Während sich sonst nach jeder Wahl alle als Gewinner feiern und kleinste Wählerwanderungen als eindeutigen Wählerauftrag deuten, ist der Erfolg der Piraten für die etablierten Parteien unerklärlich. Das erste Mal konnten unsere Politiker nicht auf ihre üblichen Worthülsen zurückgreifen und gaben sich lieber erst einmal sprachlos. Diese anfängliche Sprachlosigkeit wird aber dank der PR Agenturen weichen und repräsentative Umfragen das nötige herausfinden. Ich persönlich glaube nicht, dass die Piraten eine Eintagsfliege sind, auch wenn sie kein wirklich politisches Programm haben. Ich bezweifle auch sehr stark, dass das die Wähler der Piraten erwarten. Wenn die Piraten ernst machen und bei ihrer Arbeit alles transparent gestalten und sich für die Freiheit des Internets einsetzen, wird das weiter für die fünf Prozent Hürde reichen. Allerdings wird dann genau die gleiche Veränderung eintreten, wie einst bei den Grünen. Die Piraten werden Zulauf bekommen und die Idealisten werden verdrängt. Mann wird sich über politische Ziele zerstreiten und eine kleine Oppositionspartei ohne Einfluss bleiben. Bei Licht betrachtet, kann denn großen „Volksparteien“gar nichts besseres passieren, als dass die Piraten der Linken und den Grünen Wähler abziehen. So sehr ich mich auch darauf freue, wieder einmal „ mit Verlaub Herr Präsident, sie sind ein Arschloch“ zu hören, gebe ich mich keinen Hoffnungen hin, dass hier etwas geändert wird. Die zuverlässigste aller Sinne trübender Krankheiten ist die Gier, welche bekanntlich Hirn frisst. Im schlimmsten Fall anfänglicher Widerstandsfähigkeit, wird man, wenn der Zulauf der Gierigen in die Piratenpartei nicht ausreicht, einfach die Diäten erhöhen. Eine Lehre aus dem Erfolg der Piraten wird man nicht ziehen. Zu guter Letzt waren bis jetzt fast alle gierig und der Rest wird weggeschrieben. Was auch immer den Erfolg der Piraten ausgemacht hat, wenn die hauptsächlich jungen Wähler enttäuscht werden, wird die Politikverdrossenheit eines Tages so groß, das sich der Bundestag selbst wählen kann.
Freitag, September 30, 2011
Donnerstag, September 29, 2011
Mittwoch, September 21, 2011
Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel: Warum beleidigen Sie Menschen, die ein Grundrecht wahrnehmen? | pushthebutton.de
http://www.pushthebutton.de/2011/09/20/offener-brief-an-bundeskanzlerin-merkel-warum-beleidigen-sie-menschen-die-ein-grundrecht-wahrnehmen/
Heddesheim/Berlin, 20. September 2011. Beim Zeitungskongress 2011 des
Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat sich
Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Leistungsschutzrecht und zu Bloggern
geäußert – leider muss man annehmen, dass ihre Aussagen entweder einer
umfassenden Unkenntnis oder einer sturen Arroganz entspringen.
Freitag, September 09, 2011
: Meine liebe CDU, jetzt bräuchtest du Mut! - Feuilleton - FAZ.NET
http://www.faz.net/artikel/C30703/Meine-liebe-CDU-jetzt-braeuchtest-du-Mut-30498779.html
"Vielleicht besteht die eigentliche Mutprobe der Politik nicht in der
Veränderung der Gesellschaft, sondern in der Bewahrung des Menschen,
jedenfalls dessen, was sein Wesen ausmacht. Das Geld ist es jedenfalls
nicht."
Donnerstag, September 08, 2011
Dienstag, September 06, 2011
Vom Wähler zum Stimmvieh
Die meisten von uns konsumieren die Medien, ohne darüber nachzudenken. Den wenigsten fällt auf, dass die Medien, fast im Gleichklang, einem roten Faden folgen, der sich durch die Berichterstattung zieht. Seit es das Internet gibt, wissen wir, dass es Meinungsvielfalt gibt . Gerade wenn es um die Auswertung von Statistiken geht, haben die von Talk Show zu Talk Show gereichten „ Gelehrten“ schwer nachzuvollziehende Erkenntnisse, mit denen sie auch gerne einmal 25 Jahre in die Zukunft sehen. Die großen Geldbeträge, die für Umfragen und Kaffeesatzleserei ausgegeben werden, dienen zum größten Teil keinen wissenschaftlichen Erkenntnissen sondern der Meinungsbeeinflussung. So werden die Wähler zwischen den großen Volksparteien als Stimmvieh hin und her getrieben. Das Problem ist, dass es keinen wirklichen Unterschied zwischen den großen Volksparteien gibt, was dazu führt, dass sich viele an den Wahlen nicht mehr beteiligen. Das würde keinen Politiker stören, wenn es nicht dazu führen würde, dass die NPD in den Landtag einzieht. Im Normalfall feiern sich nach jeder Wahl erst einmal alle als Sieger und deuten in ihren Glaskugeln den Wählerwillen. Wenn der Wähler sich einmal erdreistet, anders zu wählen als erwünscht, stimmt etwas mit dieser Gesellschaft nicht. Dass die NPD stärker ist als die FDP, ist unmöglich. Der Fehler liegt aber nicht beim Wähler, sondern in der Politik. Hier ist man der Meinung, man könne eine politische Auseinandersetzung mit Verbotsverfahren oder der Verweigerung von Ehrenämtern für NPD Mitglieder betreiben. Wahrscheinlich habe ich eine falsche Vorstellung von Demokratie, aber solange eine Partei nicht verboten wurde, gehört sie auch in die öffentlichen Medien. Der Weg, der bis jetzt gegangen wurde, ist nicht nur nicht demokratisch sondern schafft für die NPD mehr öffentliche Aufmerksamkeit, als sie mit eigenen Mitteln je erreichen könnte. Ich finde es auch falsch, dass man sich ereifert, dass die NPD Geld vom Staat erhält, um diesen zu „bekämpfen“, aber gleichzeitig Unsummen für die Bekämpfung rechten Gedankengutes ausgibt, aber die politische Auseinandersetzung meidet. Da führt man zum Beispiel in Sachsen den sogenannten „Sachsen Monitor“ ein, um die politische Einstellung der Bevölkerung zu erforschen. Wozu soll dies aber gut sein? Um konsequent dagegen zu handeln und zum Beispiel keinen Mindestlohn einzuführen. Die Schuld für niedrige Wahlbeteiligung und Trotzwähler liegt einzig und alleine in der Politik. Wenn man wissen will, was der Wähler denkt, braucht man keine Gutachten, sondern muss lediglich aufhören, in Zeitungen und der gleichen, Leserbriefe und Kommentare zu zensieren . Mann nennt dies zwar moderieren, aber es ist nichts anderes, als das Unterbinden von unbequemen Meinungen . Wenn man versucht, dies per öffentlicher Petition zu bemängeln, wird die Veröffentlichung nicht zugelassen. Politiker fordern den Bürger gerne auf mitzugestalten und sich einzubringen. Die ständig sinkende Wahlbeteiligung zeigt, dass diese Möglichkeit nicht wirklich besteht. Ca. 50 Prozent glauben nicht mehr, dass sie mit ihrer Stimme etwas bewirken können. Viele ereifern sich lieber am Stammtisch, demolieren besoffen Wartehäuschen und Telefonzellen oder brennen Autos an. Die Gründe, warum das so ist, liegen im Dunklen und bedürfen gründlicher Nachforschung, deren Ergebnisse dann in die entsprechenden Ausschüsse einfließen. Wenn etwas falsch gemacht wurde, dann bei der anderen Fraktion. Da stellt sich die Frage, welche Drogen in der Kantine ausgegeben werden. Egal was es ist, das den Parlamentariern den Blick vernebelt, es wird nicht mehr ausreichen. Das eigentliche Desaster dieser Wahl ist nicht die NPD, sondern die Piraten Partei, die fast so gut abgeschnitten hat wie die FDP. Wenn diese auch noch in die Landtage oder sogar in den Bundestag einziehen, klappt das ganze System nicht mehr, den Wähler wie eine Sau durchs Dorf zu treiben.
Montag, September 05, 2011
Leitartikel zur Steuerfahndung: Verrückte Gutachten | Meinung - Frankfurter Rundschau
Der Steuerfahnder-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags gibt den Blick auf die Abgründe unseres Rechtssystems frei
http://www.fr-online.de/politik/meinung/verrueckte-gutachten/-/1472602/10418128/-/index.html
Samstag, August 27, 2011
Freitag, August 26, 2011
Donnerstag, August 25, 2011
Die Reichensteuer und der Glaube ans überlegene System
Angesichts der Vorgänge in Libyen, Ägypten usw. möchte ich einmal einen Gedankenschluss zu meinem Artikel 50 Jahre Mauerbau herstellen. Seit der Werbekampagne „Du bist Deutschland“ wissen wir, dass der Flügelschlag eines Schmetterlings einen Taifun auslösen kann. Was aber löst der Fall einer Mauer oder ein Aufstand in Libyen aus? Die Welt wächst immer mehr zusammen aber die Ungleichgewichte werden immer größer. Selbst die Superreichen dieser Welt haben erkannt, dass es so nicht weiter gehen kann und fordern höhere Abgaben für Reiche. Dies ist allerdings keine Einsicht, dass das System Fehler hat, sondern die Angst alles zu verlieren . Was hier unterbunden werden soll, ist, dass zu viele reich werden, denn Kapitalismus ist eben nicht Wohlstand für alle. Um eine Balance herzustellen, ist es aber zu spät. Die einzige Möglichkeit, eine Rebellion gegen das System zu verhindern, wäre, die Lebensumstände schnell anzugleichen. Das hat in Deutschland nicht funktioniert und auch nicht in der EU und es wird auch in einer globalen Welt nicht funktionieren.Wenn man einen raffgierigen Diktator beseitigt, um eine „Demokratie“ einzuführen, kommen tausend raffgierige „Demokraten“ nach. Somit wird die Schere zwischen arm und reich immer größer. Mit freiwilligen Sonderabgaben kann man das nicht verhindern. In diesem Zusammenhang wird gerne über die Systemfrage diskutiert. Da man sich nicht einmal einig ist, was Kapitalismus, Sozialismus oder Kommunismus wirklich bedeuten und viele noch eigene Unterformen konstruieren, sollte man diese Begrifflichkeiten nicht so ernst nehmen. Sie dienen nur dazu Angst zu schüren. Egal wie man es nennen will was die Zukunft bringt, Menschen mit unvorstellbarem Geldvermögen wird es nicht mehr geben. Die Frage ist nicht, ob man Vermögen verliert, sondern wie viel. Das haben jetzt anscheinend einige der Superreichen begriffen. Leider wird diese Erkenntnis nicht um sich greifen, denn einige der Reichen müssen noch nachrechnen, ob sie sich dieses Jahr eine dritte Jacht leisten können. Die Frage, die sich stellt, ist nicht, ob es gesellschaftliche Veränderungen gibt . Die Frage ist auch nicht so sehr, wann dies geschehen wird, sondern die alles entscheidende Frage ist, wie es geschehen wird. Friedlich, wie 89 in der DDR, oder mit Waffengewalt, wie jetzt in Libyen? Viele von ihnen haben genaue Vorstellungen, welches das überlegene System ist, aber vielleicht warten wir erst einmal ab. Ein überlegenes System existiert für mich ohne „Mauer“, ohne Waffen und ohne Gewalt. Davon kann ich nichts erkennen.
Freitag, August 19, 2011
Mittwoch, August 17, 2011
50 Jahre Mauerbau
wir erinnern uns in diesem Jahr an den Mauerbau vor 50 Jahren und
gedenken der Todesopfer, die diese menschenverachtende Anlage gefordert hat. Diese einfache Sichtweise konnten sie fast überall lesen. In der „jungen welt" sagte man stattdessen einfach mal: Danke
gedenken der Todesopfer, die diese menschenverachtende Anlage gefordert hat. Diese einfache Sichtweise konnten sie fast überall lesen. In der „jungen welt" sagte man stattdessen einfach mal: Danke
für 28 Jahre Friedenssicherung in Europa
für 28 Jahre ohne Beteiligung deutscher Soldaten an Kriegseinsätzen
für 28 Jahre ohne Hartz IV und Erwerbslosigkeit
für 28 Jahre ohne Obdachlosigkeit, Suppenküchen und "Tafeln"
für 28 Jahre Versorgung mit Krippen- und Kindergartenplätzen
für 28 Jahre ohne Neonaziplakate "GAS geben" in der deutschen Hauptstadt
für 28 Jahre Geschichtswissenschaft statt Guidoknoppgeschichtchen
für 28 Jahre Club Cola und FKK
für 28 Jahre ohne Hedgefonds und Private-Equity-Heuschrecken
für 28 Jahre ohne Praxisgebühr und Zwei-Klassen-Medizin
für 28 Jahre Hohenschönhausen ohne Hubertus Knabe
für 28 Jahre munteren Sex ohne "Feuchtgebiete" und Bild-Fachwissen
für 28 Jahre Bildung für alle
Auch eine Mauer hat ganz offensichtlich zwei Seiten. Es hängt davon ab, auf welcher Seite man lebt. Geben tut es „Mauern" schon sehr lange und egal ob sie in China , der DDR , Korea, den USA oder an den Grenzen der EU errichtet wird, der Grund ist der gleiche. Mauern haben eine Schutzfunktion, aber eben nur für den, der sie errichtet. Das war schon immer so und wird auch so bleiben. Was macht eine Mauer menschenverachtend ? Die Todesopfer, die sie fordert? Durch die Grenzsicherung der EU kamen von 1988-2009 ca. 20000 Menschen ums Leben. Was aber schützt eigentlich der weiter ausgebaute Grenzschutz der EU. Eine „Mauer" ist kein einfaches Bauwerk, sie ist viel mehr. Man darf sich nicht nur an die Freudentränen erinnern, als die Mauer am 9.11.1989 fiel. Anderthalb Jahre später, als ich das erste Mal im Westen war, gab es statt Freudentränen Reserviertheit. Welche Art von Mauer, ob als Bauwerk , Vorurteil oder gesellschaftliche Herkunft, die Funktion ist die gleiche. Mauern erhalten Unterschiede. Die Mauer selbst ist nicht menschenverachtend, sondern die Unterschiede, die eine Mauer entstehen lassen. Je größer die Unterschiede desto größer der Profit. Man muss kein Hellseher sein, dass bei wachsenden Profiten die Unterschiede größer werden. Das wiederum bedeutet, dass es mehr „Mauern" geben wird, was wiederum bedeutet, dass es mehr Menschen geben wird, die versuchen, diese zu überwinden. Das menschenverachtende ist der Profit.
Mittwoch, Juli 20, 2011
Zu Stuttgart 21: „Dr. Geißlers Hokuspokus oder so tun als ob“ | NachDenkSeiten – Die kritische Website
"Alle Welt starrt wie das Karnickel auf die Schlange auf den Stresstest und hofft und fürchtet. Warum tun wir uns das eigentlich an? Er ist eine Folge der von Heiner Geißler moderierten Gespräche. Niemand ist verpflichtet, sich seinem Ergebnis zu unterwerfen.
Es wird nur so getan, als ob von dem Stresstest irgendetwas abhinge."
Samstag, Juli 16, 2011
Tokaimura 1999 - Lehrstück ohne Folgen - Eine Buchbesprechung - YouTube
http://www.youtube.com/watch?v=eSPg3soHzTg
Das Buch „83 Tage" beschreibt den Strahlentod des Arbeiters Hisashi
Ouchi.
Mittwoch, Juli 13, 2011
Die Gegenöffentlichkeit im Netz - NachDenkSeiten – Die kritische Website
http://www.nachdenkseiten.de/?p=10074#h11
Die Gegner des Bahnprojekts "Stuttgart 21″ demonstrieren weiter. Die
Medien begleiten sie – gern gesehene Gäste sind die meisten Journalisten
aber längst nicht mehr. Die S21-Gegner organisieren sich immer stärker
übers Internet. Von den klassischen Medien sind sie enttäuscht.
Quelle: Tagesschau
Anmerkung Jens Berger: Es ist interessant, mit anzuschauen, wie die
Tagesschau versucht, das politische Netz als „Rückzug aus dem
öffentlichen Diskurs" dazustellen. Leser der NachDenkSeiten wissen
natürlich, dass das Gegenteil der Fall ist. Wenn der öffentliche Diskurs
nicht mehr demokratisch geführt wird und Meinungsmacher und
Meinungsbildner die Diskussion beinahe nach Gutdünken steuern können,
ist der Weg ins Netz vielmehr die Rückkehr zum öffentlichen Diskurs. Es
ist jedoch nur all zu verständlich, dass die klassischen Einwegmedien
dies mit Krokodilstränen bejammern und das Netz gerne in einem düsteren
Licht darstellen.
Freitag, Juli 08, 2011
Donnerstag, Juli 07, 2011
Mittwoch, Juli 06, 2011
Fachkräftemangel
Die meisten der Arbeitnehmer, welche jetzt in Rente gegangen sind, haben ihr Leben an wenigen oder sogar nur an einem Arbeitsplatz verbracht und dies in Festanstellung. Es gab eine gewisse Planungssicherheit, um sich häuslich niederzulassen und eine Familie zu gründen. Dies hat sich vollkommen verändert. Die meisten der jungen Menschen, die ins Berufsleben streben, bekommen keine Festanstellungen mehr und überbrücken mit Praktika, Zeitarbeit oder befristeten Verträgen beschäftigungslose Zeiten. Auf dem Arbeitsmarkt besteht die Forderung nach Flexibilität . Bevor man früher ein Unternehmen gründete, betrieb man eine umfangreiche Standortanalyse. Der Unternehmer siedelte sich in einer Gegend an, in der es ausreichend Arbeitskräfte gab. Gab es einen derartigen Standort nicht, wurden Werkswohnungen gebaut, um Arbeitskräfte anzulocken. Auf Grund der hohen Arbeitslosigkeit ist es heute unerheblich, ob genügend Arbeitskräfte vor Ort vorhanden sind, sondern die Arbeitskräfte werden gezwungen der Arbeit nachzureisen. Die wichtigsten Entscheidungskriterien sind heute die Steuerlast und die Subventionen. Da die Wirtschaft kein Interesse daran hat, den Arbeitnehmer durch Verknappung von Arbeitskräften eine „Verhandlungsposition" zu verschaffen, werden mit einem angeblichen Fachkräftemangel zusätzliche Arbeitskräfte ins Land gelockt. Auf der einen Seite hält man so das Überangebot von Arbeitskräften aufrecht, was der Industrie die Möglichkeit verschafft, die Löhne unter Druck zuhalten, auf der anderen Seite gibt es der Politik die Möglichkeit, Hoffnung zu nähren und gleichzeitig eine Rechtfertigung von Sanktionen für Arbeitslose zu haben. So etwas nenne ich einen Genie-Streich. Hier werden Millionen von Menschen in prekäre Beschäftigungsverhältnisse gezwungen . Damit diese nicht anfangen zu rebellieren, zeigt man ihnen einen vermeintlichen Ausweg (Fachkräftemangel- offene Stellen), der ihre Situation in absehbarer Zeit verbessert. In Wirklichkeit wird sich ihre Situation nicht verbessern. Den einzigen Mangel, den wir haben, sind Arbeitskräfte, die umsonst arbeiten. Mit der Einführung von Hartz IV wurde der Arbeitnehmer zum Lohnsklaven gemacht, was Deutschland einen Wettbewerbsvorteil verschaffte. Der Grund, warum es in Deutschland im Verhältnis zu anderen europäischen Ländern verhältnismäßig ruhig ist, liegt an einer verlogenen Berichterstattung, die einen Aufschwung vermittelt, der nicht vorhanden ist. Wenn es einen Aufschwung gibt, dann bei den Gewinnen und gleichzeitig bei den Schulden. Damit entsteht aber keine Produktivität, sondern man reduziert sie.
dazu passend:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=10008#more-10008
Wie kommt die Bundesagentur für Arbeit zu den gemeldeten Stellen? |
NachDenkSeiten – Die kritische Website
http://www.nachdenkseiten.de/?p=10011#h09
Nochmals: Wie kommt die Bundesagentur für Arbeit zu den gemeldeten
Stellen?
Polens Geringverdiener meiden Deutschland
Hilfsarbeiter aus Rumänien und Bulgarien – In Deutschland ganz unten
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