassenbuch sein. Auch wenn das elektronische Kassenbuch nicht fälschbar wäre, ist es der erste Eintrag nicht. Absolute Sicherheit gibt es also nicht. Außerdem ist der Bitcoin ökologisch ein Irrsinn, denn er verbraucht riesige Energiemengen und das nicht nur dafür, nach Australien überwiesen zu werden, sondern genauso, um zu meinem Nachbarn zu gelangen. Wer etwas vom ökologischen Fingerabdruck erzählt und Fliegen oder Autofahren verteufelt, kann diese Technologie nicht in Erwägung ziehen. Zumindest nicht, solange es keine freie Energie gibt. Wenn es freie Energie gäbe, warum sollten wir dann menschliche Schaffenskraft mit Geld reglementieren? Neues Geld löst keine Probleme, es schafft neue. Das elektronische Geld war kurze Zeit eine Lösung. Jetzt muss das Bargeld abgeschafft werden, weil es sonst nicht mehr funktioniert. Es ist egal, in welchen Zeitabständen wir unser Geld wechseln. Die Machtverhältnisse bleiben bestehen. Sie präsentieren sich nur in neuem Gewand.

Wer daran glaubt, dass Bitcoin wegen seiner begrenzten Vermehrbarkeit und Fälschungsicherheit das Zahlungsmittel der Zukunft ist, muss sich fragen, warum man vom Gold abgekommen ist und jetzt in Erwägung zieht, dahin zurückzukehren. Geschichte wiederholt sich, daran haben bis jetzt nicht einmal Revolutionen etwas geändert. Robert Michels hat das eherne Gesetz der Oligarchie erarbeitet und darin festgestellt, dass jede Organisation zu Eliten und Korruption führt. Geld ist die größte davon, dessen Wesen wir nicht erkennen, weil wir es für einen Gegenstand halten, der einen Wert speichern kann. Geld ist aber kein Gegenstand, sondern eine gesellschaftliche Vereinbarung, die ausschließlich auf Vertrauen basiert. Vertrauen kann man nicht fälschen, sondern nur brechen. Unser Geld ist ein Produkt von Eliten. Es schafft keine Gemeinschaft. Es teilt sie in konkurrierende Gruppen, deren Konflikte in direktem Zusammenhang zur wirtschaftlichen Lage stehen und nicht enden werden, solange es Elitegeld gibt. Daran können auch Wahlen nichts ändern. Solange das Volk das Geld nicht versteht, wird jede Regierung keine Volksvertretung, sondern Elite. Solange es Geld gibt, werden Beamte stur Steuern, Gebühren und Beiträge vom kleinen Bürger eintreiben, egal ob sie ihn damit ruinieren oder sogar in den Selbstmord treiben. Sie tragen keine Verantwortung, weil sie sich nur an Gesetze und Befehle halten. Das machen Staatsdiener in jedem System, egal ob sie in einer Diktatur oder Demokratie dienen.

Alle Menschen sind nicht gleich und werden es mit heutigem Geld niemals sein.

70 Jahre Grundgesetz kann man nicht feiern, denn das Ziel, die soziale Marktwirtschaft, Gleichheit und Kriegsvermeidung, ist auch im „Rechtsstaat" gescheitert. Wer versucht, diese Eliten durch Protestwahl los zu werden, wird ebenfalls scheitern. Man begibt sich nur freiwillig in eine neue Diktatur. Die Missstände sind keine Frage von Parteipolitik. Es ist egal, wer regiert - CDU, SPD oder SED. Auf den „Markt" wird keine Partei Einfluss gewinnen, solange ihre Wähler das herrschende Finanzsystem nicht verstehen. Würden die Wähler das System verstehen, bräuchten sie keine Parteien, sondern nur eine gute Verwaltung.

Putschweltmeisterschaft

Die Putschversuche gegen die Regierung in Venezuela nehmen kein Ende. Die Berichterstattung ist selbst in den öffentlich rechtlichen so tendenziös, dass es eine Zumutung ist, dafür Gebühren zahlen zu müssen. Was auch immer von der Regierung Maduro falsch gemacht wurde, ist nur zum Teil verantwortlich für die Lage in Venezuela. Die Frage ist, wie kann ein Land mit so großen Erdölvorkommen derart in Schieflage kommen? Das venezolanische Volk müsste auch mit Misswirtschaft und Korruption in bescheidenem Wohlstand leben. Das dies nicht so ist, liegt nicht an Maduro, sondern daran, dass der „Markt" ein Land isolieren kann. Der Markt regelt alles. Er bestimmt, wer was an wen kaufen oder verkaufen darf und zu welchem Preis. Er bestimmt über das Rating des Landes und ob es Kredit bekommt oder nicht. Wir propagieren die EU, um „wettbewerbsfähig" zu sein, damit uns der Markt nicht überrollt. In der DDR nannten wir diese Kräfte nicht „Markt", sondern Aggressor. Die DDR rüstete gegen ihn auf und baute eine Mauer. Heute rüsten wir wieder und bauen Mauern. Der Markt will uns aber nichts Böses. Wir müssen nur dem Markt verträglich handeln. Die DDR hat den größten Teil ihrer Produktion für Pfennige in den Westen verkauft. In den Versandhauskatalogen fand man DDR Waren zu unschlagbar günstigen Konditionen, die in der DDR bis zum 10 fachen teurer waren. Das kann man nicht mit Produktivität und Qualität erklären. Hier ging es um Profit. Griechenland hat große, unerschlossene Gasvorkommen. Diese könnte man in die Bewertung ihrer Kreditwürdigkeit einfließen lassen. Man könnte bei der Erschließung helfen und sich mit Gas bezahlen lassen. Statt dessen muss Griechenland, um kreditwürdig zu bleiben, privatisieren und sein Volk leiden lassen. Als Rechtfertigung ist der Grieche einfach faul und und hat über seine Verhältnisse gelebt. Die DDR nahm den Milliarden Kredit von Strauß nicht, um Schulden zu bezahlen, sondern um ihre Kreditwürdigkeit zu belegen. Man darf nicht vergessen, dass die DDR nicht einmal als UNO Mitglied von vielen Ländern völkerrechtlich anerkannt wurde. Es ging nicht um Produktivität, das könnte jedes Land mit Auf- und Abwertung der Währung ausgleichen. Es ging um Erpressung. Die ostdeutsche Wirtschaft musste nach der Wende zugrunde gerichtet werden, denn das Erpressungspotenzial „Marktzugang", mit dem der Osten niedergehalten wurde, war verloren gegangen. Eine Sonder-Wirtschaftszone „Ost" hätte keine 30 Jahre gebraucht, um die Lebensverhältnisse an West-Niveau anzugleichen. Sie hätte Marktanteile übernommen und einen dritten Weg ins Leben gerufen. Wir hören ständig von den Regeln des Marktes. Politiker sind machtlos, weil der Markt ein Naturgesetz zu sein scheint. Der Markt ist aber nichts übernatürliches. Er ist das Produkt von Menschen. Deshalb tragen für jede Krise auch Menschen die Verantwortung.

1989 war der ewige Frieden noch greifbar. Jetzt ist er von einem neuen Wettrüsten bedroht. Die europäische Union gilt als Garant für Frieden in Europa. Das ist sie aber nicht. Auch hier herrscht ein erbitterter „Unterbietungswettkampf". Das wird zu bewaffneten Auseinandersetzungen führen, sowohl zwischen Staaten wie auch zwischen Regierungen und Volk. Den offenen Kampf gegen das eigene Volk, mit Toten und Verletzten, haben wir schon in Frankreich. Georg Busch hat den Hetzbegriff der „Schurkenstaaten" definiert. Mit der Behauptung, dass diese Staaten den Terrorismus unterstützen und den Frieden in Gefahr bringen, wird alles gerechtfertigt und die Bevölkerung auf Linie gebracht. Wenn man die Frage stellt: wem nützt es, wird klar, dass der Begriff „Schurkenstaaten" falsch ist. Es ist schwer, einen Krieg zu führen. Dafür müssen Menschen vorbereitet werden. Das beginnt mit Kriegsspielzeug und endet mit Staatsterrorismus.

Es hat die Anschläge am 11. September gegeben. Eindeutige Beweise, dass Bin Laden dafür verantwortlich war, gibt es bis heute nicht. Dem „Krieg gegen den Terror" hätten die Amerikaner, ohne das World Trade Center, genauso wenig zugestimmt, wie einer Beteiligung am zweiten Weltkrieg, ohne Pearl Habor. Kriege beginnen mit einer Lüge. Wenn wir in dem Moment nicht überprüfen können, ob die Kriegsrhetorik stimmt, warum folgen wir ihr dann? Der Begriff „Schurkenstaat" ist üble Hetze, denn er schließt alle ein. Auch wenn in Völkern bestimmte Mentalitäten vorherrschen, sind die Menschen nicht gleich. In Regierungen ist das schon anders. Führungspersönlichkeiten brauchen bestimmte Eigenschaften. Diese findet man durch einen Auswahlprozesses. Die Faktoren hierfür werden immer mehr vom Kapital bestimmt. Dabei denke ich nicht an Bestechung, sondern eher an die Erzeugung von Begehrlichkeiten, die am einfachsten mit Rücksichtslosigkeit erreichbar sind. Trotzdem kann man nicht alle über einen Kamm scheren. Das ist schwer und auch mir passiert es ständig. Es ist eben am einfachsten. Verallgemeinerung ist aber der Beginn von Unfrieden. Sie ist die Weigerung, sich mit seinem Gegenüber auseinanderzusetzen. Kriege sind nur möglich, weil wir keine Beweggründe hinterfragen. Dem Feind wird die Menschlichkeit abgesprochen. Den 100%-"Schurkenstaat" gibt es nicht. Was es gibt, sind Regierungen, in denen hohe Prozentanteile von Menschen sitzen, die nur an sich selbst denken. Dass die Wähler das wissen, zeigen die sinkenden Wahlbeteiligungen. Ab wann ist man eigentlich demokratisch legitimiert? Ist das eine Frage von Prozenten? In der DDR wurden die Kandidaten der Nationalen Front immer mit großer Mehrheit gewählt. Ob es Wahlfälschung gegeben hat oder nicht spielt da gar keine Rolle. Die Legitimität, fürs Volk zu sprechen, wurde der Regierung trotzdem abgesprochen, vor allem, weil es die Stasi gegeben hat. Welche Legitimität hat dann der heutige Demokratische Rechtsstaat, der seine Bürger mit Mitteln ausspioniert und überwacht, bei denen die Stasi vor Neid erblassen muss. Welche Legitimität hat ein Staat, der nicht nur Polizei, sondern das Militär gegen Demonstranten einsetzt. Der digitale Überwachungsstaat ist die ausgereifte Version der Stasi. Mit der Abschaffung des Bargelds wird er nahezu perfekt. Das schönste daran ist, sie können den Ausreiseantrag vergessen. Es ist egal, auf welcher Seite der Mauer sie sind. Korruption ist global und sie hängt an der Nadel von 0,001% der Weltbevölkerung. Verantwortung müssen Politiker dafür nicht übernehmen. Entweder ihr Handeln war alternativlos oder der Wähler wollte es so. Es ist absolut verrückt. Aber für viele ist das Ende der Welt wahrscheinlicher, als das Ende des Kapitalismus.

Menschenrechte und Kriegsdienst

Wir sprechen heute oft von Menschenrechten, was ist aber damit gemeint? Ein Recht ist doch ein Anspruch, der gegen etwas gerichtet ist. Wenn ich einen Anspruch auf Freiheit geltend mache, muss die Freiheit von etwas bedroht sein. Soweit mir bekannt ist, hat noch kein Anthropologe einen Hinweis darauf gefunden, dass ein frühes Naturvolk Menschenrechte proklamiert hätte. Wir sehen es gerne so, dass der Staat der Garant von Recht ist. Ist es aber nicht eher umgekehrt, dass es erst die Bedrohung gibt und als Folge das Recht? Ist ein Herrschaftsapparat nicht Ausübung von Macht zur Anhäufung von Reichtum? Sind staatsbürgerliche Rechte nicht daraus entstanden, sich staatlicher Willkür zu widersetzen? Wir sprechen heute ständig über Menschenrechte. Was sie nötig macht ist aber nicht Gegenstand der Diskussion. Wir haben Angst davor, dass der Kommunismus uns angeblich das Recht auf Privateigentum aberkennen will, selbst wenn viele kaum mehr besitzen als das, was sie auf dem Leib tragen. Ich kann nicht vorhersehen, wie sich eine klassenlose Gesellschaft organisieren wird und welche Regeln sie sich aufstellt. Was ich aber weiß, ist, dass das höchste Recht das Recht auf Leben ist. Viele sind der Meinung, dieses Recht zu besitzen. Im Grundgesetz steht: das Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit und Freiheit der Person ist unverletzlich. In dieses Recht darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden. Was aber passiert im Spannungsfall? Wenn wir ein Recht auf Leben hätten, könnten wir den Krieg verweigern. Für eine Kriegsdienstverweigerung können sie aber keine Menschenrechte geltend machen, sondern müssen sich auf die Glaubens – Gewissensfrage berufen.

Ihr Recht auf Leben endet dort, wo das Kapital den Krieg will. Die Friedensbewegung ist deshalb die wichtigste Menschenrechtsbewegung. Das Recht auf Leben muss die äußerste Grenze jeglichen egoistischen Handelns sein. Ein Gesetz, das Unverletzlichkeit verletzen kann, ist kein Recht, sondern Herrschaft. Wenn der Spannungsfall eintreten sollte, können sie mit 59 Jahren zum Kriegsdienst eingezogen werden. Für eine Verweigerung aus Gewissensgründen werden die Hürden dann auf jeden Fall höher liegen. Eine Beantragung im Frieden verbessert ihre Chancen auf Anerkennung und setzt ein klares Zeichen. Bekräftigen sie: von deutschem Boden soll nie wieder ein Krieg ausgehen. Ein Mensch, der den Krieg nicht verweigern kann, ist nicht frei. Er ist das, was man ihm zugesteht: Konsument zur Bildung von Reichtum. 1981 stellte Udo Lindenberg die Frage: wozu sind Kriege da. Heute erwartet man von uns, den Beruf des Soldaten zu achten, weil er unsere Sicherheit garantiert. Waffen vermitteln mir nicht das Gefühl von Sicherheit, sondern das Gegenteil. Ich kann einen Beruf nicht achten, für den auch im Frieden Menschen sterben müssen. Nur durch die Anschaffung der Arbeitsmittel fehlen Milliarden, für die Menschen mit ihrem Leben bezahlen. Wie könnte unser Planet, unser Leben, heute ohne Rüstung und Militär aussehen? Eine bessere Welt wird als unrealistisch gesehen. Dabei bedarf es eigentlich nur einer kleinen Veränderung. Vertrauen in uns selbst. Wir verzichten auf eine Friedensrendite, weil man uns weiß machen will, dass Russland, mit 61,4Mrd. Militärausgaben, die ganze Welt bedroht. Davor können uns die USA, mit Ausgaben von 649 Mrd., nicht schützen. Deutschland befindet sich mit seinem Wehretat von 49,5 Mrd. unter den TOP TEN, hat aber nur kaputte Technik und kann unser Land angeblich nicht verteidigen.

Israel gibt nicht einmal die Hälfte aus, aber ich habe noch nichts von fehlender Einsatzbereitschaft gehört. Ist Rüstung überhaupt mit Sicherheitsinteressen zu erklären? Ich habe in einem Buch von David Greaber gelesen, dass, die Orte habe ich vergessen, die Reichen ihre Villen direkt an die Ausfallstraßen, in unmittelbarer Nähe zu den Militärbasen, errichteten. Sie wussten also, dass sie eines Tages den Schutz des Militärs brauchen. Wenn die USA Militärbasen in aller Welt unterhalten, dann aus diesem Grund. Reichtum kommt nicht ohne Schutzmacht aus. Sich daran als Nato Partner zu beteiligen, um die Ausbeutung der Welt abzusichern, ist nicht im Interesse der Völker. Dass das Kapital den Krieg braucht, ist mir schon lange klar. Was ich aber erst jetzt begriffen habe, ist, dass es nicht die Atombomben waren, die bis jetzt den dritten Weltkrieg verhindert haben. Nicht die Furcht, dass die Menschheit ausgelöscht wird, was sicher gar nicht stimmt, hat den Krieg verhindert, sondern die Angst was danach kommt. Nach dem ersten und zweiten Weltkrieg erstarkte die Arbeiterklasse. Der Kommunismus wurde zur ernsten Bedrohung. Nach einem weiterer Weltkrieg, mit noch mehr Opfern, könnte keine Schutzmacht, die auf Menschen zurückgreifen muss, das Kapital vor Enteignung schützen. Der dritte Weltkrieg wird nicht durch Vernunft verhindert. Vernunft gibt es nicht, sonst würde man nicht die Welt rücksichtslos ausbeuten. Mit der Gewissheit, dass eine verseuchte Umwelt und ein verändertes Klima einem ständig wachsenden Teil der Weltbevölkerung das Leben kostet. So lange diese Prozesse schleichend verlaufen, sind sie keine Gefahr fürs Kapital. Vor 66 Millionen Jahren hat der Planet einen Meteoriteneinschlag überstanden, der ungefähr der 300 Millionen fachen Energie der Hiroschima Bombe entsprochen hat. Wenn die Forschungsergebnisse zu den vielen Meteoriteneinschlägen einigermaßen stimmen, sind die Atombomben eine begrenzte Gefahr für den Fortbestand des Lebens. Die größte Gefahr für das Leben bleibt das Kapital. Diese Gefahr lässt sich nur beseitigen und das Recht auf Leben durchsetzen, indem das Kapital entmachtet wird. Proteste in einzelnen Ländern werden, wie in Frankreich, notfalls militärisch unterdrückt. Der Sozialismus war noch nie zeitgemäßer. In Demokratischen Staaten werden Menschen von Sicherheitskräften verletzt und getötet, wenn sie sich gegen Armut erheben.

Notre-Dame - eine Gesellschaft an der Kette der Wohltätigkeit

Das Feuer in Notre-Dame ist eine Katastrophe. Sie ist ein Kulturgut, ein Zeugnis handwerklicher Fähigkeiten, deren Schönheit unabhängig von ihrem Zweck auf den Betrachter wirkt. Die Frage, ob die Politik in der Lage war die Notre-Dame vor der Zerstörung zu schützen, macht den Brand zum Politikum, der Frankreich in einer angespannten Lage trifft. Das merkt man auch an der Berichterstattung über das Feuer. Über Zeitabläufe wird fast nicht berichtet, die Brandursache wird bemerkenswert schnell als geklärt angesehen. Auch die Auszeichnung der Lösch- und Hilfskräfte erfolgt schneller als man einen abschließenden Bericht schreiben kann. Dass ein Einsatzleiter eine Entscheidung trifft was wichtiger ist löschen oder evakuieren, ist ein normaler Vorgang, den man nicht bewerten kann, ohne die Lagebeurteilung beim Eintreffen zu kennen. Zu mindestens würde es eine Untersuchung geben, ob diese Entscheidung richtig war. Was viel interessanter ist, ist, dass es wohl zwei Alarmmeldungen gab. Eine 18:20 Uhr, bei der kein Feuer entdeckt wurde und eine 18:43 Uhr, wo es kurz danach schon lichterloh brande. Das wirft Fragen auf, die niemand zu stellen scheint und Gegenstand einer Untersuchung sein müssten. Wenn man bei der Brandmeldung um 18: 20 Uhr ein Feuer gesucht hat, wäre die Feuerwehr 18:43 Uhr bereits vor Ort gewesen. Wenn ein Melder einläuft, begibt sich in Deutschland die Feuerwehr in die Brandmeldezentrale und stellt die eingelaufenen Meldungen fest. Dann zieht sie die betreffende Laufkarte und begibt sich in den Brandabschnitt, in dem der Melder eingelaufen ist. Kann kein Feuer festgestellt werden, wird der Melder zurückgesetzt. Bis man sich in einem historischen Gebäude zurechtgefunden hat, in dem es keine genormten Fluchtwege gibt und die 46 Meter mit Atemschutzausrüstung und Kleinlöschgerät empor gestiegen werden müssen, dürfte etwas Zeit vergehen. Was in den 23 Minuten zwischen den Alarmen passiert ist, wirft auf jeden Fall Fragen auf. Die erste Frage ist: wurde die Rettungsfrist eingehalten. Der erwähnte Pariser Berufsverkehr ist keine Rechtfertigung, dass eine angeforderte Hilfe zu spät kommt. Wann wurde Verstärkung angefordert?

Die nächste Frage ist: wenn ein Brand in 46 Metern Höhe mit örtlicher Technik nicht erreicht werden kann, weil sie aus Kostengründen nicht angeschafft wird, wurde wenigstens alles für den baulichen Brandschutz getan. Sind wir wirklich nicht in der Lage, einen Dachstuhl vor Feuer zu schützen und das mit dem Denkmalschutz in Einklang zu bringen.

Wenn Geld vorhanden ist, sind die Menschen zu erstaunlichen Leistungen fähig. Wenn es fehlt wird es zur Existenzfrage. Wir brauchen keine Feuerwehr, die man zu Helden erklärt, sondern eine, die technisch und personell so ausgestattet ist, dass sie ihren Job mit wenig Risiko ausüben kann. Davon sind wir weit entfernt und es wäre viel schlimmer, wenn es nicht die freiwillige Feuerwehr gäbe. In Deutschland ist es seit Jahren nicht möglich, eine finanzielle Anerkennung durchzusetzen und das obwohl das Ehrenamt mehr als eine Unterstützung öffentlicher Aufgaben ist. Die freiwillige Feuerwehr in der ich Mitglied war, leistete im Durchschnitt 210 zu Spitzenzeiten fast 400 Einsätze im Jahr. Was taugt ein Brandschutzbedarfsplan, der so aufs Ehrenamt zugreifen muss? Ausbaden muss die Fehler der Bürger, der auf Hilfe wartet und die Hilfskräfte, die sich wegen wachsender Unzufriedenheit immer mehr Anfeindungen ausgesetzt sehen. Die Notre-Dame ist ein Sinnbild für den Untergang von gesellschaftlichen Werten. Das kann man nicht mit Spendengeldern beheben. Den Kommunen fehlen die Steuereinnahmen, um ihre Infrastruktur und einen leistungsfähigen Rettungs-Hilfsdienst zu unterhalten. Wenn die Medien nicht wissen wollen, ob es Verantwortliche für das Abbrennen der Notre-Dame gibt, obwohl das eine Sensationsmeldung wäre, dann weil es keine freie Presse gibt. Macron ist nicht Präsident der Franzosen, sondern Präsident der Reichen. Deshalb wird Macron als Retter der Notre-Dame präsentiert und die Spender als Wohltäter. Alles andere könnte die Proteste der Gelbwesten stärken und eine Revolution auslösen. Leider lassen wir uns mit Wohltätigkeit besänftigen und erkennen nicht, dass wir damit immer tiefer in Abhängigkeit des Zinsgeldes der Reichen geraten. Kultur war einmal Triebkraft gesellschaftlicher Veränderungen und ist inzwischen Selbstdarstellung reicher Sponsoren. Kein Feuer ist wie das andere. Die Geschwindigkeit, in der ein Entstehungsbrand zum Großfeuer in einem überwachten Bereich wurde, ist ungewöhnlich. Man sollte darauf achten, dass die Notare-Dame nicht zum Reichstagsbrand wird.

Bundespressekonferenz zu Venezuela

https://www.youtube.com/watch?time_continue=2&v=q72Ah06d4Pg

Ein Tiefpunkt folgt dem anderen

Meinungsmache : Wenn Pressefreiheit unter Drei geht

Ich gehöre sicher nicht zu den gebildetsten, doch ich versuche, mich umfassend zu informieren. Dafür lese ich alles mögliche, auch Internetzeitungen, die „Verschwörungstheorien" verbreiten. Hier kommt es hin und wieder vor, dass mich etwas gerade zu aus der Bahn wirft. Das erste Mal war das so, als mir bewusst wurde, dass die Fed eine Privatbank ist. Jetzt bin ich gerade darauf gestoßen, dass die Bundespressekonferenz ein Verein ist. Ich habe mich bei der Pressekonferenz am 18.3.2019 gewundert, als bei einer Frage nach Billy Six das AA sagte, dafür würde sie unter Drei gehen. Nun ist es ja nicht so, dass man auf der Bundespressekonferenz die Fragen, die gestellt werden, beantworten würde. Vielmehr ist es ja ein Ablesen vorgefertigter Standarttexte, bei deren Vortrag nicht selten eine derartige Überheblichkeit mitschwingt, dass ich mich schon oft gefragt habe, warum man die Sprecher nicht Maß nimmt. Jetzt ist mir klar warum. Die Bundespressekonferenz ist ein Verein, der im Rahmen seiner Satzung schalten und walten kann wie er will. Wenn man Einfluss nehmen kann, wer Fragen stellt und ob er es verwenden darf oder nicht, hat das nichts mit Pressefreiheit zu tun. Wenn Presse eine Informationsverpflichtung hat, stellt sich schon die Frage, wie etwas, was den Weg zu einem Pressevertreter gefunden hat, noch vertraulich sein kann.Wie schon erwähnt, lese ich einiges Querbeet. Von dem Überfall auf die nordkoreanische Botschaft habe ich aber erst 3 Wochen später erfahren. Dafür nötigt man mir täglich die Sportergebnisse und Börsenstände auf. Ich kann nicht 10 Sprachen sprechen und alle Regionalnachrichten lesen, um so informiert zu sein, dass man Tagespolitik einordnen kann. Ich stelle immer wieder fest, dass die Wissenslücken gewaltig sind, dass man keine Ahnung hat, was wirklich passiert und das nur, weil man uns mit Informationsmüll zuschüttet. Information ist Ware, sie stellt einen Wert dar. Das sagt sich so lapidar dahin, weil wir dabei eher an Werbung und Verkauf denken. Mit Informationen werden aber nicht nur Kaufentscheidungen gesteuert, sondern auch Wahlergebnisse. Ich kann das juristisch nicht bewerten. Aber es stellt sich schon die Frage: ist das mit dem Grundgesetz und Rundfunkstaatsvertrag vereinbar. Fakt ist auf jeden Fall, dass auch die „Staatsmedien" keine Bildungslücken schließen, sondern Meinungsbilder erzeugen. Das sollte uns bewusst sein. Unsere Wahlentscheidungen spielen zwar keine Rolle, weil jede Regierung vom Kapital abhängig ist, sie dienen aber als Rechtfertigung, uns die Schuld zuzuschieben. Um die Machtübernahme Hitlers wirklich begreifen zu können, müsste man dabei gewesen sein. Ich weiß nur, dass meine Großeltern nicht über die Zeit sprechen wollten. Sie haben das sicher nicht gewollt, sie konnten es einfach nicht kommen sehen.Ich habe allerdings den Eindruck, dass wir dabei sind, einen größeren Fehler als 1933 zuzulassen. Auch wenn wir denken, die Machtverhältnisse hätten sich geändert, ist das Kapital nur drei Generationen weiter gerückt. Die entscheidende Frage, die sich jeder stellen muss, ist, steht das Kapital unter Druck. Wer diese Frage nicht stellt, wird später schweigen wie meine Großeltern.

Gewalt gegen Gelbwesten

https://www.youtube.com/watch?time_continue=15&v=8SmfPgmOinM


 Das System verliert den letzten Rest Menschlichkeit.

Bundespressekonferenz zu Venezuela

https://www.youtube.com/watch?time_continue=394&v=9aO1X8nEkRM

Die USA haben eine Kriegsschuldenkriese

Es wird gesagt, man könne die geopolitischen Interessen der USA in Brzezinskis Buch genau lesen. Ich habe das Buch nicht gelesen. Es wird sicher stimmen, dass für die Vergangenheit vieles bestätigt wird. Die genaue Zukunft ist aber auch für den größten Strategen nicht vorhersehbar. Ich weiß nicht, ob Brzezinski eine Mauer zu Mexiko vorausgesagt hat. Wenn ich Venezuela, Nikaragua und Kuba destabilisieren will und auch vor militärischen Mitteln nicht zurückschrecke, löst das Flüchtlingsströme aus. Der Bau einer Mauer zu Mexiko ist also etwas sehr vorhersehbares. Flüchtlingsströme müssen gesteuert werden, sonst werden sie zur Gefahr. Es wird so viel Zuwanderung gebraucht wie nötig ist, um die Löhne unter Druck zu bringen. Aber nicht zu viel, damit keine sozialen Unruhen ausgelöst werden. Der technische Fortschritt stellt neue Anforderungen an die Zuwanderung. Statt Arbeitssklaven werden Fachkräfte gebraucht. Das ist für die Herkunftsländer, die sie teuer ausgebildet haben, eine Katastrophe. Man hat der DDR vorgeworfen, ein Unrechtsstaat zu sein, der seine Bürger einsperrt. Jetzt baut die Wertegemeinschaft selbst Mauern. Der Unterschied der Mauern von heute, zu der der DDR, liegt darin, dass sie heute vom Verursacher selbst gebaut wird und Menschen aussperrt.

Im Gegensatz zu Europa, ist der Amerikaner bis an die Zähne bewaffnet. Die Ausrufung des nationalen Notstandes ist also vorausschauend.

Wenn die USA, direkt vor der eigenen Haustür, ganz offen anfangen militärisch zu intervenieren, verhindert eine Mauer soziale Unruhen die sich zum Bürgerkrieg entwickeln können. Dies der Unberechenbarkeit des Präsidenten zuzuschreiben, ist der erbärmliche Versuch, die eigene Bevölkerung in die Irre zu führen. Wenn ein Amerikanischer Präsident unberechenbar wäre, würde sich der militärisch industrielle Komplex seiner annehmen. Es heißt, jeder 6. Amerikaner lebt unter der Armutsgrenze, über eine halbe Million sind obdachlos. Mit Armut geht aber auch der heimische Markt verloren. Hier können nur noch Billigprodukte aus China verkauft werden. Da zeigt sich, dass der Kapitalismus aus seinen Krisen nichts lernt. Wenn Löhne unter Druck geraten und nicht mehr an der wirtschaftlichen Entwicklung teil haben, ist die Krise gesetzt. Der Zins fordert seinen Tribut und der ist nur mit Wachstum zu begleichen. Der Freihandel ist auch keine Lösung, sondern eine Aggression. Wir sehen die Folgen des Wirtschaftskrieges. Statt etwas dagegen zu unternehmen, lassen wir uns damit beruhigen, dass daran niemand Schuld ist, sondern die Gesetze des Marktes herrschen. Eliteherrschaft und Armut sind unabwendbar. So einen Mist haben wir schon einmal gehört, nur nannte man es damals Rassentheorie. Ein Herrschaftsanspruch lässt sich nicht mit Gesetzmäßigkeiten und Pseudowissenschaft begründen. Es gibt das Zitat: wer mit 20 kein Kommunist ist, hat kein Herz; wer mit 40 immer noch Kommunist ist, hat keinen Verstand. Die Frage ist, was passiert mit uns zwischen 20 und 40? Hat ein 40 jähriger, der glaubt, dass Omo zwei Weißmacher hat oder feste Farbe kauft, weil die nicht tropft, wirklich Verstand? Warum ist Werbung erfolgreich? Wegen Verstand? Wenn wir Verstand hätten, würden wir keinen Müll konsumieren und ihn auch nicht produzieren. Was wir brauchen ist Herz und Verstand. Das sind aber zwei Dinge, die man heute für unvereinbar hält. Um noch einmal auf die Frage zurückzukommen, was passiert zwischen 20 und 40. Die Antwort ist: Gier frisst Hirn. Die USA sind nicht Schutzmacht der freien Welt, sondern Schutzmacht des Kapitals. Da der Dollar kurz vor der Ablösung als Welthandelswährung steht, sind die USA gefährlich, wie ein in die Enge getriebenes, verletztes Tier.

Wenn die Menschen Sorge haben, dass weitere Kriege in Venezuela und Iran ausbrechen könnten, hat das nichts mit Antiamerikanismus zu tun. Es gibt keinen Grund, Millionen armer Menschen in den USA anzufeinden. Das, was oft als antiamerikanisch oder antisemitisch bezeichnet wird, ist Elitekritik. Statt diese Kritik anzunehmen, verstecken sich die Eliten hinter den Opfern. Damit zeigen sie nur, dass sie keinerlei Macht besitzen und auf psychologische Kriegsführung angewiesen sind. Wir werden zur Selbstunsicherheit dressiert. Dass die öffentlichen Medien dieses Spiel mitmachen und Friedenssehnsucht mit Antiamerikanismus gleichsetzen, ist bedauerlich. Das war nicht immer so https://www.nachdenkseiten.de/?p=49498 . Die viel propagierte Wertegemeinschaft wird nur noch ausgerufen, wenn es um imperiale Ziele geht. Friedenssehnsucht aller Völker sieht man nicht als Wertegemeinschaft, sondern als Querfront. Ich verstehe den Begriff im Sinne von Front machen, sich widersetzen. Ist das gegen Krieg und Verarmung etwas negatives? Unsere Vorfahren, die unsere sozialen Leistungen erkämpften, haben oft Leib und Leben dafür eingesetzt. Wir lassen uns diese Sozialleistungen Stück für Stück abnehmen, ohne jeden Widerstand. Es ist eine verrückte Zeit. Die Probleme von Verarmung, Brexit, Strafzöllen, bis zu Aufrüstung und Kriegsgefahr verunsichern uns auf vielfältige Weise. Ob hier handfeste Interessen dahinterstehen, wird nicht hinterfragt. Solange der Abstieg langsam geht und von Krieg und Elend andere betroffen sind, sieht der Deutsche zu. Jetzt werden wir aber wieder als Kriegsschauplatz vorbereitet. Eine kriegerische Auseinandersetzung mit Russland wird hier ausgetragen werden. Wenn wir von der Möglichkeit begrenzter Atomschläge hören, muss man annehmen, dass die Obrigkeit allen restlichen Verstand verloren hat. Dabei gehen wir davon aus, dass die Obrigkeit uns braucht. Man hat das Volk schon als „entscheidungsunfähig" bezeichnet. Jetzt will man es umfassend überwachen und behandelt es wie früher Verbrecher. Das Speichern von Fingerabdrücken auf dem Ausweis ist eine Kriminalisierung des Volkes. Das Beschneiden unserer Freiheit wird als Antiterrorgesetze und Polizeigesetze zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung dargestellt. Ob die öffentliche Ordnung in Gefahr ist, liegt aber nicht an den Demonstranten, sondern am Staat selbst. Was 89 friedlich ausging, ist heute nicht mehr möglich. Aus meiner Sicht war Erich Honecker ein fehlgeleiteter Idealisten. Diesen Vorwurf kann man der Bundeskanzlerin wirklich nicht machen. Sie ist eine Marionette. Auch wenn der Kampf gegen die Obrigkeit diesmal nicht mit Kerzen geführt werden kann, muss er geführt werden. Wir haben nur einen Planeten und die Marionetten des Kapitals zerstören ihn. Philosophen haben lange keine großen Fragen mehr gestellt. Dabei sind sie heute wichtiger als je zu vor. Im Zeitalter atomarer, biologischer Waffen ist die Apokalypse zum ersten mal real und nichts übernatürliches. Leider sind wir unerschütterlich in einem Weltbild verankert, das uns einen Ausweg als unrealistisch erscheinen lässt. Ich lese gerade nach langer Zeit, zum dritten Mal, David Graebers „Schulden - die ersten 5000 Jahre". Dabei muss ich wiederholt feststellen, wie schwierig es ist, einem konditionierten Denkmuster zu entkommen. Es sind die „Kleider eines Kaisers", die über 5000 Jahre entstanden sind. Aber in Wirklichkeit hat er gar nichts an. Jeder sieht es. Aber niemand traut sich, etwas zu sagen. Die USA sind ein Imperium und fordern Tribut. Sie müssen ihre Militärbasen in aller Welt unterhalten von denen man nicht einmal genau feststellen kann wie viele es wirklich sind. Fakt ist, es ist einfacher die Länder zu benennen die keine Stützpunkte haben. Die Rolle welche die USA als Weltpolizei für das Kapital spielt kann die amerikanische Wirtschaft aber nicht finanzieren. Man hat eine Taktik entwickelt Tributzahlungen zu verschleiern. Die Vasallen halten sich für Partner.