YouTube - Volker Pispers EHEC - Krankenhauskeime (14.06.2011)

http://www.youtube.com/watch?v=2OPQPRnEDc4

DasErste.de - Monitor - Doktor Arbeitsamt - Wie wissenschaftliche Mitarbeiter in die Illegalität getrieben werden

http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2011/0616/arbeitsamt.php5

Das sind die Fachkräfte an denen es mangelt. Die kostenlosen Fachkräfte.

Gerichtsurteil Nachhilfe ALG II: Gescheiterte Nachhilfe und üppige Kosten, die nicht ersetzt werden

Das Sozialgericht in Frankfurt am Main entschied nun über die
Kostenübernahme für Nachhilfeunterricht im Fall eines 16jährigen, der
sowohl in Mathematik als auch in Physik schwächelte. Da aber die
Nachhilfe, deren Kosten sich auf monatlich 76 Euro beliefen, nicht zu
einer Verbesserung der Noten führten, sondern vielmehr die Leistungen
des Jugendlichen sogar schlechter wurden, wurde der Antrag abgelehnt,
was das Gericht als rechtmäßig ansah. Da sich keine Verbesserung ergab,
so das Gericht, war die Nachhilfe nicht geeignet dafür, die
erforderlichen Lernziele zu erreichen. Die Kosten für die erfolglose
Nachhilfe sind somit von den Eltern bzw. dem Jugendlichen selbst zu
tragen.

http://www.heise.de/tp/blogs/5/149993

Gerichtsurteil Nachhilfe: Amt zahlt nur bei guten Noten für
Hartz-IV-Kinder - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE

http://www.welt.de/politik/deutschland/article13419486/Amt-zahlt-nur-bei-guten-Noten-fuer-Hartz-IV-Kinder.html

Fraktion DIE LINKE. im Bundestag - Rede Dr. Gregor Gysi- Vizeexportweltmeister Deutschland braucht den Euro dringender als Griechenland

Rede von Dr.Gregor Gysi als Text
http://www.linksfraktion.de/reden/vizeexportweltmeister-deutschland-braucht-euro-dringender-griechenland/
Rede von Dr. Gregor Gysi als Video
http://www.bundestag.de/Mediathek/index.jsp?action=search&contentArea=details&offsetStart=0&id=1176011&instance=m187&categorie=alle&legislativePeriod=alle&fraction=alle&searchword=Gregor+Gysi+&mask=search&&destination=search

Eine sehr interessante Rede, zu der ich gerne noch eine Überlegung
beifügen möchte. Wenn man über Auswüchse des Finanzkapitalismus nachdenkt, darf man nicht bei den Banken aufhören. Wem gehört das Geld der Banken? Was ist eigentlich Geld? Der Wert des Geldes basiert eigentlich nur auf dem Vertrauen, dass man den aufgedruckten Wert als Gegenleistung erhält. Es muss also ein Gegenwert existieren. Der Gegenwert eines Wettscheins oder Lottoscheins ist gleich null und basiert auf einem Schneeballsystem, bei dem den letzten die Hunde beißen. Wenn sie dem aus dem Weg gehen wollen, brauchen sie einen realen Gegenwert. Wenn die Geldvermögen so angewachsen sind, dass der reale Gegenwert fehlt, läuft man Gefahr, sein Vermögen zu verlieren, wenn das Schneeballsystem der Schulden zusammenbricht. Die einzige Lösung, dem Verlust zu entgehen, ist, reale Werte für Geld, das nichts wert ist, zu erwerben, bevor das Vertrauen verloren geht. Die Cross-Border-Leasing Geschäfte zielen genauso in die Richtung wie die Privatisierung von Staatsbetrieben, Krankenhäusern, öffentlicher Daseinsvorsorge , Grund und Boden oder Patente auf Lebensmittel und Erbgut. Wer Geld besitzt hat Macht, wer die Schulden kontrolliert regiert die Welt. Und so wird bald alles in privatem Besitz sein und Schulden werden genutzt, um diesen Vorgang zu beschleunigen. Nach dem Ausverkauf der DDR und im Ostblock, beginnt mit Griechenland eine neue Ära des Verschacherns von Staatsvermögen. Die nächste Wirtschaftskrise ist uns sicher und die Abstände werden immer kürzer. Wir sind auf dem Wege, zum Schuldsklaven zu werden. Denn die Gegenwerte für die Vermögen sind bald nur noch in Privathand und dienen nicht mehr dem Allgemeinwohl.

Umweltzone- Probleme bei der Plakenttenzuteilung für Transporter mit LKW Zulassung - Verschlechterung bei der Kennzeichnungsverordnung zu erwarten

In einem meiner früheren Beiträge habe ich über das Problem der Plaketten für Transporter mit LKW Zulassung berichtet. Wir haben uns deshalb an die Handwerkskammer gewendet, welche sich ihrerseits an den Zentralverband des deutschen Handwerks ZDH gewandt hat. Da sich hier nichts bewegte, haben wir uns an die Linke gewandt deren Antwort ich hier anhänge. Leider ist es so, dass Anliegen, die eigentlich eine Verbesserung bewirken sollen, oft ins Gegenteil umschlagen. Wenn ich die Antworten auf die Anfrage der Linken lese, wird genau dieser Fall eintreten. Ich rate deshalb jedem Besitzer eines Transporters mit PKW Zulassung, sich schnell die Plakette zuteilen zu lassen (auch wenn er sie im Moment noch nicht braucht), um unter Bestandsschutz zu fallen.



Sehr geehrter Herr Teichmann,
Sie hatten sich vor etwas mehr als 2 Monaten an Dr. Gregor Gysi mit dieser Frage gewandt. Ich bitte vielmals um Entschuldigung, dass ich Ihnen als zuständiger Verkehrsreferent erst jetzt antworte
Wir waren aber nicht untätig: im Gegenteil haben wir sehr schnell nach Ihrer Anfrage über den zuständigen Abgeordneten Ralph Lenkert eine Frage an die Bundesregierung gestellt. Die sehr ausführliche Antwort hänge ich Ihnen als Datei an. Das Problem war und ist dann, dass weder mir noch meinen Kollegen klar war, was diese Antwort genau bedeutet. Daraufhin habe ich formlos eine Nachfrage an das zuständige Umweltministerium gestellt. Die Antwort darauf ließ bereits etwas auf sich warten, sie ist hier ebenfalls angehängt. Da wir auch diese Antwort nicht richtig verstanden haben, haben wir uns an weitere Experten gewandt, die uns – nach längerer Wartezeit - aber auch nicht wirklich weiterhelfen konnten. Um die Wartezeit nicht noch länger auszudehnen schicke ich Ihnen hiermit nun die beiden Antworten zu, vielleicht können Sie damit ja auch bereits etwas anfangen. Ich jedenfalls verstehe immer noch nicht, wieso baugleiche Fahrzeuge als Pkw und Lkw unterschiedlich eingestuft werden und vermute durchaus, dass da dem Gesetzgeber ein kleiner Fehler unterlaufen ist, den man natürlich nicht zugeben will.

Mit freundlichen Grüßen
Gerrit Schrammen

ihre schriftliche Frage mit der Arbeitsnummer 4/13 vom 1. April 2011

„ist es zutreffend, dass für einige Fahrzeuge keine Plakette nach der Kennzeichnungsverordnung(35.BlmSchV) vergeben werden dürfen, weil es in einigen Fällen eine Lücke in der Kennzeichnungsverordnung gibt - so soll es für den T4 eine Plakette nur bei PKW- Zulassung, nicht aber bei LKW- Zulassung geben - und wenn ja, wie will die Bundesregierung diesen Missstand beseitigen?“

beantworte ich wie folgt:

Personenkraftwagen, Wohnmobile oder Nutzfahrzeuge, die die gleichen Abgasanforderungen einhalten, werden nach der Verordnung zur Kennzeichnung der Fahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung vom 10.Okt.2006(BGBI. I S. 2218) ( Kennzeichnungsverordnung), die durch die Verordnung vom 5. Dez. 2007(BGBI. S. S 2793) geändert worden ist, grundsätzlich gleich behandelt. Dies gilt entsprechend auch bei der Nachrüstung mit einem genehmigten Partikelminderungssystem. Nach den Bestimmungen der Kennzeichnungsverordnung erhalten bestimmte Wohnmobile oder Nutzfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse (zGM) von mehr als 2500kg, die mit einem Partikelminderungssystem der Partikelminderungsklasse PMK 1 nach Nummer 3.4.3 der Anlage XIV der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) nachgerüstet worden sind, eine gelbe Plakette. Bestimmte Personenkraftwagen oder Wohnmobile mit einer zulässigen Gesamtmasse (zGM) von mehr als 2500kg kann hingegen eine grüne Plakette zugeteilt werden, wenn die Anforderung der Stufe PM1 Anlage XXVI StVZO eingehalten werden. Den betroffenen Fahrzeugen soll im Grunde nur dann eine grüne Plakette zugeteilt werden dürfen, wenn sie mit einem Partikelminderungssystem der Stufe PM2 bzw. der Partikelminderungsklasse PMK2 nachgerüstet worden sind. Partikelminderungssysteme der Stufe PM2 bzw. PMK2 stellen bei den in Rede stehenden Fahrzeugen sicher, dass der Grenzwert für die Partikelmasse der Abgasstufe „EURO4“von 0,025g/km eingehalten wird. Dagegen stellt ein Partikelminderungssystem der Stufe PM1 bei den in Rede stehenden Fahrzeugen lediglich sicher das der Grenzwert für die Partikelmasse der Abgasstufe „Euro3“ von 0,050 g/km eingehalten wird. Da die Zuteilung für die in Frage stehenden Fahrzeuge, die mit einem Partikelminderungssystem der Stufe PM1 Anlage XXVI StVZO nachgerüstet wurden, vor dem Hintergrund der am 1. Jan. 2010 in Kraft getretenen Luftqualitätsgrenzwerte nicht als gerechtfertigt anzusehen ist, wird die Bundesregierung diese Begünstigung bei der nächsten Novelierung der Kennzeichnungsverordnung aufheben.

Mit freundlichen Grüßen

Ursula Heinen-Esser


Sehr geehrter Herr Schrammen,

Ihre Nachfrage auf die Antwort zu der Schriftlichen Fragen von Herrn MdB Lenkert mit der Arbeitsnummer 4/13 vom 8.4.11 beantworte ich wie folgt:

Die emissionsbezogenen Schlüsselnummern „xx“ und die damit verbundenen Abgasvorschriften für Pkw und Lkw, nach denen eine Zuteilung zu einer Schadstoffgruppe der Verordnung zur Kennzeichnung der Fahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung (35. BImSchV) erfolgt, sind nicht identisch. Ist im (alten) Fahrzeugschein in der Schlüsselnummer zu 1 "Fahrzeug- und Aufbauart" beispielsweise 1605 „xx“ bzw. in der neuen Zulassungsbescheinigung Teil I in Feld 14.1 die 04 „xx“ eingetragen, ist die emissionsbezogene Schlüsselnummer "xx" Pkw-bezogen. Ist dagegen im Fahrzeugschein in der Schlüsselnummer zu 1 "Fahrzeug- und Aufbauart beispielsweise 2105 „xx“ bzw. in der neuen Zulassungsbescheinigung Teil I in Feld 14.1 die 06 „xx“ eingetragen, ist die emissionsbezogene Schlüsselnummer "xx" Lkw-bezogen." Aus diesem Grund ist es möglich, dass Pkw eine gelbe Plakette zugeteilt werden kann, mit denselben beiden Ziffern der Emissionsschlüsselnummer bei Lkw aber keine Plakette zugeteilt werden darf. Dies ist sachlich richtig, weil die betroffenen Fahrzeuge unterschiedliche Abgasanforderungen (vgl. Klartextangabe) einhalten, wie das nachfolgende Beispiel verdeutlicht:
- „160551“ bzw. „0451“ mit der Klartextangabe „98/69/EG III;A“ = „gelbe Plakette"; ebenso
- „210554“ bzw. „0654“ mit der Klartextangabe „98/69/EG III;A“ = „gelbe Plakette"; dagegen
- „210551“ bzw. „0651“ mit der Klartextangabe „93/59/III,GKL:G1“ = “keine Plakette“
Bei der Vergabe von Plaketten ist daher unbedingt darauf zu achten, ob eine emissionsbezogene Schlüsselnummer nach Pkw- oder nach Lkw-Bestimmungen zugeteilt worden ist.
Den Ausführungen der Anfrage folgend, ist der Werkstatt bei der Ausgabe der gelben Plakette an dieser Stelle ein Fehler unterlaufen. Entgegen der in der Anfrage aufgestellten Behauptung wurden in der 35. BImSchV keine Fahrzeuge vergessen."

Empört Euch

Ich möchte ihnen Stephan Hessels „Empört Euch!“ ans Herz legen. Ein kleines Heftchen, das man in der Kaffeepause lesen kann.19 Seiten ohne spektakuläre Enthüllungen, geschrieben von einem Mann mit 93 Jahren, dessen Stimme durch sein Leben und Wirken Gewicht bekommt. Gerne würde ich hier einiges zitieren, aber ich glaube, dieses Buch sollte man nicht zerpflücken. Der Aufruf „Empört Euch!“ ist mit einfachen, eindrucksvollen Worten geschrieben . Leider fehlt mir die Lebenserfahrung, die Leichtigkeit und Klarheit der Worte eines Stephan Hessel. Erreichen möchte ich das gleiche. Empören sie sich, seien sie zornig, wehren sie sich, oder wie auch immer sie es ausdrücken wollen. Wenn sie eine Gesellschaft wollen, für die sie sich nicht schämen müssen, gibt es keinen anderen Weg. Wer keine Gewalt will, darf nicht zulassen, dass diese der letzte Ausweg ist. Stephan Hessel schreibt: um wahrzunehmen, dass es in dieser Welt auch unerträglich zugeht, muss man genau hinsehen, muss man suchen. Wenn ihr sucht werdet ihr finden. „Ohne mich“ ist das Schlimmste, was man sich und der Welt antun kann. Ich wünschte, dass dies mehr Menschen erkennen. Wir können keine andere Politik wählen; wir können sie nur gestalten, indem wir der Politik die Grenzen zeigen. Wer mitgestalten will, muss suchen, darf nicht alles glauben. Bei den Berichten über EHEC habe ich als erstes darüber nachgedacht, ob man damit etwas vertuschen will. Als nächstes habe ich überlegt, wer daran verdient. Wem eine derartige Denkweise fremd ist, wird die wahren Gründe der Empörung nicht finden, sondern der Stammtisch-Empörung folgen. Natürlich ist es viel bequemer, sich einer vorgegebenen „Empörung“ anzuschließen, die aber nur eine Hetze ist. Es ist einfacher, sich über verschwenderische, betrügende Griechen zu ärgern und das Problem andere lösen zu lassen, als selbst darüber nachzudenken. Wenn wir nicht der medialen Meinung folgen und eine eigene Empörung entwickeln, können wir wahrscheinlich das Problem nicht abstellen, aber verhindern, dass es größer wird. Wenn man sich auflehnt, mögen alle Bemühungen erfolglos erscheinen; aber kein Mensch weiß, wie unsere Welt aussehen würde, wenn sich kein Menschen empört. Etwas, was wir heute fast täglich zu hören bekommen, sind die immensen Staatsverschuldungen und dass deshalb unsere sozialen Errungenschaften nicht mehr bezahlbar sind. Im gleichen Umfang wie die Schulden steigen auch die Privatvermögen. Wie kann es also sein, dass in Zeiten des höchsten Wohlstands Sozialleistungen nicht mehr bezahlbar sind? Wer Geld besitzt hat Macht. Wer die Schulden kontrolliert regiert die Welt

Stephan Hessel endet mit: Neues schaffen heißt Widerstand leisten. Widerstand leisten heißt Neues schaffen.


Stephan Hessel : Empört Euch ISBN 978-3-550-08883-4 3,99 €

ARGE Aachen vermittelt Prostituierte

http://www.jurablogs.com/de/arge-aachen-vermittelt-prostituierte

Arbeitsmarkt: Von der Leyens vergiftete Gabe — Der Freitag

http://www.freitag.de/politik/1115-von-der-leyens-vergiftete-gabe

Fukushima

Vor 5 Wochen begann mit einem Erdbeben eine Katastrophe, deren Ausmaß nicht abschätzbar ist, und das nicht nur für die Bürger, sondern auch für die Wissenschaft. Seit 5 Wochen erleben wir eine völlig abstruse Berichterstattung, mit ständig wechselnden Messwerten. Die Angaben schwanken zwischen Becquerel, Sievert und Millisievert pro Stunde, Tag , Monat, Jahr und gipfeln in Angaben wie hoch, niedriger und ungefährlich. Der Vergleich wird für den Leihen faktisch unmöglich gemacht. Es gibt keine Karten mit Höhe und Verbreitung von Strahlung. Dass ein Atomkraftwerkbetreiber diese Daten nicht erstellt, ist nachvollziehbar. Es gibt aber noch eine Regierung und es befinden sich zahlreiche Ausländer in Japan, von denen viele inzwischen mit Geigerzähler und Dosimeter ausgerüstet sind. Das, was hier geboten wird, hat nichts mit Journalismus zu tun. Der Informationswert der meisten Meldungen die ständig wiederholt werden ist gleich null. Was man damit erreicht hat, ist eine Übersättigung, die zu Desinteresse führt. Auf Google News gehört Fukushima nicht mehr jeden Tag in die „Top Ten“. Die Frage ist, wen soll dieses Vorgehen schützen, den Bürger oder das Kapital. Es gibt Studien, in denen man bewiesen hat, dass Angst krank macht. Es könnte also sein, dass die Angst vor der Strahlung schädlicher ist, als die Strahlung selbst. Somit wäre die Verheimlichung von Strahlenwerten sozusagen ein Akt der Nächstenliebe. Es könnte aber auch sein, dass nach dem zugeben einer Gefahr gehandelt werden muss, was Geld kostet. Dann ist ein verschweigen kein Schutz der Bevölkerung, sondern Schutz des Kapitals. Es mag durchaus sein, dass der Bürger nicht immer rational entscheidet, aber darf man ihm deshalb die Entscheidung abnehmen? Was für eine Art Freiheit und Demokratie ist das dann? Der Grund, warum das Zusammenleben der Menschen so schwierig ist, sind Ängste, die nicht zuletzt von den Medien aufrecht gehalten werden. Entscheidungen, die in Angst getroffen werden, sind nicht immer rational. Angst entsteht aber nur durch Unkenntnis. Es ist also eigentlich ganz leicht, Angst zu vermeiden, indem man aufklärt. Ich glaube aber nicht, dass dies gewollt ist. Man benutzt die Angst, um den Menschen zu lenken. Eigentlich wollen die Menschen friedlich zusammenleben und das könnten sie auch, ohne die Vorurteile. Ich bin kein Experte und weiß nicht, wie die Katastrophe in Japan ausgehen wird. Nach meinem Verständnis kann man die Kernschmelze nicht aufhalten. Wenn sich der Reaktorkern in den Boden schmilzt, kommt Radioaktivität und Plutonium ins Grundwasser. Ich meine mich zu erinnern, dass Wasser 24 Jahre bracht, um einmal um die Erde zu gelangen. Die EU bezahlt den neuen Sarkophag für Tschernobyl nicht aus Nächstenliebe,sondern weil wir betroffen sind, auch wenn die Folgen bis heute bestritten werden. In Japan wird dies genauso sein und man müsste schon jetzt dem Betreiber die Verantwortung entziehen und gemeinschaftlich handeln. Vor 60 Jahren war der Gedanke von einem geeinten Europa eine Vision. Eine große Gemeinschaft zum gegenseitigen Vorteil, die in Frieden lebt. Es war ein langer Weg, der oft gegen den Willen jener Bürger gegangen wurde, die Angst vor Europa hatten, weil sie persönliche Einbusen befürchteten. Jetzt haben wir Europa, aber die Angst ist geblieben, denn es ist kein Europa der Menschen, sondern der Kapitaleigner. Deshalb leben wir nicht miteinander, sondern in Konkurrenz. Was heute noch Freunde sind, können morgen schon Feinde sein. Es gibt nur noch eigennützige, berechnende Hilfe. Ob es hier um Hilfen für Griechenland oder Portugal geht ,oder um Japan, oder um Ägypten und Libyen, es gibt keinen Unterschied. Die meisten der „Hilfsaktionen“ enden im Streit, weil jeder profitieren will. Menschen helfen, Politiker sichern Marktanteile. Der Mensch ist zum Humankapital verkommen und unterliegt einer Kosten Nutzen Analyse. Die bedauerlichste Form erleben wir gerade in Japan.

Detailansicht - Attac Deutschland - www.attac.de

http://www.attac.de/startseite/detailansicht/datum/2011/04/14/hausdurchsuchung-im-attac-bundesbuero/?no_cache=1&L=2&cHash=320047a269a6242be032a41de5ae4951

Das Bundesbüro von Attac in Frankfurt am Main ist am heutigen Donnerstagvormittag von der Staatsanwaltschaft München durchsucht worden. Laut Durchsuchungsbefehl des Münchner Amtsgerichts wird dem Vorstand des Attac-Trägervereins vorgeworfen, mit der Veröffentlichung eines Gutachtens zur BayernLB auf der Attac-Homepage das Urheberrecht verletzt zu haben.

Ein verhängnisvoller Deal | NachDenkSeiten – Die kritische Website

http://www.nachdenkseiten.de/?p=9097#more-9097

Steuerhinterziehung unter karibischer Sonne und Schweizer Aufsicht

Recht ohne Gerechtigkeit

Die Kapitulation vor dem Verbrechen

YouTube - Gerd Bosbach bei Erwin Pelzig - Lügen mit Zahlen - Statistik und Demoskopie

http://www.youtube.com/watch?v=-P-3Ck2mjXY

Rezension: Norbert Blüm, Ehrliche Arbeit – Ein Angriff auf den Finanzkapitalismus und seine Raffgier | NachDenkSeiten – Die kritische Website

http://www.nachdenkseiten.de/?p=9078#more-9078

Volker Pispers - WDR 2 Schulden

http://www.wdr2.de/unterhaltung/kabarett/volker_pispers102.html

Jetzt sagen Sie nicht, es ist schon wieder Dienstag - denn da wird es
politisch topaktuell: Volker Pispers, seit 25 Jahren auf den
Kabarettbühnen der Republik zuhause, wühlt genüsslich im
Problemthemenmüll unserer Zeit.

Die Republik wird runderneuert. Die Globalisierung rechnet sich, aber
rechnet sie sich auch für den Bürger? Für Arbeitsplätze gilt: Besser
frisch gestrichen als nie dagewesen. Einige streichen ihr Wochenendhaus,
andere den Sommerurlaub.

Wikileaks: USA verbieten UN-Treffen mit Manning « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/649810/Wikileaks_USA-verbieten-UNTreffen-mit-Manning?_vl_backlink=/home/politik/index.do

Jobwunder in den Medien - REPORT MAINZ | SWR.de

http://www.swr.de/report/-/id=233454/did=7905452/pv=video/nid=233454/i0nayg/index.html

Ein angeblicher Vermittlungsrekord der Bundesagentur für Arbeit macht
Schlagzeilen: Eine Million Hartz-4-Empfänger soll sie in Jobs und
Ausbildung gebracht haben. REPORT MAINZ zeigt die Wahrheit hinter der
vermeintlichen Erfolgsmeldung.

In: „Unwürdig und unanständig“ | Politik - Frankfurter Rundschau

http://www.fr-online.de/politik/-unwuerdig-und-unanstaendig-/-/1472596/8324674/-/index.html

Die Anti-Korruptions-Organisation Transparency International hat die
geschäftlichen Verbindungen des ehemaligen Arbeitsministers Walter
Riester (SPD)und des ehemaligen Wirtschaftsweisen Bert Rürup zu dem
umstrittenen Finanz-Unternehmer Carsten Maschmeyer scharf kritisiert.

Im Interesse der Gesundheit: Alkohol und Tabak auch aus Löhnen streichen, nicht nur aus Arbeitslosengeld II « Institut für innovative Politik

http://ip.blogsport.de/2011/04/09/im-interesse-der-gesundheit-alkohol-und-tabak-auch-aus-loehnen-streichen-nicht-nur-aus-arbeitslosengeld-ii/

http://www.rp-online.de/gesundheit/ernaehrung/Zu-viel-Alkohol-kann-Krebs-verursachen_aid_985685.html

Neue Studie in acht EU-Staaten: Zu viel Alkohol kann Krebs verursachen |
RP ONLINE

Neue SZ-Serie: Die grüne Frage - Ökologie ist Notwehr - Kultur - sueddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/kultur/neue-sz-serie-die-gruene-frage-oekologie-ist-notwehr-1.1083086

Tschernobyl-Debatte im Bundestag

Mittelbayerische Zeitung: Zur Tschernobyl-Debatte im Bundestag

08.04.2011 - 20:18 - Kategorie: Energie & Rohstoffe - (ots)

Die Tschernobyl-Debatte im Bundestag ist zu einem Schlagabtausch über die deutsche Atompolitik verkommen. Das war absehbar, wird aber der Sache in keiner Weise gerecht. Denn die Dimensionen der Reaktorkatastrophe in der Sowjetunion 1986 wie auch des aktuellen Desasters in Fukushima reichen weit über das Klein-Klein deutscher Innenpolitik hinaus. Damit keine Missverständnisse aufkommen: Die Frage, wie schnell Deutschland aus der Atomkraft aussteigen kann, ist wichtig und lohnt jeden Streit. Aber darüber lässt sich eben auch tagtäglich anderenorts diskutieren, es muss nicht in einer Tschernobyl-Debatte breitgeklopft werden. Man stelle sich einmal vor, es ist runder Jahrestag des Weltkriegsendes, und Deutschlands Parlamentarier reden sich sachfremd über den Libyen-Einsatz oder den Afghanistan-Krieg die Köpfe heiß. So nicht! Schon klar: Sonntagsreden stehen in einem schlechten Ruf. Am Freitag hätten es im Bundestag aber gern ein paar tiefschürfende Reflexionen über den Umgang des Menschen mit moderner Technik sein dürfen, wenn die Abgeordneten schon zum 25. Jahrestag über Tschernobyl debattieren. Die Frage muss doch gestellt werden, ob wir mit unserem wachstumsorientierten und konsumhörigen Verständnis vom Wirtschaften überhaupt auf dem richtigen Weg sind. Die Philosophie des "immer schneller - immer höher - immer weiter" prägt unseren Alltag, in der Kommunikation nicht minder als im Verkehr oder in der Freizeitgestaltung. Halten wir daran fest, werden alle noch so gut gemeinten Energiesparprogramme fruchtlos bleiben. Es reicht deshalb nicht aus, in einem Nebensatz von der "Bewahrung der Schöpfung" zu faseln, wie Jürgen Trittin dies gestern in einem Anflug von grün-schwarzem Größenwahn getan hat. Gerade von den Grünen, die derzeit vor Kraft kaum laufen und deshalb wahrscheinlich auch nicht mitreißend im Bundestag reden können, darf der Bürger und Wähler an dieser Stelle mehr erwarten. Von all den wegweisenden Ideen - angefangen bei den "Grenzen des Wachstums", mit denen der Club of Rome schon 1972 auf den Plan trat, bis hin zur viel beschworenen Nachhaltigkeit der Jahrtausendwende - sind doch bislang kaum mehr als Leerformeln geblieben. Zwingend notwendig wäre es in einer Tschernobyl-Debatte, die diesen Namen verdient, auch gewesen, einen sachkundigen Blick auf die Situation in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion zu werfen. Kein Wort war da zu hören über den richtigen Umgang mit der Ukraine und Weißrussland, den von der Reaktorkatastrophe am schwersten betroffenen Staaten. Beide Länder befinden sich wie in den 80er Jahren auf einer abschüssigen Bahn, die jederzeit wieder in einem Desaster enden kann - auf welchem Gebiet auch immer. Es muss ja nicht immer eine Atomexplosion sein. Wie also soll sich die EU zur Ukraine verhalten? Es ist ja durchaus verständlich, dass man in Brüssel und vielen anderen westlichen Hauptstädten des ewigen Streites in Kiew überdrüssig ist. Und die Angst in Europa, sich nach den Erfahrungen mit Pleitestaaten wie Griechenland und Portugal einen weiteren Klotz ans Bein zu binden, ist durchaus begründet. Die Ukraine (und ebenso Weißrussland) sich selbst oder dem Kreml zu überlassen, kann aber auch keine Lösung sein. Darüber sollte man sich einmal grundlegend Gedanken machen, eine echte Strategie entwerfen und gern auch im Bundestag kompetent und leidenschaftlich debattieren. Wenn es wieder geknallt hat wie einst in Tschernobyl, ist es dazu zu spät.